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Monographie Kein Zugriff

Die Entstehung eines europäischen Migrationsverwaltungsraumes

Eine Untersuchung aus der Perspektive des deutschen und des spanischen Rechts
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Das Europa des 21. Jahrhunderts ist ein Einwanderungskontinent. Mit der Aufhebung der Binnengrenzen ist die Verwaltung der Einwanderung zu einer gemeinschaftlichen Aufgabe geworden. Die vorliegende Arbeit betrachtet dieses aktuelle und viel diskutierte Thema unter einem neuen Blickwinkel.

Es wird gezeigt, dass die in den letzten Jahren herausgearbeiteten Strukturen eines europäischen Verwaltungsverbundes auch für das Einwanderungsrecht fruchtbar gemacht werden können. Dabei steht das Problemfeld transnationaler Entscheidungen und hier insbesondere die Frage im Vordergrund, wie in dieser politisch äußerst sensiblen Materie Legitimation geschaffen werden kann.

Eine Variante stellt dabei die Angleichung des materiellen Rechts dar. Welche Perspektiven insoweit bestehen, wird auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Analyse dargestellt. Exemplarisch werden zu diesem Zweck Deutschland und Spanien als zwei Länder mit sehr unterschiedlichen Entwicklungen herangezogen. Während Deutschland schon über eine längere Einwanderungstradition verfügt, hat Spanien sich erst jüngst und in kürzester Zeit von einem Auswanderungsland zu einem der wichtigsten Einwanderungsländer der Welt entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3823-9
ISBN-Online
978-3-8452-1113-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
292
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Matthias Laas
  2. Abkürzungen Kein Zugriff 17 - 22 Matthias Laas
  3. Einleitung Kein Zugriff 23 - 28 Matthias Laas
      1. Vom „klassischen“ Trennungs- zum Kooperationsprinzip Kein Zugriff 29 - 32 Matthias Laas
      2. Matthias Laas
        1. Informationelle und prozedurale Kooperation Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Matthias Laas
          1. Europäische Agenturen Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Komitologieausschüsse Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Horizontale Informationsverbünde Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Operative Kooperation Kein Zugriff Matthias Laas
        4. Matthias Laas
          1. Matthias Laas
            1. Begriffliche und rechtliche Einordnung Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Die Legitimation transnationaler Entscheidungen Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Schwierigkeiten im Transnationalitätsmodell Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Spielarten des Transnationalitätsmodells: das Referenzentscheidungsmodell Kein Zugriff Matthias Laas
      1. Die Vergemeinschaftung des öffentlichen Interesses Kein Zugriff 42 - 43 Matthias Laas
      2. Praktische Schwierigkeiten Kein Zugriff 43 - 44 Matthias Laas
      3. Rechtsschutz Kein Zugriff 44 - 46 Matthias Laas
    3. Alternativen zu mitgliedstaatlicher Kooperation und Transnationalen Verfahren Kein Zugriff 46 - 46 Matthias Laas
    4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff 46 - 47 Matthias Laas
      1. Matthias Laas
        1. Matthias Laas
          1. Von der Pariser Gipfelkonferenz bis zum Saarbrücker Abkommen Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Die ersten Schengener Übereinkommen Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Bedeutung der Schengener Vorschriften Kein Zugriff Matthias Laas
          4. Der Vertrag von Prüm als Fortführung des Schengener Integrationsmodells (sog. Schengen-III-Abkommen) Kein Zugriff Matthias Laas
          5. Fazit Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Matthias Laas
          1. Erste Schritte durch den Vertrag von Maastricht Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Die Entstehung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts durch den Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff Matthias Laas
      2. Matthias Laas
        1. Art. 61 bis 63 EG als Basis einer europäischen Einwanderungspolitik Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Art. 66 EG als Grundlage für Behördenzusammenarbeit Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Besonderheiten der Beschlussfassung nach Art. 67 EG Kein Zugriff Matthias Laas
        4. Matthias Laas
