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Monographie Kein Zugriff
Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken
Eine juristisch-ökonomische Analyse am Beispiel von Versicherungs- und Finanzprodukten- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 793
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken wie Versicherungs- und Finanzprodukten wird bisher in der Rechtslehre kaum thematisiert und die Innovationsträgheit als systemimmanent hingenommen. Dem möchte dieses Werk abhelfen. Es wird ein Schutz der Rechtsprodukte geprüft und ein Vergleich zum US-Patentrecht gezogen. Es folgt eine ökonomische Analyse unterschiedlicher Innovationsmärkte, die ein Defizit bei Rechtsprodukten aufzeigt. Anknüpfend daran wird die Notwendigkeit eines neuen Schutzes nebst Grundfragen der Schutzrechte wie ihre Rechtfertigung und aktuelle Kritik diskutiert. Die Studie schließt mit der Entwicklung eines eigenen Schutzrechts für Rechtsprodukte zwecks Setzung neuer Innovationsanreize.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0043-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4482-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 793
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 401
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Einleitung, Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Prüfung anhand eines Beispiels, dem Versicherungsprodukt Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Mögliche Anknüpfungspunkte für den Schutz beim Versicherungsprodukt Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mögliche Werkarten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Ausschluss gem. § 5 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönliche geistige Schöpfung nach § 2 Abs. 2 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zu Open Source Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Werkqualität nach § 2 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Werkqualität nach § 4 Abs. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsinhaberschaft beim Versicherungsprodukt Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der Rechtsinhaberschaft bei OSS Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzumfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz wissenschaftlicher Ausgaben nach § 70 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des Datenbankherstellers nach §§ 87a ff. UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz nach dem Geschmacksmustergesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz nach europäischen und internationalen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Klassisches Versicherungsprodukt Kein ZugriffAutor:innen:
- Computerimplementiertes Versicherungsprodukt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische und internationale Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundzüge des US-Patentrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtslage in den USA bis 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rechtsprechungswandel von 1998 und seine Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wieder zunehmend kritische Haltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebrauchsmusterrechtlicher Schutz Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Direkter Schutz vor Nachahmungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Indirekter Schutz vor Nachahmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzfähiges Zeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Schutzhindernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Titel einer Druckschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Titel eines sonstigen vergleichbaren Werkes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz als geographische Herkunftsangabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Direkter und indirekter Schutz nach dem Markengesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten zur Umgehung des indirekten Schutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz nach europäischen und internationalen Regelungen Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Zur Anwendbarkeit des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff Seiten 125 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anbieten der Nachahmung einer Ware oder Dienstleistung eines Mitbewerbers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbliche Eigenart wegen Herkunftshinweises Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbliche Eigenart wegen Hinweises auf Besonderheiten des Produkts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur wettbewerblichen Eigenart Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herkunftstäuschung (lit. a) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rufausnutzung (lit. b) Kein ZugriffAutor:innen:
- Geheimnisbruch (lit. c) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein unmittelbarer Leistungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschieben in eine fremde Serie Kein ZugriffAutor:innen:
- Saisonschutz für Mode Kein ZugriffAutor:innen:
- Preisunterbietung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Behinderungskonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu den besonderen Umständen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Unlauterkeit gem. § 4 Nr. 9 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unlauterkeit nach anderen Normen Kein Zugriff Seiten 155 - 157Autor:innen:
- Vertragliche Anerkennung von geistigen Eigentumsrechten Kein Zugriff Seiten 157 - 159Autor:innen:
- Zivil- und strafrechtlicher Geheimnisschutz Kein Zugriff Seiten 159 - 162Autor:innen:
- Namensrecht Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Deliktsrechtlicher Schutz Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Schutz mittels besonderer europäischer bzw. internationaler Rechte Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Möglichkeiten der Schutzfähigkeit von Rechtsprodukten Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Grenzen der Schutzfähigkeit von Rechtsprodukten Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Autor:innen:
- Marktabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der Innovationen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Innovationsintensität (1. Parameter) Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzanteil mit Produktneuheiten (2. Parameter) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Innovationsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Überprüfung anhand weiterer Erhebungen und Beispiele Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Innovationsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Innovationsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Innovationsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Innovationsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzanteil mit Produkt- und Marktneuheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationaler Vergleich Kein Zugriff Seiten 205 - 207Autor:innen:
