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Die Abwicklung von Banken nach Art. 18 SRM-VO

Autor:innen:
Verlag:
 12.01.2023

Zusammenfassung

Nach der Finanzkrise 2008/2009 hat der EU-Gesetzgeber die Zuständigkeit für das Krisenmanagement von großen, systemrelevanten Banken der Eurozone einer neuen EU-Behörde, dem Single Resolution Board (SRB), übertragen. Das SRB wendet ein neues und bisher kaum erprobtes Verwaltungsverfahren an. Der Autor untersucht die Geeignetheit dieses Verfahrens, insbesondere die Voraussetzungen für die Verfahrenseinleitung, die Entscheidungsfindung und die Umsetzung der Abwicklungsentscheidung, stellt die Fallstricke des komplexen Verfahrens für Bankenabwicklungen dar und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf. Als Bewertungsmaßstab dienen vor allem wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse über Bankenkrisen sowie das EU-Primärrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
12.01.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0046-3
ISBN-Online
978-3-7489-3623-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
1008
Sprache
Deutsch
Seiten
284
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    2. B. Forschungsstand Kein Zugriff
    3. C. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    4. D. Zur Verwendung ökonomischer Erkenntnisse Kein Zugriff
        1. 1. Persönlicher und räumlicher Anwendungsbereich des Abwicklungsrechts Kein Zugriff
          1. a) Sanierungsplanung und Abwicklungsplanung Kein Zugriff
          2. b) MREL-Festsetzungen Kein Zugriff
          3. c) Frühzeitiges Eingreifen Kein Zugriff
          1. a) Unternehmensveräußerung Kein Zugriff
          2. b) Brückeninstitut Kein Zugriff
          3. c) Ausgliederung von Vermögenswerten Kein Zugriff
            1. aa. Anwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            2. bb. Die Haftung von Inhabern von Eigenmittelinstrumenten Kein Zugriff
            3. cc. Die Haftung von Gläubigern berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten Kein Zugriff
              1. (1) Gesetzliche Ausnahmen Kein Zugriff
              2. (2) Ermessensausnahmen Kein Zugriff
            5. ee. Bail-in außerhalb des Abwicklungsverfahrens Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
        4. 4. Abwicklungsbefugnisse Kein Zugriff
        5. 5. Abwicklungsfinanzierungsmechanismen nach der BRRD Kein Zugriff
        1. 1. Aufgabenteilung im SRM Kein Zugriff
          1. a) Plenarsitzung Kein Zugriff
          2. b) Präsidiumssitzung Kein Zugriff
        3. 3. Materielles Abwicklungsrecht im SRM Kein Zugriff
          1. a) Bail-in Kein Zugriff
            1. aa. Ausgestaltung des SRF Kein Zugriff
            2. bb. Finanzierung Kein Zugriff
            3. cc. Voraussetzungen für den Einsatz des SRF Kein Zugriff
            4. dd. Einsatzmöglichkeiten des SRF Kein Zugriff
            1. aa. Außerordentliche finanzielle Unterstützung aus öffentlichen Mitteln als Abwicklungsvoraussetzung Kein Zugriff
            2. bb. Staatliche Stabilisierungsinstrumente Kein Zugriff
            3. cc. Ausschluss „einfacher“ Beihilfen durch das Abwicklungsrecht? Kein Zugriff
            4. dd. Beihilfenrecht und die Bankenmitteilung 2013 Kein Zugriff
            5. ee. Verhältnis von Bankenmitteilung 2013 und Abwicklungsrecht Kein Zugriff
            6. ff. Folgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Die Zuständigkeit für die Einleitung des Abwicklungsverfahrens Kein Zugriff
            1. aa. (Drohender) Entzug der Zulassung Kein Zugriff
            2. bb. (Drohende) Überschuldung Kein Zugriff
            3. cc. (Drohende) Illiquidität Kein Zugriff
            4. dd. Außerordentliche finanzielle Unterstützung Kein Zugriff
          2. b) Konkretisierung durch Level-II-Akte und Level-III-Akte Kein Zugriff
        3. 3. Fragestellung Kein Zugriff
          1. a) Alternative Maßnahmen Kein Zugriff
            1. aa. Public interest assessment durch das SRB Kein Zugriff
            2. bb. Public interest assessment durch die Kommission und den Rat Kein Zugriff
            3. cc. Folgen eines negativen public interest assessment Kein Zugriff
            1. b) Abänderungen durch die Kommission Kein Zugriff
            1. aa. Änderung des eingesetzten Betrags Kein Zugriff
            2. bb. Abänderungsrecht bei diskretionärem Ausschluss aus dem Bail-in Kein Zugriff
              1. (1) Zuständigkeit Kein Zugriff
              2. (2) Verfahren Kein Zugriff
              3. (3) Materieller Maßstab Kein Zugriff
              4. (4) Verfahrensergebnis Kein Zugriff
          2. b) Beihilfenaufsicht über mitgliedstaatliche Beihilfen Kein Zugriff
        4. 4. Fragestellung Kein Zugriff
      3. III. Die Umsetzung des Abwicklungskonzepts Kein Zugriff
        1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. 2. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        3. 3. Fortentwicklung der Meroni-Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. 4. Vertikale Delegation normativer Entscheidungen vs. Einzelfallentscheidungen Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliche Zulässigkeit der Übertragung von Einzelfallentscheidungen auf EU-Agenturen Kein Zugriff
        2. 2. Die Handlungsform des Beschlusses Kein Zugriff
            1. aa. Reichweite von Leerverkaufsverboten der ESMA Kein Zugriff
            2. bb. Die Voraussetzungen des Art. 28 LeerverkaufsVO Kein Zugriff
            1. aa. „Tatsachen“ und „Technik“ Kein Zugriff
            2. bb. Weitere Indizien für eine „Tatsachenbeurteilung technischer Art“ Kein Zugriff
        4. 4. Exkurs: Vorgaben des Grundgesetzes Kein Zugriff
      3. III. Folgerungen für das Verfahren nach Art. 18 SRM‑VO Kein Zugriff
      1. I. Liquidität in der Abwicklung und Zentralbankintervention Kein Zugriff
      2. II. Rechtssicherheit und gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
          1. a) Ziel der Befriedigung von Gläubigerinteressen Kein Zugriff
          2. b) Berücksichtigung von Schuldnerinteressen Kein Zugriff
          3. c) Weitere Verfahrensziele Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Die Begriffe Systemrelevanz, too big to fail und Systemrisiko Kein Zugriff
              1. (1) Ansteckung durch bank runs Kein Zugriff
              2. (2) Ansteckung durch Forderungsausfall auf dem Interbankenmarkt Kein Zugriff
          2. b) Auswirkungen auf die Realwirtschaft Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Die „Kontinuität kritischer Funktionen“ Kein Zugriff
          2. b) Die „Vermeidung erheblicher negativer Auswirkungen auf die Finanzstabilität“ Kein Zugriff
          3. c) Der „Schutz öffentlicher Mittel durch geringere Inanspruchnahme außerordentlicher finanzieller Unterstützung aus öffentlichen Mitteln“ Kein Zugriff
            1. aa. Einlegerschutz Kein Zugriff
            2. bb. Anlegerschutz Kein Zugriff
          5. e) Schutz der Gelder und Vermögenswerte der Kunden Kein Zugriff
        2. 2. Verpflichtung zur Kosteneffizienz, Art. 14 Abs. 2 UAbs. 2 SRM‑VO Kein Zugriff
        3. 3. Die Effektivierung der Abwicklungsziele Kein Zugriff
          1. a) Entwicklung, Geschäftsmodell und Aufsichtsstruktur bei Northern Rock Kein Zugriff
          2. b) Die Krise von Northern Rock Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. IndyMac Kein Zugriff
        3. 3. Fortis Kein Zugriff
          1. a) Vorgeschichte und Geschäftsmodell Kein Zugriff
          2. b) Krise und Stützungsmaßnahme Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Zuständigkeitsverteilung innerhalb der Exekutive Kein Zugriff
          2. b) Die prudentielle Aufsichtsbehörde als Initiatorin der Abwicklung? Kein Zugriff
            1. aa. Forbearance in der Savings and Loan Crisis Kein Zugriff
            2. bb. Kosten und möglicher Nutzen von forbearance Kein Zugriff
            3. cc. Mögliche Minimierung des forbearance-Effekts Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Argumente für weiche Eingriffsschwellen Kein Zugriff
          2. b) Argumente für harte Eingriffsschwellen Kein Zugriff
          3. c) PCA als Vorbild? Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassug Kein Zugriff
            1. aa. Maßnahme zur Zeitgewinnung: Einlagensicherung Kein Zugriff
            2. bb. Beispiele aus der Finanzkrise Kein Zugriff
            1. aa. Beschleunigung durch ausreichende Informationsgrundlage Kein Zugriff
            2. bb. Beschleunigung durch Abwicklungsplanung Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Theoretische Grundlegung Kein Zugriff
          2. b) Geheime Abwicklungen und Stigma-Effekt Kein Zugriff
