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Monographie Kein Zugriff

Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention

Autor:innen:
Verlag:
 10.09.2009

Zusammenfassung

Primäres Ziel der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist zwar die Sicherstellung des größtmöglichen Schutzes der Konventionsflüchtlinge, sie bezweckt aber zugleich, ein internationales Lastenteilungssystem zu schaffen, im Rahmen dessen durch ihre einheitliche Anwendung und Auslegung nicht zumutbare schwere Belastungen für einzelne Länder vermieden werden sollen. Die restriktive Handhabung der GFK kann jedoch eine Kettenreaktion unter ihren Parteien zur Abwendung des Massenzustroms von Flüchtlingen auslösen, was im Endeffekt das ganze GFK-System unterminiert. Vor diesem Hintergrund kommt der Frage der Durchsetzung der Flüchtlingskonvention besondere Bedeutung zu.

Können die Verpflichtungen aus der Konvention innerhalb des Internationalen Gerichtshofes effektiv durchgesetzt werden? Welche Rolle kommt dem UNHCR im Durchsetzungsprozess zu? Wie muss die GFK richtig ausgelegt werden? Welche Chancen bietet das Europarecht zu ihrer Durchsetzung?

Der Autor erörtert diese Fragestellungen und andere mit der Umsetzung der GFK zusammenhängenden Themen. Seine Studie richtet sich insbesondere an Völkerrechtler und Europarechtler.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
Erscheinungsdatum
10.09.2009
ISBN-Print
978-3-8329-4833-7
ISBN-Online
978-3-8452-1927-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
78
Sprache
Deutsch
Seiten
183
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 11
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 12 - 14
  3. Einleitung Kein Zugriff 15 - 18
      1. Die ersten Initiativen Kein Zugriff 19 - 20
      2. Studie des Generalsekretärs Kein Zugriff 20 - 21
        1. Erste Sitzung des Ad-hoc-Komitees Kein Zugriff
        2. Memorandum des Generalsekretärs Kein Zugriff
        3. Hauptvorschläge zur Ausgestaltung des Flüchtlingsbegriffs Kein Zugriff
        4. Wesentliche Ergebnisse der ersten Sitzung des Ad-hoc-Komitees Kein Zugriff
        5. Weiteres Vorgehen innerhalb des ECOSOC auf dessen 11. Sitzung Kein Zugriff
      4. Einberufung der Bevollmächtigtenkonferenz durch die Generalversammlung Kein Zugriff 30 - 31
        1. Streit um die sog. Europaklausel Kein Zugriff
        2. Kompromisslösung Kein Zugriff
        3. Erweiterung der Kernelemente des Flüchtlingsbegriffs Kein Zugriff
        4. Modifizierung der Präambel Kein Zugriff
        5. Schlussakte der Konferenz Kein Zugriff
      6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 39 - 40
      1. Prämisse der Annahme des Protokolls Kein Zugriff 40 - 43
        1. Vorschläge des UNHCR Kein Zugriff
        2. Ergebnisse der Arbeit des Kolloquiums Kein Zugriff
      3. Die Verabschiedung des Protokolls Kein Zugriff 45 - 47
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 47 - 47
      1. Grundsatz pacta sunt servanda Kein Zugriff 48 - 50
      2. Vertragserfüllung nach Treu und Glauben Kein Zugriff 50 - 54
      3. Das Verhältnis zwischen der GFK und innerstaatlichem Recht Kein Zugriff 54 - 56
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 56 - 57
      1. travaux préparatoires zu den GFK-Streitschlichtungsklauseln Kein Zugriff 57 - 59
        1. Begriff der Streitigkeit Kein Zugriff
        2. Inanspruchnahme anderer Streitbeilegungsmittel vor der Anrufung des IGH Kein Zugriff
          1. Individueller Rechtsanspruch einzelner Vertragsparteien Kein Zugriff
          2. Eigenes Rechtsinteresse Kein Zugriff
      3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 73 - 74
      1. Das Mandat des Hohen Flüchtlingskommissars Kein Zugriff 74 - 76
        1. travaux préparatoires Kein Zugriff
        2. Ziel und Zweck der Kooperationsklausel Kein Zugriff
      3. Substanz der Überwachungskompetenz Kein Zugriff 81 - 85
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 85 - 86
    1. Art. 31-33 WVRK als Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff 87 - 88
      1. Auslegung der GFK als »Single Combined Operation« Kein Zugriff 88 - 90
        1. Bona fide als Basis für konkretere Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
        2. Der Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
      3. Gewöhnliche Bedeutung Kein Zugriff 93 - 95
      4. Besondere Bedeutung Kein Zugriff 95 - 96
      5. Der für die Auslegung der GFK relevante Zusammenhang Kein Zugriff 96 - 97
      6. Spätere Übereinkünfte über die Auslegung oder Anwendung der GFK Kein Zugriff 97 - 99
        1. Auslegungswert der späteren Übung Kein Zugriff
        2. Substanz der späteren Übung als Auslegungselement Kein Zugriff
        3. Schwierigkeiten bei der Ermittlung der für die Auslegung der GFK maßgeblichen späteren Übung Kein Zugriff
        1. Beispiele für völkerrechtliche Zusammenhänge betreffend die GFK Kein Zugriff
        2. Fragen der ratione materiae und ratione personae im Rahmen von Art. 31 (3)(c) WVRK Kein Zugriff
        3. Die Frage der Intertemporalität und die evolutive Auslegung der GFK Kein Zugriff
        1. Präambel der GFK als primäre Ermittlungsquelle für Ziel und Zweck der Konvention Kein Zugriff
        2. Weitere Ermittlungsquellen von Ziel und Zweck der Konvention Kein Zugriff
      1. Travaux préparatoires in der internationalen Rechtsprechung Kein Zugriff 114 - 116
        1. Die Lösung der Rangfrage im Lichte des gemeinsamen Parteienwillens Kein Zugriff
        2. Keine starren Linien bei der Heranziehung von travaux préparatoires Kein Zugriff
      3. GFK-Besonderheiten Kein Zugriff 119 - 119
    4. Ergebnisse Kein Zugriff 119 - 123
          1. »Opt-outs« von dem Vereinigten Königreich, Irland und Dänemark Kein Zugriff
          2. Staatsangehörige von EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          1. GFK als Teil der neuen Rechtsordnung des Völkerrechts Kein Zugriff
          2. Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem Recht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            1. Auslegung der Charta Kein Zugriff
              1. Bedeutung der Bezugnahme auf den EGV (bzw. auf EUV und VAEU) Kein Zugriff
              2. Berufung auf die GFK Kein Zugriff
          4. Neuerungen angesichts des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff
        1. Direkte Bezugnahmen im Sekundärrecht auf den Konventionsflüchtlingsbegriff Kein Zugriff
        2. Sekundärrechtliche Gewährleistung der Übereinstimmung der Gemeinschaftsmaßnahmen mit der GFK Kein Zugriff
        3. GFK in gemeinschaftlichen Asylmaßnahmen Kein Zugriff
      3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 142 - 143
      1. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff 143 - 145
        1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
          1. »Entscheidungen« Kein Zugriff
          2. Individuelle und unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
          3. Individuelle Anfechtbarkeit der GFK-relevanten Gemeinschaftsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. Wesen und Funktion Kein Zugriff
          1. »Vertrag« Kein Zugriff
          2. Auszulegende Handlungen der Gemeinschaftsorgane Kein Zugriff
          3. Keine Gültigkeitsprüfung des primären Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
          4. Auslegung bzw. Prüfung der Rechtmäßigkeit des nationalen Rechts Kein Zugriff
          1. Gericht eines Mitgliedstaates Kein Zugriff
          2. Ermessensspielraum der mitgliedstaatlichen Gerichte Kein Zugriff
          3. Einschränkung des »unbeschränkten« Vorlagerechts im Art. 68 EGV Kein Zugriff
          1. Vorlagepflichtige Gerichte der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. Vorlagepflicht unterinstanzlicher Gerichte im Asylbereich Kein Zugriff
          3. Befreiung von der Vorlagepflicht Kein Zugriff
          4. Konsequenzen der Nichtbeachtung der Vorlagepflicht Kein Zugriff
        5. Bindungswirkung der Vorabentscheidungsurteile Kein Zugriff
        6. Zeitliche Wirkung der Vorabentscheidungsurteile Kein Zugriff
        7. Reichweite der sich aus den Vorabentscheidungsurteilen ergebenden Verpflichtungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        8. Uneingeschränktes Vorlagerecht im Asylbereich Kein Zugriff
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 165 - 168
  8. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 169 - 174
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 175 - 183

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