Vertraulichkeit in internationalen Schiedsverfahren

RA Dr. Christian M. Leisinger M.jur. (Oxford)

doi:10.5771/9783845240695

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich aus nationaler und internationaler Perspektive mit der Vertraulichkeit im Bereich der Schiedsgerichtsbarkeit. Ausgangspunkt ist der Grundsatz der Nichtöffentlichkeit von Schiedsverfahren, der allgemein anerkannt ist. Die Frage nach dem Bestand und Umfang einer Vertraulichkeitspflicht der Beteiligten eines Schiedsverfahrens ist insbesondere im Hinblick auf die Schiedsparteien relevant. Je nachdem, welche Schiedsordnung oder nationale Rechtsordnung anwendbar ist und in welcher Situation eine Offenlegung erfolgt, ergeben sich unterschiedliche Antworten auf die Frage nach dem Bestehen und dem Umfang einer Pflicht zur Vertraulichkeit. Zudem werden Fälle betrachtet, bei denen eine Partei ein Staat oder ein staatlich beherrschtes Unternehmen ist. Hierbei wird untersucht, inwieweit der Umstand einer staatlichen Beteiligung bei der Frage nach einer Vertraulichkeitspflicht zu berücksichtigen ist.

Die Arbeit begründet eine Pflicht zur Vertraulichkeit der Schiedsparteien auf einer Nebenpflicht der Schiedsvereinbarung und widmet sich auch dem Umfang einer solchen Verpflichtung. Der Autor betrachtet ebenfalls die zahlreichen Ausnahmen von der Vertraulichkeitspflicht und stellt hierzu die gesetzlichen und durch die Rechtsprechung anerkannten Fallkonstellationen dar. Schließlich wird untersucht, wer für Fragen der Vertraulichkeit zuständig ist und welche Rechtsfolgen sich aus einer Verletzung dieser Verpflichtung ergeben können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 17.07.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7033-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4069-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 74
Sprache: Deutsch
Seiten: 322
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 30
2. Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 32
1. 1. Parteiautonomie Kein Zugriff Seiten 33 - 36
  2. Sonstige Vorteile Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  3. Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit Kein Zugriff Seiten 37 - 41
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 41 - 41
2. 1. Regeln in den Prozess- und Schiedsordnungen Kein Zugriff Seiten 41 - 45
  2. 1. The Oxford Shipping Case Kein Zugriff
    2. Hassneh Insurance Kein Zugriff
    3. Esso Australia v. Plowman Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. Nichtöffentlichkeit bei der Intervention staatlicher Gerichte Kein Zugriff Seiten 48 - 48
  4. 1. Verbindung von Verfahren Kein Zugriff
    2. Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
    3. 1. Nebenintervention Kein Zugriff
      2. Streitverkündung Kein Zugriff
    4. Widerklage Kein Zugriff
    5. Rechtslage in anderen Rechtsordnungen Kein Zugriff
    6. Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit bei institutionellen Schiedsverfahren Kein Zugriff
    7. Fazit und Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. 1. Argumente der Antragsteller und der Parteien Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung des Schiedsgerichts Kein Zugriff
    2. Verfahren unter Anwendung der ICSID-Schiedsregeln Kein Zugriff
    3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
3. 1. Verfassungsrechtlicher Schutz Kein Zugriff Seiten 70 - 73
  2. 1. 1. § 203 StGB Kein Zugriff
      2. Meldepflicht von Straftaten Kein Zugriff
    2. Strafrechtliche Geheimhaltungspflichten der Schiedsparteien Kein Zugriff
  3. Schutz geistigen Eigentums Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  4. Schutz durch deliktsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 79 - 80
4. 1. 1. Beratungsgeheimnis Kein Zugriff
    2. Allgemeine Vertraulichkeitspflicht Kein Zugriff
    3. Rechtslage in weiteren Rechtsordnungen Kein Zugriff
    4. Rechtslage bei institutionellen Schiedsverfahren Kein Zugriff
