Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken

Eine juristisch-ökonomische Analyse am Beispiel von Versicherungs- und Finanzprodukten
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken wie Versicherungs- und Finanzprodukten wird bisher in der Rechtslehre kaum thematisiert und die Innovationsträgheit als systemimmanent hingenommen. Dem möchte dieses Werk abhelfen. Es wird ein Schutz der Rechtsprodukte geprüft und ein Vergleich zum US-Patentrecht gezogen. Es folgt eine ökonomische Analyse unterschiedlicher Innovationsmärkte, die ein Defizit bei Rechtsprodukten aufzeigt. Anknüpfend daran wird die Notwendigkeit eines neuen Schutzes nebst Grundfragen der Schutzrechte wie ihre Rechtfertigung und aktuelle Kritik diskutiert. Die Studie schließt mit der Entwicklung eines eigenen Schutzrechts für Rechtsprodukte zwecks Setzung neuer Innovationsanreize.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0043-1
ISBN-Online
978-3-8452-4482-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
793
Sprache
Deutsch
Seiten
401
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
  3. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 24
  5. Einleitung, Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 28
      1. Prüfung anhand eines Beispiels, dem Versicherungsprodukt Kein Zugriff 29 - 31
      2. Mögliche Anknüpfungspunkte für den Schutz beim Versicherungsprodukt Kein Zugriff 31 - 32
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff 32 - 32
            1. Mögliche Werkarten Kein Zugriff
            2. Kein Ausschluss gem. § 5 UrhG Kein Zugriff
            3. Persönliche geistige Schöpfung nach § 2 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
            4. Vergleich zu Open Source Software Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis zur Werkqualität nach § 2 UrhG Kein Zugriff
          2. Werkqualität nach § 4 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
            1. Rechtsinhaberschaft beim Versicherungsprodukt Kein Zugriff
            2. Vergleich mit der Rechtsinhaberschaft bei OSS Kein Zugriff
          4. Schutzumfang Kein Zugriff
          5. Ergebnis zum Urheberrecht Kein Zugriff
          1. Schutz wissenschaftlicher Ausgaben nach § 70 UrhG Kein Zugriff
          2. Schutz des Datenbankherstellers nach §§ 87a ff. UrhG Kein Zugriff
        3. Internationale Abkommen Kein Zugriff
        1. Schutz nach dem Geschmacksmustergesetz Kein Zugriff
        2. Schutz nach europäischen und internationalen Regelungen Kein Zugriff
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff 68 - 69
          1. Klassisches Versicherungsprodukt Kein Zugriff
          2. Computerimplementiertes Versicherungsprodukt Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Europäische und internationale Abkommen Kein Zugriff
          1. Grundzüge des US-Patentrechts Kein Zugriff
            1. Die Rechtslage in den USA bis 1998 Kein Zugriff
            2. Der Rechtsprechungswandel von 1998 und seine Folgen Kein Zugriff
            3. Die wieder zunehmend kritische Haltung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Gebrauchsmusterrechtlicher Schutz Kein Zugriff 99 - 100
            1. Direkter Schutz vor Nachahmungen? Kein Zugriff
            2. Indirekter Schutz vor Nachahmungen Kein Zugriff
            1. Schutzfähiges Zeichen Kein Zugriff
            2. Keine Schutzhindernisse Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
            3. Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
            4. Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Titel einer Druckschrift Kein Zugriff
          2. Titel eines sonstigen vergleichbaren Werkes Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Schutz als geographische Herkunftsangabe Kein Zugriff
          1. Direkter und indirekter Schutz nach dem Markengesetz Kein Zugriff
          2. Möglichkeiten zur Umgehung des indirekten Schutzes Kein Zugriff
      2. Schutz nach europäischen und internationalen Regelungen Kein Zugriff 124 - 125
      1. Zur Anwendbarkeit des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff 125 - 129
        1. Anbieten der Nachahmung einer Ware oder Dienstleistung eines Mitbewerbers Kein Zugriff
          1. Wettbewerbliche Eigenart wegen Herkunftshinweises Kein Zugriff
          2. Wettbewerbliche Eigenart wegen Hinweises auf Besonderheiten des Produkts Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis zur wettbewerblichen Eigenart Kein Zugriff
          1. Herkunftstäuschung (lit. a) Kein Zugriff
          2. Rufausnutzung (lit. b) Kein Zugriff
