Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen

Susanne Moritz

doi:10.5771/9783845249612

Zusammenfassung

Schon seit mehreren Jahren steht die Pflege – und insbesondere die Reformbedürftigkeit der Pflegeversicherung – in Deutschland in der öffentlichen Debatte. Eine nachhaltige Reform scheint umso dringlicher, als in den Medien gehäuft von menschenunwürdigen und untragbaren Zuständen in den Pflegeheimen berichtet wird.

Die Arbeit greift diese Berichte auf, sammelt die empirischen Belege und analysiert die Ursachen. Im Anschluss daran legt die Autorin dar, dass durch die konstatierten Missstände die Grundrechte der Pflegebedürftigen in der stationären Altenpflege verletzt werden und dass der Staat insofern gegen eine entsprechende grundrechtliche Schutzpflicht verstößt. Abschließend zeigt die Autorin, wie eine verfassungsgerichtliche Durchsetzung der Schutzpflicht möglich wäre.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0722-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4961-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 253
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Meinen lieben Eltern Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 14
Einleitende Thesen Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. 1. Lebenssituation der Pflegebedürftigen in den Pflegeheimen Kein Zugriff Seiten 17 - 21
  2. 1. Begriffsklärung Kein Zugriff
    2. 1. Physische Misshandlung Kein Zugriff
        Psychische Misshandlung Kein Zugriff
        Vernachlässigung Kein Zugriff
        Freiheitseinschränkung Kein Zugriff
        Finanzielle Misshandlung Kein Zugriff
        Sexuelle Misshandlung Kein Zugriff
      2. Indirekte Gewalt Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Freiburger Pflegestudie Kein Zugriff
    2. Studie in Niedersachsen und Hessen Kein Zugriff
    3. Kombinierte Pflegestudie Kein Zugriff
    4. 1. VIF Kein Zugriff
      2. „Pflege in Not“ Kein Zugriff
    5. 1. Durchführung der Prüfung Kein Zugriff
      2. Personenbezogene Prozess- und Ergebnisqualität (Versorgungsqualität) Kein Zugriff
      3. Zufriedenheit der Bewohner Kein Zugriff
      4. Einrichtungsbezogene Struktur- und Prozessqualität Kein Zugriff
      5. Entwicklung der Pflegequalität Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 46 - 50
2. 1. 1. Persönlichkeitsstruktur des Täters Kein Zugriff
    2. Berufsmotivation Kein Zugriff
    3. Psychischer Zustand: Stress, Überforderung und Burnout Kein Zugriff
    4. Machtgefälle zwischen Mitarbeitern und Pflegebedürftigen Kein Zugriff
  2. Ursachen in der Person des Pflegebedürftigen Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  3. 1. Institutioneller Kontext und Tätigkeitsstrukturen Kein Zugriff
    2. Personalmangel und Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    3. Arbeitsklima und Teamprobleme Kein Zugriff
    4. Rollen und Rollenkonflikte Kein Zugriff
    5. Ansehen des Berufsbildes Kein Zugriff
    6. Diskrepanz zwischen Berufsbild und Berufspraxis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kritik der Pflegewissenschaft am Pflegebedürftigkeitsbegriff Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Vorrang von Prävention und Rehabilitation Kein Zugriff
      2. Trennung von Grund- und Behandlungspflege Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Verfahren zu Ermittlung des Personalbedarfs Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Gesetzliche Regelungen zur Sicherstellung der Qualität in der Pflege Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Ausgestaltung der Überprüfung der Pflegeeinrichtungen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Personalmangel und Ausbildung Kein Zugriff
    6. Finanzstrukturelle Probleme Kein Zugriff
    7. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgangslage: Grundrechte als Abwehrrechte Kein Zugriff
    2. Herleitung staatlicher Schutzpflichten durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    3. Exkurs: Weitere Ansätze zur Herleitung staatlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
  2. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 99 - 103
  3. 1. Adressat der grundrechtlichen Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. Schutzgüter Kein Zugriff
    3. Umfang des Schutzes und Art und Weise der Schutzpflichterfüllung Kein Zugriff
    4. 1. Gefahrquelle Kein Zugriff
      2. Schutzpflichtenauslösendes Gefahrniveau Kein Zugriff
    5. 1. Herleitung des Untermaßverbotes Kein Zugriff
      2. Inhalt des Untermaßverbotes Kein Zugriff
      3. Untermaßverbot Kein Zugriff
        Mischformel Kein Zugriff
        Evidenzkontrolle Kein Zugriff
        Kritik der Literatur an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Vorbehalt der Möglichkeit der Schutzpflichterfüllung Kein Zugriff
  4. Schutzpflichten als subjektive Rechte Kein Zugriff Seiten 120 - 123
  5. 1. Sozialpolitische Notwendigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Pflegeversicherung Kein Zugriff
      2. Schutzgut Kein Zugriff
        Beeinträchtigung des grundrechtlichen Schutzgutes Kein Zugriff
        Schutzgut Kein Zugriff
        Beeinträchtigung des grundrechtlichen Schutzgutes Kein Zugriff
        Schutzgut Kein Zugriff
        Beeinträchtigung des grundrechtlichen Schutzgutes Kein Zugriff
        Schutzgut Kein Zugriff
        Beeinträchtigung des grundrechtlichen Schutzgutes Kein Zugriff
      3. Schwangerschaftsabbruch Kein Zugriff
        Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
        Asylbewerberleistungsgesetz Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  6. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. Elftes Buch Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
      2. Heimmindestbauverordnung und Länderverordnungen Kein Zugriff
        Heimpersonalverordnung und Länderverordnungen Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Ex-tunc Nichtigkeit Kein Zugriff
      2. Teilnichtigkeit Kein Zugriff
    2. Unvereinbarerklärung einer verfassungswidrigen Norm Kein Zugriff
    3. Verfassungswidrigerklärung gesetzgeberischen Unterlassens Kein Zugriff
    4. Vereinbarerklärung bei noch verfassungsgemäßer Rechtslage Kein Zugriff
    5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    6. Appellentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. Recht und Politik Kein Zugriff
    2. 1. Judicial self-restraint Kein Zugriff
      2. Political question-Doktrin Kein Zugriff
      3. Gewaltenteilung Kein Zugriff
      4. Demokratieprinzip Kein Zugriff
      5. Funktionell-rechtlicher Ansatz Kein Zugriff
      6. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Kontrollmaßstab Kein Zugriff
    2. Entscheidungsart Kein Zugriff
    3. Inhaltliche Ausgestaltung eines Appells Kein Zugriff
    4. Funktionell-rechtlicher Aspekt Kein Zugriff
    5. Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
    6. 1. Abstrakte Normenkontrolle Kein Zugriff
      2. Konkrete Normenkontrolle Kein Zugriff
      3. Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        Adressat der verletzten Schutzpflicht Kein Zugriff
        Schlüssige Darlegung der Schutzpflichtverletzung Kein Zugriff
        Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
        Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 214 - 216
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 253

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