Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Christoph Maisack

doi:10.5771/9783845202372

Zusammenfassung

Das Tierschutzrecht ist in Bewegung geraten, u. a. durch die verfassungsrechtliche Einbindung des Staatsziels Tierschutz in Art. 20 a GG. Das Spannungsverhältnis zwischen dem gesetzlich gewollten, umfassenden Lebens- und Wohlbefindensschutz für Tiere und dem Schutz der berechtigten Nutzungsinteressen und -ansprüchen des Menschen muss nun nach den Grundsätzen zur praktischen Konkordanz in einen möglichst schonenden Ausgleich gebracht werden. Das vorliegende Werk untersucht den Begriff des vernünftigen Grundes, der in vier Vorschriften des Tierschutzgesetzes verwendet wird. Neben dem Anwendungsbereich und der Rechtsnatur analysiert der Autor das Verhältnis des vernünftigen Grundes zu anderen gesetzlichen Bestimmungen. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass der vernünftige Grund eine Ausprägung des Güterabwägungsprinzips ist. Es reicht also nicht aus, dass mit einer tierbelastenden Handlung ein vernünftiger, berechtigter Zweck verfolgt wird; vielmehr muss zusätzlich der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eingehalten werden. Nutzerinteressen, die nicht hinreichend gewichtig sind, können die Beeinträchtigung von Lebens- und Wohlbefindensinteressen von Tieren nicht auf- und überwiegen. Aber auch dort, wo es um gewichtige Nutzerinteressen geht, darf nur dasjenige Mittel gewählt werden, das die Tiere am wenigsten belastet. Gründe der Arbeits-, Zeit- oder Kostenersparnis rechtfertigen es nicht, Tieren Schmerzen, Leiden oder Schäden zuzufügen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 16.05.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2372-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0237-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Das Recht der Tiere
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 441
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 30
Einleitung Kein Zugriff Seiten 31 - 36
1. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 37 - 37
  2. Entwicklung der deutschen Tierschutz-Gesetzgebung bis 1871 Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. Tierschutz nach dem Strafgesetzbuch von 1871 Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  4. Reformbestrebungen zwischen 1900 und 1932 Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  5. Die Strafgesetznovelle vom 26. Mai 1933 Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  6. Das Tierschutzgesetz vom 24. November 1933: Erstmalige Verwendung der Begriffe »unnötig« und »vernünftig«. Kein Zugriff Seiten 40 - 44
  7. Der Gesetzentwurf vom 14. Dezember 1961: Festhalten an dem Begriff »unnötig« Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  8. Der Gesetzentwurf vom 22. September 1966: Erstmals Verwendung der Worte »ohne vernünftigen Grund« Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  9. 1. »Ohne vernünftigen Grund« Kein Zugriff
    2. Auslegungshilfen aus den Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
    3. Kontinuität zu »unnötig« Kein Zugriff
    4. »Sorgfältige Güterabwägung« Kein Zugriff
    5. Spannungsverhältnis Pathozentrik/Anthropozentrik Kein Zugriff
    6. Forderung nach Abwägung in den Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
  10. Änderungsgesetze Kein Zugriff Seiten 51 - 51
  11. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 51 - 53
2. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 53 - 53
  2. 1. »Unnötig« i. S. des Tierschutzgesetzes von 1933 Kein Zugriff
    2. Bedeutungswandel? Kein Zugriff
    3. Kein Bedeutungswandel Kein Zugriff
  3. 1. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nur zur Abwehr hoheitlicher Eingriffe in menschliche Freiheitsrechte? Kein Zugriff
    2. Gesetzgeber will die Abwägung auch dort, wo sie sich zugunsten der Tiere auswirken kann Kein Zugriff
    3. Relativer Tierschutz erfordert Kompromiss durch Abwägung Kein Zugriff