          1. Das modifizierte Vorabentscheidungsverfahren (Absatz 1) Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Die Beschränkung der Kompetenz (Absatz 2) Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Das neue Vorlageverfahren (Absatz 3) Kein Zugriff Matthias Laas
          4. Schlussfolgerung und Ausblick Kein Zugriff Matthias Laas
      3. Matthias Laas
        1. Die „frühe“ Phase (Rat von Tampere) Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Die „aktuelle“ Phase (Haager Programm) Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Änderungen durch den Vertrag von Lissabon? Kein Zugriff Matthias Laas
        4. Fazit: die „Achsen“ der europäischen Einwanderungspolitik Kein Zugriff Matthias Laas
      1. Matthias Laas
        1. Entwicklung der Einwanderung nach Deutschland Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Das Zuwanderungsgesetz Kein Zugriff Matthias Laas
      2. Matthias Laas
        1. Vom Auswanderungs- zum Einwanderungsland Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Die spanische Ley de Extranjería Kein Zugriff Matthias Laas
      3. Fazit: Rechtliche und tatsächliche Voraussetzungen einer gemeinsamen Einwanderungspolitik Kein Zugriff 82 - 83 Matthias Laas
      1. Matthias Laas
        1. Matthias Laas
          1. Generelle Bedeutung von Visa Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Spezielle Bedeutung des Schengen-Visums Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Matthias Laas
            1. Die Einordnung der Staaten in die Positiv- oder Negativliste Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Freizügigkeit für Positivstaater und Auslegungsschwierigkeiten Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Die Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 1 GrzKx (ehemals SDÜ) und die Vergabe nationaler Visa nach Art. 5 Abs. 4 c) GrzKx Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Die einheitliche Gestaltung von Visa und einheitliche Visa Kein Zugriff Matthias Laas
        4. Geringfügige materielle Gestaltungsspielräume für die Mitgliedstaaten: Schengen-Visa und Erwerbstätigkeit Kein Zugriff Matthias Laas
        5. Fazit: Weitgehende Angleichung der Vergabevoraussetzungen für Schengen-Visa und verbleibende Beurteilungsspielräume Kein Zugriff Matthias Laas
      2. Matthias Laas
        1. Matthias Laas
          1. Matthias Laas
            1. Allgemeines Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Matthias Laas
              1. Die Verordnungen 789/2001 und 790/2001 Kein Zugriff Matthias Laas
              2. Matthias Laas
                1. Der erste Klagegrund: Art. 1 der Verordnungen Kein Zugriff Matthias Laas
                2. Der zweite Klagegrund: Art. 2 der Verordnungen Kein Zugriff Matthias Laas
              3. Bewertung der Verordnungen und des Urteils Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Zusammenfassung der Vergabebestimmungen in Visums- und Grenzkodex Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Matthias Laas
          1. Zuständige Auslandsvertretung Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Antrag Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Matthias Laas
          1. Das „eingeschränkte“ Konsultationsverfahren Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Matthias Laas
            1. Allgemeines Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Die gegenseitige Anerkennung von Ausschreibungen Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Das Urteil Kommission gg. Spanien (Rs. C-503/03) und Schlussfolgerungen aus verbundverwaltungsrechtlicher Perspektive Kein Zugriff Matthias Laas
            4. Matthias Laas
              1. Datenschutz Kein Zugriff Matthias Laas
              2. Rechtsschutz Kein Zugriff Matthias Laas
            5. Matthias Laas
              1. Begründung der Reform und Einordnung Kein Zugriff Matthias Laas
              2. Die Überwachung des Betriebs durch eine europäische Verwaltungsbehörde Kein Zugriff Matthias Laas
            6. Fazit: Das SIS und seine begrenzte Legitimationsfunktion Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Matthias Laas
            1. Exkurs: Hintergrund des Visa-Untersuchungsausschusses Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Das persönliche Gespräch mit dem Antragsteller und die Ausnahme des Reisebüroverfahrens Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Matthias Laas
              1. Matthias Laas
