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Erschöpfungsgrundsatz im Online-Bereich

Ein Vergleich zwischen dem deutschen, chinesischen und US-amerikanischen Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Das Werk vergleicht die unterschiedlichen Ausgangslagen und Ansichten zur Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes im Online-Bereich in Deutschland, der EU, China sowie den USA. Auf Grundlage des Vergleichs sowie rechtsökonomischer Überlegungen wird eine Lösung für das Problem der Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes im Online-Bereich erarbeitet. Der Erschöpfungsgrundsatz schafft eine Balance zwischen urheberrechtlicher und eigentumsrechtlicher Berechtigung, zwischen den wirtschaftlichen Interessen von Urheber und Erwerber sowie zwischen dem Urheberrecht als Ausschließlichkeitsrecht und dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit. Die hergebrachten Rechtfertigungslehren im Urheberrecht können einzelne Aspekte des Interessenausgleichs erklären, erfassen diesen jedoch nicht ganz, z.B. die Eigentumstheorie, die Belohnungstheorie und die Verkehrssicherungstheorie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-7406-7
ISBN-Online
978-3-7489-1407-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
299
Sprache
Deutsch
Seiten
302
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
        1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. II. Überblick aus rechtsvergleichender Sicht Kein Zugriff
      2. B. Forschungsstand Kein Zugriff
      3. C. Forschungsziel Kein Zugriff
      1. A. Verwertungsrecht Kein Zugriff
      2. B. Verbreitungsrecht nach § 17 UrhG Kein Zugriff
        1. I. Begründung der Erschöpfungslehre durch Josef Kohler Kein Zugriff
          1. 1. Gegenstand der Erschöpfung Kein Zugriff
          2. 2. Veräußerung Kein Zugriff
          3. 3. Zustimmung des Urhebers Kein Zugriff
            1. a) Räumlicher Umfang Kein Zugriff
            2. b) Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
            3. c) Inhaltliche Beschränkung Kein Zugriff
          5. 5. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
          1. 1. Vermietung Kein Zugriff
          2. 2. Andere Ausnahmen Kein Zugriff
      4. D. Internationale Erschöpfung nach den WTO-Vorgaben Kein Zugriff
        1. I. Immaterialgüter im Online-Bereich Kein Zugriff
            1. a) WWW (World Wide Web) Kein Zugriff
            2. b) E-Mail Kein Zugriff
            3. c) Mailingliste Kein Zugriff
            4. d) BBS (Bulletin Board System) Kein Zugriff
            5. e) Digitale Plattform Kein Zugriff
            6. f) Sonstiges Kein Zugriff
          2. 2. Streaming Kein Zugriff
          3. 3. Cloud Computing Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Einführung Kein Zugriff
            1. a) Saldierung nach dem Kaldor-Hicks-Kriterium Kein Zugriff
            2. b) Saldierung nach der Pareto-Effizienz Kein Zugriff
            1. a) Überblick über die Theorien Kein Zugriff
            2. b) Belohnungstheorie Kein Zugriff
            1. a) Abschwächung des Urheberrechts Kein Zugriff
            2. b) Abschwächung des Anreizes für den Urheber Kein Zugriff
            3. c) Beeinträchtigung der Preisallokations-Effizienz Kein Zugriff
            1. a) Vergrößerung der Nutzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            2. b) Anreize zu kreativen Leistungen Kein Zugriff
            3. c) Mobilisierung digitaler Güter Kein Zugriff
            4. d) Senkung der Transaktionskosten Kein Zugriff
            5. e) Vorteile des Wettbewerbs zwischen Primär- und Sekundärmarkt Kein Zugriff
        4. IV. Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. UsedSoft-Fall (EuGH 2012) Kein Zugriff
        2. II. Tom Kabinet-Fall (EuGH 2019) Kein Zugriff
        3. III. UsedSoft II-Fall (BGH 2014) Kein Zugriff
        4. IV. UsedSoft III-Fall (BGH 2015) Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Eigentumsverkehr oder Rechtsverkehr Kein Zugriff
        2. II. Schutzmodell des BGB Kein Zugriff
        3. III. Bezüge zu allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
          2. 2. Lizenzkette: Veräußerung digitaler Güter Kein Zugriff
          1. 1. Kaufvertrag körperlicher Güter Kein Zugriff
          2. 2. Kaufvertrag nicht körperlicher Güter Kein Zugriff
        3. III. Resümee Kein Zugriff
          1. 1. Definition Kein Zugriff
          2. 2. Technische Schutzmaßnahmen im Rahmen der nicht körperlichen Verbreitung Kein Zugriff
          1. 1. Schutzobjekt Kein Zugriff
          2. 2. Schutzzweck Kein Zugriff
          1. 1. Prüfung negativer Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
          2. 2. Notwendigkeit des Einsatzes Kein Zugriff
            1. a) Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
            2. b) Praktische Erfahrung in Bezug auf den Erschöpfungsgrundsatz Kein Zugriff
            3. c) Zweckbedingte Einsetzung der technischen Schutzmaßnahme Kein Zugriff
          4. 4. Pflicht zur Produktkennzeichnung Kein Zugriff
        4. IV. Ausschluss des Einsatzes Kein Zugriff
        5. V. Resümee Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
          1. 1. Veränderte Werkgegenstandsarten im digitalen Zeitalter Kein Zugriff
          2. 2. Geltende Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
            1. a) Technische Voraussetzung Kein Zugriff
              1. aa) Praktische Perspektive Kein Zugriff
              2. bb) Juristischer Aspekt Kein Zugriff
              3. cc) Ökonomische Perspektive Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. a) E-Books Kein Zugriff
            2. b) Online-Musik Kein Zugriff
            3. c) Filmwebseite Kein Zugriff
            4. d) Software Kein Zugriff
            5. e) Cloud-Technik Kein Zugriff
            6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
          2. 2. Weitere Meinungen zur Erweiterung digitaler Erschöpfung Kein Zugriff
      6. F. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff
          1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
          2. 2. Das heutige chinesische Urheberrechtssystem Kein Zugriff
        2. II. Das gegenwärtige chinesische Urheberrechtsystem vor dem Hintergrund der Digitalisierung Kein Zugriff
        1. I. Begriff des Urhebers Kein Zugriff
        2. II. Verbreitungsrecht nach dem CURG Kein Zugriff
          1. 1. Regelungen auf nationaler Ebene Kein Zugriff
          2. 2. Regelungen auf internationaler Ebene Kein Zugriff
          1. 1. Lehre der konkludenten Zustimmung Kein Zugriff
          2. 2. Schrankentheorie Kein Zugriff
          3. 3. Lehre der Anwendungsfolge zum Verbreitungsrecht Kein Zugriff
          4. 4. Resümee Kein Zugriff
          1. 1. Rechtmäßige Werkgegenstände Kein Zugriff
          2. 2. Öffentliches Inverkehrbringen Kein Zugriff
          3. 3. Zustimmung des Urhebers Kein Zugriff
          4. 4. Übertragung des Werkgegenstandes Kein Zugriff
          1. 1. Juristische Funktion Kein Zugriff
          2. 2. Ökonomische Funktion Kein Zugriff
          1. 1. Internationale Erschöpfung im chinesischen Patentrecht Kein Zugriff
          2. 2. Internationale Erschöpfung im chinesischen Markenrecht Kein Zugriff
          3. 3. Internationale Erschöpfung im chinesischen Urheberrecht Kein Zugriff
          4. 4. Resümee Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
            1. a) Chinesische Schriftzeichen-Fall (2012) Kein Zugriff
            2. b) Dazu Technologie-Fall (2005) Kein Zugriff
            3. c) Jiliang Software-Fall (2008) Kein Zugriff
            4. d) Daidaidu-Fall (2015) Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
              1. aa) Juristische Perspektive Kein Zugriff
              2. bb) Ökonomische Perspektive Kein Zugriff
              3. cc) Einfluss von der US-amerikanischen Rechtsanwendung Kein Zugriff
              1. aa) Juristische Rechtfertigung Kein Zugriff
              2. bb) Rechtsvergleichender Einfluss Kein Zugriff
              3. cc) Interessenausgleich Kein Zugriff
              4. dd) Einsatz technischer Maßnahmen Kein Zugriff
              1. aa) Definiton des Verbreitungsrechts Kein Zugriff
              2. bb) Typische differenzierende Meinungen Kein Zugriff
          3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Rechtmäßigkeit der digitalen Übertragung Kein Zugriff
          2. 2. Lizenz als Verkauf Kein Zugriff
          3. 3. Technische Durchführungsmöglichkeit Kein Zugriff
          4. 4. Interessenausgleich im Informationszeitalter Kein Zugriff
      4. D. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff
        1. I. Überblick über das US-amerikanische Urheberrechtssystem aus historischer Perspektive Kein Zugriff
        2. II. Historische Entwicklung des Erschöpfungsgrundsatzes Kein Zugriff
          1. 1. Definition des traditionellen Erschöpfungsgrundsatzes Kein Zugriff
            1. a) Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
            2. b) Inverkehrbringen Kein Zugriff
            3. c) Übertragung Kein Zugriff
            4. d) Zustimmung des Rechtsinhabers Kein Zugriff
          3. 3. Internationale Erschöpfung Kein Zugriff
        4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Digitalisierungstendenz und Erschöpfung Kein Zugriff
            1. a) Vernor v. Autodesk Inc.-Fall (2010) Kein Zugriff
            2. b) ReDigi I-Fall (2013) Kein Zugriff
            3. c) ReDigi II-Fall (2018) Kein Zugriff
          3. 3. Resümee Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
            1. a) Ablehnende Meinungen Kein Zugriff
            2. b) Befürwortende Meinungen Kein Zugriff
            3. c) Vermittelnde Ansichten Kein Zugriff
          3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Verkaufsmodell Kein Zugriff
          2. 2. Lizenzmodell Kein Zugriff
          3. 3. Modell der langfristigen Kontrolle Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff
        1. I. Definition Kein Zugriff
        2. II. Historische Entwicklung Kein Zugriff
          1. 1. Rechtmäßiger Werkgegenstand Kein Zugriff
          2. 2. Inverkehrbringen Kein Zugriff
          3. 3. Zustimmung des Urhebers Kein Zugriff
          4. 4. Übertragung Kein Zugriff
        4. IV. Auswirkung der traditionellen Erschöpfung Kein Zugriff
        5. V. Vertraglicher Ausschluss der Erschöpfungswirkung Kein Zugriff
        6. VI. Internationale Erschöpfung Kein Zugriff
        7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
            1. a) Digitaler Gegenstand Kein Zugriff
            2. b) Zustimmung des Urhebers Kein Zugriff
            3. c) Verkauf oder Lizenz Kein Zugriff
            4. d) Wirtschaftliche Parallelität Kein Zugriff
            5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
          3. 3. Andere digitale Güter Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
            1. a) Zustimmende Haltungen Kein Zugriff
            2. b) Ablehnende Meinungen Kein Zugriff
            3. c) Vermittelnde Auffassungen Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff
      1. A. Notwendigkeit einer Erweiterung Kein Zugriff
          1. 1. Erweiterungsmöglichkeit nach deutschem Recht Kein Zugriff
          2. 2. Erweiterungsmöglichkeit nach chinesischem Recht Kein Zugriff
          3. 3. Erweiterungsmöglichkeit nach US-amerikanischem Recht Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Saldierung in Bezug auf die Belohnungstheorie Kein Zugriff
          2. 2. Absenkung der Transaktionskosten Kein Zugriff
          3. 3. Wettbewerbsvorteile Kein Zugriff
          4. 4. Verbesserung der sozialen Wohlfahrt Kein Zugriff
        3. III. Resümee Kein Zugriff
        1. I. Rechtmäßigkeit digitaler Werkgegenstände Kein Zugriff
        2. II. Zustimmung des Urhebers vor der digitalen Übertragung Kein Zugriff
          1. 1. Verkaufsfall Kein Zugriff
          2. 2. Langfristiger Lizenzfall Kein Zugriff
          3. 3. Lizenzfall Kein Zugriff
        4. IV. Technische Garantie Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
      2. B. Rechtsvorschlag des Erschöpfungsgrundsatzes im Online-Bereich in der chinesischen Gesetzgebung Kein Zugriff
    1. I. Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Kein Zugriff
          1. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
          2. Bundesfinanzhof Kein Zugriff
          3. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
          4. Oberlandesgerichte Kein Zugriff
          5. Landesgerichte Kein Zugriff
        2. b) Europa Kein Zugriff
      2. 2. Chinesische Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. 3. US-amerikanische Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. III. Sonstige Materialien Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (410)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748914075
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