    4. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. Vernunft-Definitionen in der Philosophie Kein Zugriff
    2. Ableitungen aus diesen Definitionen Kein Zugriff
    3. Vernunft erfordert Abwägung Kein Zugriff
    4. Verbindung von Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und (praktischer) Vernunft Kein Zugriff
  5. Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 60 - 62
  6. Kommentarliteratur Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  7. Zusammenfassung und Ergebnis: Kein Zugriff Seiten 63 - 65
3. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 65 - 65
  2. 1. Negativ gefasstes Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
    2. Gesamttatbewertendes Merkmal? Kein Zugriff
    3. Sozialadäquanzklausel? Kein Zugriff
    4. Gegen die Annahme einer »Sozialadäquanzklausel« Kein Zugriff
    5. Dogmatische Schwierigkeiten Kein Zugriff
  3. 1. Zwecktheorie Kein Zugriff
    2. Prinzip des überwiegenden (Gegen-)interesses Kein Zugriff
    3. Verwandtschaft mit den Fällen des Notstands Kein Zugriff
    4. Allgemeine Struktur einer Rechtfertigungsnorm Kein Zugriff
  4. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Literatur Kein Zugriff
  5. Geringe praktische Konsequenzen des Meinungsstreits Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
4. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 74 - 74
  2. Bedenken Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  3. 1. Vernünftiger Grund als vager, wertausfüllungsbedürftiger Begriff Kein Zugriff
    2. Kein automatischer Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
  4. Gibt es Gründe für die vom Gesetzgeber hier in Kauf genommene Unbestimmtheit? Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  5. 1. Konkretisierung durch Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Konkretisierung durch spezielle Ge- und Verbote Kein Zugriff
    3. Konkretisierung anhand grundsätzlicher Wertentscheidungen des Gesetzes Kein Zugriff
    4. Weitere Maßstäbe zur Konkretisierung Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 82
5. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 82 - 82
  2. Tierschutzrechtliche Vorschriften, die das Merkmal »vernünftiger Grund« enthalten Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  3. 1. Ansichten Kein Zugriff
    2. Abschließende Regelung in § 3 Kein Zugriff
    3. Abschließende Regelung auch in § 6 Kein Zugriff
    4. Kein genereller Vorbehalt bei anderen Ge- und Verboten Kein Zugriff
    5. Verwandte Begriffe Kein Zugriff
  4. 1. Wortfassung Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
      2. Schultze-Petzold Kein Zugriff
      3. Systematischer Zusammenhang mit § 18 Kein Zugriff
      4. Systematischer Zusammenhang mit § 1 Satz 2 Kein Zugriff
      5. Folgenbetrachtung Kein Zugriff
      6. Zweck Kein Zugriff
      7. Staatsziel Tierschutz Kein Zugriff
    3. Kommentare und Monographien Kein Zugriff
    4. Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 96 - 98
6. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 98 - 98
  2. 1. Verwendung des Begriffs »vernünftiger Grund« Kein Zugriff
    2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. Zur Auslegung des vernünftigen Grundes in § 41 Abs. 1 BNatSchG Kein Zugriff
    4. Wesentlicher Unterschied Naturschutzrecht/Tierschutzrecht Kein Zugriff
  3. Der vernünftige Grund im Landesnaturschutzrecht Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 105
7. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 105 - 105
  2. Verhältnis zum rechtfertigenden Notstand Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  3. Verhältnis zur rechtfertigenden und mutmaßlichen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 106 - 106
  4. Verhältnis zur Notwehr. Kein Zugriff Seiten 106 - 106
  5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 106 - 108
8. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 108 - 108
  2. 1. Zuordnung von Tiertötungen und anderen tierbelastenden Handlungen zu spezialgesetzlich geregelten Sachbereichen Kein Zugriff
    2. Bestimmte Regelungen/unbestimmte Regelungen Kein Zugriff
    3. Die zwei Seiten der bestimmten spezialgesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    4. »Klar ist die Grenze des Erlaubten dort, wo sie der Gesetzgeber in irgendeinem Zusammenhang selbst zieht« Kein Zugriff
  3. 1. Spezialgesetzliche Regelungen des Jagdrechts Kein Zugriff
    2. Die positive Seite dieser Regelungen für den Nutzer Kein Zugriff
    3. Die negative Seite dieser Regelungen für den Nutzer Kein Zugriff
  4. Weiteres Beispiel: Tötung von Kormoranen Kein Zugriff Seiten 113 - 113
  5. 1. Unbestimmte, vage Rechtsbegriffe als »Einbruchstelle« für verfassungskonforme Auslegungen Kein Zugriff
    2. Einige Beispiele für solche »Einbruchstellen« Kein Zugriff
    3. Konsequenzen aus dem Staatsziel »Tierschutz« für die Auslegung unbestimmter, vager Rechtsbegriffe Kein Zugriff
    4. Konkretisierung der Verhältnismäßigkeitsprüfung für den Sachbereich »Schädlingsbekämpfung« Kein Zugriff
    5. Konkretisierung der Verhältnismäßigkeitsprüfung für den Sachbereich »Jagdschutz« Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 121 - 123
9. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 123 - 123
  2. 1. Tatbestandsausschluss oder Rechtfertigung? Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen für eine solche Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. Eingeschränkte Verwaltungsaktakzessorietät Kein Zugriff
    4. Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    5. Behördliche Duldung Kein Zugriff
  3. 1. Objektiver Erklärungssinn des Gestattungsakts? Kein Zugriff
    2. Keine generelle Dispositionsbefugnis der Behörden über die Rechtsgüter des Tierschutzgesetzes Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 129 - 131
10. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 131 - 131
  2. 1. Vorschriften zum »Wie« des Tötens im Tierschutzrecht Kein Zugriff
    2. Vorschriften zum »Wie« des Tötens auf anderen Sachgebieten Kein Zugriff
    3. Fragestellung Kein Zugriff
  3. Lösung mit Hilfe der allgemeinen Rechtfertigungsprinzipien Kein Zugriff Seiten 132 - 134
  4. Konsequenzen für die Anwendung des § 17 Nr. 1. Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  5. Praxis der Behörden und Gerichte Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  6. Zusammenfassung und Ergebnis: Kein Zugriff Seiten 136 - 140
1. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  2. Nicht nur Handeln aus »negativer Schutzintention«, sondern auch aus »positiver Nutzintention«. Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  3. 1. Rechtfertigung auch durch Nebenzwecke? Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung nur durch den Hauptzweck Kein Zugriff
    3. Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Literatur Kein Zugriff
  4. 1. Negative Emotionen Kein Zugriff
    2. Rechtswidrige Motive Kein Zugriff
    3. Sittenwidrige Motive Kein Zugriff
    4. 1. Befriedigung von Luxusbedürfnissen Kein Zugriff
      2. Sportliche Interessen Kein Zugriff
      3. Liebhaberei/Freizeitgestaltung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ergebnis: Kein Zugriff Seiten 154 - 155
2. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 155 - 155
  2. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 155 - 156
  3. 1. Fehlende Zweckeignung beim Töten von Kormoranen Kein Zugriff
    2. Fehlende Zweckeignung beim Töten von Graureihern Kein Zugriff
    3. Fehlende Zweckeignung der Tötung von Stadttauben Kein Zugriff
    4. Zur generellen Ungeeignetheit von Tötungen zum Zweck der Schädlingsbekämpfung Kein Zugriff
    5. Exkurs: Zur Geeignetheit von Tierversuchen Kein Zugriff
  4. 1. Zweck Kein Zugriff
    2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. Verhältnismäßigkeit i.e.S. Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 163
3. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 163 - 163
  2. Allgemeine Prüfung Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  3. 1. Beschränkung auf Alternativen, die bereits allgemein anerkannt sind? Kein Zugriff
    2. Pflicht zur Untersuchung aller Alternativen Kein Zugriff
    3. Kein Rückschritt gegenüber »unnötig« Kein Zugriff
    4. Prinzip von der praktischen Konkordanz Kein Zugriff
    5. Keine Einschränkung des Untersuchungsgrundsatzes bei der Prüfung der Erforderlichkeit Kein Zugriff
    6. Keine Einschätzungsprärogative zugunsten Privater Kein Zugriff
    7. Tierschonende Alternativen Kein Zugriff
  4. 1. Hauptschwierigkeit: Ermittlung alternativer Maßnahmen mit gleicher Zweckeffektivität Kein Zugriff
    2. Beispiel: Unerlässlichkeit von Tierversuchen Kein Zugriff
    3. Beispiel: Erforderlichkeit der Tötung von Tieren zu Ausbildungszwecken Kein Zugriff
    4. Weitere Beispiele Kein Zugriff
  5. 1. Die Ansicht Meyer-Ravensteins Kein Zugriff
    2. Andere gesetzliche Wertung in § 9 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3. Kein Zugriff
    3. Beispielsfälle für die Anwendung des allgemeinen Rechtsgedankens aus § 9 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 Kein Zugriff
    4. Einschränkung? Kein Zugriff
  6. 1. Erforderlichkeit von tierbelastenden Maßnahmen, wenn es zwar eine grundsätzlich geeignete und weniger tierbelastende Alternative gibt, diese aber einen geringeren Grad an Zwecksicherheit / Zweckwahrscheinlichkeit aufweist? Kein Zugriff
    2. Erforderlichkeit einer tierbelastenden Maßnahme, wenn es zwar eine gleich zwecksichere und weniger tierbelastende Alternative gibt, von ihrem Einsatz aber möglicherweise andere, zusätzliche Nachteile ausgehen? Kein Zugriff
  7. 1. Untersuchungsgrundsatz im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. Untersuchungsgrundsatz im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht / Strafgericht Kein Zugriff
    3. Generelle Beschränkung der behördlichen und gerichtlichen Prüfung? Kein Zugriff
    4. Beschränkung der behördlichen und gerichtlichen Prüfung bei vorbehaltlosen Grundrechten? Kein Zugriff
    5. Neue Rechtslage durch das Staatsziel Tierschutz in Art. 20 a GG Kein Zugriff
  8. Objektive Beweislast Kein Zugriff Seiten 187 - 187
  9. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 187 - 190
4. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 190 - 190
  2. 1. Nutzen-Schaden-Abwägung Kein Zugriff
    2. Aufteilung in Fragen Kein Zugriff
    3. Weshalb Abwägung? Kein Zugriff
    4. Lösung von Prinzipienkollisionen durch Abwägung Kein Zugriff
    5. Sinnbild der Waage Kein Zugriff
  3. 1. Erstes Hilfsmittel: Vollständige Zusammenstellung des Abwägungsmaterials Kein Zugriff
    2. Zweites Hilfsmittel: Verfahrensrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    3. Drittes Hilfsmittel: Gesetzliche Präjudizien Kein Zugriff
    4. Viertes Hilfsmittel: Gerichtliche Präjudizien Kein Zugriff
    5. Fünftes Hilfsmittel: Aussagen zur christlichen Tierethik der Mitgeschöpflichkeit Kein Zugriff
    6. Sechstes Hilfsmittel: Ethische Konzeptionen, die mit den grundsätzlichen Wertentscheidungen der Tierschutzgesetzgebung übereinstimmen Kein Zugriff
    7. Siebentes Hilfsmittel: »Eine der allgemeinen Kulturentwicklung entsprechende Wertung« Kein Zugriff
  4. 1. Genügt schon die Einhaltung einer »Disproportionalitätsgrenze«? Kein Zugriff
    2. Das menschliche Interesse am Nutzungszweck muss das tierliche Integritäts- und Wohlbefindensinteresse wesentlich überwiegen Kein Zugriff
    3. Andere Situation als bei der gerichtlichen Überprüfung von Gesetzen und Ermessensentscheidungen Kein Zugriff
    4. Überwiegende Meinung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 200 - 204
1. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 205 - 205
  2. Allgemeines zu Staatszielen Kein Zugriff Seiten 205 - 206
  3. 1. Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
    2. Praktische Konkordanz Kein Zugriff
    3. Vermittlung der praktischen Konkordanz durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  4. 1. Schutzerweiterung auf das Tier als Einzelwesen um seiner selbst willen Kein Zugriff
    2. Drei Gewährleistungselemente Kein Zugriff
    3. Achtungspflicht Kein Zugriff
    4. Gewichtsverschaffende Funktion der Staatszielbestimmung Kein Zugriff
    5. Einschränkung (auch) vorbehaltloser Grundrechte Kein Zugriff
    6. »Überragend wichtiges Gemeinschaftsgut« Kein Zugriff
    7. Maßgabeklausel Kein Zugriff
  5. 1. Optimierungsgebot für den Tierschutz Kein Zugriff
    2. Integritätsgrundsatz Kein Zugriff
    3. Minimierungsgrundsatz Kein Zugriff
    4. Grundsatz des zureichenden Interesses Kein Zugriff
    5. Gebot zur Rücksichtnahme Kein Zugriff
    6. Auftrag zum effektiven Tierschutz; mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
    7. Weitere Grundsätze Kein Zugriff
  6. 1. Höhergewichtung des Tierschutzes Kein Zugriff
    2. Spannungsverhältnis zwischen § 1 Satz 1 und § 1 Satz 2 in neuem Licht Kein Zugriff
    3. »Vernünftiger Grund« = »notwendiger, gewichtiger Grund« Kein Zugriff
    4. »Vernünftiger Grund« = »zwingender Grund«? Kein Zugriff
    5. Wirtschaftliche Gründe sind nicht ausreichend Kein Zugriff
    6. Gründe, die bei näherem Hinsehen ebenfalls rein wirtschaftlicher Natur sind, reichen ebenfalls nicht aus Kein Zugriff
    7. Achtungspflicht Kein Zugriff
  7. 1. Beispiel 1: Rinder-Massentötung zur Marktbereinigung. Kein Zugriff
    2. Beispiel 2: Tiervernichtung durch »Herodes-Prämie« Kein Zugriff
    3. Beispiel 3: »Keulen statt Impfen« bei Maul- und Klauenseuche und Schweinepest. Kein Zugriff
    4. Beispiel 4: Exporterstattung für lebende Rinder Kein Zugriff
    5. Beispiel 5: Tierversuche Kein Zugriff
    6. Beispiel 6: Tierhaltung und -schlachtung Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung und Ergebnis: Kein Zugriff Seiten 230 - 235
2. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 235 - 235
  2. Präjudizien aus dem Gesetz? Kein Zugriff Seiten 235 - 236
  3. Vorgehensweise, wenn ein gesetzliches Präjudiz auf einen konkreten Fall angewendet werden soll Kein Zugriff Seiten 236 - 237
  4. 1. 1. Auslegung Kein Zugriff
      2. Ausformulierung einer Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit der Maxime über den gesetzlich geregelten Sachverhalt hinaus Kein Zugriff
      4. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Auslegung Kein Zugriff
      2. Ausformulierung einer Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit der Maxime über den gesetzlich geregelten Sachverhalt hinaus Kein Zugriff
      4. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. Auslegung Kein Zugriff
      2. Ausformulierung einer Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit der Maxime über den gesetzlich geregelten Sachverhalt hinaus Kein Zugriff
      4. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    4. 1. Auslegung Kein Zugriff
      2. Ausformulierung einer Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit der Maxime über den gesetzlich geregelten Sachverhalt hinaus Kein Zugriff
      4. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    5. 1. Auslegung Kein Zugriff
      2. Ausformulierung einer Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit Kein Zugriff
      4. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 247 - 250
3. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 250 - 250
  2. Präjudizien aus gerichtlichen Entscheidungen? Kein Zugriff Seiten 250 - 251
  3. Vorgehensweise, wenn eine von einem (Ober-)Gericht ergangene Abwägungsentscheidung auf einen anderen, ähnlich gelagerten Fall angewendet werden soll Kein Zugriff Seiten 251 - 252
  4. Nur relativ wenige Präjudizien im Tierschutzrecht. Kein Zugriff Seiten 252 - 255
  5. 1. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maximen Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maximen über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maximen Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maximen über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art 20 a GG Kein Zugriff
    3. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maximen Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    4. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    5. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    6. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    7. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    8. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    9. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    10. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    11. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    12. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    13. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    14. 1. Sachverhalt und wesentlicher Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsleitende Maxime Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit dieser Maxime über den konkret entschiedenen Fall hinaus Kein Zugriff
      4. Vertretbarkeit, auch im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
    15. Weitere Entscheidungen von Strafgerichten und Staatsanwaltschaften zur Frage einer möglichen Rechtfertigung der Käfigbatteriehaltung von Legehennen (LG Düsseldorf RdL 1980, 189 ff.; AG Leverkusen AgrarR 1979, 229 f.; StA Stuttgart, Vfg. v. 20. 12. 1977, 40 Js 2312/77, zit. n. Sojka RdL 1979, 256, 257) Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 279 - 285
4. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 285 - 285
  2. 1. Einfügung des Begriffs »Mitgeschöpf« in das Gesetz Kein Zugriff
    2. Erwähnung auch im Zusammenhang mit Art. 20 a GG Kein Zugriff
    3. Zur theologischen Herkunft des Begriffs Kein Zugriff
    4. Zur Ethik der Mitgeschöpflichkeit Kein Zugriff
  3. Aussagen zur christlichen Tierethik der Mitgeschöpflichkeit als Hilfsmittel für die Abwägung? Kein Zugriff Seiten 287 - 289
  4. 1. ‚Verantwortung wahrnehmen für die Schöpfung’, Gemeinsame Erklärung des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Deutschen Bischofskonferenz, Gütersloh 1985 Kein Zugriff
    2. ‚Gottes Gaben – Unsere Aufgabe’, Die Erklärung von Stuttgart, Forum »Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung« der Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen, 20.-22. 10. 1988 Kein Zugriff
    3. ‚Gott ist ein Freund des Lebens. Herausforderungen und Aufgaben beim Schutz des Lebens.’ Gemeinsame Erklärung des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Deutschen Bischofskonferenz, Gütersloh 1989 Kein Zugriff
    4. ‚Zur Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf’. Ein Diskussionsbeitrag des Wissenschaftlichen Beirats des Beauftragten für Umweltfragen des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Hannover 1991 Kein Zugriff
    5. ‚Zur Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf’ Kein Zugriff
    6. ‚Landwirtschaft im Spannungsfeld zwischen Wachsen und Weichen, Ökologie und Ökonomie, Hunger und Überfluss’. Eine Denkschrift der Kammer der Evangelischen Kirche in Deutschland für soziale Ordnung, Gütersloh 1984 Kein Zugriff
    7. Joseph Kardinal Höffner in: Weltbild 8/83 Kein Zugriff
    8. ‚Arnoldshainer Tiererklärung’ vom 7. 12. 1997 Kein Zugriff
    9. ‚Zur Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf’ Kein Zugriff
    10. ‚Für ein Ethos der Mitgeschöpflichkeit’. Wort der Kirchenleitung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche zum 4. 10. 1998 Kein Zugriff
    11. ‚Für ein Ethos der Mitgeschöpflichkeit’ Kein Zugriff
    12. ‚Für ein Ethos der Mitgeschöpflichkeit’ Kein Zugriff
    13. ‚Für ein Ethos der Mitgeschöpflichkeit’ Kein Zugriff
    14. ‚Zur Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf’ Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 297 - 301
5. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 301 - 301
  2. Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 301 - 303
