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Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft
Eine empirische Untersuchung- Herausgeber:innen:
- |
- Reihe:
- Das Recht der Tiere, Band 13
- Verlag:
- 2022
Zusammenfassung
Das Werk befasst sich mit den Realitäten der strafrechtlichen Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft. Die Autorinnen untersuchen anhand von Ermittlungsakten und Experteninterviews, wie das Tierschutzstrafrecht von Veterinärbehörden, Staatsanwaltschaften und Gerichten angewendet wird. Dabei wird deutlich, dass das geltende Tierschutzstrafrecht den Gegebenheiten moderner Tiernutzung nicht gerecht wird. Auf Basis der empirischen Ergebnisse entwickeln die Autorinnen Reformvorschläge auf materieller, prozessualer und institutioneller Ebene für eine angemessene und effektive Ahndung von Tierschutzkriminalität. Damit dient das Werk als Orientierung sowohl für den Gesetzgeber als auch für die Strafverfolgungsbehörden.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2022
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8816-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3494-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Das Recht der Tiere
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 203
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 12 Download Kapitel (PDF)
- I. Problematik
- II. Stand der Forschung
- a) Tiertötung ohne vernünftigen Grund (§ 17 Nr. 1 TierSchG)
- aa) Rohe Tiermisshandlung (§ 17 Nr. 2 a TierSchG)
- bb) Quälerische Tiermisshandlung (§ 17 Nr. 2 b TierSchG)
- 2. Die zentralen Anforderungen an Haltung und Nutzung von Tieren: § 2 TierSchG
- 3. Rechtsverordnungen
- 4. Ordnungswidrigkeiten
- I. Forschungsfragen
- a) Sampling
- b) Kodierung und Auswertung
- a) Sampling
- b) Design der Interviewleitfäden und Auswertung
- 3. Limitationen der Untersuchung
- 1. Nutztiere
- 2. Heimtiere und Wildtiere
- II. Art und Größe der Betriebe
- a) Fehlende Versorgung
- b) Problematische Haltungsbedingungen
- c) Stallbrände
- d) Zucht
- a) Transporte innerhalb Deutschlands
- b) Langstreckentransporte ins Ausland
- 3. Misshandlungen der Tiere
- a) Schlachtung
- b) Sonstige Fälle der Tötung
- 1. Adressaten des Tatvorwurfs
- a) Arbeitsbelastung und Überforderung
- b) Fehlendes Unrechtsbewusstsein und fehlende Empathie für Bedürfnisse der Tiere
- 3. Verhalten bei Kontrollen
- 1. Wer erstattet Anzeige?
- a) Häufigkeit von Kontrollen
- aa) Zu späte Anzeigeerstattung
- bb) Anzeigen erst nach Hinweisen von Privatpersonen
- cc) Abhängigkeit von persönlichem Engagement
- aa) Zeit- und Personalmangel
- bb) Andere Priorisierung
- cc) Strafanzeigen als Gefahr für eine funktionierende Landwirtschaft
- dd) Politischer Druck, Lobbyismus und berufliche Nachteile für engagierte Amtstierärzte
- ee) Geringe „Erfolgsaussichten“ einer Strafanzeige
- ff) Keine Strafanzeige bei zugleich verwirklichter Ordnungswidrigkeit
- gg) Keine Strafanzeige bei verbreiteten Haltungsformen
- d) Kommunikation zwischen Staatsanwaltschaft und Veterinärbehörden
- a) Anzeigen durch Tierschutzorganisationen
- b) Kommunikation zwischen Staatsanwaltschaft und Tierschutzorganisationen
- c) Medienkampagnen
- d) Dienstaufsichtsbeschwerden durch Tierschutzorganisationen
- 4. Fazit zur Kenntniserlangung
- aa) Rechtliche Bewertungen durch veterinärmedizinische Gutachter
- bb) Überspannung der Nachweisanforderungen
- b) Die Auswahl des Gutachters
- 2. Weitere Ermittlungsmaßnahmen
- 3. Umgang mit Videomaterial
- 4. Fazit zu Ermittlungsmaßnahmen und Beweismitteln
- a) Legislativer Kontext
- aa) Keine Ermittlungen zur Todesursache
- bb) Keine Anwendung des § 17 Nr. 1 TierSchG bei Versterben von Tieren in der Haltung
- cc) Keine Anwendung des § 17 Nr. 1 TierSchG bei Verendenlassen von Tieren
- c) Fazit
- aa) Hintergründe und legislativer Kontext
- bb) Erkenntnisse der Untersuchung
- cc) Bewertung
- aa) Hintergrund
- bb) Erkenntnisse der Untersuchung
- cc) Bewertung
- aa) Legislativer Kontext
- bb) Erkenntnisse der Untersuchung
- (1) Grundlagen
- (2) Erkenntnisse der Untersuchung
- dd) Bewertung
- d) Die Feststellung kausalen Fehlverhaltens
- aa) Legislativer Kontext
- bb) Erkenntnisse der Untersuchung
- cc) Bewertung
- aa) Legislativer Kontext
- (1) Feststellung der Dauer von Schmerzen und Leiden
- (2) Anforderungen an ein „längeres Anhalten“
- cc) Bewertung
- aa) Erkenntnisse aus der Untersuchung
- bb) Bewertung
- b) Keine Anwendung des § 17 TierSchG bei zugleich verwirklichter Ordnungswidrigkeit
- aa) Hintergrund
- bb) Erkenntnisse aus der Untersuchung
- (1) Hintergrund
- (2) Erkenntnisse der Untersuchung
- (3) Bewertung
- 1. Überblick
- 2. Verfahrensdauer
- aa) Zu enges Verständnis von § 17 TierSchG und zu hohe Hürden an die Nachweisbarkeit
- bb) Keine Identifikation des Täters
- b) Einstellungen nach § 153 I StPO
- aa) Routinemäßige Einstellungen
- bb) Einstellungen in Fällen mit politischer Dimension
- cc) Einstellungen wegen Belastung des Beschuldigten durch mediale Verbreitung
- a) Antrag auf Erlass eines Strafbefehls
- b) Erhebung der Anklage
- 1. Angewendete Vorschriften
- 2. Einstellung des Verfahrens durch das Gericht und Freispruch
- a) Strafen
- aa) Hintergrund
- (1) Seltene Verhängung des strafrechtlichen Tierhaltungsverbots
- (2) Gründe für die zurückhaltende Anwendung des strafrechtlichen Tierhaltungsverbots
- 1. Bestehen eines Vollzugsdefizits im Tierschutzstrafrecht
- a) Grundsätzliche Probleme der modernen Tierhaltung
- b) Politische Einflussnahme
- c) Fehlende Ausbildung und Erfahrung im Tierschutzstrafrecht
- a) Materielles Recht
- b) Prozessuale Reformvorschläge
- aa) Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Spezialdezernate
- bb) Spezialisierte veterinärmedizinische Ansprechpartner
- cc) Überregionale Einheiten für die Aufdeckung von Tierschutzstraftaten
- dd) Aus- und Fortbildungen
- I. Defizite in der Anwendung des Tierschutzstrafrechts
- 1. Recht und Rechtsanwendung
- a) Politische Einflussnahme und Verflechtungen
- b) Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Tieren in Deutschland
- 3. Fehlende Repräsentation der Tiere im Strafverfahren
- aa) Regelungstechnik
- bb) Anwendungsfälle für eine verwaltungsakzessorische Regelung
- cc) Zentrale Vorteile der Regelungstechnik
- aa) Verschiebung des § 17 TierSchG in das Strafgesetzbuch
- bb) Strafbarkeit der leichtfertigen Tatbegehung
- (1) Tierhalter und Tierbetreuer
- (2) Amtsträger
- c) Sonstige Sanktionen
- a) Einführung des Amts eines Tieranwalts
- b) Akteneinsichtsrecht für anerkannte Tierschutzorganisationen
- a) Überregionale Einheiten für die Aufdeckung von Tierschutzstraftaten
- b) Spezialisierte Dezernate bei den Staatsanwaltschaften
- c) Ausbau der Fachbehörden der Bundesländer
- 4. Ausblick
- I. Das Forschungsprojekt
- II. Defizite in der Anwendung des Tierschutzstrafrechts
- III. Warum wird das Recht so wenig angewandt?
- 1. Zu hohe Anforderungen an die Strafbarkeit
- 2. Wenig Möglichkeiten des Tatnachweises
- 3. Politische Verflechtungen
- 4. Der gesellschaftliche Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Tieren
- IV. Was ist zu tun? Vorschläge für Reformen
- 1. Änderungen des Strafrechts
- 2. Änderung des Strafverfahrensrechts
- 3. Spezialisierung




