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Die geschlechterspezifischen Quotenregelungen in der Europäischen Aktiengesellschaft deutscher Prägung

Eine Analyse aus europarechtlicher Sicht
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Sebastian Höppner untersucht die Auswirkungen der vom deutschen Gesetzgeber eingeführten Regelungen zur Geschlechter- und Frauenquote auf die Europäische Aktiengesellschaft deutscher Prägung. Der Autor führt dabei in die Probleme, die aufgrund der europarechtlichen Einbindung der SE entstehen, ein und analysiert die Vereinbarkeit der geschaffenen Quotenregelungen mit diesem Regelungsgeflecht. Dabei liegt in formeller Hinsicht der Fokus auf der Herausarbeitung der Gesetzgebungskompetenz im Rahmen der europarechtlich vorgegeben Normenhierarchie. In materieller Hinsicht liegt der Schwerpunkt der Untersuchung auf der Analyse der organisationsformbedingten Besonderheiten der SE und deren Auswirkungen im Hinblick auf die Quotenregelungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8288-4490-2
ISBN-Online
978-3-8288-7525-8
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
131
Sprache
Deutsch
Seiten
212
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXII
    1. I. Prolog Kein Zugriff
      1. 1. Tatsächliche Ausgangslage Kein Zugriff
        1. a. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
        2. b. Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
      1. 1. Starre Geschlechterquote Kein Zugriff
      2. 2. Zielgröße für den Frauenanteil Kein Zugriff
    4. IV. Themeneingrenzung Kein Zugriff
    5. V. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. I. Die rechtlichen Grundlagen der SE Kein Zugriff
        1. a. Grundrechtecharta Kein Zugriff
        2. b. Verträge über die Europäische Union Kein Zugriff
        1. a. Normstruktur von Art. 9 SE-VO Kein Zugriff
        2. b. Verweisungsumfang von Art. 9 SE-VO Kein Zugriff
        1. a. Mitbestimmungsvereinbarung Kein Zugriff
        2. b. Gesetzliche Auffangregelung Kein Zugriff
        3. c. Mitbestimmungskontinuität Kein Zugriff
        1. a. Starre Geschlechterquote Kein Zugriff
        2. b. Flexible Frauenquote Kein Zugriff
        1. a. Die starre Geschlechterquote Kein Zugriff
        2. b. Die flexible Frauenquote Kein Zugriff
        1. a. Art. 40 Abs. 2 S. 1 SE-VO Kein Zugriff
        2. b. Art. 40 Abs. 3 S. 1 SE-VO Kein Zugriff
        3. c. Art. 47 Abs. 2 SE-VO Kein Zugriff
          1. aa. Regelungsinhalt Kein Zugriff
          2. ab. Abschließende Regelung durch Art. 47 Abs. 3 SE-VO Kein Zugriff
        5. e. Art. 47 Abs. 4 SE-VO Kein Zugriff
              1. (a) Keine Regelungsmöglichkeit der Mitbestimmungsvereinbarung Kein Zugriff
              2. (b) Vollständige Dispositionsmöglichkeit der Mitbestimmungsvereinbarung Kein Zugriff
              3. (c) Teilweise Dispositionsmöglichkeit der Mitbestimmungsvereinbarung Kein Zugriff
              4. (d) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (a) Starres Regelungskorsett Kein Zugriff
              2. (b) Abwägung zwischen der Geschlechterquote und Mitbestimmungsvereinbarung Kein Zugriff
              3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Quotenregelung aus § 6 Abs. 2 S. 2 SEBG Kein Zugriff
            2. (2) Wahlrecht gemäß § 36 Abs. 2 SEBG Kein Zugriff
            3. (3) § 36 Abs. 3 SEBG Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. ac. Veränderung des Mitbestimmungsniveaus Kein Zugriff
          4. ad. Ergebnis Kein Zugriff
        7. g. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Art. 40 Abs. 3 S. 2 SE-VO Kein Zugriff
        2. b. Art. 47 Abs. 3 SE-VO Kein Zugriff
        3. c. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Direkte Anwendung von § 17 Abs. 2 SEAG Kein Zugriff
            1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
            2. (2) Sinn und Zweck Kein Zugriff
            3. (3) Historie Kein Zugriff
            4. (4) Einfluss der europäischen Regelung/„effet utile“ Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. ab. Ergebnis Kein Zugriff
        3. c. Anwendung und Auslegung von § 96 Abs. 2 S. 1 AktG im Kontext der SE Kein Zugriff
            1. (1) Abschließende Spezialnorm Kein Zugriff
            2. (2) Unionskonforme Auslegung Kein Zugriff
            3. (3) Gesetzgeber Kein Zugriff
            4. (4) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. ab. Gesamterfüllung (§ 96 Abs. 2 S. 2 AktG) Kein Zugriff
          3. ac. Wahlnichtigkeit und „leerer Stuhl“ (§ 96 Abs. 2 S. 6, 7 AktG) Kein Zugriff
            1. (1) Gesetzgeber Kein Zugriff
            2. (2) Vollständige Anwendbarkeit Kein Zugriff
            3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
          5. ae. Rundungsvorschrift (§ 96 Abs. 2 S. 4 AktG) Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Regelungen der SE-VO Kein Zugriff
        1. a. Art. 43 Abs. 4 SE-VO Kein Zugriff
        2. b. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Formelle Betrachtung Kein Zugriff
            1. (1) Interne geschäftsführende Direktoren Kein Zugriff
            2. (2) Externe geschäftsführende Direktoren Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Interne geschäftsführende Direktoren Kein Zugriff
            2. (2) Externe geschäftsführende Direktoren Kein Zugriff
          1. aa. Reichweite der Quote Kein Zugriff
          2. ab. Verstoß gegen Unionsrecht Kein Zugriff
