
Besteuerung von künstlicher Intelligenz und deren Implikationen auf die Besteuerung der Digitalwirtschaft
Die umsatzsteuerrechtliche Beurteilung der Leistungserbringung gegen das Recht zur Nutzung von Nutzerdaten- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 84
- Verlag:
- 2023
Zusammenfassung
Das Werk behandelt das „Bezahlen mit Daten“ aus umsatzsteuerrechtlicher Sicht. Ausgehend von der (steuer)rechtlichen Einordnung künstlicher Intelligenz werden die Auswirkungen des Einsatzes künstlicher Intelligenz in Geschäftsmodellen auf das bestehende Besteuerungssystem dargestellt und die aktuellen politischen Reformvorschläge beleuchtet. Darauf aufbauend wird ein eigener Lösungsansatz zur „fairen und gerechten“ Besteuerung der Digitalwirtschaft im Umsatzsteuerrecht entwickelt. Hierbei wird ein eigene Bewertungsmöglichkeit unter Einbeziehung steuerrechtlicher und wirtschaftswissenschaftlicher Bewertungsmethoden hergeleitet und es werden Reformvorschläge sowohl im nationalen als auch unionalen Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer-Recht unterbreitet.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1240-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1803-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 84
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 457
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 16 Download Kapitel (PDF)
- A. Einleitung
- I. Digitalwirtschaft
- 1. Entwicklung und Definition des Begriffs im Bereich der Informatik
- a. Maschinelles Lernen
- b. Neuronale Netze
- c. Zusammenfassung
- a. Intelligenz – intelligence
- b. Künstlich – artificial
- c. Abgeleitete Definition
- 1. Allgemeiner Wertschöpfungsbegriff
- a. Wertschöpfungsbeitrag künstlicher Intelligenz in der „klassischen Wirtschaft“
- b. Wertschöpfungsbeitrag künstlicher Intelligenz in der Digitalwirtschaft
- C. Problemstellung
- I. Aufgabe des Rechts
- II. Maßgebliche allgemeine Einordnungskriterien
- III. Zivilrechtliche Einordnung
- a. Steuerrechtliche Einordnung im Bereich der indirekten Steuern
- b. Steuerrechtliche Einordnung im Bereich der direkten Steuern
- 2. Ergebnis der steuerrechtlichen Einordnung
- I. Rechtfertigung des Besteuerungszugriffs im Bereich der indirekten Steuern
- a. Voraussetzung des nationalen Betriebsstättenbegriffs
- b. Voraussetzungen des internationalen Betriebsstättenbegriffs
- c. Zusammenfassung
- 2. Gewinnabgrenzungsregelungen
- 1. Behandlung bei Qualifizierung als Anlagevermögen
- 2. Behandlung bei Qualifizierung als Umlaufvermögen
- II. Berücksichtigung der künstlichen Intelligenz in der steuerrechtlichen Gewinnermittlung
- III. Zusammenfassung
- D. Rückbezug auf das Untersuchungsmodell
- 1. Gesetzgebungskompetenz der Europäischen Union
- 2. Nationale Umsetzung unionsrechtlicher Richtlinien im Bereich der Steuern
- 3. Rechtsverbindlichkeit des Unionsrechtsaktes
- 1. Historische Fortentwicklung
- 2. Ausgestaltung der Digital Services Tax
- aa. Möglichkeit zum präventiven Erlass einer Richtlinie
- bb. Gefahr des Eintritts von Handelshemmnissen
- cc. Einordnung als indirekte Steuer
- b. Vereinbarkeit mit dem Gleichheitssatz
- c. Vereinbarkeit mit Datenschutzrecht
- 4. Bewertung des Richtlinienentwurf zur Digital Services Tax
- 1. Ausgestaltung des neuen Betriebsstättenbegriffs
- a. Völkerrechtliche Rechtfertigung des Steuerzugriffs
- b. Anknüpfung an Nutzerzahl und Probleme der Bestimmung der Ansässigkeit
- c. Rechtsform der erfassten Unternehmen
- d. Vereinbarkeit einer „EU-Steuer“ mit Art. 311 AEUV.
- e. Innerstaatlicher Konflikt in Bezug auf die Gewerbesteuer
- 3. Bewertung des Richtlinienentwurfs zur digitalen signifikanten Präsenz
- IV. Conclusio zu den EU-Richtlinien-Vorschlägen
- I. Verbindlichkeit der Lösungsansätze und notwendige nationale Umsetzungsmaßnahmen
- a. „user participation“-Ansatz
- b. „marketing intangibles“-Ansatz
- c. „significant economic presence“-Ansatz
- aa. Begründung des Nexus
- bb. Eröffnung des Anwendungsbereichs
- cc. Nexus
- dd. Berechnung des Amount A unter dem Pillar I Blueprint
- ee. Berechnung des Amount A unter dem Progress Report 2022
- b. Amount B des Pillar I Blueprint
- 1. „user participation“-Ansatz
- 2. „marketing intangibles“-Ansatz
- 3. „significant economic presence“-Ansatz
- a. Pillar I Blueprint
- b. Progress Report 2022
- IV. Conclusio zu den OECD-Lösungsvorschlägen
- C. Gesamtbewertung der existierenden Lösungsvorschläge
- A. Hintergrund der Überlegungen zum eigenen Lösungsvorschlag
- B. Untersuchungsmodell
- I. Unternehmereigenschaft der Unternehmen
- 1. Überlassung der Plattform als Lieferung
- 2. Überlassung der Plattform als sonstige Leistung
- III. Zwischenergebnis
- aa. Allgemeine Definition des Datums
- bb. Spezielle Eingrenzung der personenbezogenen Daten
- aa. Besitzrecht an Daten
- bb. Zuordnung des Besitzrechtes
- c. Einräumung eines Nutzungsrechtes als Leistung
- d. Umsatzsteuerliche Einordnung des gefundenen Ergebnisses
- 2. Entgeltcharakter
- 3. Zusammenhang mit der Leistung
- V. App-Nutzung als Unternehmerleistung
- 1. Inlandsbegriff
- a. Allgemeine Ortsbestimmung nach § 3a Abs. 1 UStG
- b. Spezielle Ortsbestimmung nach § 3a Abs. 4 UStG
- aa. Voraussetzungen für die Ortsbestimmung nach § 3a Abs. 5 UStG
- bb. Vermutungsregelungen für die Ortsbestimmung nach § 3a Abs. 5 UStG
- cc. Praktische Umsetzbarkeit des vorgefundenen Ergebnisses
- d. Zwischenergebnis
- a. Unternehmereigenschaft durch Verwendung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
- b. Ortsbestimmung bei verwendeter Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
- 4. Einheitlichkeit der Ortsbestimmung
- 5. Umsatzgrenze
- D. Feststellung der Steuerpflicht der erbrachten Leistung
- I. Existierender Marktwert für Nutzerdaten
- 1. Bestimmung der zu bewertenden Leistung
- a. Bewertung nach dem Vergleichswertverfahren
- b. Bewertung nach dem Ertragswertverfahren
- c. Bewertung nach dem Sachwertverfahren
- a. Mehrgewinnmethode
- b. Residualwertmethode
- c. Methode der unmittelbaren Cashflow-Prognose und der Lizenzpreisanalogie
- d. Rückschluss auf Marktwert der quartalsweisen Erträge
- 4. Umsatzsteuerliche Gesamtbetrachtung
- III. Ergebnis: Ermittlung der Bemessungsgrundlage
- 1. Ansässigkeit des Plattformbetreibers im Ausland
- 2. Wechsel der Steuerschuldnerschaft auf den Unternehmer-Nutzer als Leistungsempfänger
- 3. Zwischenergebnis
- 1. Entstehungszeitpunkt bei Steuerschuldnerschaft des Leistungserbringers
- a. Ansässigkeit des Leistungserbringers im Gemeinschaftsgebiet
- b. Keine Ansässigkeit des Leistungserbringers im Gemeinschaftsgebiet
- c. Zusammenfassung: Steuerentstehung bei Steuerschuldnerschaft durch den Leistungsempfänger
- 1. Nicht-EU-Regelungen
- 2. EU-Regelungen
- 3. Gemeinsame Verfahrensvorschriften des (M)OSS-Verfahrens
- IV. Zusammenfassung
- I. Sachlicher Anwendungsbereich der DS-GVO
- II. Räumlicher Anwendungsbereich der DS-GVO
- III. Verantwortlicher für den Schutz der Daten nach der DS-GVO
- 1. Zulässigkeit durch Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a) DS-GVGO
- 2. Zulässigkeit durch rechtliche Verpflichtung oder zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c) und e) DS-GVGO
- 1. Grundsatz der Zweckbindung, Art. 5 Abs. 1 lit. a) DS-GVO
- 2. Grundsatz der Datenminimierung, Art. 5 Abs. 1 lit. c) DS-GVO
- 3. Grundsatz der Datensparsamkeit, Art. 5 Abs. 1 lit. c) DS-GVO
- 4. Grundsatz der Datenrichtigkeit, Art. 5 Abs. 1 lit. d) DS-GVO
- 5. Grundsatz der Speicherbegrenzung, Art. 5 Abs. 1 lit. e) DS-GVO
- VI. Ergebnis
- H. Zwischenfazit
- 1. Unternehmereigenschaft des Nutzers
- 2. Steuerbarkeit und -pflicht der von Seiten des Nutzers erbrachten Duldungsleistung
- II. Vermeidung des Vorsteuerabzuges durch Anwendung der Kleinunternehmerregelung
- 1. Rechtfertigung einer Steuerbefreiung aus steuersystematischen Gründen
- 2. Rechtfertigung der Steuerbefreiung aus Vereinfachungsgründen
- a. Betrachtung der Leistungsbeziehungen
- b. Keine Steuerbefreiung für Leistung des Plattformbetreibers
- c. Steuerbefreiung für Leistung des Plattformnutzers
- 4. Rechtfertigung aus Vollzugsgründen
- 5. Vorschlag einer gesetzlichen Normierung
- 6. Auswirkung auf den Vorsteuerabzug
- IV. Zwischenergebnis
- J. Ergebnis
- A. Zusammenfassung der Forschungsergebnisse
- B. Vorschläge über durchzuführende Gesetzesänderungen
- C. Rechtliche Gesamtbetrachtung des Lösungsvorschlages
- D. Schlussbemerkung
- A. Schätzung anhand des Quartalsbericht I/2021
- B. Schätzung anhand des Quartalsbericht III/2022
- C. Vergleich mit dem Steueraufkommen unter Pillar I
- Annex 2: AbbildungenSeiten 431 - 434 Download Kapitel (PDF)
- LiteraturverzeichnisSeiten 435 - 457 Download Kapitel (PDF)