                1. Die Verpflichtungserklärung Kein Zugriff Matthias Laas
                2. Die Reiseschutzversicherungen als pauschalierte Verpflichtungserklärungen Kein Zugriff Matthias Laas
                3. Fazit: Missbrauchsanfälligkeit der Einreiseerleichterungen Kein Zugriff Matthias Laas
              2. Matthias Laas
                1. Der Erlass „Visumverfahren bei Auslandsvertretungen“ vom 3. März 2000 Kein Zugriff Matthias Laas
                2. Vereinbarkeit des Erlasses mit den nationalen und europäischen Vorgaben Kein Zugriff Matthias Laas
                3. Der sog. Chrobog-Erlass vom 26. Oktober 2004 Kein Zugriff Matthias Laas
          4. Fazit: Erkenntnisse aus dem Visa-Untersuchungsausschuss Kein Zugriff Matthias Laas
        4. Matthias Laas
          1. Matthias Laas
            1. Hintergrund Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Das Verfahren Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Die Einführung sog. Einlader- und Warndateien Kein Zugriff Matthias Laas
            4. Daten- und Rechtsschutz Kein Zugriff Matthias Laas
            5. Fazit und Einordnung Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Matthias Laas
            1. Inhalt der Vorschriften Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Die Anwendung der Grundsätze in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Schlussfolgerung: Einschränkung des actus-contrarius-Gedankens? Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Verstärkte Zusammenarbeit der Auslandsvertretungen und Schaffung gemeinsamer organisationsrechtlicher Standards Kein Zugriff Matthias Laas
          4. Matthias Laas
            1. Hintergrund Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Die Einrichtung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Aktuelle Entwicklung: erste Modellversuche gemeinsamer Vergabestellen Kein Zugriff Matthias Laas
          5. Fazit: Intensive Zusammenarbeit statt Zentralisierung Kein Zugriff Matthias Laas
        5. Matthias Laas
          1. Matthias Laas
            1. Die Begründungspflicht nach deutschem Recht Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Die Begründungspflicht nach spanischem Recht (motivación) Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Die Einführung einer Begründungspflicht durch den Visakodex Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Matthias Laas
            1. Rechtsschutz gegen die Versagung eines Visums in Deutschland Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Rechtsschutz gegen die Versagung eines Visums in Spanien Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Fazit: Mitgliedstaatliche Unterschiede Kein Zugriff Matthias Laas
      3. Gesamtfazit: Das Schengen-Visum im Verwaltungsverbund Kein Zugriff 148 - 150 Matthias Laas
      1. Einführung: Auf dem Weg zu einem integrierten Grenzschutz? Kein Zugriff 150 - 151 Matthias Laas
      2. Matthias Laas
        1. Die Grenzübertrittskontrolle Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Matthias Laas
          1. Verwaltungskooperation nach dem Grenzkodex Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Die gemeinsame Schulung des Personals Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Die Vernetzung der gemeinsamen Grenzkontrolle über Verbindungsbeamte und Dokumentenberater Kein Zugriff Matthias Laas
          4. Matthias Laas
            1. Hintergrund und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Matthias Laas
              1. Informationsaustausch und Risikoanalyse Kein Zugriff Matthias Laas
              2. Operative Zusammenarbeit Kein Zugriff Matthias Laas
              3. Ausbildung Kein Zugriff Matthias Laas
              4. Einrichtung von Fachaußenstellen Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Verwaltungsrat und Rechtsschutz Kein Zugriff Matthias Laas
            4. Einordnung der Agentur Kein Zugriff Matthias Laas
            5. Kritik an der Grenzagentur Kein Zugriff Matthias Laas
          5. Verordnung über die Bildung von Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke Kein Zugriff Matthias Laas
          6. Europäisches Grenzschutzkorps als endgültige Zentralisierung des Grenzschutzes? Kein Zugriff Matthias Laas
          7. Schwierigkeiten der gemeinsamen Grenzpolitik Kein Zugriff Matthias Laas
      1. Matthias Laas
        1. ICONet Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Das Europäische Migrationsnetz (EMN) Kein Zugriff Matthias Laas