          3. c) Empirische Beispiele Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Obstruktionsmöglichkeiten anderer Behörden Kein Zugriff
            1. aa. Verschiedene Instrumente der Abwicklung Kein Zugriff
            2. bb. Gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
            3. cc. Beispiele aus der Finanzkrise Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut und Erwägungsgründe Kein Zugriff
          1. a) Der Verordnungsentwurf der Kommission Kein Zugriff
          2. b) Die Änderungsvorschläge der EZB Kein Zugriff
            1. aa. Die Position des Parlaments Kein Zugriff
            2. bb. Die Position des Rates Kein Zugriff
            3. cc. Das Verhandlungsergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Literaturstimmen Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a) Ziele und Gelingensbedingungen, insbesondere Anreizstrukturen Kein Zugriff
          2. b) Anreizstrukturen von EZB und SRB Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen für den Entzug der Zulassung nach Art. 18 CRD IV Kein Zugriff
          2. b) Ermessen im unionsrechtlichen Sinne Kein Zugriff
        2. 2. Verletzung von Eigenmittelanforderungen Kein Zugriff
        3. 3. Verletzung der Liquiditätsanforderungen Kein Zugriff
        4. 4. Anknüpfung an Beihilfen Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
        6. 6. Die prozedurale Erfassung Kein Zugriff
        1. 1. Zulässigkeit eigenständiger Entscheidungen von EU-Agenturen über ein Einschreiten Kein Zugriff
        2. 2. Hinreichende Bestimmtheit der materiellen Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
      4. IV. Gesamtbewertung Kein Zugriff
          1. a) Die „Verhältnismäßigkeitsprüfung“ und die Abwicklungsziele als Referenzpunkt Kein Zugriff
          2. b) Die abwehrrechtliche Dimension des public interest-Tests Kein Zugriff
          3. c) Art. 18 Abs. 5 SRM‑VO als Ausformung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes des Art. 5 Abs. 4 EUV Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolge bei mangelndem öffentlichen Interesse Kein Zugriff
        3. 3. Die zweifache Prüfung des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung Kein Zugriff
        5. 5. Primärrechtliche Notwendigkeit eines Vetorechts von Rat und Kommission? Kein Zugriff
        1. 1. Abänderungsrecht der Kommission Kein Zugriff
        2. 2. Entscheidungsfindungsverfahren innerhalb der Kommission Kein Zugriff
            1. aa. Bewertung als Grundlage Kein Zugriff
            2. bb. Festsetzung der Höhe der Herabschreibung bzw. Umwandlung Kein Zugriff
            3. cc. Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. b) Kontrolle der Ausnahme vom Bail-in Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung Kein Zugriff
        5. 5. Primärrechtliche Notwendigkeit einer Letztentscheidungskompetenz der Kommission bezüglich der Ausgestaltung der Abwicklung? Kein Zugriff
          1. a) Bail-in lediglich hinsichtlich der Eigenmittel Kein Zugriff
          2. b) Anwendung des Bail-in-Instruments ohne SRF-Beteiligung Kein Zugriff
          3. c) Anwendung des Bail-in-Instruments mit SRF-Beteiligung Kein Zugriff
          4. d) Andere Einsatzmöglichkeiten des SRF Kein Zugriff
            1. aa. Entscheidungsfindungsverfahren der Kommission Kein Zugriff
            2. bb. Koordination der Kommission mit dem Rat Kein Zugriff
            3. cc. Koordination der Kommission mit dem SRB Kein Zugriff
            4. dd. Bewertung Kein Zugriff
          2. b) Verfahrensdauer Kein Zugriff
          3. c) Vertraulichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
        4. 4. Primärrechtliche Notwendigkeit der Einbeziehung von Kommission und Rat bei Finanzierungsfragen? Kein Zugriff
      1. I. Einzelweisungen nach Art. 28 Abs. 2 SRM‑VO Kein Zugriff
      2. II. Selbsteintrittsrecht nach Art. 29 Abs. 2 SRM‑VO Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      4. IV. Primärrechtliche Notwendigkeit mitgliedstaatlicher Umsetzung? Kein Zugriff
  6. Fünfter Teil – Schlussbetrachtung und Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 265 - 268
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 269 - 284

Literaturverzeichnis (246)

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