Mechanismen des zivilprozessualen kollektiven Rechtsschutzes in Deutschland und Brasilien

RA Dr. Raul Campos Silva

doi:10.5771/9783748949343

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Monographie Kein Zugriff

Mechanismen des zivilprozessualen kollektiven Rechtsschutzes in Deutschland und Brasilien

Eine rechtsvergleichende Analyse

Autor:innen:
Reihe:: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution, Band 22
Verlag:: 2024

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich dem Rechtsvergleich zwischen den Rechtsordnungen Deutschlands und Brasiliens bezüglich des kollektiven zivilprozessualen Rechtsschutzes im Verbraucherprivatrecht. Der Autor untersucht und vergleicht Klagearten, Zwischenverfahren und Prozesstechniken, die in beiden Ländern für die zwei Dimensionen des kollektiven Rechtsschutzes entwickelt wurden, nämlich die zivilprozessuale Durchsetzung von unteilbaren überindividuellen Interessen und die gemeinsame Durchsetzung gleichartiger individueller Rechte. Bezüglich der gemeinsamen Durchsetzung gleichartiger individueller Rechte werden die Instrumentarien und die neuesten und geplanten Gesetzesänderungen beider Länder bewertet, sowie Vorschläge de lege lata gemacht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-2282-3
ISBN-Online: 978-3-7489-4934-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 337
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. A. Themeneinführung, Forschungsanlass und Forschungsfragen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Privatrecht Kein Zugriff
      2. b) Verbraucher und Verbraucherprivatrecht Kein Zugriff
    2. 2. Zivilprozess und Zivilprozessrecht Kein Zugriff
    3. 3. Kollektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verbandsklagen nach dem UWG und dem UKlaG Kein Zugriff
      2. b) Die Bündelungen von Individualansprüchen durch Verbände und Unternehmen Kein Zugriff
      3. c) Die Musterfeststellungsklage Kein Zugriff
      4. d) Die Abhilfeklage Kein Zugriff
      5. e) Das Musterverfahren nach dem KapMuG Kein Zugriff
    2. 1. a) Die „ação civil pública“ (ACP) Kein Zugriff
      2. b) Das „julgamento de recursos repetitivos” (RR) Kein Zugriff
      3. c) Das „incidente de resolução de demandas repetitivas” (IRDR) Kein Zugriff
      4. d) Die zivilrechtliche Vollstreckung des Strafurteils Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Die aktivierenden Subjekte Kein Zugriff
        (2) Die möglichen Anlässe der Aktivierung (schützbare Interessen und Situationen ihrer Beeinträchtigung) Kein Zugriff
        (3) Die verfolgbaren gerichtlichen Schutzhandlungen Kein Zugriff
        (4) Die Kosten und das Kostenrisiko Kein Zugriff
        (5) Die Wirkungen der Aktivierung Kein Zugriff
        (6) Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. (a) Tatsachenvortrag Kein Zugriff
        (b) Vorbringen von Beweismitteln Kein Zugriff
        (c) Rechtsausführungen Kein Zugriff
        (d) Stellungnahme zum Verhalten der anderen Beteiligten Kein Zugriff
        (e) Rechtsmitteleinlegung Kein Zugriff
        (2) Die Prozesszeit Kein Zugriff
      4. (1) Inhalt des Urteils Kein Zugriff
        (2) Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
        (3) Durchsetzung des Urteils Kein Zugriff
        (4) Andere Abschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Die aktivierenden Subjekte Kein Zugriff
        (2) Die möglichen Anlässe der Aktivierung (schützbare Interessen und Situationen ihrer Beeinträchtigungen) Kein Zugriff
        (3) Die verfolgbaren gerichtlichen Schutzhandlungen Kein Zugriff
        (4) Die Kosten und das Kostenrisiko Kein Zugriff
        (5) Wirkungen der Aktivierung Kein Zugriff
        (6) Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. (1) Die Überzeugung der Justiz Kein Zugriff
        (2) Die Prozesszeit Kein Zugriff
      4. (1) Inhalt des Urteils Kein Zugriff
        (2) Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
        (3) Durchsetzung des Urteils Kein Zugriff
        (4) Andere Abschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Entstehungsgeschichte und Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. a) Die aktivierenden Subjekte Kein Zugriff
