Strafeinstellungen der Bevölkerung und ihre Bedeutung für den strafenden Staat

RR Dr. Philipp Eierle

doi:10.5771/9783748964551

Zusammenfassung

Spielt das, was die Bevölkerung rund um das Thema Strafen und Bestrafung denkt, in unserer Rechtsordnung eine Rolle? Dieser Frage wird sehr grundlegend anhand der beiden potentiellen Adressaten solcher Einstellungen, der Gesetzgebung und der Rechtsanwendung, nachgegangen. Dabei werden abstrakte und konkrete Einfallstore für sog. Strafeinstellungen innerhalb der bestehenden Rechtsordnung herausgearbeitet und zugleich das Verhältnis von Recht und Empirie adressiert. Zudem werden Vor- und Nachteile einer Berücksichtigung solcher Strafeinstellungen erörtert und erste Überlegungen zu einer Operationalisierung angestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3431-4
ISBN-Online: 978-3-7489-6455-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 540
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einführung Kein Zugriff Seiten 27 - 34
1. 1. 1. 1. a) Definitionen der Punitivität Kein Zugriff
      2. b) Ebenen der Punitivität Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis von Punitivität und Strafbedürfnis Kein Zugriff
    2. 2. Strafeinstellung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Positiv-konstituierend Kein Zugriff
    2. 1. a) Maßregeln der Besserung und Sicherung Kein Zugriff
      2. b) Erziehungsmaßregeln und Zuchtmittel des Jugendstrafrechts Kein Zugriff
      3. c) Ordnungs- und Zwangsgelder Kein Zugriff
    3. 3. Temporale Reichweite Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Perspektive Kein Zugriff
    2. 2. Erweiterung des „Volksbegriffs“ Kein Zugriff
  2. II. Bevölkerung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Adressaten Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahlen Kein Zugriff
      2. aa) Volksentscheid Kein Zugriff
        bb) Volksbefragung Kein Zugriff
      3. c) Demoskopische Erhebung Kein Zugriff
    3. 1. a) Wahlen Kein Zugriff
      2. aa) Tatsächliche Durchführbarkeit Kein Zugriff
        bb) Empirische Eignung Kein Zugriff
        cc) Allgemeinrepräsentanz Kein Zugriff
        dd) Befragungsgegenstand Kein Zugriff
        ee) Anwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. c) Demoskopische Erhebungen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bürgerschaftliche Symmetrie Kein Zugriff
    2. 2. Strafzweck Kein Zugriff
    3. 3. Meinungsfreiheit⁠ ⁠–⁠ ⁠Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis⁠ ⁠–⁠ ⁠Die Bevölkerung Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Einfluss auf die Legislative Kein Zugriff
      2. b) Einfluss auf Exekutive und Judikative Kein Zugriff
    2. 2. Alter Kein Zugriff
    3. 3. Informierte Personengruppe Kein Zugriff
  7. VII. Sondergruppen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Legislative Kein Zugriff
    2. 2. Judikative Kein Zugriff
    3. 3. Exekutive Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Legislative Kein Zugriff
      2. b) Judikative Kein Zugriff
    2. 1. aa) Todesstrafe Kein Zugriff
        bb) Fahrverbot Kein Zugriff
        cc) Täter-Opfer-Ausgleich Kein Zugriff
      2. b) Strafzumessung Kein Zugriff
    3. 1. a) Bochumer Studie Kein Zugriff
      2. b) Reuband Kein Zugriff
      3. c) Studierendenbefragungen Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Einzel- und Mehritem-Befragungen Kein Zugriff
  2. II. Schwereeinschätzungen/-bewertungen Kein Zugriff
  3. III. Vignetten Kein Zugriff
  4. IV. Skalen Kein Zugriff
  5. V. Abstraktionsniveau Kein Zugriff
2. 1. I. Auswahl der Befragten Kein Zugriff
  2. II. Erhebungsmodus Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
      2. b) Mehrdimensionalität Kein Zugriff
      3. c) Formulierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anordnung Kein Zugriff
      2. aa) Ankereffekt Kein Zugriff
        bb) Assimilations- und Kontrasteffekt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Informationsstand und non-attitudes Kein Zugriff
    2. 2. Soziale Erwünschtheit Kein Zugriff
    3. 3. Akquieszenz Kein Zugriff
    4. 4. Semantische Heterogenität Kein Zugriff
    5. 5. Item und unit non-response Kein Zugriff
  5. C) Einflussfaktoren Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Geschlecht Kein Zugriff
      2. b) Alter Kein Zugriff
      3. c) Bildungsstand Kein Zugriff
      4. aa) Ost-West Kein Zugriff
        bb) Bundesländer Kein Zugriff
      5. e) Urbanisierungsgrad Kein Zugriff
      6. f) Ökonomische Faktoren Kein Zugriff
      7. g) Weitere Merkmale Kein Zugriff
    2. 1. a) Kriminalitätswahrnehmung Kein Zugriff
      2. b) Kriminalitätsfurcht Kein Zugriff
      3. c) Allgemeine strafbezogene Einstellungen Kein Zugriff
      4. d) Anomie Kein Zugriff
      5. e) Weitere Merkmale Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis von objektiven zu subjektiven personalen Einflussfaktoren Kein Zugriff
    4. 4. Sonderrolle der Opfer von Delinquenz? Kein Zugriff
  7. 1. 1. Tat Kein Zugriff
    2. 2. Täter Kein Zugriff
    3. 3. Nachtatverhalten Kein Zugriff
    4. 4. Opferverhalten Kein Zugriff
  8. III. Verhältnis von personalen zu situativen Einflussfaktoren Kein Zugriff
  9. 1. 1. Mittelbarer Einfluss⁠ ⁠–⁠ ⁠Verzerrung der Kriminalitätswahrnehmung Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbarer Einfluss Kein Zugriff
  10. V. Strafpraxis Kein Zugriff
  11. VI. Entscheidungssystem: Intuition und Rationalität Kein Zugriff
3. D) Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtsanwendung Kein Zugriff
    2. 2. Methode der Empirie Kein Zugriff
    3. 1. a) Syllogismus Kein Zugriff
      2. b) Auslegung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachverhaltsebene⁠ ⁠–⁠ ⁠Untersatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Anknüpfung Kein Zugriff
      2. aa) Social facts Kein Zugriff
        bb) Originäre Meinung des Rechtsanwenders Kein Zugriff
        cc) Stellvertretende Meinung des Rechtsanwenders Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme⁠ ⁠–⁠ ⁠empiriebasierte Wertentscheidung des Rechtsanwenders Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgenebene⁠ ⁠–⁠ ⁠Schlusssatz Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Typen der Einfallstore Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu anderen Einfallstoren Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zeitpunkt der Wahl Kein Zugriff
      2. aa) Einfluss durch die öffentliche Meinung Kein Zugriff
        (1) Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
        (a) Empirie Kein Zugriff
        (b) Bevölkerungseinstellung Kein Zugriff
        (3) Verfassungsrechtliche Schranken Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Stellung und Funktion im Prozessgefüge Kein Zugriff
      2. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        bb) Tatsächlicher Einfluss Kein Zugriff
        cc) Erhöhte Gefahr externer Einflüsse Kein Zugriff
        dd) Disparität von Schöffen- und Bevölkerungseinstellung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Einordnung⁠ ⁠–⁠ ⁠Strafziel, Straftheorien Kein Zugriff
      2. b) Spezialprävention Kein Zugriff
      3. aa) Negative Generalprävention Kein Zugriff
        (a) Lerneffekt Kein Zugriff
        (b) Befriedungseffekt Kein Zugriff
        (c) Vertrauenseffekt Kein Zugriff
        (aa) Mangelnde empirische Überprüfbarkeit Kein Zugriff
        (bb) Originär normative Bestimmung Kein Zugriff
        (b) Empirische Ausfüllung Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
        cc) Exkurs: Strafe und Wirkung⁠ ⁠–⁠ ⁠Generalprävention und Kommunikation Kein Zugriff
      4. d) Vergeltung Kein Zugriff
      5. aa) Strafbegründungsschuld⁠ ⁠–⁠ ⁠normativer Schuldbegriff Kein Zugriff
        (1) Schuldangemessenheit Kein Zugriff
        (2) Funktionaler Schuldbegriff Kein Zugriff
        (3) Sozialpsychologisch-funktionaler Schuldbegriff Kein Zugriff
        cc) Fazit⁠ ⁠–⁠ ⁠Empirische Ausfüllung Kein Zugriff
      6. f) Fazit⁠ ⁠–⁠ ⁠Strafzwecke als Einfallstore Kein Zugriff
    4. 1. a) Schwere der Schuld⁠ ⁠–⁠ ⁠Schuldstrafe und Erziehungsgedanke Kein Zugriff
      2. aa) Gerechter Schuldausgleich Kein Zugriff
        bb) Positive Generalprävention Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    5. 1. a) Materieller Rechtsfrieden⁠ ⁠–⁠ ⁠Strafzweck Kein Zugriff
      2. aa) Verdachtsbewältigung Kein Zugriff
        bb) Gerechtigkeit Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    6. 1. a) Sozial allgemein tolerierte Handlungen Kein Zugriff
      2. b) Erlaubtes Risiko Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    7. 1. a) Empirische Einfallstore? Kein Zugriff
      2. b) Vertrauen als Rechtsgut Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Bestimmung Kein Zugriff
      3. c) Rechtsgutsqualität Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Definitionen Kein Zugriff
      2. b) Vorgehen der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. c) Leitkriterien und tatrichterliche Bewertung Kein Zugriff
      4. d) Kritik an empirischer Ausfüllung Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Sozialethik Kein Zugriff
      2. b) Rechtsbewährung Kein Zugriff
      3. c) Kritik an einer empirischen Ausfüllung Kein Zugriff
      4. d) Fazit⁠ ⁠–⁠ ⁠Nutzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anstandsformel Kein Zugriff
        bb) Rechtsguts- und Schweretheorie Kein Zugriff
        cc) Zwecktheorie und Kombinationstheorie Kein Zugriff
        (1) Anstandsformel Kein Zugriff
        (2) Menschenwürde Kein Zugriff
        (3) Rechtsgut und Zweck Kein Zugriff
      2. b) Empirisch unterstützte Ausfüllung des Maßstabs Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    5. 1. a) Historie Kein Zugriff
      2. aa) Schrifttum Kein Zugriff
        bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Ausfüllungsmaßstab Kein Zugriff
      3. aa) Wortbedeutung Kein Zugriff
        bb) Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
        cc) Zweck Kein Zugriff
        dd) Normative Grenzen Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    6. 1. aa) Historie und Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        bb) BGH-Urteil vom 08.12.1970 Kein Zugriff
        cc) Strafzwecke⁠ ⁠–⁠ ⁠positive Generalprävention und Schuld Kein Zugriff
      2. aa) § 44 Abs. 1 S. 2 StGB⁠ ⁠–⁠ ⁠Fahrverbot Kein Zugriff
        bb) § 59 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StGB⁠ ⁠–⁠ ⁠Verwarnung mit Strafvorbehalt Kein Zugriff
        cc) § 154 Abs. 1 Nr. 2 StPO⁠ ⁠–⁠ ⁠Teileinstellung bei mehreren Taten Kein Zugriff
      3. aa) Normative Ausfüllung und Fallgruppen Kein Zugriff
        bb) Empirisch unterstützte Ausfüllung Kein Zugriff
        cc) Gesetzlicher Kontext und normative Bezugnahme als Maßstab für die Strafeinstellungen Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    7. 1. a) Einordnung Kein Zugriff
      2. aa) Verhältnis innerhalb der unterschiedlichen Normen Kein Zugriff
        (1) Gesellschaftliche Interessen⁠ ⁠–⁠ ⁠RiStBV Kein Zugriff
        (2) Medieninteresse Kein Zugriff
        (3) Verletzteninteresse Kein Zugriff
        (4) Strafzwecke Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Normative Ausfüllung Kein Zugriff
        bb) Empirisch unterstützte Ausfüllung Kein Zugriff
      4. d) Diversionsentscheidungen nach §§ 45, 47 JGG Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendungsebene⁠ ⁠–⁠ ⁠Subsumtions- und Rechtsfolgenebene Kein Zugriff
    2. 1. a) Konkrete Einfallstore Kein Zugriff
      2. aa) Vertrauenseffekt Kein Zugriff
        bb) Befriedungseffekt Kein Zugriff
      3. c) Schuldausgleich Kein Zugriff
      4. d) Relevanz der Wirkrichtung Kein Zugriff
      5. e) Sonderfall „Verteidigung der Rechtsordnung“ Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung⁠ ⁠–⁠ ⁠Bestehende Einfallstore für die Strafeinstellungen der Bevölkerung de lege lata Kein Zugriff
1. A) Parameter⁠ ⁠–⁠ ⁠Unverbindlichkeit der Strafeinstellungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sachliche Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Persönliche Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Innere Unabhängigkeit Kein Zugriff
  2. II. Verlust von Einzelfallgerechtigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zeitgeist und Extremismus Kein Zugriff
    2. 1. a) Emotionen als Teil der Strafeinstellungen Kein Zugriff
      2. b) „Emotionen in Normen“ Kein Zugriff
      3. c) Operationalisierung Kein Zugriff
      4. d) Rationale Entscheidung des Rechtsanwenders Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Kein legitimer Differenzierungszweck Kein Zugriff
      2. b) Ungleichbehandlungen im Strafrecht Kein Zugriff
      3. c) Rechtsanwendung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit und Operationalisierung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Genereller Einfluss und Medien Kein Zugriff
    2. 2. Abstrakte Manipulation Kein Zugriff
    3. 3. Konkrete (Einzelfall-)Manipulation Kein Zugriff
  6. 1. 1. Identifizierbarkeit und Akzeptanz Kein Zugriff
    2. 2. Legislative Kein Zugriff
    3. 3. Judikative und Exekutive Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  7. 1. 1. Sein-Sollen-Fehlschluss und Prämisse Kein Zugriff
    2. 1. a) Normativierung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. b) Normativierung durch die Befragten Kein Zugriff
      3. c) Normativierung durch den Rechtsanwender Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  8. VIII. Gefährdung der Prozessökonomie Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Tatbestandsebene⁠ ⁠–⁠ ⁠Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgenebene⁠ ⁠–⁠ ⁠Ermessen Kein Zugriff
  2. II. Effektivere Rückbindung an die Strafzwecke Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Tatbestandsebene Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgenebene Kein Zugriff
    2. 2. „Entscheidungssicherheit“ für den Rechtsanwender Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bestehende Strafungleichheiten Kein Zugriff
    2. 1. a) Argumente Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Strafeinstellungen zur Reduzierung der Ungleichheit Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Generelle Umstände⁠ ⁠–⁠ ⁠Überzeugungen Kein Zugriff
      2. b) Konkrete Umstände Kein Zugriff
      3. c) Kognitive Verzerrungen Kein Zugriff
    2. 2. Kompensation durch Strafeinstellungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Staatsgewalt und demokratische Legitimation Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktionell-institutionelle Legitimation Kein Zugriff
      2. b) Personelle Legitimation Kein Zugriff
      3. c) Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
    3. 1. a) Exekutive⁠ ⁠–⁠ ⁠Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
      2. (1) Richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
        (2) Gesetzesbindung Kein Zugriff
        (1) Ministerialbestellung Kein Zugriff
        (2) Richterwahlausschüsse Kein Zugriff
        (3) Allgemeine Kritik Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Restriktionen im monistischen Modell Kein Zugriff
      2. (1) Betroffene Kein Zugriff
        (2) Intensität der Partizipation⁠ ⁠–⁠ ⁠Mitentscheidung und Mitwirkung Kein Zugriff
        (3) Legitimationsvermittlung Kein Zugriff
        (4) Kritik Kein Zugriff
        (1) Inhalt Kein Zugriff
        (2) Verwirklichung durch Einbezug der Strafeinstellungen Kein Zugriff
        (3) Kritik Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
4. D) Zusammenfassung⁠ ⁠–⁠ ⁠Überwiegen der Argumente für eine Integration der Strafeinstellungen Kein Zugriff
1. A) Abstrakte Erfassung Kein Zugriff
2. B) Konkrete Erfassung⁠ ⁠–⁠ ⁠„empirisches Optimum“ Kein Zugriff
3. 1. I. Konkrete Einfallstore Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konstruktion des Forschungsgegenstands Kein Zugriff
    2. 2. Methodenvielfalt Kein Zugriff
    3. 3. Heterogenität der Ergebnisse Kein Zugriff
    4. 4. Multidimensionalität und Erhebungsmodalitäten Kein Zugriff
  3. III. Sonderfall „Verteidigung der Rechtsordnung“ Kein Zugriff
4. D) Fazit⁠ ⁠–⁠ ⁠Forschung wagen Kein Zugriff
Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 497 - 502
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 503 - 540