  3. 1. Entscheidung für den pathozentrischen (ethischen) Tierschutz Kein Zugriff
    2. Entscheidung für den Lebensschutz Kein Zugriff
    3. Entscheidung für den Schutz des Wohlbefindens (i. S. eines Freiseins von Schmerzen und Leiden) und der Unversehrtheit (i. S. eines Freiseins von Schäden) Kein Zugriff
    4. Entscheidung für die Anerkennung einer human-analogen Schmerz- und Leidensfähigkeit Kein Zugriff
    5. Entscheidung für eine ausdrückliche Bezugnahme auf die christliche Tierethik der Mitgeschöpflichkeit in § 1 Satz 1 Kein Zugriff
    6. Entscheidung zur Gewaltminimierung Kein Zugriff
    7. Entscheidung zur Güter- und Interessenabwägung Kein Zugriff
    8. Entscheidung für einen verstärkten Schutz von Tieren, die sich in der Hand des Menschen befinden. Kein Zugriff
    9. Wertentscheidungen im Rahmen der Staatszielbestimmung Tierschutz, Art. 20 a GG Kein Zugriff
  4. 1. Platon/Aristoteles Kein Zugriff
    2. Epikuräer/Stoiker Kein Zugriff
    3. Einzelne frühe Kirchenlehrer Kein Zugriff
    4. Descartes/Spinoza/Darmanson/Hobbes/Fichte Kein Zugriff
    5. Ethischer Naturalismus und rein anthropozentrischer Humanismus Kein Zugriff
  5. 1. Philosophische Position Kein Zugriff
    2. Philosophische Kritik Kein Zugriff
    3. Nicht anthropozentrischer, sondern pathozentrischer (ethischer) Tierschutz Kein Zugriff
  6. 1. Antike Kein Zugriff
    2. Naturrechtliche Position Kein Zugriff
    3. Montaigne/Tryon/Rousseau Kein Zugriff
    4. Herder/Goethe Kein Zugriff
    5. Jeremy Bentham Kein Zugriff
    6. Schopenhauer Kein Zugriff
    7. von Hartmann/Krause/Salt Kein Zugriff
    8. Albert Schweitzer Kein Zugriff
    9. Leonard Nelson Kein Zugriff
    10. Karl Barth Kein Zugriff
  7. Philosophie der Gegenwart Kein Zugriff Seiten 319 - 323
  8. 1. Einbeziehung der Tiere in die Gebote der Humanität Kein Zugriff
    2. Unteilbarkeit der Ethik Kein Zugriff
    3. Anerkennung der Individualität und Subjektivität von Tieren Kein Zugriff
    4. Mit der Macht des Menschen wächst auch seine Verantwortung Kein Zugriff
    5. Ablehnung eines radikalen Speziesismus Kein Zugriff
    6. Allenfalls Anerkennung eines milden Speziesismus Kein Zugriff
    7. Gebot zur »Minimierung der Gewalt und Linderung des Leidens der Tiere, wo immer es geht« Kein Zugriff
    8. Einbeziehung der Tiere in das sittengesetzliche Gebot des »neminem laede« (d. h. »schädige niemanden«) Kein Zugriff
    9. Gebot zur Rücksichtnahme gegenüber dem Tier Kein Zugriff
    10. Gebot zur Einnahme eines möglichst neutralen, unparteilichen Standpunktes Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 327 - 332
1. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 333 - 333
  2. 1. Gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff
    2. Sammlung des Abwägungsmaterials als Postulat der Vernunft und logische Voraussetzung einer jeden Abwägung Kein Zugriff
    3. Ermittlungsverbote? Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Fragen Kein Zugriff
    2. 1. Nachteilsseite Kein Zugriff
      2. Vorteilsseite Kein Zugriff
    3. Folgenberücksichtigung Kein Zugriff
  4. 1. Auf welche Tiere soll man abstellen? Kein Zugriff
    2. Tod als Schaden? Kein Zugriff
    3. Fernwirkungen? Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 342 - 344
2. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 344 - 344
  2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 344 - 346
  3. Objektive Beweislast im Straf- und im Bußgeldverfahren Kein Zugriff Seiten 346 - 348
  4. 1. 1. Belastender Verwaltungsakt Kein Zugriff
      2. Normgünstigkeitsregel Kein Zugriff
      3. »In dubio pro libertate« Kein Zugriff
      4. Gesichtspunkt der Zumutbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      3. Gesetzeszweck Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
      2. Struktur des vernünftigen Grundes als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
    4. 1. Sphärentheorie Kein Zugriff
      2. Gesichtspunkt der Zumutbarkeit Kein Zugriff