    5. 1. Recht des Schiedsrichters zur Zeugnisverweigerung Kein Zugriff
      2. Ausnahmen Kein Zugriff
      3. Haftung des Schiedsrichters bei Verletzung der Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff
    2. Rechtslage in anderen Rechtsordnungen Kein Zugriff
    3. Rechtslage bei institutionellen Schiedsverfahren Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. Sonstige Dritte Kein Zugriff Seiten 94 - 97
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 97 - 97
1. Konstellationen Kein Zugriff Seiten 98 - 100
2. 1. Internationale Konventionen Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  2. Leges arbitri Kein Zugriff Seiten 101 - 103
  3. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  4. Analogie zu den Regeln im Schlichtungsgesetz Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  5. 1. Vertraulichkeitspflicht durch ausdrückliche Parteiabrede Kein Zugriff
    2. Eingrenzung der zu entscheidenden Streitfrage Kein Zugriff
    3. Spezifizierung der geheimhaltungsbedürftigen Dokumente Kein Zugriff
    4. 1. Unwirksamkeit wegen Übervorteilung eines „repeat players“ Kein Zugriff
      2. Übertragung auf Schiedsverträge in Deutschland Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. 1. DIS-Schiedsordnung Kein Zugriff
        LCIA-Schiedsordnung Kein Zugriff
        „Swiss Rules“ Schiedsordnung der Schweizerischen Handelskammern Kein Zugriff
        CIETAC-Schiedsordnung Kein Zugriff
        Schiedsordnung der Polnischen Wirtschaftskammer Kein Zugriff
        Schiedsordnung des DIAC Kein Zugriff
        WIPO Kein Zugriff
      2. AAA International Rules Kein Zugriff
        Regeln der Stockholmer Handelskammer Kein Zugriff
        ICC-Schiedsgerichtsordnung Kein Zugriff
    2. UNCITRAL-Schiedsverfahrensordnung als Regelwerk für Ad-hoc-Verfahren Kein Zugriff
    3. Bewertung der institutionellen Regeln Kein Zugriff
  7. 1. 1. Englische Rechtsprechung Kein Zugriff
        Stadtgericht Stockholm und Berufungsgericht in der Bulbank-Entscheidung Kein Zugriff
        Esso Australia Resources Ltd. v. Plowman Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Esso Australia Resources Ltd. v. Plowman Kein Zugriff
        Bulbank-Entscheidung des Högsta Domstolen Kein Zugriff
    2. Fazit und Stellungnahme Kein Zugriff
  8. 1. Materielle Pflichten aus einer Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinsamer Zweck einer ordnungsgemäßen Streitschlichtung Kein Zugriff
        Näheverhältnis zwischen den Schiedsparteien Kein Zugriff
        Freiwilligkeit Kein Zugriff
      2. Ausnahmen von Pflicht zur Vertraulichkeit Kein Zugriff
        Kontradiktorischer Charakter eines Schiedsverfahrens Kein Zugriff
        Uneinheitliche Rechtslage Kein Zugriff
        Parteiautonomie Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Abstraktes Interesse am Bestand einer Vertraulichkeitspflicht Kein Zugriff
      2. Konkretes Interesse unter Berücksichtigung des Inhalts des Hauptvertrages Kein Zugriff
    4. Schiedsvertragsstatut Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  9. Anordnung durch das Schiedsgericht Kein Zugriff Seiten 164 - 165
  10. Maßgebende Rechtsquelle Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 166 - 166
3. 1. 1. 1. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. Amco Asia Corp. v. Republic of Indonesia Kein Zugriff
        Die Metalclad-Entscheidung Kein Zugriff
        Der Loewen-Fall Kein Zugriff
        Der Methanex-Fall Kein Zugriff
        Biwater Gauff v. Tanzania Kein Zugriff
        Giovanna A. Beccara and Others v. Argentine Republic Kein Zugriff
        Pope & Talbot and Canada Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. Vertraulichkeitspflicht im Bereich der Public Private Partnership Kein Zugriff
  2. Vertraulichkeit bei indirekter Beteiligung eines Staates Kein Zugriff Seiten 181 - 184
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 184 - 184
1. 1. Vertraulichkeit der Information Kein Zugriff Seiten 185 - 188
  2. 1. Existenz eines Schiedsverfahrens Kein Zugriff
    2. Dokumente der Beweisaufnahme Kein Zugriff
    3. Schiedsurteil und Zwischenurteile Kein Zugriff
2. 1. 1. Offenlegungspflichten börsennotierter Gesellschaften Kein Zugriff
    2. Insolvenz einer Schiedspartei Kein Zugriff
    3. Informationsfreiheitsgesetze Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Offenlegung gegenüber einer Versicherung Kein Zugriff
    2. Unternehmenskauf Kein Zugriff
    3. Sonstige vertragliche Offenlegungspflichten Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verlauf bis zur Entscheidung des High Court Kein Zugriff
      2. Entscheidung des High Court of Australia in Esso v. Plowman Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    2. Möglichkeit der Anordnung einer Vertraulichkeitspflicht durch das Schiedsgericht bei Bestehen eines öffentlichen Interesses Kein Zugriff
    3. 1. Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber ihren Bürgern Kein Zugriff
      2. Öffentliches Interesse bei Schiedsverfahren mit ausschließlich privater Beteiligung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bestimmung des anwendbaren Beweisrechts Kein Zugriff
      2. Trend zur Wahl von Beweisregeln aus dem common law Kein Zugriff
      3. Discovery-Verfahren Kein Zugriff
        Überblick über das Beweisverfahren in civil law-Ländern am Beispiel Deutschlands Kein Zugriff
        Lex loci arbitri Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      4. Beweisverfahren bei institutionellen Schiedsverfahren Kein Zugriff
      5. Beweisregeln der IBA Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung zwischen dem Beweiserhebungsverbot (privilege) und der Pflicht zur Vertraulichkeit Kein Zugriff
      2. Vorgehensweise bei Bestehen eines Vertraulichkeitseinwandes Kein Zugriff
    3. 1. Hassneh Insurance Co. of Israel and Others v. Stewart J. Mew Kein Zugriff
        Insurance Company v. Lloyd’s Syndicate Kein Zugriff
        Emmott v. Michael Wilson & Partners Ltd. Kein Zugriff
        United States v. Panhandle Eastern Corp. Kein Zugriff
        Karteria Shipping Kein Zugriff
        Gotham Holdings Kein Zugriff
    4. 1. The Ali Shipping Case Kein Zugriff
      2. Lincoln National v. Sun Life Kein Zugriff
      3. Entscheidung des Privy Council in AEGIS v. European Re Kein Zugriff
    5. Offenlegung im Sinne der Gerechtigkeit Kein Zugriff
    6. 1. Maßgebende Faktoren der Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. Geeignete Vorgehensweise Kein Zugriff
    7. 1. Prozessstandschaft Kein Zugriff
      2. Zusammenlegung von Schiedsverfahren Kein Zugriff
    8. Vermeidung der Einbringung vertraulicher Dokumente in das Verfahren Kein Zugriff
    9. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verstöße gegen den ordre public Kein Zugriff
    2. Verletzung der Vertraulichkeitspflicht durch Anrufung staatlicher Gerichte? Kein Zugriff
    3. Vorlagepflicht eines Schiedsgerichts i.S.d. Art. 267 AEUV Kein Zugriff
    4. 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Urteil des Schweizer Bundesgerichts über die Veröffentlichung eines Aufhebungsurteils Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Faktische Wirkung von Schiedssprüchen Kein Zugriff
      2. Spannungsverhältnis zwischen Privatautonomie und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
1. Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 274 - 278
2. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 278 - 279
3. 1. Folgen der Veröffentlichung einer Zwischenentscheidung – der Bulbank-Fall Kein Zugriff Seiten 279 - 282
  2. Bewertung Kein Zugriff Seiten 282 - 283
4. Schadensersatz Kein Zugriff Seiten 283 - 283
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 284 - 290
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 322

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