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Monographie Kein Zugriff

Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Primäres Ziel der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist zwar die Sicherstellung des größtmöglichen Schutzes der Konventionsflüchtlinge, sie bezweckt aber zugleich, ein internationales Lastenteilungssystem zu schaffen, im Rahmen dessen durch ihre einheitliche Anwendung und Auslegung nicht zumutbare schwere Belastungen für einzelne Länder vermieden werden sollen. Die restriktive Handhabung der GFK kann jedoch eine Kettenreaktion unter ihren Parteien zur Abwendung des Massenzustroms von Flüchtlingen auslösen, was im Endeffekt das ganze GFK-System unterminiert. Vor diesem Hintergrund kommt der Frage der Durchsetzung der Flüchtlingskonvention besondere Bedeutung zu.

Können die Verpflichtungen aus der Konvention innerhalb des Internationalen Gerichtshofes effektiv durchgesetzt werden? Welche Rolle kommt dem UNHCR im Durchsetzungsprozess zu? Wie muss die GFK richtig ausgelegt werden? Welche Chancen bietet das Europarecht zu ihrer Durchsetzung?

Der Autor erörtert diese Fragestellungen und andere mit der Umsetzung der GFK zusammenhängenden Themen. Seine Studie richtet sich insbesondere an Völkerrechtler und Europarechtler.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4833-7
ISBN-Online
978-3-8452-1927-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
78
Sprache
Deutsch
Seiten
183
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 11 Sergo Mananashvili
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 12 - 14 Sergo Mananashvili
  3. Einleitung Kein Zugriff 15 - 18 Sergo Mananashvili
      1. Die ersten Initiativen Kein Zugriff 19 - 20 Sergo Mananashvili
      2. Studie des Generalsekretärs Kein Zugriff 20 - 21 Sergo Mananashvili
      3. Sergo Mananashvili
        1. Erste Sitzung des Ad-hoc-Komitees Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Memorandum des Generalsekretärs Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        3. Hauptvorschläge zur Ausgestaltung des Flüchtlingsbegriffs Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        4. Wesentliche Ergebnisse der ersten Sitzung des Ad-hoc-Komitees Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        5. Weiteres Vorgehen innerhalb des ECOSOC auf dessen 11. Sitzung Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      4. Einberufung der Bevollmächtigtenkonferenz durch die Generalversammlung Kein Zugriff 30 - 31 Sergo Mananashvili
      5. Sergo Mananashvili
        1. Streit um die sog. Europaklausel Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Kompromisslösung Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        3. Erweiterung der Kernelemente des Flüchtlingsbegriffs Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        4. Modifizierung der Präambel Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        5. Schlussakte der Konferenz Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 39 - 40 Sergo Mananashvili
      1. Prämisse der Annahme des Protokolls Kein Zugriff 40 - 43 Sergo Mananashvili
      2. Sergo Mananashvili
        1. Vorschläge des UNHCR Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Ergebnisse der Arbeit des Kolloquiums Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      3. Die Verabschiedung des Protokolls Kein Zugriff 45 - 47 Sergo Mananashvili
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 47 - 47 Sergo Mananashvili
      1. Grundsatz pacta sunt servanda Kein Zugriff 48 - 50 Sergo Mananashvili
      2. Vertragserfüllung nach Treu und Glauben Kein Zugriff 50 - 54 Sergo Mananashvili
      3. Das Verhältnis zwischen der GFK und innerstaatlichem Recht Kein Zugriff 54 - 56 Sergo Mananashvili
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 56 - 57 Sergo Mananashvili
      1. travaux préparatoires zu den GFK-Streitschlichtungsklauseln Kein Zugriff 57 - 59 Sergo Mananashvili
      2. Sergo Mananashvili
        1. Begriff der Streitigkeit Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Inanspruchnahme anderer Streitbeilegungsmittel vor der Anrufung des IGH Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        3. Sergo Mananashvili
          1. Individueller Rechtsanspruch einzelner Vertragsparteien Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          2. Eigenes Rechtsinteresse Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 73 - 74 Sergo Mananashvili
      1. Das Mandat des Hohen Flüchtlingskommissars Kein Zugriff 74 - 76 Sergo Mananashvili
      2. Sergo Mananashvili
        1. travaux préparatoires Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Ziel und Zweck der Kooperationsklausel Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      3. Substanz der Überwachungskompetenz Kein Zugriff 81 - 85 Sergo Mananashvili
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 85 - 86 Sergo Mananashvili
    1. Art. 31-33 WVRK als Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff 87 - 88 Sergo Mananashvili
      1. Auslegung der GFK als »Single Combined Operation« Kein Zugriff 88 - 90 Sergo Mananashvili
      2. Sergo Mananashvili
        1. Bona fide als Basis für konkretere Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Der Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      3. Gewöhnliche Bedeutung Kein Zugriff 93 - 95 Sergo Mananashvili
      4. Besondere Bedeutung Kein Zugriff 95 - 96 Sergo Mananashvili
      5. Der für die Auslegung der GFK relevante Zusammenhang Kein Zugriff 96 - 97 Sergo Mananashvili
      6. Spätere Übereinkünfte über die Auslegung oder Anwendung der GFK Kein Zugriff 97 - 99 Sergo Mananashvili
