Komplementärer Schutz

Julia Schieber

doi:10.5771/9783845246574

Zusammenfassung

Mehr als 70 Prozent aller Asylentscheidungen in der EU fallen negativ aus. Es stellt sich daher in allen EU-Mitgliedstaaten die zentrale Frage, wie mit Personen umzugehen ist, die weder Flüchtlingsschutz noch subsidiären Schutz erlangen.

Zwar liegt der sogenannten Rückführungsrichtlinie die Vorstellung zugrunde, dass Asylbewerber nach rechtskräftiger Ablehnung ihres Asylantrags die EU verlassen. Die Rechtswirklichkeit zeichnet jedoch ein anderes Bild. Tatsächlich existiert in den Mitgliedstaaten eine ganze Reihe nationaler Schutzformen, die bei verschiedenen Gründen greifen, z.B. zum Schutz vor Umweltkatastrophen, bei Krankheit oder aus familiären Gründen, und unterschiedlich ausgestaltet sind – als humanitäre Aufenthaltstitel, nicht justizierbare Härtefallregelungen oder Duldungen.

Auf der Grundlage eines Rechtsvergleichs kategorisiert und systematisiert die Autorin diese nationalen, komplementären Schutzformen. Sie untersucht, wie sich der komplementäre Schutz aktuell in die Konzeption des EU-Migrationsrechts einfügt und geht abschließend der Frage nach, ob und inwiefern dieser Bereich auf Unionsebene harmonisiert werden sollte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 28.05.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0286-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4657-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Migrationsrecht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 385
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. Ausgangslage und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
1. 1. Besitzstand und Ziele Kein Zugriff Seiten 29 - 32
  2. Rechtstatsächlicher Befund und Reformbestrebungen Kein Zugriff Seiten 32 - 33
2. 1. 1. Flüchtlingsvölkerrechtliche Perspektive Kein Zugriff
    2. Rechtsquelle und konzeptionelle Reichweite Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. „Komplementär“ Kein Zugriff
    2. „Schutz“ Kein Zugriff
    3. Konzeptionelle Beschränkung auf asylrechtliche Mechanismen? Kein Zugriff
    4. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Flüchtlingsschutz Kein Zugriff Seiten 44 - 47
  2. 1. Konzeption Kein Zugriff
    2. 1. Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe (Art.?15 lit.?a QRL) Kein Zugriff
      2. Folter oder unmenschliche Behandlung oder Bestrafung (Art.?15 lit.?b QRL) Kein Zugriff
      3. Willkürliche Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts (Art.?15 lit.?c QRL) Kein Zugriff
      4. Abschieberechtliche Dimension anderer Menschenrechte als Art.?3 EMRK Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Temporärer Schutz Kein Zugriff Seiten 56 - 57
4. Zusammenfassung und Folgerungen Kein Zugriff Seiten 57 - 58
1. 1. 1. 1. Abschieberechtliche Dimension des Art.?3 EMRK Kein Zugriff
      2. Interne Anwendungsfälle Kein Zugriff
        Objektive Gefahrursachen Kein Zugriff
        Ausschlussgründe und absoluter Abschiebeschutz Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Hohe Eingriffsschwelle: Besonders außergewöhnliche Umstände Kein Zugriff
        Kriterien für die Beurteilung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Strukturell oder natürlich bedingte Gefahrursachen Kein Zugriff
        Abgrenzung zu mittelbaren Folgen willkürlicher Gewalt Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Abschiebevorgang als Gefahr für Gesundheit oder Leben Kein Zugriff
      2. Unbegleitete Minderjährige Kein Zugriff
    4. Absoluter Rückführungsschutz Kein Zugriff
    5. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
      2. Familien- und Privatleben im migrationsrechtlichen Kontext Kein Zugriff
        Die Bedeutung eines prekären Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
      3. Grundsätze der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        Sonderfall: prekärer Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Dauerhaftes Abschiebeverbot Kein Zugriff
        Anspruch auf Legalisierung des Aufenthalts? Kein Zugriff
    2. Abschiebeverbot zum Schutz der physischen oder psychischen Integrität Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Artikel 2 EMRK Kein Zugriff
    2. Sonstige Menschenrechte Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schutz des Familien- und Privatlebens Kein Zugriff
      2. Grundsatz Kein Zugriff
        Der sog. Winata-Test Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. Artikel 24 Abs.?1 IPbpR Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
    2. Bedeutung im Rückführungskontext Kein Zugriff
  3. Humanitäres Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 114 - 115
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
1. 1. Zur Bedeutung und Methodik des Rechtsvergleichs Kein Zugriff Seiten 117 - 120
  2. Terminologie Kein Zugriff Seiten 120 - 120
  3. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  4. Auswahl der zu untersuchenden Staaten Kein Zugriff Seiten 121 - 124
  5. Quellen und Aufbau der Länderberichte Kein Zugriff Seiten 124 - 125
2. 1. Rechtlicher und institutioneller Rahmen Kein Zugriff Seiten 125 - 125
  2. 1. Reichweite des subsidiären Schutzes (Kap. 4 §?2 Lag 2005:716) Kein Zugriff
    2. 1. Schutzbedürftigkeit aufgrund eines internen oder internationalen bewaffneten Konflikts Kein Zugriff
        Schutz vor erheblichen Misshandlungen aufgrund eines anderen schweren Konflikts Kein Zugriff
        Schutz vor Umweltkatastrophen Kein Zugriff
      2. Ausschlussgründe und aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
    3. 1. Gesundheitszustand Kein Zugriff
        Anpassung an Schweden Kein Zugriff
        Situation im Herkunftsstaat und sonstige Gründe Kein Zugriff
        Besondere Berücksichtigung der Interessen von Kindern Kein Zugriff
      2. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
  3. 1. Exkurs: Regularisierungskampagne 2005/2006 Kein Zugriff
    2. Permanente Bleiberechtsregelung (Kap. 5 §?15?a Lag 2005:716) Kein Zugriff
    3. Aussetzung der Abschiebung Kein Zugriff
  4. Statistische Daten Kein Zugriff Seiten 139 - 141
  5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 141 - 143
3. 1. Rechtlicher und institutioneller Rahmen Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  2. 1. Ausweitung des subsidiären Schutzes i.S.d. Art.?2 lit.?f) QRL Kein Zugriff
    2. 1. Asylrechtliche Schutzunwürdigkeit und absoluter Abschiebeschutz Kein Zugriff
      2. Unzulässigkeit der Rückkehrentscheidung nach Art.?8 EMRK Kein Zugriff
      3. Ausweisungsaufschub Kein Zugriff
  3. 1. Bleiberecht zum Schutz der Familie und des Privatrechts (§§?41?a Abs.?9, 43 Abs.?3 NAG) Kein Zugriff
    2. Bleiberecht in besonders berücksichtigungswürdigen Altfällen (§§?41?a Abs.?10, 43 Abs.?4 NAG) Kein Zugriff
    3. 1. Duldung Kein Zugriff
      2. Opfer familiärer Gewalt und Minderjährige Kein Zugriff
      3. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
    4. Temporäre Schutzgewährung (§?76 NAG) Kein Zugriff
    5. 1. Duldung (§?46?a FPG) Kein Zugriff
      2. Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung und de facto-Tolerierung des Aufenthalts Kein Zugriff
  4. Statistische Daten Kein Zugriff Seiten 158 - 160
  5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 160 - 163
4. 1. Rechtlicher und institutioneller Rahmen Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  2. 1. Ausweitung subsidiären Schutzes i.S.d. Art.?2 lit.?f) QRL Kein Zugriff
    2. 1. Asylrechtliche Schutzunwürdigkeit und absoluter Abschiebeschutz Kein Zugriff
        Krankheitsfälle Kein Zugriff
        Schlechte humanitäre Bedingungen im Zielstaat Kein Zugriff
        Verstoß gegen Artikel 8 EMRK Kein Zugriff
        Verletzung von anderen Menschenrechten als als Art.?3 EMRK Kein Zugriff
        Unbegleitete minderjährige Asylbewerber Kein Zugriff
        Andere zwingende Gründe Kein Zugriff
      2. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
  3. 1. Exkurs: Zeitlich befristete Regularisierungskampagnen Kein Zugriff
    2. Long-Residence-Rules (Art.?276A?ff. IR) Kein Zugriff
    3. Aussetzung der Abschiebung Kein Zugriff
  4. Statistische Daten Kein Zugriff Seiten 179 - 182
  5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 182 - 184
5. 1. Rechtlicher und institutioneller Rahmen Kein Zugriff Seiten 184 - 184
  2. 1. 1. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Verhältnis zum Flüchtlingsstatus i.S.d. Qualifikationsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. Entgegenstehen der EMRK (§?60 Abs.?5 AufenthG) Kein Zugriff
      2. Konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit (§?60 Abs.?7 S.?1 AufenthG) Kein Zugriff
      3. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
      4. Verhältnis zum subsidiären Schutz i.S.d. Qualifikationsrichtlinie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
    2. Vorübergehende Aufenthaltsgewährung (§?25 Abs.?4 S.?1 AufenthG) Kein Zugriff
    3. Aufenthaltsgewährung in Härtefällen (§?23?a AufenthG) Kein Zugriff
    4. 1. Aufenthaltsgewährung durch die Bundesländer (§?23 Abs.?1 AufenthG) Kein Zugriff
      2. Altfälle (§§?104?a, 104?b AufenthG) Kein Zugriff
      3. Integrierte Jugendliche und Heranwachsende (§?25?a AufenthG) Kein Zugriff
      4. Hochqualifizierte (§?18?a AufenthG) Kein Zugriff
      5. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
    5. 1. Genereller Abschiebestopp Kein Zugriff
      2. Abschiebestopp im Einzelfall Kein Zugriff
      3. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
  4. Statistische Daten Kein Zugriff Seiten 202 - 204
  5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 204 - 205
6. 1. Rechtlicher und institutioneller Rahmen Kein Zugriff Seiten 205 - 206
  2. 1. Non refoulement-Empfehlung Kein Zugriff
    2. Humanitäre Klausel Kein Zugriff
    3. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Aufenthaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
    3. Aufenthaltstitel für unbegleitete Minderjährige (Art.?61/14?ff. Loi 1980) Kein Zugriff
    4. Vorübergehender Schutz Kein Zugriff
    5. Aussetzung der Abschiebung Kein Zugriff
  4. Statistische Daten Kein Zugriff Seiten 217 - 219
  5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 219 - 221
7. 1. 1. 1. Politische Verfolgung und Konfliktsituation im Herkunftsstaat Kein Zugriff
      2. Verletzung von anderen Menschenrechten als Art.?3 EMRK im Zielstaat Kein Zugriff
      3. Asylrechtliche Schutzunwürdigkeit und absoluter Abschiebeschutz Kein Zugriff
      4. Schlechte sozio-ökonomische Bedingungen Kein Zugriff
      5. Umweltkatastrophe Kein Zugriff
      6. Medizinische Gründe Kein Zugriff
    2. 1. Gesundheitliche Abschiebehindernisse Kein Zugriff
      2. (Unbegleitete) Minderjährige Kein Zugriff
      3. Familiäre Bindungen Kein Zugriff
      4. Integration und lange Asylverfahrens- oder Aufenthaltsdauer Kein Zugriff
    3. Praktische Unmöglichkeit der Rückführung Kein Zugriff
    4. Weitere länderspezifische Gründe Kein Zugriff
    5. 1. Bedeutung der EMRK Kein Zugriff
      2. Unterschiedliche Ausgestaltung gleicher Schutzgründe Kein Zugriff
      3. Verhältnis zu den Schutzgründen der Art.?9?f. und Art.?15 QRL Kein Zugriff
  2. 1. 1. Instrumente Kein Zugriff
      2. Zuordnung zu den Schutzgründen Kein Zugriff
      3. Verfahren, Ausschlussgründe und aufenthaltsrechtliche Rechtsstellung Kein Zugriff
      4. Ratio Kein Zugriff
      5. Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff
      6. Blick in andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 1. Zuordnung zu Schutzgründen, Verfahren und aufenthaltsrechtliche Rechtsstellung Kein Zugriff
      2. Ratio Kein Zugriff
      3. Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff
      4. Blick in andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 1. Instrumente Kein Zugriff
      2. Zuordnung zu den Schutzgründen Kein Zugriff
      3. Verfahren Kein Zugriff
      4. Ausschlussgründe und aufenthaltsrechtliche Rechtsstellung Kein Zugriff
      5. Ratio Kein Zugriff
      6. Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff
      7. Blick in andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. 1. Instrumente, Verfahren und aufenthaltsrechtliche Rechtsstellung Kein Zugriff
      2. Zuordnung zu den Schutzgründen Kein Zugriff
      3. Ratio Kein Zugriff
      4. Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff
      5. Blick in andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    5. 1. Asylspezifische Mechanismen Kein Zugriff
      2. Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern Kein Zugriff
      3. Statistische Vergleichbarkeit Kein Zugriff
1. 1. Primärrechtliche Einbettung Kein Zugriff Seiten 259 - 260
  2. 1. Erweiterung des sachlichen Anwendungsbereichs der Qualifikationsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. Aufnahme und Verfahren Kein Zugriff
        Ausschlussgründe: die Rechtsprechung des EuGH in der Rs.?B und D Kein Zugriff
        Sonstige Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Generelle Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. Sperrwirkung des Art.?7 Richtlinie 2001/55/EG? Kein Zugriff
    2. Vorgaben für die Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Qualifikationsrichtlinie Kein Zugriff
      2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Unionsrechtliches Refoulementverbot nach Art.?9 Abs.?1 lit.?a) RfRL Kein Zugriff
      2. Bindung des EU-Gesetzgebers an die Unionsgrundrechte Kein Zugriff
        Unionsgrundrechte und sekundärrechtliche Öffnungsklauseln Kein Zugriff
        Anwendung der allgemeinen Grundsätze auf Art.?6 Abs.?4, Art.?9 Abs.?2 S.?1 RfRL Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Instrumente und Schutzgründe Kein Zugriff
        Aufnahme und Verfahren Kein Zugriff
        Ausschlussgründe: Übertragung der Rechtsprechung des EuGH in der Rs.?B und D? Kein Zugriff
      2. Schutzgründe und Rechtsstellung Kein Zugriff
        Sonstige Rechte Kein Zugriff
    4. Subjektives Recht auf komplementäre Schutzgewährung? Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Wechsel des Aufenthaltszwecks Kein Zugriff
    2. Zugang zum Daueraufenthaltsrecht Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Organisatorische Vorgabe: Informationsaustausch Kein Zugriff Seiten 295 - 296
  7. Fazit: Die Einbettung des komplementären Schutzes in das EU-Migrationsrecht Kein Zugriff Seiten 296 - 298
2. 1. 1. 1. Enumeration möglicher Schutzformen Kein Zugriff
        Vorgaben für den Asylstatus Kein Zugriff
        Vorgaben für den subsidiären Schutzstatus Kein Zugriff
        Vorgaben für den temporären Schutz Kein Zugriff
        Begrenzung durch das Kriterium der „internationalen Schutzbedürftigkeit“ Kein Zugriff
        Vorgaben für die Ausgestaltung der Rechtsstellung Kein Zugriff
      2. Regularisierung der Aufenthalts (Art.?79 Abs.?2 lit.?a AEUV) Kein Zugriff
      3. Aussetzung der Abschiebung (Art.?79 Abs.?2 lit.?c AEUV) Kein Zugriff
    2. 1. Maßnahmen auf der Grundlage des Art.?78 AEUV Kein Zugriff
      2. Maßnahmen auf der Grundlage des Art.?79 AEUV Kein Zugriff
    3. Beachtung der EU-Grundrechte Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beachtung der Grund- und Menschenrechte Kein Zugriff
      2. Gerechte Lastenverteilung Kein Zugriff
      3. c. Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
      4. Vermeidung von Sekundärmigration Kein Zugriff
      5. Vermeidung irregulärer Migrationsbewegungen Kein Zugriff
      6. Kohärenz der Migrationspolitik Kein Zugriff
    2. 1. Notwendigkeit flexibler Instrumentarien Kein Zugriff
      2. Schutz der mitgliedstaatlichen Souveränität Kein Zugriff
      3. Senkung des Schutzniveaus Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Option 1: Konkretisierung des Art.?15 QRL Kein Zugriff
      2. Option 2: Erweiterung der Schutzgründe des Art.?15 QRL Kein Zugriff
      3. Option 3: Abweichungsfeste Normierung der Schutzformen Kein Zugriff
    2. 1. Keine Zersplitterung der Rechtsordnung Kein Zugriff
        Achtung des Subsidiaritätsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. Option 1: Einschränkung des nationalen Handlungsspielraums Kein Zugriff
      3. Option 2: Normierung von Mindestregelungen zur Schaffung unionsrechtlicher Regularisierungsmechanismen Kein Zugriff
      4. Option 3: Weitergehende Harmonisierung der Aussetzung der Abschiebung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. EU-Grundrechte und sekundärrechtliche Öffnungsklauseln Kein Zugriff
    2. Weiterentwicklung der grundrechtlichen Bindungen durch den EuGH Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
1. Begriff und Bezugspunkt des komplementären Schutzes (Kapitel 1) Kein Zugriff Seiten 347 - 347
2. Völkerrechtlicher Rahmen (Kapitel 2) Kein Zugriff Seiten 347 - 348
3. Komplementärer Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Kapitel 3) Kein Zugriff Seiten 348 - 349
4. Gegenwärtiger unionsrechtlicher Rahmen und Perspektiven der Weiterentwicklung (Kapitel 4) Kein Zugriff Seiten 349 - 350
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 385

Komplementärer Schutz

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