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Monographie Kein Zugriff

Aufsichtsratsausschüsse als neue Akteure der internen Corporate Governance von Banken

Auswirkungen des § 25d KWG auf den Aufsichtsrat einer Bank-AG
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Der Aufsichtsrat einer Bank unterliegt einer Vielzahl aufsichtsrechtlicher Organisationsanforderungen, die seine grundsätzliche Selbstorganisationshoheit beschränken. § 25d KWG enthält neuerdings auch Vorgaben für die Einrichtung und Ausgestaltung von Aufsichtsratsausschüssen, welche ihre Rolle sowie das Bild des „klassischen“ Aufsichtsrats nach aktienrechtlichem Verständnis verändern.

Nach einer Untersuchung des Verhältnisses von Aufsichts- und Aktienrecht beleuchtet die Arbeit die verschiedenen Vorgaben des § 25d KWG mit Blick auf Einrichtung, Aufgaben, Befugnisse und Besetzung von Aufsichtsratsausschüssen. Auf Basis der gefundenen Ergebnisse geht die Arbeit schließlich der Frage nach, wie die neuen aufsichtsrechtlichen Vorgaben den Charakter des Organs „Aufsichtsrat“ sowie die Rollenverteilung in der internen Corporate Governance einer Bank-AG verändern.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2962-3
ISBN-Online
978-3-8452-7354-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
58
Sprache
Deutsch
Seiten
374
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
      1. A. Anlass und Anliegen der Untersuchung Kein Zugriff
      2. B. Themeneingrenzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Corporate Governance und ihre Funktionen Kein Zugriff
      2. B. Governanceinstrumente, -mechanismen und -prinzipien Kein Zugriff
      3. C. Corporate Governance Systeme und Systemtypen Kein Zugriff
          1. 1. Aufgaben des Vorstands Kein Zugriff
            1. a. Personalkompetenz Kein Zugriff
            2. b. Überwachungsauftrag Kein Zugriff
            3. c. Aufgabenwahrnehmung durch Aufsichtsratsausschüsse Kein Zugriff
          2. 3. Aufgaben der Hauptversammlung Kein Zugriff
        1. II. Unternehmensinteresse Kein Zugriff
        1. I. Wesentliche Unterschiede Kein Zugriff
        2. II. Konvergenztendenzen: Inhaltliche Annäherungen und verbleibende Unterschiede Kein Zugriff
      1. A. Warum Banken anders sind Kein Zugriff
      2. B. Notwendigkeit einer bankenspezifischen Corporate Governance Kein Zugriff
      3. C. Ausgestaltung einer bankenspezifischen Corporate Governance durch Regulierung und staatliche Aufsicht Kein Zugriff
          1. 1. Aufsichtsrecht als lex superior? Kein Zugriff
          2. 2. Aufsichtsrecht als lex specialis? Kein Zugriff
          3. 3. Wertungsbasierte Verhältnisbestimmung Kein Zugriff
        1. II. Auswirkungen auf die Corporate Governance Struktur einer Bank-AG Kein Zugriff
        1. I. Aufsichtsrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. a. Aktienrechtliches Beschlussmängelrecht Kein Zugriff
              1. aa. Aufsichtsrechtliche Verstöße als aktienrechtliche Beschlussmängel? Kein Zugriff
              2. bb. Berücksichtigung aufsichtsrechtlicher Besonderheiten Kein Zugriff
            1. a. Umfassende Legalitätspflicht der Organe Kein Zugriff
              1. aa. Business judgement rule Kein Zugriff
              2. bb. Haftungseinschränkung aufgrund Wechselwirkung Aktien-/Aufsichtsrecht Kein Zugriff
      1. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Entwicklungen nach der Finanzkrise Kein Zugriff
      2. B. CRD-IV-Umsetzungsgesetz: § 25d KWG Kein Zugriff
        1. I. Grundsätzlich: Einrichtungsermessen Kein Zugriff
        2. II. Rechtsfolgen fehlerhafter Nichteinrichtung eines Ausschusses Kein Zugriff
        1. I. Grundsätzlich: Einrichtungspflicht Kein Zugriff
        2. II. Proportionalitätsklausel des § 25d Abs. 7 S. 1 KWG als Ausnahme Kein Zugriff
        3. III. Anforderungen an den Entscheidungsprozess Kein Zugriff