      7. Sergo Mananashvili
        1. Auslegungswert der späteren Übung Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Substanz der späteren Übung als Auslegungselement Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        3. Schwierigkeiten bei der Ermittlung der für die Auslegung der GFK maßgeblichen späteren Übung Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      8. Sergo Mananashvili
        1. Beispiele für völkerrechtliche Zusammenhänge betreffend die GFK Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Fragen der ratione materiae und ratione personae im Rahmen von Art. 31 (3)(c) WVRK Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        3. Die Frage der Intertemporalität und die evolutive Auslegung der GFK Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      9. Sergo Mananashvili
        1. Präambel der GFK als primäre Ermittlungsquelle für Ziel und Zweck der Konvention Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Weitere Ermittlungsquellen von Ziel und Zweck der Konvention Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      1. Travaux préparatoires in der internationalen Rechtsprechung Kein Zugriff 114 - 116 Sergo Mananashvili
      2. Sergo Mananashvili
        1. Die Lösung der Rangfrage im Lichte des gemeinsamen Parteienwillens Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Keine starren Linien bei der Heranziehung von travaux préparatoires Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      3. GFK-Besonderheiten Kein Zugriff 119 - 119 Sergo Mananashvili
    4. Ergebnisse Kein Zugriff 119 - 123 Sergo Mananashvili
      1. Sergo Mananashvili
        1. Sergo Mananashvili
          1. »Opt-outs« von dem Vereinigten Königreich, Irland und Dänemark Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          2. Staatsangehörige von EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Sergo Mananashvili
          1. GFK als Teil der neuen Rechtsordnung des Völkerrechts Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          2. Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem Recht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          3. Sergo Mananashvili
            1. Auslegung der Charta Kein Zugriff Sergo Mananashvili
            2. Sergo Mananashvili
              1. Bedeutung der Bezugnahme auf den EGV (bzw. auf EUV und VAEU) Kein Zugriff Sergo Mananashvili
              2. Berufung auf die GFK Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          4. Neuerungen angesichts des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      2. Sergo Mananashvili
        1. Direkte Bezugnahmen im Sekundärrecht auf den Konventionsflüchtlingsbegriff Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Sekundärrechtliche Gewährleistung der Übereinstimmung der Gemeinschaftsmaßnahmen mit der GFK Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        3. GFK in gemeinschaftlichen Asylmaßnahmen Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 142 - 143 Sergo Mananashvili
      1. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff 143 - 145 Sergo Mananashvili
      2. Sergo Mananashvili
        1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Sergo Mananashvili
          1. »Entscheidungen« Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          2. Individuelle und unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          3. Individuelle Anfechtbarkeit der GFK-relevanten Gemeinschaftsmaßnahmen Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      3. Sergo Mananashvili
        1. Wesen und Funktion Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        2. Sergo Mananashvili
          1. »Vertrag« Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          2. Auszulegende Handlungen der Gemeinschaftsorgane Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          3. Keine Gültigkeitsprüfung des primären Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          4. Auslegung bzw. Prüfung der Rechtmäßigkeit des nationalen Rechts Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        3. Sergo Mananashvili
          1. Gericht eines Mitgliedstaates Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          2. Ermessensspielraum der mitgliedstaatlichen Gerichte Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          3. Einschränkung des »unbeschränkten« Vorlagerechts im Art. 68 EGV Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        4. Sergo Mananashvili
          1. Vorlagepflichtige Gerichte der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          2. Vorlagepflicht unterinstanzlicher Gerichte im Asylbereich Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          3. Befreiung von der Vorlagepflicht Kein Zugriff Sergo Mananashvili
          4. Konsequenzen der Nichtbeachtung der Vorlagepflicht Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        5. Bindungswirkung der Vorabentscheidungsurteile Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        6. Zeitliche Wirkung der Vorabentscheidungsurteile Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        7. Reichweite der sich aus den Vorabentscheidungsurteilen ergebenden Verpflichtungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Sergo Mananashvili
        8. Uneingeschränktes Vorlagerecht im Asylbereich Kein Zugriff Sergo Mananashvili
      4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 165 - 168 Sergo Mananashvili
  8. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 169 - 174 Sergo Mananashvili
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 175 - 183 Sergo Mananashvili

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