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Monographie Kein Zugriff

Der Einfluss des modernisierten Schuldrechts auf das reformierte Mietrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Gesetzgeber brachte 2001 und 2002 eine Reform des Mietrechts sowie eine Reform des Schuldrechts auf den Weg. Eine Verzahnung beider Reformwerke ist jedoch unterblieben. Das allgemeine Leistungsstörungsrecht besteht so neben den Sonderregeln des Mietrechts. Dadurch entstehen erhebliche Wertungswidersprüche.

Insbesondere die Frage, ab welchem Zeitpunkt und in welchem Umfang der Vermieter nach der mietrechtlichen Regelung des § 536 a BGB für Mängel der Mietsache haftet, gehört zu den umstrittensten Problemen im deutschen Schuldrecht. Das Werk leistet eine umfassende Analyse dieser Thematik und zeigt Wege auf, mittels derer eine sach- und interessengerechte Anwendung der Vorschrift gewährleistet werden kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6166-4
ISBN-Online
978-3-8452-2852-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
707
Sprache
Deutsch
Seiten
301
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Alexandra Wüst
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Alexandra Wüst
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 25 Alexandra Wüst
      1. Die Haftung des Vermieters bei Vorliegen eines Rechtsmangels Kein Zugriff 26 - 29 Alexandra Wüst
      2. Die Abgrenzung zwischen vollständiger subjektiver Unmöglichkeit und Rechtsmängelhaftung Kein Zugriff 29 - 33 Alexandra Wüst
      1. Erhebliche Wertungswidersprüche bei Vorliegen eines anfänglichen objektiv unbehebbaren Sachmangels Kein Zugriff 33 - 35 Alexandra Wüst
      2. Die Abgrenzung nach der Behebbarkeit des Mangels Kein Zugriff 35 - 36 Alexandra Wüst
      3. Das Abgrenzungskriterium der Überlassung der Mietsache Kein Zugriff 36 - 38 Alexandra Wüst
      4. Die Entscheidung des BGH vom 7.12.1984 – Verdrängung der 306, 307 BGB aF. durch § 538 BGB aF. vor Übergabe Kein Zugriff 38 - 39 Alexandra Wüst
      5. Alexandra Wüst
        1. Alexandra Wüst
          1. Alexandra Wüst
            1. Die Entscheidung des BGH vom 10.12.1986 („Stadthallenfall) Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Die Entscheidung des BGH vom 30.6.1993 Kein Zugriff Alexandra Wüst
          2. Der Ausschluss des § 306 BGB aF. und der §§ 537 ff. BGB aF. vor Übergabe der Mietsache Kein Zugriff Alexandra Wüst
          3. Das Wortlautargument Kein Zugriff Alexandra Wüst
          4. Alexandra Wüst
            1. Die Entscheidung des BGH vom 10.11.1982 Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Die Entscheidung des BGH vom 7.12.1984 Kein Zugriff Alexandra Wüst
          5. Alexandra Wüst
            1. Der Bezugspunkt: Die Anwendung der culpa in contrahendo im Kaufrecht Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Die Entscheidung des BGH vom 28.11.1979 Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Unbeschränkte Haftung des arglistig handelnden Vermieters Kein Zugriff Alexandra Wüst
            4. Ersatz der frustrierten Aufwendungen als Teil des negativen Interesses Kein Zugriff Alexandra Wüst
        2. Die Entscheidung des BGH vom 25.11.1998 Kein Zugriff Alexandra Wüst
      6. Alexandra Wüst
        1. Alexandra Wüst
          1. Verweis auf den Mangelbegriff des § 537 I 1 BGB aF. Kein Zugriff Alexandra Wüst
          2. Verweis auf die Rechte des § 537 BGB aF. Kein Zugriff Alexandra Wüst
          3. Die Gesetzesmaterialien zu § 538 BGB aF. Kein Zugriff Alexandra Wüst
        2. Kein gesteigertes Schutzbedürfnis des Mieters nach Übergabe der Mietsache Kein Zugriff Alexandra Wüst
        3. Das Abstellen des BGH auf eine „ständige Rechtsprechung“ Kein Zugriff Alexandra Wüst
        4. Die Übergabe der Mietsache als ungeeignetes Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Alexandra Wüst
        5. Dogmatische Unzulänglichkeiten Kein Zugriff Alexandra Wüst
        6. Aufwendungsersatz nach § 538 I BGB aF. Kein Zugriff Alexandra Wüst
      7. Alexandra Wüst
        1. Anfängliche subjektiv unbehebbare Sachmängel Kein Zugriff Alexandra Wüst
        2. Nachträgliche unbehebbare Sachmängel Kein Zugriff Alexandra Wüst
        3. Behebbare Sachmängel Kein Zugriff Alexandra Wüst
    3. Die Unterscheidung zwischen der teilweisen Zerstörung und der schweren Beschädigung der Mietsache Kein Zugriff 65 - 69 Alexandra Wüst
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 69 - 71 Alexandra Wüst
      1. Alexandra Wüst
        1. Gesetzliche Festschreibung der Rechtsprechung des BGH in § 311a II BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
        2. Das Leistungsversprechen des Vermieters als Garantie nach §§ 311a II 2, 276 I 1 BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
        3. Verschuldensunabhängige Haftung des Vermieters nach ungeschriebenem Leistungsstörungsrecht Kein Zugriff Alexandra Wüst
        4. Das Nachbesserungsrecht des Vermieters Kein Zugriff Alexandra Wüst
      2. Alexandra Wüst
        1. Die Systematik der allgemeinen und besonderen Regelungen und der Wille des Reformgesetzgebers Kein Zugriff Alexandra Wüst
        2. Vermeidung von Wertungswidersprüchen zwischen § 311a II BGB und § 536a I 1. Alt. BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
        3. Die Einschränkung des Geltungsbereichs der allgemeinen Vorschriften durch den gesetzlichen Aufwendungsersatzanspruch in § 284 BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
      1. Alexandra Wüst
        1. Das Wortlautargument Kein Zugriff Alexandra Wüst
        2. Zur Weitergeltung der Rechtsprechung nach der Reform Kein Zugriff Alexandra Wüst
        3. Alexandra Wüst
          1. Alexandra Wüst
            1. Die Nichterfüllung des Leistungsversprechens als Haftungsgrund des § 311a II BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Alexandra Wüst
              1. § 311a II BGB als Verschuldenshaftung Kein Zugriff Alexandra Wüst
              2. § 311a II BGB als Garantie- oder Einstandshaftung Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Alexandra Wüst
              1. Die Zusicherung einer Eigenschaft als Garantie nach § 276 I 1 BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              2. Die Gleichstellung von anfänglicher objektiver und subjektiver Unmöglichkeit in § 311 a BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              3. Das Erfordernis konkreter Anhaltspunkte für die Übernahme einer Garantie Kein Zugriff Alexandra Wüst
              4. Keine Berücksichtigung der Wertung der §§ 535, 536a I 1. Alt. BGB innerhalb § 276 I 1 BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              5. Keine Rechtfertigung einer weiten Garantiehaftung des Vermieters nach §§ 311a II 2, 276 I 1 BGB durch den Willen des Gesetzgebers Kein Zugriff Alexandra Wüst
              6. Kein allgemeines Beschaffungsrisiko des Vermieters Kein Zugriff Alexandra Wüst
              7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
            4. Die Erkennbarkeit des Leistungshindernisses durch den Vermieter Kein Zugriff Alexandra Wüst
            5. Zur Garantiehaftung nach ungeschriebenem Leistungsstörungsrecht Kein Zugriff Alexandra Wüst
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
          2. Weiterhin bestehende Bedenken gegen das Schutzwürdigkeitsargument des BGH Kein Zugriff Alexandra Wüst
          3. Alexandra Wüst
            1. Anfängliche behebbare Sachmängel Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Nachträgliche Sach- und Rechtsmängel Kein Zugriff Alexandra Wüst
        4. Das Recht des Vermieters zur Nacherfüllung Kein Zugriff Alexandra Wüst
        5. Unterschiedliche Haftung bei anfänglichen Sach- und Rechtsmängeln Kein Zugriff Alexandra Wüst
        6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
      2. Alexandra Wüst
        1. Zur Garantiehaftung ab Vertragsschluss aufgrund der Systematik des neuen Schuldrechts Kein Zugriff Alexandra Wüst
        2. Alexandra Wüst
          1. Alexandra Wüst
            1. Der Umfang des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung gemäß § 536a I BGB nach bisherigem Recht Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Verweis auf den Schadensersatz statt der Leistung in § 536a I BGB nach neuem Recht Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Ausschluss des Schadensersatzes statt der Leistung als Rechtsfolge des § 536a I BGB nach neuem Recht Kein Zugriff Alexandra Wüst
            4. Alexandra Wüst
              1. Zum Ausschluss des Schadensersatzes statt der Leistung in § 536a I BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              2. Zur Gleichsetzung des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung mit dem Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Alexandra Wüst
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
          2. Alexandra Wüst
            1. Konkurrenz zu § 536a II BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Konkurrenz zu § 539 I BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
          3. Alexandra Wüst
            1. Voller Aufwendungsersatz nach § 284 BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Eingeschränkter Ersatz von Aufwendungen zur Verwendung der Mietsache über § 284 BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Ersatz erwerbswirtschaftlich motivierter Aufwendungen ausschließlich nach § 536a I BGB iVm. der Rentabilitätsvermutung Kein Zugriff Alexandra Wüst
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Alexandra Wüst
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
        3. Alexandra Wüst
          1. Alexandra Wüst
            1. Generelle Anwendung der §§ 280 I 1, 241 II, 311 II BGB neben §§ 536 ff. BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Ausschluss der Haftung des Vermieters nach §§ 280 I 1, 241 II, 311 II BGB bei Aufklärungspflichtverletzung über Eigenschaften Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Freie Anspruchskonkurrenz bei Vorsatzhaftung Kein Zugriff Alexandra Wüst
            4. Alexandra Wüst
              1. Der Einfluss des kaufrechtlichen Gewährleistungsrechts auf die Haftung des Vermieters nach §§ 311 II, 241 II, 280 I BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              2. Umgehung der §§ 536b S. 2, 536c II 2, 536 II BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              3. Umgehung der §§ 536a, 284 BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
          2. Alexandra Wüst
            1. Die Zweckverfehlung nach § 284 2. HS BGB – Unterscheidung zwischen Aufwendungen für Erhalt und Verwendung der Leistung Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Abstellen auf den Schwerpunkt der Zwecksetzung und Einwand des hypothetischen Gewinnverlustes Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Berücksichtigung des unmittelbaren Zwecks und Differenzierung nach Aufwendungen zum Erhalt und zur Verwendung der Leistung Kein Zugriff Alexandra Wüst
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Alexandra Wüst
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
        4. Alexandra Wüst
          1. Alexandra Wüst
            1. Der Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des Vertrauensschadens nach § 280 I BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Begrenzung des Aufwendungsersatzanspruchs nach §§ 280 I 1, 241 II, 311 II BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
          2. Alexandra Wüst
            1. Alexandra Wüst
              1. Die Haftung des Vermieters bei vollständiger objektiver Unmöglichkeit Kein Zugriff Alexandra Wüst
              2. Keine Verpflichtung zum Wiederaufbau nach § 275 II BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              3. Keine Verpflichtung zum Wiederaufbau nach § 313 BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              4. Kumulative Anwendung der §§ 275 II, 313 BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              5. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff Alexandra Wüst
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Haftungsunterschiede zwischen Zerstörung und Beschädigung der Mietsache im Zeitpunkt des Vertragsschlusses Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
          3. Alexandra Wüst
            1. Die Haftung nach § 311a II BGB bei fehlendem Besitzrecht des Vormieters Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Die Haftung nach § 536a I BGB bei Besitzrecht des Vormieters Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Alexandra Wüst
              1. Nicht rechtzeitige Räumung des Vormieters als nachträgliches Unvermögen Kein Zugriff Alexandra Wüst
              2. Vereinheitlichung der Haftungsmaßstäbe in §§ 311a II und 536a I 1. Alt. BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Alexandra Wüst
            5. Ergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
          4. Die Haftung des Vermieters bei anfänglichen Sachmängeln Kein Zugriff Alexandra Wüst
      3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 228 - 229 Alexandra Wüst
      1. Der Wortlaut des § 536a I BGB Kein Zugriff 229 - 230 Alexandra Wüst
      2. Teleologische Auslegung des § 536a I BGB Kein Zugriff 230 - 233 Alexandra Wüst
      3. Historische Auslegung des § 536a I BGB Kein Zugriff 233 - 234 Alexandra Wüst
      4. Alexandra Wüst
        1. Alexandra Wüst
          1. Literaturmeinung: Die Vorverlagerung der Haftung nach § 536a I BGB durch § 323 IV BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
          2. Alexandra Wüst
            1. Die Auslegung des Begriffs der Offensichtlichkeit in § 323 IV BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Zur Übereinstimmung in den Rechtsfolgen Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Alexandra Wüst
              1. Der Meinungsstand: Die Pflicht des Vermieters zum Schadensersatz nach §§ 281 II Nr. 1, 323 IV BGB analog oder § 282 BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              2. Alexandra Wüst
                1. Der Zweck der verletzten Pflicht Kein Zugriff Alexandra Wüst
                2. Die Betroffenheit der Hauptleistung und die Leistungsnähe der Pflicht Kein Zugriff Alexandra Wüst
              3. Die gesetzliche Festschreibung der positiven Vertragsverletzung in § 280 I BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
              4. Alexandra Wüst
                1. Eingeschränkte Anwendbarkeit des § 282 BGB bei Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff Alexandra Wüst
                2. Schadensersatz statt der Leistung und Schadensersatz statt der ganzen Leistung nach § 282 BGB bei Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff Alexandra Wüst
                3. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff Alexandra Wüst
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
              5. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff Alexandra Wüst
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
            4. Alexandra Wüst
              1. Alexandra Wüst
                1. Die Pflicht des Vermieters zum Schadensersatz nach § 282 BGB oder §§ 281 II Nr. 1, 323 IV BGB analog Kein Zugriff Alexandra Wüst
                2. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff Alexandra Wüst
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
              2. Der unbehebbare Sach- oder Rechtsmangel vor Fälligkeit Kein Zugriff Alexandra Wüst
          3. Stellungnahme: Die Erheblichkeit des Zeitpunkts der Fälligkeit für eine Anwendung des § 536a I BGB Kein Zugriff Alexandra Wüst
          4. Ergebnis Kein Zugriff Alexandra Wüst
        2. Alexandra Wüst
          1. Alexandra Wüst
            1. Keine Beseitigung eines anfänglichen behebbaren Mangels Kein Zugriff Alexandra Wüst
            2. Die Mietsache ist bei Vertragsschluss mit einem unbehebbaren Mangel behaftet Kein Zugriff Alexandra Wüst
            3. Aufklärungspflichtverletzung des Vermieters im Rahmen der Vertragsverhandlungen Kein Zugriff Alexandra Wüst
            4. Die Haftung des Vermieters für nachträgliche Mängel Kein Zugriff Alexandra Wüst
          2. Die Haftung des Vermieters bei vollständiger Zerstörung der Mietsache im Vergleich zur Haftung bei Vorliegen eines anfänglichen Sachmangels Kein Zugriff Alexandra Wüst
      5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 281 - 283 Alexandra Wüst
  6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 284 - 286 Alexandra Wüst
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 300 Alexandra Wüst
  8. Materialien Kein Zugriff 301 - 301 Alexandra Wüst

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