- Allgemeine Innovationshemmnisse Kein Zugriff Seiten 207 - 210Autor:innen:
- Autor:innen:
- Politisch-rechtliche Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Versicherungstechnisches Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Bestandsproblematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere »interne Hemmnisse« Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlendes Kundeninteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Exklusivrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Informationsasymmetrie gemäß der »Lemon Theory« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen eines öffentlichen Gutes Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem der Trittbrettfahrer als Folge öffentlicher Güter Kein ZugriffAutor:innen:
- Externe Effekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung nach dem Coase-Theorem? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbedürfnis von Dienstleistungen im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zur Frage bei den Geschäftsmethoden in den USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitlicher Vorsprung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geheimhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Komplexe Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere strategische Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungsschutzrecht für Datenbankenhersteller Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentschutz von CAD/CAM und Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfolg der OSS und dessen Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich mit dem US-Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückschluss aus den praktischen Beispielen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor- oder Nachteile für KMU? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschätzung von Wissenschaftlern Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschätzung von Praktikern Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung und Potentiale innovativer Rechtsprodukte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung intransparenter AVB Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen anderer Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zu sonderrechtlich geschützten Branchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall der Mannheimer Versicherungen AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung der Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung von Nutzen und Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 282 - 282Autor:innen:
- Ergebnis zum 3. Kapitel Kein Zugriff Seiten 282 - 283Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beispiel Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiel US-Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit auf Rechtsprodukte Kein ZugriffAutor:innen:
- Streit um die rechtliche Durchführbarkeit eines Schutzes Kein Zugriff Seiten 289 - 291Autor:innen:
- Patent- bzw. gebrauchsmusterrechtlicher Lösungsansatz Kein Zugriff Seiten 291 - 292Autor:innen:
- Lauterkeitsrechtlicher Lösungsansatz de lege lata Kein Zugriff Seiten 292 - 301Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nach nationalem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Sperrwirkung durch Art. 345 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen einer Kompetenznorm und mögliche Handlungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiaritätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gewährleistung eines effektiven Marktschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflicht aus den Wirtschaftsgrundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungleichbehandlung zu technischen Innovationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum nationalen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herleitung des Leitbilds Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Leitbildes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung des Leitbildes und dessen Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Leitbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Adressaten und Inhalt des Grundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele aus der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen für die Begründung einer Pflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum europäischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach internationalem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum 4. Kapitel Kein Zugriff Seiten 331 - 332Autor:innen:
- Wahl zwischen den verschiedenen möglichen Regelungsorten Kein Zugriff Seiten 333 - 336Autor:innen:
- Inhaltliche Überprüfung des Schutzes nach Inkrafttreten (»Sunset«-Regulierung) Kein Zugriff Seiten 336 - 338Autor:innen:
- Darstellung der verschiedenen Verfahren Kein Zugriff Seiten 338 - 341Autor:innen:
- Besondere formelle Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 341 - 344Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorüberlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abweichung vom Produktentwicklungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis geistiger Arbeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nicht-Offensichtlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Innovationsgrad Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstand von vorbekannten Rechtsprodukten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckmäßigkeit der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Investitionsumfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Nützlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Markterfolg Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortschritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele für erhebliche Rechtsprodukte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende gewerbliche Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Naheliegende Reaktion auf den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwiegen von Wettbewerbsnachteilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der materiellen Schutzkriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsinhaber Kein Zugriff Seiten 363 - 364Autor:innen:
- Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 364 - 366Autor:innen:
- Schutzdauer Kein Zugriff Seiten 366 - 368Autor:innen:
- Zwangslizenz Kein Zugriff Seiten 368 - 371Autor:innen:
- Vereinbarkeit des Sonderrechtsschutzes mit geltendem Recht Kein Zugriff Seiten 371 - 373Autor:innen:
- Ergebnis zum 5. Kapitel Kein Zugriff Seiten 373 - 373Autor:innen:
- Zusammenfassung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 374 - 376Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 401Autor:innen:
