Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Primäres Ziel der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist zwar die Sicherstellung des größtmöglichen Schutzes der Konventionsflüchtlinge, sie bezweckt aber zugleich, ein internationales Lastenteilungssystem zu schaffen, im Rahmen dessen durch ihre einheitliche Anwendung und Auslegung nicht zumutbare schwere Belastungen für einzelne Länder vermieden werden sollen. Die restriktive Handhabung der GFK kann jedoch eine Kettenreaktion unter ihren Parteien zur Abwendung des Massenzustroms von Flüchtlingen auslösen, was im Endeffekt das ganze GFK-System unterminiert. Vor diesem Hintergrund kommt der Frage der Durchsetzung der Flüchtlingskonvention besondere Bedeutung zu.
Können die Verpflichtungen aus der Konvention innerhalb des Internationalen Gerichtshofes effektiv durchgesetzt werden? Welche Rolle kommt dem UNHCR im Durchsetzungsprozess zu? Wie muss die GFK richtig ausgelegt werden? Welche Chancen bietet das Europarecht zu ihrer Durchsetzung?
Der Autor erörtert diese Fragestellungen und andere mit der Umsetzung der GFK zusammenhängenden Themen. Seine Studie richtet sich insbesondere an Völkerrechtler und Europarechtler.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4833-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1927-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
- Band
- 78
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 183
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 11Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 12 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Die ersten Initiativen Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Studie des Generalsekretärs Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Sitzung des Ad-hoc-Komitees Kein ZugriffAutor:innen:
- Memorandum des Generalsekretärs Kein ZugriffAutor:innen:
- Hauptvorschläge zur Ausgestaltung des Flüchtlingsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Ergebnisse der ersten Sitzung des Ad-hoc-Komitees Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiteres Vorgehen innerhalb des ECOSOC auf dessen 11. Sitzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einberufung der Bevollmächtigtenkonferenz durch die Generalversammlung Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Streit um die sog. Europaklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompromisslösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung der Kernelemente des Flüchtlingsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifizierung der Präambel Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussakte der Konferenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Prämisse der Annahme des Protokolls Kein Zugriff Seiten 40 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorschläge des UNHCR Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse der Arbeit des Kolloquiums Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verabschiedung des Protokolls Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 47 - 47Autor:innen:
- Grundsatz pacta sunt servanda Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Vertragserfüllung nach Treu und Glauben Kein Zugriff Seiten 50 - 54Autor:innen:
- Das Verhältnis zwischen der GFK und innerstaatlichem Recht Kein Zugriff Seiten 54 - 56Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- travaux préparatoires zu den GFK-Streitschlichtungsklauseln Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Streitigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Inanspruchnahme anderer Streitbeilegungsmittel vor der Anrufung des IGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Individueller Rechtsanspruch einzelner Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenes Rechtsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Das Mandat des Hohen Flüchtlingskommissars Kein Zugriff Seiten 74 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- travaux préparatoires Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel und Zweck der Kooperationsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Substanz der Überwachungskompetenz Kein Zugriff Seiten 81 - 85Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Art. 31-33 WVRK als Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Auslegung der GFK als »Single Combined Operation« Kein Zugriff Seiten 88 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bona fide als Basis für konkretere Auslegungsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Effektivitätsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewöhnliche Bedeutung Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Besondere Bedeutung Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Der für die Auslegung der GFK relevante Zusammenhang Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
- Spätere Übereinkünfte über die Auslegung oder Anwendung der GFK Kein Zugriff Seiten 97 - 99Autor:innen:
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- Auslegungswert der späteren Übung Kein ZugriffAutor:innen:
- Substanz der späteren Übung als Auslegungselement Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwierigkeiten bei der Ermittlung der für die Auslegung der GFK maßgeblichen späteren Übung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beispiele für völkerrechtliche Zusammenhänge betreffend die GFK Kein ZugriffAutor:innen:
- Fragen der ratione materiae und ratione personae im Rahmen von Art. 31 (3)(c) WVRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Frage der Intertemporalität und die evolutive Auslegung der GFK Kein ZugriffAutor:innen:
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- Präambel der GFK als primäre Ermittlungsquelle für Ziel und Zweck der Konvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Ermittlungsquellen von Ziel und Zweck der Konvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Travaux préparatoires in der internationalen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 114 - 116Autor:innen:
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- Die Lösung der Rangfrage im Lichte des gemeinsamen Parteienwillens Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine starren Linien bei der Heranziehung von travaux préparatoires Kein ZugriffAutor:innen:
- GFK-Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 119 - 123Autor:innen:
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- »Opt-outs« von dem Vereinigten Königreich, Irland und Dänemark Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsangehörige von EU-Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
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- GFK als Teil der neuen Rechtsordnung des Völkerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem Recht der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auslegung der Charta Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung der Bezugnahme auf den EGV (bzw. auf EUV und VAEU) Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufung auf die GFK Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuerungen angesichts des Vertrags von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
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- Direkte Bezugnahmen im Sekundärrecht auf den Konventionsflüchtlingsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundärrechtliche Gewährleistung der Übereinstimmung der Gemeinschaftsmaßnahmen mit der GFK Kein ZugriffAutor:innen:
- GFK in gemeinschaftlichen Asylmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 143 - 145Autor:innen:
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- Allgemeine Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- »Entscheidungen« Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle und unmittelbare Betroffenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Anfechtbarkeit der GFK-relevanten Gemeinschaftsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesen und Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- »Vertrag« Kein ZugriffAutor:innen:
- Auszulegende Handlungen der Gemeinschaftsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gültigkeitsprüfung des primären Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung bzw. Prüfung der Rechtmäßigkeit des nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gericht eines Mitgliedstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessensspielraum der mitgliedstaatlichen Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung des »unbeschränkten« Vorlagerechts im Art. 68 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorlagepflichtige Gerichte der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlagepflicht unterinstanzlicher Gerichte im Asylbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiung von der Vorlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der Nichtbeachtung der Vorlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung der Vorabentscheidungsurteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Wirkung der Vorabentscheidungsurteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der sich aus den Vorabentscheidungsurteilen ergebenden Verpflichtungen der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Uneingeschränktes Vorlagerecht im Asylbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 165 - 168Autor:innen:
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 169 - 174Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 183Autor:innen:





