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Monographie Kein Zugriff

Der Einfluss des modernisierten Schuldrechts auf das reformierte Mietrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Gesetzgeber brachte 2001 und 2002 eine Reform des Mietrechts sowie eine Reform des Schuldrechts auf den Weg. Eine Verzahnung beider Reformwerke ist jedoch unterblieben. Das allgemeine Leistungsstörungsrecht besteht so neben den Sonderregeln des Mietrechts. Dadurch entstehen erhebliche Wertungswidersprüche.

Insbesondere die Frage, ab welchem Zeitpunkt und in welchem Umfang der Vermieter nach der mietrechtlichen Regelung des § 536 a BGB für Mängel der Mietsache haftet, gehört zu den umstrittensten Problemen im deutschen Schuldrecht. Das Werk leistet eine umfassende Analyse dieser Thematik und zeigt Wege auf, mittels derer eine sach- und interessengerechte Anwendung der Vorschrift gewährleistet werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6166-4
ISBN-Online
978-3-8452-2852-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
707
Sprache
Deutsch
Seiten
301
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 25
      1. Die Haftung des Vermieters bei Vorliegen eines Rechtsmangels Kein Zugriff 26 - 29
      2. Die Abgrenzung zwischen vollständiger subjektiver Unmöglichkeit und Rechtsmängelhaftung Kein Zugriff 29 - 33
      1. Erhebliche Wertungswidersprüche bei Vorliegen eines anfänglichen objektiv unbehebbaren Sachmangels Kein Zugriff 33 - 35
      2. Die Abgrenzung nach der Behebbarkeit des Mangels Kein Zugriff 35 - 36
      3. Das Abgrenzungskriterium der Überlassung der Mietsache Kein Zugriff 36 - 38
      4. Die Entscheidung des BGH vom 7.12.1984 – Verdrängung der 306, 307 BGB aF. durch § 538 BGB aF. vor Übergabe Kein Zugriff 38 - 39
            1. Die Entscheidung des BGH vom 10.12.1986 („Stadthallenfall) Kein Zugriff
            2. Die Entscheidung des BGH vom 30.6.1993 Kein Zugriff
          2. Der Ausschluss des § 306 BGB aF. und der §§ 537 ff. BGB aF. vor Übergabe der Mietsache Kein Zugriff
          3. Das Wortlautargument Kein Zugriff
            1. Die Entscheidung des BGH vom 10.11.1982 Kein Zugriff
            2. Die Entscheidung des BGH vom 7.12.1984 Kein Zugriff
            1. Der Bezugspunkt: Die Anwendung der culpa in contrahendo im Kaufrecht Kein Zugriff
            2. Die Entscheidung des BGH vom 28.11.1979 Kein Zugriff
            3. Unbeschränkte Haftung des arglistig handelnden Vermieters Kein Zugriff
            4. Ersatz der frustrierten Aufwendungen als Teil des negativen Interesses Kein Zugriff
        2. Die Entscheidung des BGH vom 25.11.1998 Kein Zugriff
          1. Verweis auf den Mangelbegriff des § 537 I 1 BGB aF. Kein Zugriff
          2. Verweis auf die Rechte des § 537 BGB aF. Kein Zugriff
          3. Die Gesetzesmaterialien zu § 538 BGB aF. Kein Zugriff
        2. Kein gesteigertes Schutzbedürfnis des Mieters nach Übergabe der Mietsache Kein Zugriff
        3. Das Abstellen des BGH auf eine „ständige Rechtsprechung“ Kein Zugriff
        4. Die Übergabe der Mietsache als ungeeignetes Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
        5. Dogmatische Unzulänglichkeiten Kein Zugriff
        6. Aufwendungsersatz nach § 538 I BGB aF. Kein Zugriff
        1. Anfängliche subjektiv unbehebbare Sachmängel Kein Zugriff
        2. Nachträgliche unbehebbare Sachmängel Kein Zugriff
        3. Behebbare Sachmängel Kein Zugriff
    3. Die Unterscheidung zwischen der teilweisen Zerstörung und der schweren Beschädigung der Mietsache Kein Zugriff 65 - 69
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 69 - 71
        1. Gesetzliche Festschreibung der Rechtsprechung des BGH in § 311a II BGB Kein Zugriff
        2. Das Leistungsversprechen des Vermieters als Garantie nach §§ 311a II 2, 276 I 1 BGB Kein Zugriff
        3. Verschuldensunabhängige Haftung des Vermieters nach ungeschriebenem Leistungsstörungsrecht Kein Zugriff
        4. Das Nachbesserungsrecht des Vermieters Kein Zugriff
        1. Die Systematik der allgemeinen und besonderen Regelungen und der Wille des Reformgesetzgebers Kein Zugriff
        2. Vermeidung von Wertungswidersprüchen zwischen § 311a II BGB und § 536a I 1. Alt. BGB Kein Zugriff
        3. Die Einschränkung des Geltungsbereichs der allgemeinen Vorschriften durch den gesetzlichen Aufwendungsersatzanspruch in § 284 BGB Kein Zugriff
        1. Das Wortlautargument Kein Zugriff
        2. Zur Weitergeltung der Rechtsprechung nach der Reform Kein Zugriff
            1. Die Nichterfüllung des Leistungsversprechens als Haftungsgrund des § 311a II BGB Kein Zugriff
              1. § 311a II BGB als Verschuldenshaftung Kein Zugriff
              2. § 311a II BGB als Garantie- oder Einstandshaftung Kein Zugriff
              1. Die Zusicherung einer Eigenschaft als Garantie nach § 276 I 1 BGB Kein Zugriff
              2. Die Gleichstellung von anfänglicher objektiver und subjektiver Unmöglichkeit in § 311 a BGB Kein Zugriff
              3. Das Erfordernis konkreter Anhaltspunkte für die Übernahme einer Garantie Kein Zugriff
              4. Keine Berücksichtigung der Wertung der §§ 535, 536a I 1. Alt. BGB innerhalb § 276 I 1 BGB Kein Zugriff
              5. Keine Rechtfertigung einer weiten Garantiehaftung des Vermieters nach §§ 311a II 2, 276 I 1 BGB durch den Willen des Gesetzgebers Kein Zugriff
              6. Kein allgemeines Beschaffungsrisiko des Vermieters Kein Zugriff
              7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            4. Die Erkennbarkeit des Leistungshindernisses durch den Vermieter Kein Zugriff
            5. Zur Garantiehaftung nach ungeschriebenem Leistungsstörungsrecht Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Weiterhin bestehende Bedenken gegen das Schutzwürdigkeitsargument des BGH Kein Zugriff
            1. Anfängliche behebbare Sachmängel Kein Zugriff
            2. Nachträgliche Sach- und Rechtsmängel Kein Zugriff
        4. Das Recht des Vermieters zur Nacherfüllung Kein Zugriff
        5. Unterschiedliche Haftung bei anfänglichen Sach- und Rechtsmängeln Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
        1. Zur Garantiehaftung ab Vertragsschluss aufgrund der Systematik des neuen Schuldrechts Kein Zugriff
            1. Der Umfang des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung gemäß § 536a I BGB nach bisherigem Recht Kein Zugriff
            2. Verweis auf den Schadensersatz statt der Leistung in § 536a I BGB nach neuem Recht Kein Zugriff
            3. Ausschluss des Schadensersatzes statt der Leistung als Rechtsfolge des § 536a I BGB nach neuem Recht Kein Zugriff
              1. Zum Ausschluss des Schadensersatzes statt der Leistung in § 536a I BGB Kein Zugriff
              2. Zur Gleichsetzung des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung mit dem Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Konkurrenz zu § 536a II BGB Kein Zugriff
            2. Konkurrenz zu § 539 I BGB Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Voller Aufwendungsersatz nach § 284 BGB Kein Zugriff
            2. Eingeschränkter Ersatz von Aufwendungen zur Verwendung der Mietsache über § 284 BGB Kein Zugriff
            3. Ersatz erwerbswirtschaftlich motivierter Aufwendungen ausschließlich nach § 536a I BGB iVm. der Rentabilitätsvermutung Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Generelle Anwendung der §§ 280 I 1, 241 II, 311 II BGB neben §§ 536 ff. BGB Kein Zugriff
            2. Ausschluss der Haftung des Vermieters nach §§ 280 I 1, 241 II, 311 II BGB bei Aufklärungspflichtverletzung über Eigenschaften Kein Zugriff
            3. Freie Anspruchskonkurrenz bei Vorsatzhaftung Kein Zugriff
              1. Der Einfluss des kaufrechtlichen Gewährleistungsrechts auf die Haftung des Vermieters nach §§ 311 II, 241 II, 280 I BGB Kein Zugriff
              2. Umgehung der §§ 536b S. 2, 536c II 2, 536 II BGB Kein Zugriff
              3. Umgehung der §§ 536a, 284 BGB Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Die Zweckverfehlung nach § 284 2. HS BGB – Unterscheidung zwischen Aufwendungen für Erhalt und Verwendung der Leistung Kein Zugriff
            2. Abstellen auf den Schwerpunkt der Zwecksetzung und Einwand des hypothetischen Gewinnverlustes Kein Zugriff
            3. Berücksichtigung des unmittelbaren Zwecks und Differenzierung nach Aufwendungen zum Erhalt und zur Verwendung der Leistung Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Der Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des Vertrauensschadens nach § 280 I BGB Kein Zugriff
            2. Begrenzung des Aufwendungsersatzanspruchs nach §§ 280 I 1, 241 II, 311 II BGB Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Die Haftung des Vermieters bei vollständiger objektiver Unmöglichkeit Kein Zugriff
              2. Keine Verpflichtung zum Wiederaufbau nach § 275 II BGB Kein Zugriff
              3. Keine Verpflichtung zum Wiederaufbau nach § 313 BGB Kein Zugriff
              4. Kumulative Anwendung der §§ 275 II, 313 BGB Kein Zugriff
              5. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Haftungsunterschiede zwischen Zerstörung und Beschädigung der Mietsache im Zeitpunkt des Vertragsschlusses Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Die Haftung nach § 311a II BGB bei fehlendem Besitzrecht des Vormieters Kein Zugriff
            2. Die Haftung nach § 536a I BGB bei Besitzrecht des Vormieters Kein Zugriff
              1. Nicht rechtzeitige Räumung des Vormieters als nachträgliches Unvermögen Kein Zugriff
              2. Vereinheitlichung der Haftungsmaßstäbe in §§ 311a II und 536a I 1. Alt. BGB Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Die Haftung des Vermieters bei anfänglichen Sachmängeln Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 228 - 229
      1. Der Wortlaut des § 536a I BGB Kein Zugriff 229 - 230
      2. Teleologische Auslegung des § 536a I BGB Kein Zugriff 230 - 233
      3. Historische Auslegung des § 536a I BGB Kein Zugriff 233 - 234
          1. Literaturmeinung: Die Vorverlagerung der Haftung nach § 536a I BGB durch § 323 IV BGB Kein Zugriff
            1. Die Auslegung des Begriffs der Offensichtlichkeit in § 323 IV BGB Kein Zugriff
            2. Zur Übereinstimmung in den Rechtsfolgen Kein Zugriff
              1. Der Meinungsstand: Die Pflicht des Vermieters zum Schadensersatz nach §§ 281 II Nr. 1, 323 IV BGB analog oder § 282 BGB Kein Zugriff
                1. Der Zweck der verletzten Pflicht Kein Zugriff
                2. Die Betroffenheit der Hauptleistung und die Leistungsnähe der Pflicht Kein Zugriff
              3. Die gesetzliche Festschreibung der positiven Vertragsverletzung in § 280 I BGB Kein Zugriff
                1. Eingeschränkte Anwendbarkeit des § 282 BGB bei Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
                2. Schadensersatz statt der Leistung und Schadensersatz statt der ganzen Leistung nach § 282 BGB bei Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
                3. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              5. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Die Pflicht des Vermieters zum Schadensersatz nach § 282 BGB oder §§ 281 II Nr. 1, 323 IV BGB analog Kein Zugriff
                2. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. Der unbehebbare Sach- oder Rechtsmangel vor Fälligkeit Kein Zugriff
          3. Stellungnahme: Die Erheblichkeit des Zeitpunkts der Fälligkeit für eine Anwendung des § 536a I BGB Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Keine Beseitigung eines anfänglichen behebbaren Mangels Kein Zugriff
            2. Die Mietsache ist bei Vertragsschluss mit einem unbehebbaren Mangel behaftet Kein Zugriff
            3. Aufklärungspflichtverletzung des Vermieters im Rahmen der Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
            4. Die Haftung des Vermieters für nachträgliche Mängel Kein Zugriff
          2. Die Haftung des Vermieters bei vollständiger Zerstörung der Mietsache im Vergleich zur Haftung bei Vorliegen eines anfänglichen Sachmangels Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 281 - 283
  6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 284 - 286
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 300
  8. Materialien Kein Zugriff 301 - 301

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