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Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Primäres Ziel der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist zwar die Sicherstellung des größtmöglichen Schutzes der Konventionsflüchtlinge, sie bezweckt aber zugleich, ein internationales Lastenteilungssystem zu schaffen, im Rahmen dessen durch ihre einheitliche Anwendung und Auslegung nicht zumutbare schwere Belastungen für einzelne Länder vermieden werden sollen. Die restriktive Handhabung der GFK kann jedoch eine Kettenreaktion unter ihren Parteien zur Abwendung des Massenzustroms von Flüchtlingen auslösen, was im Endeffekt das ganze GFK-System unterminiert. Vor diesem Hintergrund kommt der Frage der Durchsetzung der Flüchtlingskonvention besondere Bedeutung zu.

Können die Verpflichtungen aus der Konvention innerhalb des Internationalen Gerichtshofes effektiv durchgesetzt werden? Welche Rolle kommt dem UNHCR im Durchsetzungsprozess zu? Wie muss die GFK richtig ausgelegt werden? Welche Chancen bietet das Europarecht zu ihrer Durchsetzung?

Der Autor erörtert diese Fragestellungen und andere mit der Umsetzung der GFK zusammenhängenden Themen. Seine Studie richtet sich insbesondere an Völkerrechtler und Europarechtler.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4833-7
ISBN-Online
978-3-8452-1927-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
78
Sprache
Deutsch
Seiten
183
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 11
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 12 - 14
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    Autor:innen:
      1. Die ersten Initiativen Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
      2. Studie des Generalsekretärs Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Erste Sitzung des Ad-hoc-Komitees Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Memorandum des Generalsekretärs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Hauptvorschläge zur Ausgestaltung des Flüchtlingsbegriffs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Wesentliche Ergebnisse der ersten Sitzung des Ad-hoc-Komitees Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Weiteres Vorgehen innerhalb des ECOSOC auf dessen 11. Sitzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Einberufung der Bevollmächtigtenkonferenz durch die Generalversammlung Kein Zugriff Seiten 30 - 31
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Streit um die sog. Europaklausel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kompromisslösung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Erweiterung der Kernelemente des Flüchtlingsbegriffs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Modifizierung der Präambel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Schlussakte der Konferenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
        Autor:innen:
      1. Prämisse der Annahme des Protokolls Kein Zugriff Seiten 40 - 43
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Vorschläge des UNHCR Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ergebnisse der Arbeit des Kolloquiums Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Die Verabschiedung des Protokolls Kein Zugriff Seiten 45 - 47
        Autor:innen:
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 47 - 47
        Autor:innen:
      1. Grundsatz pacta sunt servanda Kein Zugriff Seiten 48 - 50
        Autor:innen:
      2. Vertragserfüllung nach Treu und Glauben Kein Zugriff Seiten 50 - 54
        Autor:innen:
      3. Das Verhältnis zwischen der GFK und innerstaatlichem Recht Kein Zugriff Seiten 54 - 56
        Autor:innen:
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 56 - 57
        Autor:innen:
      1. travaux préparatoires zu den GFK-Streitschlichtungsklauseln Kein Zugriff Seiten 57 - 59
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Begriff der Streitigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Inanspruchnahme anderer Streitbeilegungsmittel vor der Anrufung des IGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Individueller Rechtsanspruch einzelner Vertragsparteien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eigenes Rechtsinteresse Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
        Autor:innen:
      1. Das Mandat des Hohen Flüchtlingskommissars Kein Zugriff Seiten 74 - 76
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      2. Autor:innen:
        1. travaux préparatoires Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ziel und Zweck der Kooperationsklausel Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Substanz der Überwachungskompetenz Kein Zugriff Seiten 81 - 85
        Autor:innen:
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
        Autor:innen:
    1. Art. 31-33 WVRK als Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 87 - 88
      Autor:innen:
      1. Auslegung der GFK als »Single Combined Operation« Kein Zugriff Seiten 88 - 90
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Bona fide als Basis für konkretere Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Gewöhnliche Bedeutung Kein Zugriff Seiten 93 - 95
        Autor:innen:
      4. Besondere Bedeutung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
        Autor:innen:
      5. Der für die Auslegung der GFK relevante Zusammenhang Kein Zugriff Seiten 96 - 97
        Autor:innen:
      6. Spätere Übereinkünfte über die Auslegung oder Anwendung der GFK Kein Zugriff Seiten 97 - 99
        Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Auslegungswert der späteren Übung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Substanz der späteren Übung als Auslegungselement Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Schwierigkeiten bei der Ermittlung der für die Auslegung der GFK maßgeblichen späteren Übung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      8. Autor:innen:
        1. Beispiele für völkerrechtliche Zusammenhänge betreffend die GFK Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fragen der ratione materiae und ratione personae im Rahmen von Art. 31 (3)(c) WVRK Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Frage der Intertemporalität und die evolutive Auslegung der GFK Kein Zugriff
          Autor:innen:
      9. Autor:innen:
        1. Präambel der GFK als primäre Ermittlungsquelle für Ziel und Zweck der Konvention Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Weitere Ermittlungsquellen von Ziel und Zweck der Konvention Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Travaux préparatoires in der internationalen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 114 - 116
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Lösung der Rangfrage im Lichte des gemeinsamen Parteienwillens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Keine starren Linien bei der Heranziehung von travaux préparatoires Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. GFK-Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 119 - 119
        Autor:innen:
    2. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 119 - 123
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. »Opt-outs« von dem Vereinigten Königreich, Irland und Dänemark Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Staatsangehörige von EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. GFK als Teil der neuen Rechtsordnung des Völkerrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem Recht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Auslegung der Charta Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Bedeutung der Bezugnahme auf den EGV (bzw. auf EUV und VAEU) Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Berufung auf die GFK Kein Zugriff
                Autor:innen:
          4. Neuerungen angesichts des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Direkte Bezugnahmen im Sekundärrecht auf den Konventionsflüchtlingsbegriff Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Sekundärrechtliche Gewährleistung der Übereinstimmung der Gemeinschaftsmaßnahmen mit der GFK Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. GFK in gemeinschaftlichen Asylmaßnahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 142 - 143
        Autor:innen:
      1. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 143 - 145
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. »Entscheidungen« Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Individuelle und unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Individuelle Anfechtbarkeit der GFK-relevanten Gemeinschaftsmaßnahmen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Wesen und Funktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. »Vertrag« Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Auszulegende Handlungen der Gemeinschaftsorgane Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Keine Gültigkeitsprüfung des primären Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Auslegung bzw. Prüfung der Rechtmäßigkeit des nationalen Rechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Gericht eines Mitgliedstaates Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ermessensspielraum der mitgliedstaatlichen Gerichte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Einschränkung des »unbeschränkten« Vorlagerechts im Art. 68 EGV Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Vorlagepflichtige Gerichte der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vorlagepflicht unterinstanzlicher Gerichte im Asylbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Befreiung von der Vorlagepflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Konsequenzen der Nichtbeachtung der Vorlagepflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Bindungswirkung der Vorabentscheidungsurteile Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zeitliche Wirkung der Vorabentscheidungsurteile Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Reichweite der sich aus den Vorabentscheidungsurteilen ergebenden Verpflichtungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Uneingeschränktes Vorlagerecht im Asylbereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 165 - 168
        Autor:innen:
  4. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 169 - 174
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 183
    Autor:innen:

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