  5. 1. Genehmigungspflichtige Tierversuche Kein Zugriff
    2. Genehmigungsfreie, anzeigepflichtige Tierversuche Kein Zugriff
    3. Eingriffe und Behandlungen zur Aus-, Fort- und Weiterbildung Kein Zugriff
    4. Genehmigungspflichtige Teilamputationen Kein Zugriff
    5. Hetzen von Tieren Kein Zugriff
  6. Objektive Beweislast in Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und den Landesbauordnungen Kein Zugriff Seiten 359 - 360
  7. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 360 - 364
3. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 364 - 364
  2. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 364 - 365
  3. 1. Der richtige Gutachter für das richtige Sachgebiet Kein Zugriff
    2. Distanz zu den beteiligten wirtschaftlichen Interessen Kein Zugriff
    3. »Gesamte Bandbreite der wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Kenntnis nehmen« Kein Zugriff
  4. 1. Hat der Sachverständige die Anknüpfungstatsachen offengelegt und geht sein Gutachten insoweit von zutreffenden und vollständigen Tatsachen aus? Kein Zugriff
    2. Hat der Sachverständige seine Methoden offengelegt und sind diese mit der überwiegenden Auffassung auf dem betreffenden Sachgebiet und mit den Wertentscheidungen des Gesetzes vereinbar? Kein Zugriff
    3. Hat der Sachverständige die Prämissen, von denen er ausgeht, offengelegt, und sind auch diese mit den Wertentscheidungen des Gesetzes vereinbar? Kein Zugriff
    4. Kann davon ausgegangen werden, dass der Sachverständige über die nötige Distanz zu den an der Fragestellung oder am Ausgang des Verfahrens möglicherweise beteiligten wirtschaftlichen Interessen verfügt? Kein Zugriff
    5. Beschränkt sich der Sachverständige auf die Mitteilung von Befundtatsachen und Schlussfolgerungen, oder beantwortet er darüber hinaus Rechtsfragen? Kein Zugriff
    6. Sind die Schlussfolgerungen, die der Sachverständige aus den Anknüpfungstatsachen zieht, vollständig und widerspruchsfrei? Sind die dabei angewendeten Erkenntnis- und Erfahrungssätze mitgeteilt und entsprechen sie der allgemeinen oder jedenfalls überwiegenden Auffassung auf dem jeweiligen Sachgebiet? Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 370 - 372
4. 1. Übersicht Kein Zugriff Seiten 372 - 372
  2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Parallelen zum vernünftigen Grund? Kein Zugriff
    3. Unterschiede zum vernünftigen Grund Kein Zugriff
  3. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Parallelen zum vernünftigen Grund Kein Zugriff
    3. Unterschiede zum vernünftigen Grund Kein Zugriff
  4. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Parallelen zum vernünftigen Grund Kein Zugriff
    3. Unterschiede zum vernünftigen Grund Kein Zugriff
  5. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. Geänderte Fassung seit 1986 Kein Zugriff
      2. Auslegungen in der Literatur Kein Zugriff
      3. Steht § 2 Nr. 1 unter dem Vorbehalt des vernünftigen Grundes? Kein Zugriff
      4. »Angemessen« = »unvermeidbar« = »aus vernünftigem Grund«? Kein Zugriff
      5. »Angemessen« als notwendige Ergänzung zu »artgemäß«? Kein Zugriff
    3. 1. Ruhen Kein Zugriff
      2. Gleichzeitige Nahrungsaufnahme Kein Zugriff
      3. Weitere Grundbedürfnisse Kein Zugriff
      4. Allgemeines Ergebnis zur Auslegung von »angemessen« Kein Zugriff
      5. Grundlegender Unterschied von »angemessen« und »unvermeidbar« Kein Zugriff
      6. In diese Richtung weist auch der Zusammenhang von § 2 Nr. 1 TierSchG mit dem Schweizer Tierschutzrecht Kein Zugriff
      7. Unterschied von § 2 Nr. 1 und § 2 Nr. 2 Kein Zugriff
      8. Auslegung von § 2 Nr. 1 im Licht von Art. 20 a GG Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 386 - 388
Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 389 - 419
Literatur Kein Zugriff Seiten 420 - 432
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 441

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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