      2. Praktische Zusammenarbeit: Das ARGO-Programm Kein Zugriff 167 - 169 Matthias Laas
      3. Maßnahmen gegen Schleuserkriminalität, Menschenhandel und illegale Beschäftigung Kein Zugriff 169 - 169 Matthias Laas
    4. Fazit Kein Zugriff 169 - 170 Matthias Laas
      1. Rückführung und Schengen-Recht Kein Zugriff 171 - 173 Matthias Laas
      2. Matthias Laas
        1. Matthias Laas
          1. Umsetzung der Richtlinie ins deutsche Recht Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Umsetzung der Richtlinie ins spanische Recht Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Entscheidung und Vollstreckung nach mitgliedstaatlichem Recht Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Konsultation des Ausstellerstaates wegen eines Aufenthaltstitels Kein Zugriff Matthias Laas
        4. Zusammenarbeit bei der Vollstreckung Kein Zugriff Matthias Laas
        5. Rückführung und Kostenverteilung Kein Zugriff Matthias Laas
        6. Fazit: Schwierigkeiten bei der Einordnung in den Verwaltungsverbund Kein Zugriff Matthias Laas
      3. Matthias Laas
        1. Allgemeines Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Die Durchbeförderungsrichtlinie und sonstige Zusammenarbeit bei der Rückführung Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Matthias Laas
          1. Beendigung des illegalen Aufenthalts Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Verfahrensgarantien Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Illegale Weiterwanderung in andere EU-Mitgliedstaaten: das transnationale Element Kein Zugriff Matthias Laas
      4. Matthias Laas
        1. Matthias Laas
          1. Die Entstehung der Ausreisepflicht nach §§ 50 ff. AufenthG Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Matthias Laas
            1. Die zwingende Ausweisung nach § 53 AufenthG Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Die Ausweisung im Regelfall nach § 54 AufenthG Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Die Ermessensausweisung nach § 55 AufenthG Kein Zugriff Matthias Laas
            4. Ausweisungsschutz Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Matthias Laas
            1. Zurückschiebung Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Abschiebung Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Matthias Laas
          1. Matthias Laas
            1. Matthias Laas
              1. Schwerwiegende Rechtsverletzungen (Art. 53 LOEx) Kein Zugriff Matthias Laas
              2. Äußerst schwerwiegende Rechtsverletzungen (Art. 54 LOEx) Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Die Ausweisung nach Art. 57 Abs. 2 LOEx Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Ausweisungsschutz Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Matthias Laas
            1. Retorno und Devolución Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Matthias Laas
              1. Das einfache Verfahren (procedimiento ordinario) Kein Zugriff Matthias Laas
              2. Das abgekürzte Verfahren (procedimiento preferente) Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Wesentliche Unterschiede der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen und Gesamtfazit Kein Zugriff Matthias Laas
      1. Die Legalisierungs- bzw. Regularisierungsprozesse nach spanischem Recht Kein Zugriff 200 - 206 Matthias Laas
      2. Legalisierungsprozesse nach deutschem Recht? Kein Zugriff 206 - 209 Matthias Laas
      3. Matthias Laas
        1. Erste Harmonisierungsansätze und Perspektive Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Das gegenseitige Informationssystem über nationale Maßnahmen Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Fazit Kein Zugriff Matthias Laas
      1. Auswirkungen einer SIS-Ausschreibung auf die Vergabe von Aufenthaltstiteln (Art. 25 SDÜ) Kein Zugriff 213 - 215 Matthias Laas
      2. Matthias Laas
        1. Reisefreiheit bei nationalen Aufenthaltstiteln Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Reisefreiheit bei nationalen Visa Kein Zugriff Matthias Laas
      3. Fazit Kein Zugriff 217 - 217 Matthias Laas
      1. Matthias Laas
        1. Persönlicher Geltungsbereich und Erteilungsvoraussetzungen Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Verfahren Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Rechtsstellung des langfristig Aufenthaltsberechtigten Kein Zugriff Matthias Laas
        4. Verlust des Status als langfristig Aufenthaltsberechtigter Kein Zugriff Matthias Laas