          3. Geheimnisbruch (lit. c) Kein Zugriff
            1. Kein unmittelbarer Leistungsschutz Kein Zugriff
            2. Einschieben in eine fremde Serie Kein Zugriff
            3. Saisonschutz für Mode Kein Zugriff
            4. Preisunterbietung Kein Zugriff
            5. Weitere Behinderungskonstellationen Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis zu den besonderen Umständen Kein Zugriff
        4. Schutzdauer Kein Zugriff
        5. Ergebnis zur Unlauterkeit gem. § 4 Nr. 9 UWG Kein Zugriff
      3. Unlauterkeit nach anderen Normen Kein Zugriff 155 - 157
      1. Vertragliche Anerkennung von geistigen Eigentumsrechten Kein Zugriff 157 - 159
      2. Zivil- und strafrechtlicher Geheimnisschutz Kein Zugriff 159 - 162
      3. Namensrecht Kein Zugriff 162 - 163
      4. Deliktsrechtlicher Schutz Kein Zugriff 163 - 164
    7. Schutz mittels besonderer europäischer bzw. internationaler Rechte Kein Zugriff 164 - 165
      1. Möglichkeiten der Schutzfähigkeit von Rechtsprodukten Kein Zugriff 165 - 166
      2. Grenzen der Schutzfähigkeit von Rechtsprodukten Kein Zugriff 166 - 167
      3. Lösungsansätze Kein Zugriff 167 - 168
        1. Marktabgrenzung Kein Zugriff
        2. Begriff der Innovationen Kein Zugriff
          1. Innovationsintensität (1. Parameter) Kein Zugriff
          2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten (2. Parameter) Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Innovationsintensität Kein Zugriff
          2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Überprüfung anhand weiterer Erhebungen und Beispiele Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
          1. Innovationsintensität Kein Zugriff
          2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Innovationsintensität Kein Zugriff
          2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Innovationsintensität Kein Zugriff
          2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Innovationsintensität Kein Zugriff
          2. Umsatzanteil mit Produktneuheiten Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        5. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. Innovationsintensität Kein Zugriff
        2. Umsatzanteil mit Produkt- und Marktneuheiten Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Internationaler Vergleich Kein Zugriff 205 - 207
      1. Allgemeine Innovationshemmnisse Kein Zugriff 207 - 210
        1. Politisch-rechtliche Einschränkungen Kein Zugriff
        2. Versicherungstechnisches Risiko Kein Zugriff
        3. Besondere Bestandsproblematik Kein Zugriff
        4. Besondere »interne Hemmnisse« Kein Zugriff
        5. Fehlendes Kundeninteresse Kein Zugriff
        6. Fehlende Exklusivrechte Kein Zugriff
        7. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Informationsasymmetrie gemäß der »Lemon Theory« Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen eines öffentlichen Gutes Kein Zugriff
          2. Problem der Trittbrettfahrer als Folge öffentlicher Güter Kein Zugriff
          3. Externe Effekte Kein Zugriff
          4. Lösung nach dem Coase-Theorem? Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Urheberrecht Kein Zugriff
          2. Patentrecht Kein Zugriff
          1. Patentrecht Kein Zugriff
          2. Urheberrecht Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Schutzbedürfnis von Dienstleistungen im Allgemeinen Kein Zugriff
        2. Vergleich zur Frage bei den Geschäftsmethoden in den USA Kein Zugriff
          1. Zeitlicher Vorsprung Kein Zugriff
          2. Geheimhaltung Kein Zugriff
          3. Komplexe Gestaltung Kein Zugriff
          4. Weitere strategische Maßnahmen Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Leistungsschutzrecht für Datenbankenhersteller Kein Zugriff
            2. Patentschutz von CAD/CAM und Software Kein Zugriff
            3. Erfolg der OSS und dessen Auswirkungen Kein Zugriff
          2. Rechtsvergleich mit dem US-Patentrecht Kein Zugriff
            1. Rückschluss aus den praktischen Beispielen Kein Zugriff
            2. Vor- oder Nachteile für KMU? Kein Zugriff
            3. Einschätzung von Wissenschaftlern Kein Zugriff
            4. Einschätzung von Praktikern Kein Zugriff
            5. Bedeutung und Potentiale innovativer Rechtsprodukte Kein Zugriff
            6. Bedeutung intransparenter AVB Kein Zugriff
            7. Auswirkungen anderer Rahmenbedingungen Kein Zugriff
            8. Vergleich zu sonderrechtlich geschützten Branchen Kein Zugriff
            9. Sonderfall der Mannheimer Versicherungen AG Kein Zugriff
            10. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Darstellung der Kosten Kein Zugriff
          2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Abwägung von Nutzen und Kosten Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 282 - 282
    4. Ergebnis zum 3. Kapitel Kein Zugriff 282 - 283
          1. Beispiel Urheberrecht Kein Zugriff
          2. Beispiel US-Patentrecht Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit auf Rechtsprodukte Kein Zugriff
      2. Streit um die rechtliche Durchführbarkeit eines Schutzes Kein Zugriff 289 - 291
      1. Patent- bzw. gebrauchsmusterrechtlicher Lösungsansatz Kein Zugriff 291 - 292
      2. Lauterkeitsrechtlicher Lösungsansatz de lege lata Kein Zugriff 292 - 301
        1. Nach nationalem Recht Kein Zugriff
          1. Keine Sperrwirkung durch Art. 345 AEUV Kein Zugriff
          2. Vorliegen einer Kompetenznorm und mögliche Handlungsformen Kein Zugriff
          3. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Gewährleistung eines effektiven Marktschutzes Kein Zugriff
          2. Schutzpflicht aus den Wirtschaftsgrundrechten Kein Zugriff
          3. Ungleichbehandlung zu technischen Innovationen Kein Zugriff
          4. Ergebnis zum nationalen Recht Kein Zugriff
            1. Herleitung des Leitbilds Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit des Leitbildes Kein Zugriff
            3. Verletzung des Leitbildes und dessen Rechtsfolgen Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis zum Leitbild Kein Zugriff
            1. Adressaten und Inhalt des Grundsatzes Kein Zugriff
            2. Beispiele aus der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            3. Voraussetzungen für die Begründung einer Pflicht Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis zum Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
          3. Ergebnis zum europäischen Recht Kein Zugriff
        3. Nach internationalem Recht Kein Zugriff
    4. Ergebnis zum 4. Kapitel Kein Zugriff 331 - 332
      1. Wahl zwischen den verschiedenen möglichen Regelungsorten Kein Zugriff 333 - 336
      2. Inhaltliche Überprüfung des Schutzes nach Inkrafttreten (»Sunset«-Regulierung) Kein Zugriff 336 - 338
      1. Darstellung der verschiedenen Verfahren Kein Zugriff 338 - 341
      2. Besondere formelle Voraussetzung Kein Zugriff 341 - 344
        1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
          1. Abweichung vom Produktentwicklungsstand Kein Zugriff
          2. Ergebnis geistiger Arbeit Kein Zugriff
            1. Nicht-Offensichtlichkeit Kein Zugriff
            2. Innovationsgrad Kein Zugriff
            3. Abstand von vorbekannten Rechtsprodukten Kein Zugriff
            4. Zweckmäßigkeit der Maßnahme Kein Zugriff
            1. Investitionsumfang Kein Zugriff
            2. Nützlichkeit Kein Zugriff
            3. Transparenz Kein Zugriff
            4. Markterfolg Kein Zugriff
            5. Fortschritt Kein Zugriff
          3. Beispiele für erhebliche Rechtsprodukte Kein Zugriff
          1. Fehlende gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
          2. Naheliegende Reaktion auf den Gesetzgeber Kein Zugriff
          3. Überwiegen von Wettbewerbsnachteilen Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung der materiellen Schutzkriterien Kein Zugriff
      2. Rechtsinhaber Kein Zugriff 363 - 364
      3. Schutzumfang Kein Zugriff 364 - 366
      4. Schutzdauer Kein Zugriff 366 - 368
      5. Zwangslizenz Kein Zugriff 368 - 371
      6. Vereinbarkeit des Sonderrechtsschutzes mit geltendem Recht Kein Zugriff 371 - 373
    4. Ergebnis zum 5. Kapitel Kein Zugriff 373 - 373
  10. Zusammenfassung der Arbeit Kein Zugriff 374 - 376
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 377 - 401

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Nomos Universitätsschriften - Recht"
Cover des Buchs: Ansehen und Absetzen
Monographie Kein Zugriff
Jonathan Schramm
Ansehen und Absetzen
Cover des Buchs: Schuldrecht Allgemeiner Teil
Lehrbuch Kein Zugriff
Frank Weiler
Schuldrecht Allgemeiner Teil
Cover des Buchs: Virtuelle Gegenstände im digitalen Schuldrecht
Monographie Kein Zugriff
Andreas Daum
Virtuelle Gegenstände im digitalen Schuldrecht
Cover des Buchs: Sondervermögen – verfassungsmäßige Umgehung der Verfassung?
Monographie Kein Zugriff
Tim Alexander Kuhn
Sondervermögen – verfassungsmäßige Umgehung der Verfassung?
Cover des Buchs: Rechtsverkehr mit vernetzten Sachen
Monographie Kein Zugriff
Luisa Schmidt
Rechtsverkehr mit vernetzten Sachen

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex