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Der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Thema der Studie ist das Spannungsfeld, das zwischen dem durch verschiedene Gesetzesänderungen ausufernden Tatbestand des § 331 Abs. 1 StGB und dem grundsätzlich statuierten Verfolgungszwang der Strafverfolgungsbehörden entstanden ist. Dabei wird das Bestehen dieses Konflikts anhand einer Auswertung des Umgangs der Exekutive, Judikative und Legislative mit der Norm nachgewiesen. Für letztere wird eine vergleichende Analyse der Gesetzgebungsgeschichte bei der Mandatsträgerbestechung, § 108e StGB, durchgeführt. Eine umfassende und von Einzelfällen unabhängige Lösung dieses für die Ermittlungspraxis bestehenden Widerspruchs wird schließlich in einer Verfolgungsselektion, die an rechtsgutorientierten Kriterien ausgerichtet ist, entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-7537-8
ISBN-Online
978-3-7489-3386-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
74
Sprache
Deutsch
Seiten
274
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 15 - 17
      1. 1. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Ansicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. 3. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
      4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. 1. Amtsträger, § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB Kein Zugriff
      2. 2. Europäischer Amtsträger, § 11 Abs. 1 Nr. 2a StGB Kein Zugriff
      3. 3. Für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter, § 11 Abs. 1 Nr. 4 StGB Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Fordern Kein Zugriff
      2. 2. Sichversprechenlassen Kein Zugriff
      3. 3. Annehmen Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeines zur Bestimmung des Vorteilsbegriffs Kein Zugriff
      2. 2. Ausschluss des Vorteils bei bestehendem Anspruch auf die Zuwendung Kein Zugriff
      3. 3. Der Abschluss eines Vertrags als Vorteil Kein Zugriff
      4. 4. Beschränkung des Vorteilsbegriffs bei sozialadäquaten Zuwendungen Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. V. Dienstausübung Kein Zugriff
    6. VI. Unrechtsvereinbarung Kein Zugriff
    7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Der Einfluss kriminalistischer Erfahrung Kein Zugriff
      2. 2. Kenntniserlangung von den zureichenden Anhaltspunkten Kein Zugriff
      3. 3. Anknüpfung an legales Verhalten Kein Zugriff
      4. 4. Ermessens- oder Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
      5. 5. Vor- und Vorfeldermittlungen Kein Zugriff
    2. II. Geltung des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Zu den Tathandlungsvarianten Kein Zugriff
    2. II. Zum Vorteilsbegriff Kein Zugriff
    3. III. Zur Dienstausübung Kein Zugriff
    4. IV. Zur Unrechtsvereinbarung und zum Vorsatz Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. VI. Auswirkungen des Ermittlungsverfahrens für den Betroffenen Kein Zugriff
    7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Bewertung durch die Exekutive Kein Zugriff
        1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
          1. aa. Landgericht Heidelberg Kein Zugriff
          2. bb. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
        3. c. Bewertung des Urteils Kein Zugriff
          1. aa. Landgericht Wuppertal Kein Zugriff
          2. bb. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
        2. c. Bewertung des Urteils des BGH Kein Zugriff
        1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. b. Rechtliche Würdigung des BGH Kein Zugriff
        3. c. Bewertung des Urteils des BGH Kein Zugriff
        1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
          1. aa. Landgericht Hildesheim Kein Zugriff
          2. bb. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
        3. c. Bewertung des Urteils des BGH Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Sonderdeliktsvoraussetzung Kein Zugriff
        2. b. Vorteilsbegriff Kein Zugriff
          1. aa. Inhaltliche Anforderungen an die Tätigkeit des Amtsträgers Kein Zugriff
            1. (1) Entwurf des Bundesrats Kein Zugriff
            2. (2) Entwurf der Bundesregierung Kein Zugriff
        1. a. Zugrundeliegende Schutzgüter der Amts- und Mandatsträgerkorruption Kein Zugriff
          1. aa. Rechtliche Ausgangslage nach Erlass des § 108e Abs. 1 StGB a.F. im Jahr 1994 Kein Zugriff
          2. bb. Bewertung des § 108e Abs. 1 StGB a.F. durch Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. cc. Politischer Druck durch internationale Abkommen Kein Zugriff
          4. dd. Darstellung des Ergebnisses des Gesetzgebungsprozesses, § 108e Abs. 1 StGB aktuelle Fassung von 2014 Kein Zugriff
            1. (1) Tathandlungsvarianten Kein Zugriff
            2. (2) Vorteil Kein Zugriff
            3. (3) Unrechtsvereinbarung Kein Zugriff
        3. c. Warum hat sich der Gesetzgeber trotz des vielgestaltigen Drucks für eine so zurückhaltende Fassung der Mandatsträgerbestechung entschieden? Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa. Darstellung der verschiedenen dazu vertretenen Ansätze Kein Zugriff
            1. Bewertung von Sachverhalt 1 zum Vorteilsbegriff: Kein Zugriff
            2. Bewertung von Sachverhalt 2 zum Vorteilsbegriff: Kein Zugriff
            3. Beurteilung der Ergebnisse Kein Zugriff
          1. Bewertung des Sachverhalts zur Unrechtsvereinbarung und zum Vorsatz Kein Zugriff
          2. Beurteilung der Ergebnisse Kein Zugriff
          1. Bewertung der Sachverhalte zum Vorteilsbegriff Kein Zugriff
          2. Bewertung des Sachverhalts zur Unrechtsvereinbarung und zum Vorsatz Kein Zugriff
          3. Beurteilung der Ergebnisse Kein Zugriff
        4. d. Einführung eines Transparenzerfordernisses Kein Zugriff
        5. e. Tatbestandsausschlüsse für dienst- oder hochschulrechtlich erlaubtes Verhalten Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Vereinbarkeit von § 331 Abs. 1 StGB mit dem Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
        1. a. Möglichkeit der Lösung durch Anpassung einzelner Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. b. Lösung durch Kodifizierung aller strafwürdiger Konstellationen Kein Zugriff
        1. a. Verhinderung der Willkür bei der Strafverfolgung Kein Zugriff
        2. b. Vollständige Durchsetzung des materiellen Strafanspruchs Kein Zugriff
        3. c. Geografische Gleichmäßigkeit der Rechtsanwendung Kein Zugriff
        4. d. Zusammenfassung der verfolgten Ziele Kein Zugriff
        1. a. Gleichheit vor dem Gesetz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. b. Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
        3. c. Gewährleistung der Gewaltenteilung Kein Zugriff
        4. d. Vertrauen in die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
        5. e. Justizgewährungspflicht Kein Zugriff
        6. f. Zusammenfassung und Korrekturmöglichkeiten nach diesen Zwecken Kein Zugriff
          1. aa. Strafzwecke im Zeitpunkt der Verabschiedung der RStPO im Jahr 1877 Kein Zugriff
            1. (1) Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. (2) Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
          3. cc. Verwirklichung der heute etablierten Strafzwecke durch das Legalitätsprinzip Kein Zugriff
          1. aa. Bestehen eines Dunkelfelds Kein Zugriff
          2. bb. Selektives Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
          3. cc. Verwirklichung der dargestellten Zwecke des Legalitätsprinzips auf Grundlage dieser Erkenntnisse Kein Zugriff
          1. aa. Stärkung der Ressourcen der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
            1. (1) Schwere der vermuteten Tat Kein Zugriff
            2. (2) Erfolgschancen und Aufklärungsaufwand der Ermittlungen Kein Zugriff
            3. (3) Wahrscheinlichkeit der vermuteten Tat Kein Zugriff
            4. (4) Bekanntheit des Verdachts Kein Zugriff
            5. (5) Erreichen einer optimalen Sanktionierungsrate Kein Zugriff
            6. (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa. Schwere der vermuteten Tat Kein Zugriff
          2. bb. Wahrscheinlichkeit der vermuteten Tat Kein Zugriff
          3. cc. Bekanntheit des Verdachts in der Bevölkerung Kein Zugriff
          1. aa. Gleichheitsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. bb. Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
        6. f. Zweckerreichung durch andere Verfahrensausgänge Kein Zugriff
          1. Sachverhalt: Kein Zugriff
          2. Würdigung aus der Perspektive der Staatsanwaltschaft: Kein Zugriff
            1. Sachverhalt: Kein Zugriff
            2. Würdigung aus der Perspektive der Staatsanwaltschaft: Kein Zugriff
            1. Sachverhalt: Kein Zugriff
            2. Würdigung aus der Perspektive der Staatsanwaltschaft: Kein Zugriff
          1. Sachverhalt: Kein Zugriff
          2. Würdigung aus der Perspektive der Staatsanwaltschaft: Kein Zugriff
        4. d. Bewertung der Ergebnisse Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  8. G. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 252 - 254
  9. H. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 255 - 256
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 257 - 274

Literaturverzeichnis (334)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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  16. – Band 5, Teilband 1, §§ 151–157 StPO, 27. Aufl., Berlin 2020 Google Scholar öffnen
  17. – Band 5, Teilband 2, §§ 158–211 StPO, 27. Aufl., Berlin 2018 Google Scholar öffnen
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