      2. b) Die möglichen Anlässe der Aktivierung (schützbare Interessen und Situationen ihrer Beeinträchtigung) Kein Zugriff
      3. c) Die verfolgbaren gerichtlichen Schutzhandlungen Kein Zugriff
      4. d) Die Kosten und das Kostenrisiko Kein Zugriff
      5. e) Die Wirkungen der Aktivierung Kein Zugriff
      6. f) Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Tatsachenvortrag Kein Zugriff
        (2) Vorbringen von Beweismitteln Kein Zugriff
        (3) Rechtsausführungen Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme zum Verhalten der anderen Beteiligten Kein Zugriff
        (5) Rechtsmitteleinlegung Kein Zugriff
      2. b) Die Prozesszeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Inhalt des Urteils Kein Zugriff
      2. b) Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
      3. c) Durchsetzung des Urteils Kein Zugriff
      4. d) Andere Abschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    5. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Die Aktivierung Kein Zugriff
  2. II. Der Prozessablauf Kein Zugriff
  3. III. Die gerichtliche Schutzhandlung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Modell der Bündelung durch Verbraucherzentralen und andere Verbraucherverbände (Einziehungsklage) Kein Zugriff
      2. b) Modell der Bündelung durch Unternehmen (Legal Tech-Sammelklage) Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die aktivierenden Subjekte Kein Zugriff
        (2) Die möglichen Anlässe der Aktivierung (durchsetzbare individuelle Rechte und Situationen ihrer Beeinträchtigung) Kein Zugriff
        (3) Die verfolgbaren gerichtlichen Schutzhandlungen Kein Zugriff
        (4) Die Kosten und das Kostenrisiko Kein Zugriff
        (5) Wirkungen der Aktivierung Kein Zugriff
        (6) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. (1) Die Überzeugung der Justiz Kein Zugriff
        (2) Die Prozesszeit Kein Zugriff
      3. (1) Inhalt des Urteils Kein Zugriff
        (2) Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
        (3) Durchsetzung des Urteils Kein Zugriff
        (4) Andere Abschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Die aktivierenden Subjekte Kein Zugriff
        (2) Die möglichen Anlässe der Aktivierung (die zu lösenden Fragen) Kein Zugriff
        (3) Die verfolgbaren gerichtlichen Schutzhandlungen Kein Zugriff
        (4) Die Kosten und das Kostenrisiko Kein Zugriff
        (5) Die Wirkungen der Aktivierung Kein Zugriff
        (6) Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. (1) Die Überzeugung der Justiz Kein Zugriff
        (2) Die Prozesszeit Kein Zugriff
      4. (1) Inhalt des Musterfeststellungsurteils Kein Zugriff
        (2) Wirkungen des Musterfeststellungsurteils Kein Zugriff
        (3) Durchsetzung des Musterfeststellungsurteils Kein Zugriff
        (4) Andere Abschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Die aktivierenden Subjekte Kein Zugriff
        (2) Die möglichen Anlässe der Aktivierung (zu schützende individuelle Rechte und Situationen ihrer Beeinträchtigung) Kein Zugriff
        (3) Die verfolgbaren gerichtlichen Schutzhandlungen Kein Zugriff
        (4) Die Kosten und das Kostenrisiko Kein Zugriff
        (5) Die Wirkungen der Aktivierung Kein Zugriff
        (6) Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. (1) Die Überzeugung der Justiz Kein Zugriff
        (2) Die Prozesszeit Kein Zugriff
      4. (1) Inhalt der Urteile Kein Zugriff
        (2) Wirkungen der Urteile Kein Zugriff
        (3) Durchsetzung des Abhilfeendurteils Kein Zugriff
        (4) Andere Abschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Die aktivierenden Subjekte Kein Zugriff
        (2) Die möglichen Anlässe der Aktivierung (die zu lösenden Fragen) Kein Zugriff
        (3) Die verfolgbaren gerichtlichen Schutzhandlungen Kein Zugriff
        (4) Die Kosten und das Kostenrisiko Kein Zugriff
        (5) Die Wirkungen der Aktivierung Kein Zugriff
        (6) Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. (a) Tatsachenvortrag Kein Zugriff
        (b) Vorbringen von Beweismitteln Kein Zugriff
        (c) Rechtsausführungen Kein Zugriff