      2. Matthias Laas
        1. Matthias Laas
          1. Matthias Laas
            1. Integrationsmaßnahmen nach deutschem Recht Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Integrationsmaßnahmen nach spanischem Recht Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Integrationsmaßnahmen auf europäischer Ebene Kein Zugriff Matthias Laas
            4. Fazit Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Rechtsfolge der Weiterwanderung: Beibehaltung der Rechtsstellung Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Einschränkungen der Rechtsstellung: Weiterwanderung und Erwerbstätigkeit Kein Zugriff Matthias Laas
          4. Verfahrensrechtliche Legitimation? Kooperationspflichten und Ausweisung Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Einordnung des Weiterwanderungsrechts: Bedingttransnationale Verfahren mit Berücksichtigungspflicht Kein Zugriff Matthias Laas
      3. Matthias Laas
        1. Matthias Laas
          1. Die Niederlassungserlaubnis nach § 9 AufenthG Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Die Umsetzung der Richtlinie: Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU nach § 9a bis c AufenthG n.F. Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Aufenthaltserlaubnis für in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige, § 38a AufenthG n.F. Kein Zugriff Matthias Laas
          4. Fazit Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Matthias Laas
          1. Die Residencia permanente Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Die fehlende Umsetzung der Daueraufenthaltsrichtlinie Kein Zugriff Matthias Laas
      4. Fazit Kein Zugriff 235 - 236 Matthias Laas
    3. Transnationalität und Familienzusammenführung Kein Zugriff 236 - 238 Matthias Laas
      1. Matthias Laas
        1. Matthias Laas
          1. Die Bildungs- oder Studentenrichtlinie Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Die Forscherrichtlinie Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Matthias Laas
          1. Matthias Laas
            1. Bildungsrichtlinie Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Forscherrichtlinie Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Matthias Laas
            1. Bildungsrichtlinie Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Forscherrichtlinie Kein Zugriff Matthias Laas
      2. Matthias Laas
        1. Kompetenz der Europäischen Union? Kein Zugriff Matthias Laas
        2. Erste Versuche einer Vereinheitlichung der Wirtschaftsmigration Kein Zugriff Matthias Laas
        3. Matthias Laas
          1. Matthias Laas
            1. Die Vorschläge im Einzelnen Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Transnationale Elemente? Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Vorschlag für eine Richtlinie über Einreise und Aufenthalt von Hochqualifizierten Kein Zugriff Matthias Laas
        4. Matthias Laas
          1. Matthias Laas
            1. Arbeitsmigration für Nichtselbständige nach dem AufenthG Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Matthias Laas
              1. Zustimmungsfreie Tätigkeiten Kein Zugriff Matthias Laas
              2. Zustimmungspflichtige Tätigkeiten Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Zugang zur Beschäftigung aus dem Inland Kein Zugriff Matthias Laas
          2. Matthias Laas
            1. Die direkte Bewerbung um eine Arbeitserlaubnis für unselbständige Erwerbstätigkeit (por cuenta ajena) Kein Zugriff Matthias Laas
            2. Die Kontingentierung von ausländischen Arbeitskräften Kein Zugriff Matthias Laas
            3. Das Visum für die Arbeitssuche Kein Zugriff Matthias Laas
          3. Unterschiede zwischen dem deutschen und dem spanischen Recht Kein Zugriff Matthias Laas
        5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Matthias Laas
      1. Allgemeine Verwaltungskooperation Kein Zugriff 266 - 266 Matthias Laas
      2. Transnationale Entscheidungen Kein Zugriff Matthias Laas
    2. Ausblick: Die externe Dimension des Verwaltungsverbundes Kein Zugriff 270 - 272 Matthias Laas
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 273 - 284 Matthias Laas
  11. Verwendete Rechtsakte in chronologischer Reihenfolge Kein Zugriff 285 - 288 Matthias Laas
  12. Verwendete Dokumente in chronologischer Reihenfolge Kein Zugriff 289 - 292 Matthias Laas

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