          1. 1. Aktienrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. 2. Aufsichtsrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
      1. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Inhaltliche Aufgabenzuweisungen Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätzlich: funktionales Zuweisungsermessen Kein Zugriff
            1. a. Geschriebene Delegationsverbote des § 107 Abs. 3 S. 3 AktG Kein Zugriff
              1. aa. Ungeschriebene Verbote für Beschlüsse Kein Zugriff
              2. bb. Ungeschriebene Verbote auf tatsächlicher Ebene Kein Zugriff
              3. cc. Keine ausschließliche Delegation von Aufgaben Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
          2. 2. Rechtsfolgen fehlerhafter Zuweisungsbeschlüsse Kein Zugriff
        1. I. Grundsätzlich: Pflicht zur Zuweisung bestimmter Aufgaben Kein Zugriff
        2. II. Proportionalitätsklausel des § 25d Abs. 7 S. 1 KWG als Ausnahme Kein Zugriff
              1. aa. Zulässigkeit der Übertragung von Aufgaben zur abschließenden Wahrnehmung Kein Zugriff
              2. bb. Keine Kompetenzverschiebungen zwischen den Pflichtausschüssen Kein Zugriff
              1. aa. Ungeschriebene Delegationsverbote Kein Zugriff
              2. bb. Geschriebene Delegationsverbote Kein Zugriff
          1. 2. Innere Grenzen des Ausgestaltungsermessens Kein Zugriff
          2. 3. Zulässigkeit der Zuweisung weiterer Aufgaben Kein Zugriff
          3. 4. Fakultative KWG-Ausschüsse und sonstige Ausschüsse im Anwendungsbereich des KWG Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
            1. a. Aktienrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
            2. b. Aufsichtsrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. 1. Aktienrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            1. a. Beratung zur und Überwachung der Umsetzung der Gesamtrisikostrategie Kein Zugriff
            2. b. Konditionen im Kundengeschäft und Anreize des Vergütungssystems Kein Zugriff
            3. c. Erlass einer risikobezogenen Informationsordnung Kein Zugriff
          1. 1. Aktienrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. 2. Aufsichtsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        1. III. Gemeinsamer Risiko- und Prüfungsausschuss Kein Zugriff
          1. 1. Aktienrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. 2. Aufsichtsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          1. 1. Aktienrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. 2. Aufsichtsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      1. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Vorstandsbezogene Informationsrechte im Aktienrecht Kein Zugriff
          2. 2. Vorstandsbezogene Informationsrechte im Aufsichtsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Einsichts- und Prüfungsrechte im Aktienrecht Kein Zugriff
          2. 2. Einsichts- und Prüfungsrechte im Aufsichtsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Beratung durch externe Dritte im Aktienrecht Kein Zugriff
          2. 2. Beratung durch externe Dritte im Aufsichtsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Zulässigkeit von Direktkontaktrechten im Aktienrecht Kein Zugriff
              1. aa. Keine einschränkenden Voraussetzungen der Auskunftsrechte Kein Zugriff
              2. bb. Berechtigte und Verpflichtete des Auskunftsrechts Kein Zugriff
            1. b. Direktkontaktrechte nach § 25d Abs. 11 S. 3 KWG Kein Zugriff
            2. c. Besonderheiten Vergütungskontrollausschuss Kein Zugriff
            3. d. Fakultative KWG-Ausschüsse und sonstige Ausschüsse Kein Zugriff
        1. V. Informationsfluss zwischen den Ausschüssen Kein Zugriff
        2. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. B. Beschlussfassung Kein Zugriff
      2. C. Budgetrecht Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
            1. a. Aktienrechtliche Mindestkenntnisse und -fähigkeiten i.S.d. Hertie-Formel Kein Zugriff
              1. aa. Materieller Gehalt Kein Zugriff
              2. bb. Rechtsfolgen fehlender Sachkunde Kein Zugriff
          1. 1. Aktienrechtliche Anforderungen an Ausschussmitglieder Kein Zugriff
            1. a. Materielle Anforderungen an Ausschussmitglieder Kein Zugriff
            2. b. Rechtsfolgen fehlender ausschussspezifischer Mindestqualifikation Kein Zugriff
        1. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Anzahl Kein Zugriff
          1. 1. Aktienrechtliche Anforderungen an die personelle Zusammensetzung Kein Zugriff
            1. a. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
            2. b. Rechtsfolgen fehlerhafter Ausschussbesetzung Kein Zugriff
          1. 1. Aktienrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. 2. Aufsichtsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        2. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Verbleibende Primäraufgaben des Gesamtaufsichtsrats Kein Zugriff
          1. 1. Zur Verteilung der Verantwortlichkeit im Aktienrecht Kein Zugriff
          2. 2. Zur Verteilung der Verantwortlichkeit im Aufsichtsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Vorrangige Entscheidungskompetenz des Aufsichtsrats im Aktienrecht Kein Zugriff
            1. a. Aufsichtsrechtliches Rückholrecht Kein Zugriff
              1. aa. Grundsätzlich: Aufforderung der Ausschüsse Kein Zugriff
              2. bb. Ausnahme bei besonderer Dringlichkeit Kein Zugriff
                  1. (a) Einwand der Unzuständigkeit Kein Zugriff
                  2. (b) Einwand der mangelhaften Ausstattung Kein Zugriff
                  3. (c) Einwand der besonderen Bedeutung Kein Zugriff
                1. (2) Praktikabilitätserwägungen Kein Zugriff
                2. (3) Fazit: Keine Ausnahme bei offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Aufforderung Kein Zugriff
              3. dd. Paralleltätigkeit des Aufsichtsrats Kein Zugriff
              4. ee. Entscheidungen über das (Nicht-)Handeln durch den Ausschuss Kein Zugriff
            2. c. Aufsichtsrechtliches Abänderungs- bzw. Aufhebungsrecht Kein Zugriff
            3. d. Rechtsfolgen von Verstößen Kein Zugriff
          2. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Informationsversorgung durch die Ausschüsse Kein Zugriff
            1. a. Vorstandsbezogene Informationsrechte im Aktienrecht Kein Zugriff
            2. b. Vorstandsbezogene Informationsrechte im Aufsichtsrecht Kein Zugriff
          2. 3. Auskunftsrechte gegenüber (leitenden) Angestellten Kein Zugriff
          3. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Aktienrechtliche Anforderungen an die Gesamtqualifikation des Aufsichtsrats Kein Zugriff
          1. 1. Aufsichtsrechtliche Gesamtmindestqualifikation i.S.d. § 25d Abs. 2 S. 1 KWG Kein Zugriff
            1. a. Besetzungsplan und -erklärung Kein Zugriff
            2. b. Wahlvorschläge an die Hauptversammlung Kein Zugriff
            3. c. Fortbildungskonzept Kein Zugriff
            4. d. Reaktionsmöglichkeiten von Aufsichtsrat und Aufsichtsbehörde in Fällen fehlender Gesamtmindestqualifikation Kein Zugriff
          2. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. D. Fazit: Der Instituts-Aufsichtsrat als ressortmäßig organisiertes Kollegialorgan Kein Zugriff
      1. A. Allgemeine Stärkung der internen Corporate Governance Kein Zugriff
      2. B. Bankenspezifische Stärkung der internen Corporate Governance Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Systematisierung der Rechtsquellen bankenspezifischer Corporate Governance Kein Zugriff
      2. B. Charakteristika des bankenspezifischen Corporate Governance Systems Kein Zugriff
  2. Vierter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 340 - 353
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 374

Literaturverzeichnis (366 Einträge)

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