Die Versicherung des Erfüllungsinteresses des privaten Bauherrn

Dr. Georg Zander

doi:10.5771/9783845289267

Zusammenfassung

Die Untersuchung befasst sich mit den Schutzmechanismen, die dem privaten Bauherrn de lege lata et ferenda zur Sicherung seiner Erfüllungsansprüche zustehen. Nachdem der Verfasser die Risikolage des privaten Bauherrn herausgearbeitet und die bei gestuften Bauverträgen typischerweise zu findende Mehrfachsicherung als ökonomisch ineffizient identifiziert hat, widmet er sich der Frage nach einer Lösung der Probleme über einen Versicherungsschutz. Dabei arbeitet der Verfasser zunächst die abstrakten Anforderungen an einen Versicherungsschutz heraus um sodann einen konkreten Vorschlag zur Umsetzbarkeit eines Versicherungsschutzes zu unterbreiten, der alle Baubeteiligten in den Versicherungsschutz einbezieht. Dabei belässt der Verfasser es nicht dabei, die rechtliche Ausgestaltung eines in der Folge entstehenden objektbezogenen Versicherungsschutzes zu untersuchen, sondern zeigt auch dessen erforderliche Prämienhöhe auf. Abschließend beurteilt der Verfasser die Chancen der Marktakzeptanz einer solchen Versicherung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4696-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8926-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Baurecht
Band: 18
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. § 1 Problemstellung Kein Zugriff
2. § 2 Abgrenzung des Themas Kein Zugriff
3. § 3 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Der Bauvertrag als Werkvertrag i.S.v. § 631 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Herstellungsverpflichtung Kein Zugriff
        aa) Funktionaler Mangelbegriff Kein Zugriff
        bb) Symptomrechtsprechung Kein Zugriff
      2. aa) Vertraglich individuell bestimmt oder bestimmbar Kein Zugriff
        bb) Ohne individuelle vertragliche Bestimmung Kein Zugriff
        b) Fälligkeit der Leistung Kein Zugriff
  2. 1. I. Modifizierter Erfüllungsanspruch im Rahmen der Mängelgewährleistung Kein Zugriff
    2. II. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
    3. III. Die Bedeutung des § 278 BGB Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Grundsätzliche Vorleistungspflicht des Bauunternehmers Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verpflichtung zu Vorauszahlungen Kein Zugriff
      2. a) Individualvertraglich oder durch AGB vereinbart Kein Zugriff
        b) Kraft gesetzlicher Anordnung, § 632a BGB Kein Zugriff
        c) Bei Vereinbarung der VOB/B Kein Zugriff
  2. B. Pflicht zur Abnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Fehlende Leistungsbereitschaft des Generalunternehmers Kein Zugriff
    2. II. Fehlende Leistungsfähigkeit des Generalunternehmers Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Leistungsstörung als Verwirklichung eines Risikos Kein Zugriff
    2. II. Funktion des Leistungsstörungsrechts Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begründung einer sanktionsbedürftigen Pflichtverletzung Kein Zugriff
        (1) Klage auf Erfüllung Kein Zugriff
        (2) Möglichkeit des Rücktritts nach § 323 Abs. 4 BGB Kein Zugriff
        (3) Möglichkeit der Kündigung Kein Zugriff
        (4) Möglichkeit der Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
        aa) Pflichtverletzung Kein Zugriff
        (1) Klage auf Erfüllung und Vollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
        (2) Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        (3) Schadensersatz Kein Zugriff
        (1) Pflichtverletzung vor dem Fertigstellungszeitpunkt Kein Zugriff
        (2) Pflichtverletzung nach dem Fertigstellungszeitpunkt Kein Zugriff
        (1) Konsequenzen der unterschiedlichen Pflichtverletzung vor bzw. nach Fertigstellungszeitpunkt für die Anwendbarkeit der spezifischen Mängelgewährleistungsrechte Kein Zugriff
        (2) Nacherfüllungsanspruch gem. §§ 634 Nr. 1, 635 BGB Kein Zugriff
        (3) Selbstvornahmerecht gem. § 637 BGB Kein Zugriff
        (4) Lösungsrechte Kein Zugriff
        (5) Recht zur Minderung gem. §§ 634 Nr. 3, 638 BGB Kein Zugriff
        (6) Verweigerung der Abnahme Kein Zugriff
        (7) Schadensersatz Kein Zugriff
      2. 2. Risiko der Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
    4. 1. 1. Statistischer Befund Kein Zugriff
      2. a) Begriff der Insolvenz Kein Zugriff
        b) Insolvenz und Leistungsstörung Kein Zugriff
        c) Ablauf eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        aa) Die Unterscheidung zwischen Insolvenz- und Massegläubiger Kein Zugriff
        (1) Insolvenzverwalter wählt Erfüllung Kein Zugriff
        (2) Insolvenzverwalter lehnt Erfüllung ab Kein Zugriff
        (3) Motivationslage des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      3. aa) Vor Stellung eines Insolvenzantrags Kein Zugriff
        bb) Im Eröffnungsverfahren Kein Zugriff
        cc) Im eröffneten Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        b) Die Vereinbarung von vertraglichen Lösungsklauseln für den Insolvenzfall Kein Zugriff
      4. 4. Risiko der wirtschaftlich kompensationslosen Nichterfüllung Kein Zugriff
4. § 7 Zusammenfassung des zweiten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Vorleistungspflicht des Unternehmers, § 641 BGB Kein Zugriff
    2. II. Sicherheitsleistung bei Abschlagszahlungen, § 632a Abs. 3 BGB Kein Zugriff
    3. 1. 1. Sichernde Funktion der Aufrechnung Kein Zugriff
      2. a) Aufrechnungslage besteht im Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung, § 94 InsO Kein Zugriff
        b) Aufrechnungslage entsteht nach Verfahrenseröffnung, § 95 InsO Kein Zugriff
      3. 3. Die sichernde Funktion unter rechtsrealer Betrachtung Kein Zugriff
    4. IV. Das Recht des Bauherrn zur Abnahme Kein Zugriff
    5. V. Zurückbehaltungsrechte Kein Zugriff
    6. VI. Gesetzlicher Eigentumserwerb, §§ 946, 94 BGB Kein Zugriff
    7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Vertragsstrafenvereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sicherheitseinbehalt Kein Zugriff
      2. aa) Die Bürgschaft als Personalsicherheit Kein Zugriff
        bb) Die Bürgschaft auf erstes Anfordern Kein Zugriff
        cc) Das Avalverhältnis Kein Zugriff
        dd) Die Akzessorietät der Bürgschaft Kein Zugriff
        b) Vertragserfüllungsbürgschaft Kein Zugriff
        c) Gewährleistungsbürgschaft Kein Zugriff
        d) Kombination aus Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaft Kein Zugriff
        e) Vorauszahlungs- und Abschlagszahlungsbürgschaft Kein Zugriff
        aa) Die Insolvenzfestigkeit der Bürgschaft Kein Zugriff
        bb) Einfluss des Wahlrechts des Insolvenzverwalters auf die Inanspruchnahme des Bürgen Kein Zugriff
        g) Das Dilemma des Bauherrn Kein Zugriff
      3. aa) Konzeption Kein Zugriff
        bb) Eintritt des Versicherungsfalls Kein Zugriff
        cc) Umfang und Höhe der Versicherung Kein Zugriff
        aa) Konzeption Kein Zugriff
        bb) Eintritt des Versicherungsfalls Kein Zugriff
        cc) Umfang und Höhe der Versicherung Kein Zugriff
        aa) Gutachterliche Baubegleitung Kein Zugriff
        bb) Reduziertes Risiko der Unwirksamkeit der Sicherungsabrede Kein Zugriff
2. 1. A. Der Generalunternehmervertrag als Teil eines Vertragsnetzes Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Mehrfachsicherung des nur einmal realisierbaren Risikos Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Erhöhung von Transaktionskosten Kein Zugriff
      2. a) Auswirkungen der Sicherung einer Leistungsposition durch Bürgschaften auf die Preisbildung Kein Zugriff
        b) Regresskette für den Fall der Sicherung durch Versicherung Kein Zugriff
        aa) Die Haftung des Architekten Kein Zugriff
        bb) Die Berufshaftplicht des Architekten Kein Zugriff
        cc) Perpetuierung der Mehrfachsicherung Kein Zugriff
3. § 10 Zusammenfassung des dritten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. A. Funktion der Privatversicherung Kein Zugriff
  2. B. Das Prinzip der Kollektivierung von Risiken Kein Zugriff
  3. 1. I. Rechtliche Versicherbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Entscheidungstheorie als Grundlage zur Bestimmung der Grenze der Versicherbarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Die Kriterien Kartens Kein Zugriff
    3. 1. 1. Das zu versichernde Risiko des Bauherrn unter Berücksichtigung der Kriterien Kartens Kein Zugriff
      2. 2. Die Versicherbarkeit von Erfüllungsrisiken Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Die Frage nach der Hauptleistungspflicht des Versicherers Kein Zugriff
      2. 2. Der Versicherungsfall Kein Zugriff
    2. II. Pflichten und Obliegenheiten des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
    3. III. Die Bedeutung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen für den Versicherungsvertrag Kein Zugriff
    4. IV. Die verhaltenssteuernde Wirkung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
2. 1. A. Grundlegende Vorgaben an den Versicherungsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Das Problem der Mehrfachsicherung und dezentraler Rückgriff Kein Zugriff
      2. a) Zentralisierter Rückgriff durch den Versicherer Kein Zugriff
        aa) Rückgriffsanspruch des Versicherers aus eigenem Recht Kein Zugriff
        (1) Anspruch des Versicherers gegen den Verantwortlichen Kein Zugriff
        (2) Die Legalzession des § 86 Abs. 1 VVG Kein Zugriff
      3. 3. Versicherungskonzeptionelle Folgerungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der Bauherr als Versicherungsnehmer Kein Zugriff
      2. 2. Der Bauunternehmer als Versicherungsnehmer Kein Zugriff
      3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
    3. III. Versicherter Personenkreis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Das versicherte Interesse Kein Zugriff
      2. aa) Umfassender Schutz des Erfüllungsinteresses des Bauherrn Kein Zugriff
        (1) Umfasste Ansprüche Kein Zugriff
        (2) Nicht umfasste Ansprüche Kein Zugriff
        b) Der Deckungsumfang für den Generalunternehmer sowie die übrigen Baubeteiligten als Versicherte Kein Zugriff
    5. 1. 1. Gesamtdeckungshöhe Kein Zugriff
      2. a) Die Frage nach der Zweckbindung der Versicherungsleistung Kein Zugriff
        b) Begrenzung der Deckungshöhe auf den Umfang typischer Bürgschaften Kein Zugriff
    6. 1. 1. Grundlegende Anforderungen an die Ausgestaltung des Versicherungsfalles Kein Zugriff
      2. 2. Der Versicherungsfall nach dem Anspruchserhebungsprinzip Kein Zugriff
      3. 3. Keine Modifikation in der Insolvenz eines Baubeteiligten Kein Zugriff
      4. 4. Der Einfluss einer verbindlichen Schiedsgutachtenvereinbarung Kein Zugriff
      5. 5. Materielle Versicherungsdauer Kein Zugriff
    7. 1. 1. Subjektives Risiko und die Notwendigkeit von verhaltenssteuernden Maßnahmen Kein Zugriff
      2. a) Obligatorisch baubegleitende Begutachtung Kein Zugriff
        b) Regressmöglichkeit des Versicherers Kein Zugriff
        c) Selbstbehalt Kein Zugriff
        d) Bonus-Malus-System Kein Zugriff
    8. VIII. Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale und Wirkungen des Versicherungsmodells Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Die Zusammensetzung der Versicherungsprämie Kein Zugriff
      2. 2. Die Nettorisikoprämie als Entsprechung des Erwartungswertes Kein Zugriff
      3. 3. Die Notwendigkeit eines Sicherheitszuschlages Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Bestimmung eines Erwartungswertes Kein Zugriff
      2. 2. Beispielkalkulation einer Versicherungsprämie Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Das Modell des homo oeconomicus Kein Zugriff
        b) Die Verhaltensökonomik als Kritik am Rationalmodell Kein Zugriff
      2. a) Wahrscheinlichkeitsanomalie Kein Zugriff
        b) Selbstüberschätzungsanomalie Kein Zugriff
        c) Framinganomalie Kein Zugriff
        d) Hyperbolisches Diskontieren Kein Zugriff
      3. 3. Folgerungen für das Entscheidungsverhalten des Bauherrn Kein Zugriff
      4. 4. Paternalismus als Reaktion auf Verhaltensanomalien Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
        (1) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        (2) Geeignetheit Kein Zugriff
        (3) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        bb) Schutz der Interessen des versicherungspflichtigen Unternehmers Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzlicher Anspruch auf Stellung einer Sicherheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Deckungsumfang im Vergleich Kein Zugriff
        b) Deckungshöhe im Vergleich Kein Zugriff
      2. 2. Verhaltenssteuernde Elemente der Versicherung als Alleinstellungsmerkmal Kein Zugriff
      3. 3. Generalunternehmer und mitversicherte Baubeteiligte als Nachfrager Kein Zugriff
      4. 4. Kosten des Versicherungsschutzes Kein Zugriff
      5. 5. Einflussnahme des Versicherers auf Angebotsseite Kein Zugriff
3. § 13 Zusammenfassung des vierten Kapitels Kein Zugriff
1. § 14 Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff
2. § 15 Verbleibende Herausforderungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 286

Literaturverzeichnis (212 Einträge)

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