Die angemessene Vergütung für Netze nach § 46 Absatz 2 EnWG

Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Ballwieser Ludwig-Maximilians-Universität München; Prof. Dr. Helmut Lecheler FU Berlin

doi:10.5771/9783845202846

Zusammenfassung

Die Bestimmung des wirtschaftlich angemessenen Entgelts steht im Mittelpunkt des Interesses, da viele Konzessionsverträge auslaufen. Die Regulierung durch die Netzentgeltverordnungen hat die Rahmenbedingungen der Energiewirtschaft so grundlegend verändert, dass auch der BGH nicht bei seiner bisher maßgeblichen (Kaufering-)Rechtsprechung wird bleiben können.

Das Werk behandelt die Frage, wie und unter welchen rechtlichen Prämissen der angemessene Preis künftig bestimmt werden muss. Dabei wird vor allem die Frage nach der Zulässigkeit einer Übernahmevereinbarung »zum Sachzeitwert« untersucht.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2694-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0284-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 127
Sprache: Deutsch
Seiten: 98
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 11
1. Der Auftrag Kein Zugriff Seiten 12 - 13
2. Ausgangspunkt und Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 13 - 13
3. 1. Netzüberlassung, NEV und KAV – Konkretisierung dogmatisch streng zu unterscheidender Rechtsmaterien Kein Zugriff Seiten 13 - 15
  2. Unterschiedliche Ermächtigungsvorschriften des EnWG Kein Zugriff Seiten 15 - 15
  3. Unterschiede in der Gesetzesbegründung und im Gesetz selbst Kein Zugriff Seiten 15 - 17
  4. Sachliche Verbindung beider Materien durch das »wirtschaftlich angemessene Entgelt« im Sinne des § 46 Absatz 2 EnWG Kein Zugriff Seiten 17 - 18
4. 1. § 4 Absatz 5 Satz 1 der NEV Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  2. Kalkulatorische Abschreibungen Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  3. Insbesondere § 6 Absatz 6 der NEV Kein Zugriff Seiten 21 - 21
  4. Insbesondere § 6 Absatz 7 der NEV Kein Zugriff Seiten 21 - 23
5. 1. Prüfung an der Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Weitere Vorgaben des EnWG Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 25 - 26
6. 1. Der rechtsstaatliche Grundsatz der Bestimmtheit einer Regelung Kein Zugriff Seiten 26 - 29
  2. Vereinbarkeit mit Grundrechten der beteiligten Wirtschaftsunternehmen? Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. Vereinbarkeit mit den europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 30 - 34
7. 1. Die gesetzliche Überlassungspflicht der Versorgungseinrichtungen gem. § 46 Absatz 2 EnWG Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  2. Der Begriff des »wirtschaftlich angemessenen« Entgelts in den Reformen des Energierechts Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  3. Übertragung der Aufgabe der Konkretisierung an Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 37 - 40
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  5. Kritik an der Kaufering-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  6. Die Bestimmung des Ertragswertes und seine Abhängigkeit von den Regulierungsinstanzen Kein Zugriff Seiten 42 - 47
  7. Die Verfassung als Richtschnur Kein Zugriff Seiten 47 - 51
8. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 51 - 58
1. Das Problem Kein Zugriff Seiten 59 - 62
2. Die Bewertung von öffentlichen Strom- und Gasversorgungsnetzen Kein Zugriff Seiten 62 - 63
3. 1. Bewertungstheorie Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  2. Objektivierter Unternehmenswert der Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  3. Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 66 - 68
4. 1. Ertragswertkomponenten im Überblick Kein Zugriff Seiten 68 - 68
  2. Ertragsprognose zum Zeitpunkt des vom BGH zu entscheidenden Kaufering-Falles im Jahr 1994 Kein Zugriff Seiten 68 - 72
  3. Ertragsprognose nach EnWG 1998 im Jahr 2000 Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  4. 1. Begrenzung kalkulatorischer Abschreibungen Kein Zugriff
    2. Kostendeckung vs. Anreizregulierung Kein Zugriff
    3. Normierung der Kapitalstruktur für Altanlagen (Aktivierung vor 1.1.2006) Kein Zugriff
    4. Normierung der Eigenkapitalverzinsung Kein Zugriff
  5. Differenzierte Behandlung persönlicher Steuern beim objektivierten Unternehmenswert des IDW Kein Zugriff Seiten 78 - 78
  6. Besonderheiten von Gasnetzen Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  7. 1. Bewertungstheorie und IDW S 1 Kein Zugriff
    2. Vorgaben der NEV Kein Zugriff
5. 1. Zur Identität von Sachzeitwert und Ertragswert Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  2. Zur Unterschreitung des Sachzeitwertes durch den Ertragswert Kein Zugriff Seiten 92 - 93
6. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 93 - 94
Literatur Kein Zugriff Seiten 95 - 98

Die angemessene Vergütung für Netze nach § 46 Absatz 2 EnWG

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen