Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken: Eine juristisch-ökonomische Analyse am Beispiel von Versicherungs- und Finanzprodukten

Kai Hermes

doi:10.5771/9783845244822

Zusammenfassung

Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken wie Versicherungs- und Finanzprodukten wird bisher in der Rechtslehre kaum thematisiert und die Innovationsträgheit als systemimmanent hingenommen. Dem möchte dieses Werk abhelfen. Es wird ein Schutz der Rechtsprodukte geprüft und ein Vergleich zum US-Patentrecht gezogen. Es folgt eine ökonomische Analyse unterschiedlicher Innovationsmärkte, die ein Defizit bei Rechtsprodukten aufzeigt. Anknüpfend daran wird die Notwendigkeit eines neuen Schutzes nebst Grundfragen der Schutzrechte wie ihre Rechtfertigung und aktuelle Kritik diskutiert. Die Studie schließt mit der Entwicklung eines eigenen Schutzrechts für Rechtsprodukte zwecks Setzung neuer Innovationsanreize.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2013
Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0043-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4482-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 793
Sprache: Deutsch
Seiten: 401
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Kai Hermes
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Kai Hermes
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Kai Hermes
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Kai Hermes
Einleitung, Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 28 Kai Hermes
1. 1. Prüfung anhand eines Beispiels, dem Versicherungsprodukt Kein Zugriff Seiten 29 - 31 Kai Hermes
  2. Mögliche Anknüpfungspunkte für den Schutz beim Versicherungsprodukt Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Kai Hermes
2. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 32 - 32 Kai Hermes
  2. Kai Hermes
    1. Kai Hermes
      1. Kai Hermes
        Mögliche Werkarten Kein Zugriff Kai Hermes
        Kein Ausschluss gem. § 5 UrhG Kein Zugriff Kai Hermes
        Persönliche geistige Schöpfung nach § 2 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Kai Hermes
        Vergleich zu Open Source Software Kein Zugriff Kai Hermes
        Zwischenergebnis zur Werkqualität nach § 2 UrhG Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Werkqualität nach § 4 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Kai Hermes
        Rechtsinhaberschaft beim Versicherungsprodukt Kein Zugriff Kai Hermes
        Vergleich mit der Rechtsinhaberschaft bei OSS Kein Zugriff Kai Hermes
      4. Schutzumfang Kein Zugriff Kai Hermes
      5. Ergebnis zum Urheberrecht Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Schutz wissenschaftlicher Ausgaben nach § 70 UrhG Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Schutz des Datenbankherstellers nach §§ 87a ff. UrhG Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Internationale Abkommen Kein Zugriff Kai Hermes
  3. Kai Hermes
    1. Schutz nach dem Geschmacksmustergesetz Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Schutz nach europäischen und internationalen Regelungen Kein Zugriff Kai Hermes
3. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 68 - 69 Kai Hermes
  2. Kai Hermes
    1. Kai Hermes
      1. Klassisches Versicherungsprodukt Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Computerimplementiertes Versicherungsprodukt Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Europäische und internationale Abkommen Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Kai Hermes
      1. Grundzüge des US-Patentrechts Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Kai Hermes
        Die Rechtslage in den USA bis 1998 Kein Zugriff Kai Hermes
        Der Rechtsprechungswandel von 1998 und seine Folgen Kein Zugriff Kai Hermes
        Die wieder zunehmend kritische Haltung Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
  3. Gebrauchsmusterrechtlicher Schutz Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Kai Hermes
4. 1. Kai Hermes
    1. Kai Hermes
      1. Kai Hermes
        Direkter Schutz vor Nachahmungen? Kein Zugriff Kai Hermes
        Indirekter Schutz vor Nachahmungen Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Kai Hermes
        Schutzfähiges Zeichen Kein Zugriff Kai Hermes
        Keine Schutzhindernisse Kein Zugriff Kai Hermes
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Kai Hermes
        Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff Kai Hermes
        Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff Kai Hermes
        Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Kai Hermes
        Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff Kai Hermes
        Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Titel einer Druckschrift Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Titel eines sonstigen vergleichbaren Werkes Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Schutz als geographische Herkunftsangabe Kein Zugriff Kai Hermes
    4. Kai Hermes
      1. Direkter und indirekter Schutz nach dem Markengesetz Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Möglichkeiten zur Umgehung des indirekten Schutzes Kein Zugriff Kai Hermes
  2. Schutz nach europäischen und internationalen Regelungen Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Kai Hermes
5. 1. Zur Anwendbarkeit des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff Seiten 125 - 129 Kai Hermes
  2. Kai Hermes
    1. Anbieten der Nachahmung einer Ware oder Dienstleistung eines Mitbewerbers Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Wettbewerbliche Eigenart wegen Herkunftshinweises Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Wettbewerbliche Eigenart wegen Hinweises auf Besonderheiten des Produkts Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Zwischenergebnis zur wettbewerblichen Eigenart Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Kai Hermes
      1. Herkunftstäuschung (lit. a) Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Rufausnutzung (lit. b) Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Geheimnisbruch (lit. c) Kein Zugriff Kai Hermes
      4. Kai Hermes
        Kein unmittelbarer Leistungsschutz Kein Zugriff Kai Hermes
        Einschieben in eine fremde Serie Kein Zugriff Kai Hermes
        Saisonschutz für Mode Kein Zugriff Kai Hermes
        Preisunterbietung Kein Zugriff Kai Hermes
        Weitere Behinderungskonstellationen Kein Zugriff Kai Hermes
      5. Zwischenergebnis zu den besonderen Umständen Kein Zugriff Kai Hermes
    4. Schutzdauer Kein Zugriff Kai Hermes
    5. Ergebnis zur Unlauterkeit gem. § 4 Nr. 9 UWG Kein Zugriff Kai Hermes
  3. Unlauterkeit nach anderen Normen Kein Zugriff Seiten 155 - 157 Kai Hermes
6. 1. Vertragliche Anerkennung von geistigen Eigentumsrechten Kein Zugriff Seiten 157 - 159 Kai Hermes
  2. Zivil- und strafrechtlicher Geheimnisschutz Kein Zugriff Seiten 159 - 162 Kai Hermes
  3. Namensrecht Kein Zugriff Seiten 162 - 163 Kai Hermes
  4. Deliktsrechtlicher Schutz Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Kai Hermes
7. Schutz mittels besonderer europäischer bzw. internationaler Rechte Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Kai Hermes
8. 1. Möglichkeiten der Schutzfähigkeit von Rechtsprodukten Kein Zugriff Seiten 165 - 166 Kai Hermes
  2. Grenzen der Schutzfähigkeit von Rechtsprodukten Kein Zugriff Seiten 166 - 167 Kai Hermes
  3. Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 167 - 168 Kai Hermes
1. 1. Kai Hermes
    1. Marktabgrenzung Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Begriff der Innovationen Kein Zugriff Kai Hermes
  2. Kai Hermes
    1. Kai Hermes
      1. Innovationsintensität (1. Parameter) Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten (2. Parameter) Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Innovationsintensität Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
      4. Überprüfung anhand weiterer Erhebungen und Beispiele Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Schlussfolgerung Kein Zugriff Kai Hermes
  3. Kai Hermes
    1. Kai Hermes
      1. Innovationsintensität Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Innovationsintensität Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Kai Hermes
      1. Innovationsintensität Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
    4. Kai Hermes
      1. Innovationsintensität Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
    5. Schlussfolgerung Kein Zugriff Kai Hermes
  4. Kai Hermes
    1. Innovationsintensität Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Umsatzanteil mit Produkt- und Marktneuheiten Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
  5. Internationaler Vergleich Kein Zugriff Seiten 205 - 207 Kai Hermes
2. 1. Allgemeine Innovationshemmnisse Kein Zugriff Seiten 207 - 210 Kai Hermes
  2. Kai Hermes
    1. Politisch-rechtliche Einschränkungen Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Versicherungstechnisches Risiko Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Besondere Bestandsproblematik Kein Zugriff Kai Hermes
    4. Besondere »interne Hemmnisse« Kein Zugriff Kai Hermes
    5. Fehlendes Kundeninteresse Kein Zugriff Kai Hermes
    6. Fehlende Exklusivrechte Kein Zugriff Kai Hermes
    7. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
  3. Kai Hermes
    1. Informationsasymmetrie gemäß der »Lemon Theory« Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Voraussetzungen eines öffentlichen Gutes Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Problem der Trittbrettfahrer als Folge öffentlicher Güter Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Externe Effekte Kein Zugriff Kai Hermes
      4. Lösung nach dem Coase-Theorem? Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
3. 1. Kai Hermes
    1. Kai Hermes
      1. Urheberrecht Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Patentrecht Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Patentrecht Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Urheberrecht Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
  2. Kai Hermes
    1. Schutzbedürfnis von Dienstleistungen im Allgemeinen Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Vergleich zur Frage bei den Geschäftsmethoden in den USA Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Kai Hermes
      1. Zeitlicher Vorsprung Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Geheimhaltung Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Komplexe Gestaltung Kein Zugriff Kai Hermes
      4. Weitere strategische Maßnahmen Kein Zugriff Kai Hermes
      5. Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
  3. Kai Hermes
    1. Kai Hermes
      1. Kai Hermes
        Leistungsschutzrecht für Datenbankenhersteller Kein Zugriff Kai Hermes
        Patentschutz von CAD/CAM und Software Kein Zugriff Kai Hermes
        Erfolg der OSS und dessen Auswirkungen Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Rechtsvergleich mit dem US-Patentrecht Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Kai Hermes
        Rückschluss aus den praktischen Beispielen Kein Zugriff Kai Hermes
        Vor- oder Nachteile für KMU? Kein Zugriff Kai Hermes
        Einschätzung von Wissenschaftlern Kein Zugriff Kai Hermes
        Einschätzung von Praktikern Kein Zugriff Kai Hermes
        Bedeutung und Potentiale innovativer Rechtsprodukte Kein Zugriff Kai Hermes
        Bedeutung intransparenter AVB Kein Zugriff Kai Hermes
        Auswirkungen anderer Rahmenbedingungen Kein Zugriff Kai Hermes
        Vergleich zu sonderrechtlich geschützten Branchen Kein Zugriff Kai Hermes
        Sonderfall der Mannheimer Versicherungen AG Kein Zugriff Kai Hermes
        Ergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Darstellung der Kosten Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Abwägung von Nutzen und Kosten Kein Zugriff Kai Hermes
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 282 - 282 Kai Hermes
4. Ergebnis zum 3. Kapitel Kein Zugriff Seiten 282 - 283 Kai Hermes
1. 1. Kai Hermes
    1. Kai Hermes
      1. Beispiel Urheberrecht Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Beispiel US-Patentrecht Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Übertragbarkeit auf Rechtsprodukte Kein Zugriff Kai Hermes
  2. Streit um die rechtliche Durchführbarkeit eines Schutzes Kein Zugriff Seiten 289 - 291 Kai Hermes
2. 1. Patent- bzw. gebrauchsmusterrechtlicher Lösungsansatz Kein Zugriff Seiten 291 - 292 Kai Hermes
  2. Lauterkeitsrechtlicher Lösungsansatz de lege lata Kein Zugriff Seiten 292 - 301 Kai Hermes
3. 1. Kai Hermes
    1. Nach nationalem Recht Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Keine Sperrwirkung durch Art. 345 AEUV Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Vorliegen einer Kompetenznorm und mögliche Handlungsformen Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff Kai Hermes
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Kai Hermes
  2. Kai Hermes
    1. Kai Hermes
      1. Gewährleistung eines effektiven Marktschutzes Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Schutzpflicht aus den Wirtschaftsgrundrechten Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Ungleichbehandlung zu technischen Innovationen Kein Zugriff Kai Hermes
      4. Ergebnis zum nationalen Recht Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Kai Hermes
        Herleitung des Leitbilds Kein Zugriff Kai Hermes
        Anwendbarkeit des Leitbildes Kein Zugriff Kai Hermes
        Verletzung des Leitbildes und dessen Rechtsfolgen Kein Zugriff Kai Hermes
        Zwischenergebnis zum Leitbild Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Kai Hermes
        Adressaten und Inhalt des Grundsatzes Kein Zugriff Kai Hermes
        Beispiele aus der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Kai Hermes
        Voraussetzungen für die Begründung einer Pflicht Kein Zugriff Kai Hermes
        Zwischenergebnis zum Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Ergebnis zum europäischen Recht Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Nach internationalem Recht Kein Zugriff Kai Hermes
4. Ergebnis zum 4. Kapitel Kein Zugriff Seiten 331 - 332 Kai Hermes
1. 1. Wahl zwischen den verschiedenen möglichen Regelungsorten Kein Zugriff Seiten 333 - 336 Kai Hermes
  2. Inhaltliche Überprüfung des Schutzes nach Inkrafttreten (»Sunset«-Regulierung) Kein Zugriff Seiten 336 - 338 Kai Hermes
2. 1. Darstellung der verschiedenen Verfahren Kein Zugriff Seiten 338 - 341 Kai Hermes
  2. Besondere formelle Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 341 - 344 Kai Hermes
3. 1. Kai Hermes
    1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Kai Hermes
    2. Kai Hermes
      1. Abweichung vom Produktentwicklungsstand Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Ergebnis geistiger Arbeit Kein Zugriff Kai Hermes
    3. Kai Hermes
      1. Kai Hermes
        Nicht-Offensichtlichkeit Kein Zugriff Kai Hermes
        Innovationsgrad Kein Zugriff Kai Hermes
        Abstand von vorbekannten Rechtsprodukten Kein Zugriff Kai Hermes
        Zweckmäßigkeit der Maßnahme Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Kai Hermes
        Investitionsumfang Kein Zugriff Kai Hermes
        Nützlichkeit Kein Zugriff Kai Hermes
        Transparenz Kein Zugriff Kai Hermes
        Markterfolg Kein Zugriff Kai Hermes
        Fortschritt Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Beispiele für erhebliche Rechtsprodukte Kein Zugriff Kai Hermes
    4. Kai Hermes
      1. Fehlende gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff Kai Hermes
      2. Naheliegende Reaktion auf den Gesetzgeber Kein Zugriff Kai Hermes
      3. Überwiegen von Wettbewerbsnachteilen Kein Zugriff Kai Hermes
    5. Zusammenfassung der materiellen Schutzkriterien Kein Zugriff Kai Hermes
  2. Rechtsinhaber Kein Zugriff Seiten 363 - 364 Kai Hermes
  3. Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 364 - 366 Kai Hermes
  4. Schutzdauer Kein Zugriff Seiten 366 - 368 Kai Hermes
  5. Zwangslizenz Kein Zugriff Seiten 368 - 371 Kai Hermes
  6. Vereinbarkeit des Sonderrechtsschutzes mit geltendem Recht Kein Zugriff Seiten 371 - 373 Kai Hermes
4. Ergebnis zum 5. Kapitel Kein Zugriff Seiten 373 - 373 Kai Hermes
Zusammenfassung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 374 - 376 Kai Hermes
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 401 Kai Hermes

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