Auswirkungen von &quot;Button-Lösung&quot; und Widerrufsrecht auf den Eingehungsbetrug

RA Dr. Jakob Dämmer FAGewRS

doi:10.5771/9783748909149

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Monographie Kein Zugriff

Auswirkungen von "Button-Lösung" und Widerrufsrecht auf den Eingehungsbetrug

Zum Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Vermögensbewertung und neuen zivilrechtlichen Schutzmechanismen

Autor:innen:
Reihe:: Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law, Band 6
Verlag:: 22.07.2020

Zusammenfassung

Die Situation, dass der durch "Button-Lösung" und Widerrufsrecht intendierte Verbraucherschutz bei Betrugsmaschen im Internet oft versagt und dazu eine Minderung des strafrechtlichen Schutzes befürchten lässt, scheint unbefriedigend. Der Autor verdeutlicht die Konsequenzen der "Button-Lösung" für den Eingehungsbetrug und zeigt einen Weg auf, der durch Präzisierung des Begriffs der Vermögensverfügung – anders als bisherige Lösungsansätze – ohne Widersprüche zu einer wirtschaftlichen Vermögensbewertung auskommt. Da auch das Widerrufsrecht bei Betrugsmaschen häufig kaum Schutz bietet, nimmt der Autor anhand einer wirtschaftlichen Vermögensbewertung die insoweit gebotene differenzierte Analyse der Auswirkungen auf den Eingehungsbetrug vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 22.07.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6813-4
ISBN-Online: 978-3-7489-0914-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. I. Die Abofalle im Internet – eine Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 2. Vorgehensweise Kein Zugriff
1. 1. 1. Einordnung innerhalb des Betrugstatbestandes Kein Zugriff
  2. 1. a) Eingehungsbetrug und Vermögensschaden Kein Zugriff
    2. b) Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. 1. a) Resümee Kein Zugriff
    2. b) Folgen für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Zurückbehaltungsrecht / Zug um Zug-Erfüllung Kein Zugriff
      2. bb) Beweislastumverteilung, Rechtsschein und Prozessrisiko Kein Zugriff
      3. cc) Faktische Zugriffsmöglichkeit / Entzug der faktischen Verfügungsgewalt Kein Zugriff
      4. dd) Manipulation des Vertragsgegenstandes Kein Zugriff
      5. ee) Adressatenkreis Kein Zugriff
      6. ff) Abgrenzungsmodell Hefendehls Kein Zugriff
      7. gg) Kriminalpolitische Abgrenzung Kein Zugriff
    2. b) Subjektive Merkmale Täuschender Kein Zugriff
    3. 1. aa) Fehlende Kenntnis und Erkennbarkeit Kein Zugriff
      2. bb) Glaube an Zahlungspflicht Kein Zugriff
      3. cc) Weitere subjektive Eigenschaften und persönliche Einstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Abstellen auf ojektive Nachvollziehbarkeit Kein Zugriff
      2. bb) Abstellen auf tatsächliche Gefahrenlage Kein Zugriff
    2. b) Die Abofalle als Ausprägung einer tiefergreifenden Problematik Kein Zugriff
    3. c) Lösungsansätze der Literatur Kein Zugriff
  3. 1. a) Zusammenfassung des Ergebnisses Kein Zugriff
    2. 1. aa) Faktische Verknüpfung Kein Zugriff
      2. bb) Rechtliche Verknüpfung Kein Zugriff
      3. cc) Normative Verknüpfung Kein Zugriff
    3. c) Präzisierte Definition der Vermögensverfügung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Anfechtungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gesetzliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      2. bb) Vertragliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
    3. c) Stornierungsbereitschaft Kein Zugriff
    4. d) Widerrufsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zivilrechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. bb) Erkennbarkeit von Täuschung und Lossagungsmöglichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Keine Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
      4. dd) Zumutbarkeit der rechtlichen und tatsächlichen Durchsetzung Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Grundlegung zum Einfluss des Anfechtungsrechts auf den Eingehungsbetrug Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gesetzliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      2. bb) Vertragliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
    4. d) Grundlegung zum Einfluss des Widerrufsrechtes nach dem Abzahlungsgesetz, dem Verbraucherkreditgesetz und dem Haustürwiderrufsgesetz Kein Zugriff
    5. e) Grundlegung zum Einfluss der Stornierungsbereitschaft auf den Eingehungsbetrug Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Vertrag geschlossen / Rechtsschein Kein Zugriff
      2. bb) Kein Ausschluss des Widerrufs Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Erkennbarkeit des Widerrufsrechtes und Beweislastverteilung Kein Zugriff
        (a) Kosten und Aufwand der Rücksendung Kein Zugriff
        (b) Wertersatz bei Ingebrauchnahme Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Aus der Sphäre des Täuschenden Kein Zugriff
        (2) Aus der Sphäre des Getäuschten Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
1. I. Auswirkungen der „Button-Lösung“ auf den Eingehungsbetrug Kein Zugriff
2. II. Auswirkungen des Widerrufsrechtes auf den Eingehungsbetrug Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 216

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