          3. ac. Europarechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
          4. ad. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Gesetzgeber Kein Zugriff
          2. ab. Literatur Kein Zugriff
          3. ac. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. b. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c (ii) SE-VO Kein Zugriff
          1. aa. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            1. (1) Getrennterfüllung, Gesamterfüllung und Widerspruchsrecht gemäß § 96 Abs. 2 S. 2, 3 und 5 AktG Kein Zugriff
            2. (2) Rundungsvorschrift gemäß § 96 Abs. 2 S. 4 AktG Kein Zugriff
            3. (3) Nichtigkeit und „leerer Stuhl“ gemäß § 96 Abs. 2 S. 6 und 7 AktG Kein Zugriff
        4. d. Ergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Dualistische SE Kein Zugriff
          2. ab. Monistische SE Kein Zugriff
          3. ac. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. EuGH vom 17.10.1995 Rs. C-450/93 – Kalanke Kein Zugriff
          2. ab. EuGH vom 11.11.1997 Rs C-409/95 – Marshall Kein Zugriff
          3. ac. EuGH vom 28.3.2000 Rs. C-158/97 – Badeck Kein Zugriff
          4. ad. EuGH vom 6.7.2000 Rs. C-407/98 – Abrahamsson Kein Zugriff
          5. ae. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. (1) Kein Bewerbungsverfahren Kein Zugriff
            2. (2) Keine Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Notwendigkeit des Merkmals der gleichen Eignung Kein Zugriff
              2. (b) Auslegung des Merkmals Kein Zugriff
            2. (2) Uneingeschränkte Bevorzugung Kein Zugriff
          3. ac. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Anwendbarkeit der bisherigen Leitlinien der Rechtsprechung auch für die Besetzung des Verwaltungsrates Kein Zugriff
            1. (1) Kein Merkmal gleicher Eignung Kein Zugriff
            2. (2) Absolute Bevorzugung Kein Zugriff
          3. ac. Ergebnis Kein Zugriff
        5. e. Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Verstoß gegen die Grundrechtecharta Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Frauenquote und Mitbestimmung Kein Zugriff
          2. ab. Dispositionsbefugnis der Mitbestimmungsvereinbarung Kein Zugriff
          3. ac. Konkurrenzverhältnis von Mitbestimmungsvereinbarung und Aufsichtsorganbeschluss Kein Zugriff
          4. ad. Ergebnis Kein Zugriff
        2. b. Frauenquote im Leitungsorgan Kein Zugriff
        3. c. Frauenquote für die beiden Führungsebenen unterhalb des Leitungsorgans Kein Zugriff
        4. d. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c (i) SE-VO Kein Zugriff
        2. b. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c (ii) SE-VO Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Regelung durch die SE-VO Kein Zugriff
          1. aa. Ermächtigung aus Art. 43 Abs. 4 SE-VO Kein Zugriff
        2. b. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c (ii) SE-VO Kein Zugriff
          1. aa. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
          2. ab. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
            1. (1) Keine direkte Analogie der Vorschriften §§ 76 Abs. 4 und 111 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
            2. (2) Übertragung von § 111 Abs. 5 AktG auf den Verwaltungsrat, soweit der Aufsichtsrat betroffen und verpflichtet ist Kein Zugriff
            3. (3) Übertragung von § 111 Abs. 5 2. Alt. AktG auf die geschäftsführenden Direktoren, soweit der Vorstand betroffen ist Kein Zugriff
            4. (4) Übertragung von § 76 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Börsennotierung Kein Zugriff
          1. aa. Anknüpfung an deutsches Mitbestimmungsrecht Kein Zugriff
          2. ab. Anknüpfung an das SEBG Kein Zugriff
          3. ac. Einschränkender Ansatz Kein Zugriff
            1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
            2. (2) Sinn und Zweck Kein Zugriff
            3. (3) Historie Kein Zugriff
            4. (4) Systematik Kein Zugriff
            5. (5) Art. 10 SE-VO als Maßstab Kein Zugriff
            6. (6) Ergebnis Kein Zugriff
        3. c. Soll- oder Ist- Zustand Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Verstoß gegen Art. 14 Gleichbehandlungsrichtlinie Kein Zugriff
          1. aa. Anwendbarkeit der Leitlinien der bisherigen Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. (1) Keine neutrale Formulierung Kein Zugriff
            2. (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c. Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Verstoß gegen die Grundrechtecharta Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Beantwortung der Leitfragen Kein Zugriff
      1. 1. Geschlechterquote Kein Zugriff
      2. 2. Frauenquote Kein Zugriff
    3. III. Ausblick Kein Zugriff
        1. a. Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
          1. aa. Starre Quote Kein Zugriff
          2. ab. Leistungskriterium Kein Zugriff
        3. c. Formulierung Kein Zugriff
        4. d. Monistische SE Kein Zugriff
        1. a. Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
          1. aa. Flexible Quote Kein Zugriff
          2. ab. Leistungskriterium Kein Zugriff
        3. c. Formulierung Kein Zugriff
        4. d. Monistische SE Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 201 - 212

Literaturverzeichnis (179)

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