        (d) Stellungnahme zum Verhalten der anderen Beteiligten Kein Zugriff
        (e) Rechtsmitteleinlegung Kein Zugriff
        (2) Die Prozesszeit Kein Zugriff
      4. (1) Inhalt des Musterentscheids Kein Zugriff
        (2) Wirkungen des Musterentscheids Kein Zugriff
        (3) Durchsetzung des Musterentscheids Kein Zugriff
        (4) Andere Abschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. IV. Die Rechtskrafterstreckung nach § 11 UKlaG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Die aktivierenden Subjekte Kein Zugriff
        (2) Die möglichen Anlässe der Aktivierung (zu schützende individuelle Rechte und Situationen ihrer Beeinträchtigung) Kein Zugriff
        (3) Die verfolgbaren gerichtlichen Schutzhandlungen Kein Zugriff
        (4) Die Kosten und das Kostenrisiko Kein Zugriff
        (5) Wirkungen der Aktivierung Kein Zugriff
        (6) Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. (1) Die Überzeugung der Justiz Kein Zugriff
        (2) Die Prozesszeit Kein Zugriff
      4. (1) Inhalt des Urteils Kein Zugriff
        (2) Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
        (3) Durchsetzung des Urteils Kein Zugriff
        (4) Andere Abschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Die aktivierenden Subjekte Kein Zugriff
        (2) Die möglichen Anlässe der Aktivierung (die zu lösenden Fragen) Kein Zugriff
        (3) Die verfolgbaren gerichtlichen Handlungen Kein Zugriff
        (4) Die Kosten und das Kostenrisiko Kein Zugriff
        (5) Die Wirkungen der Aktivierung Kein Zugriff
        (6) Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. (a) Rechtsausführungen Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme zum Verhalten der anderen Beteiligten Kein Zugriff
        (c) Rechtsmitteleinlegung Kein Zugriff
        (2) Die Prozesszeit Kein Zugriff
      4. (1) Inhalt des Urteils Kein Zugriff
        (2) Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
        (3) Durchsetzung des Urteils Kein Zugriff
        (4) Andere Abschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Die aktivierenden Subjekte Kein Zugriff
        (2) Die möglichen Anlässe der Aktivierung (die zu lösenden Fragen) Kein Zugriff
        (3) Die verfolgbaren gerichtlichen Schutzhandlungen Kein Zugriff
        (4) Die Kosten und das Kostenrisiko Kein Zugriff
        (5) Die Wirkungen der Aktivierung Kein Zugriff
        (6) Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. (a) Rechtsausführungen Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme zum Verhalten der anderen Beteiligten Kein Zugriff
        (c) Rechtsmitteleinlegung Kein Zugriff
        (2) Die Prozesszeit Kein Zugriff
      4. (1) Inhalt des Urteils Kein Zugriff
        (2) Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
        (3) Durchsetzung des Urteils Kein Zugriff
        (4) Andere Abschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Die Rechtskrafterstreckung in utilibus und die individuelle Vollstreckung des ACP-Urteils über unteilbare überindividuelle Interessen Kein Zugriff
  5. V. Die zivilprozessrechtliche Vollstreckung des strafrechtlichen Urteils Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Aktivierung Kein Zugriff
    2. 2. Der Prozessablauf Kein Zugriff
    3. 3. Die gerichtliche Schutzhandlung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Aktivierung Kein Zugriff
    2. 2. Prozessablauf Kein Zugriff
    3. 3. Die gerichtliche Schutzhandlung Kein Zugriff
  3. III. Die Mechanismen zur Verwertung von Entscheidungen, die nicht auf den Schutz individueller Rechte gerichtet sind Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Modell der Bündelung durch Verbraucherzentralen und andere Verbraucherverbände (Einziehungsklage) Kein Zugriff
    2. 2. Modell der Bündelung durch Unternehmen (LT-Sammelklage) Kein Zugriff
    3. 3. Das KapMuG-Musterverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Die Musterfeststellungsklage Kein Zugriff
    5. 5. Die Rechtskrafterstreckung nach § 11 UKlaG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die ACP in ihrer Benutzung zur kollektiven Durchsetzung individueller Verbraucherrechte (homogener individueller Rechte) Kein Zugriff
    2. 2. Das RR Kein Zugriff
    3. 3. Das IRDR Kein Zugriff
2. 1. I. Das Wesen des kollektiven Rechtsschutzes: die Kollektivierung gerichtlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das rationale Desinteresse an einer Rechtsverfolgung und dessen Faktoren Kein Zugriff
    2. 2. Die Justizüberlastung Kein Zugriff
    3. 3. Die Komplexität der Kombinationen der beiden Probleme: nicht statische Kombinationsmöglichkeiten dreier Herausforderungen Kein Zugriff
  3. III. Die verschiedenen materiell- und prozessrechtlichen Bedingungen der Kollektivierungsmechanismen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kollektivklagen Kein Zugriff
    2. 2. Musterverfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Das Instrumentarium und das rationale Desinteresse Kein Zugriff
    2. 2. Das Instrumentarium und die Justizüberlastung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: das Instrumentarium und die drei Ziele des kollektiven Rechtsschutzes mehrerer ähnlicher Verbraucherrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Instrumentarium und das rationale Desinteresse Kein Zugriff
    2. 2. Das Instrumentarium und die Justizüberlastung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: das Instrumentarium und die drei Ziele des kollektiven Rechtsschutzes mehrerer ähnlicher Verbraucherrechte Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Rationales Desinteresse der individuellen Verbraucher Kein Zugriff
      2. b) Rationales Desinteresse des Verbands Kein Zugriff
    2. 2. Die Abhilfeklage und die Vorbeugung und Behandlung der Justizüberlastung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung: kollektiver Rechtsschutz mehrerer individueller Verbraucherrechte mit der Abhilfeklage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Spätes Opt-in und verbundene Änderungen Kein Zugriff
    2. 2. Finanzieller Anreiz des klagenden Verbands Kein Zugriff
    3. 3. Zusätzliche Maßnahmen zur Bekanntmachung der Abhilfeklage Kein Zugriff
    4. 1. a) Fehlende Teilnahme und Justizüberlastung: die Beweisverwertung als Lösung Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Teilnahme und rationales Desinteresse Kein Zugriff
      3. c) Ungeeignetheit des Umsetzungsverfahrens Kein Zugriff
2. 1. I. Grundgedanken bezüglich der ACP im PL 1.641/2021 Kein Zugriff
  2. II. ACP und System des kollektiven Rechtsschutzes nach PL 1.641/2021 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Änderungen betreffend der Vorbereitung und Einleitung der ACP Kein Zugriff
    2. 2. Änderungen in Bezug auf den Verfahrensablauf bei der ACP Kein Zugriff
    3. 3. Änderungen in Bezug auf ACP-Urteil, Rechtskraft, Urteilsdurchsetzung und alternative Streitbeilegungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Rationales Desinteresse der individuellen Verbraucher Kein Zugriff
      2. b) Rationales Desinteresse des ACP-Klägers Kein Zugriff
    2. 2. Die ACP nach dem PL 1.641/2021 und die Vorbeugung und Behandlung der Justizüberlastung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung: kollektiver Rechtsschutz mehrerer individueller Verbraucherrechte mit Änderung der ACP Kein Zugriff
  5. 1. 1. Aussetzung individueller Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeit einer Verfahrensvereinfachung Kein Zugriff
    3. 3. Verjährungshemmung bei fehlender Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Vergütung der privaten Verbände Kein Zugriff
    5. 1. a) Die aktive Rolle des ACP-Klägers bei der Erreichung der individuellen Betroffenen und Vorbereitung der kollektiven Urteilsliquidation und Vollstreckung Kein Zugriff
      2. b) Die kostenlose kollektive Urteilsliquidation und Vollstreckung Kein Zugriff
      3. c) Die Kombination mit anderen im PL 1.641/2021 erlaubten Maßnahmen Kein Zugriff
    6. 6. Keine Kombination der ACP mit Musterverfahren Kein Zugriff
    7. 7. Keine Umwandlung der individuellen Klage in eine ACP Kein Zugriff
Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 321 - 322
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 323 - 337

Mechanismen des zivilprozessualen kollektiven Rechtsschutzes in Deutschland und Brasilien

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