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Die Pflicht zum Schulbesuch

Zur Frage nach einem Recht auf Homeschooling unter Berücksichtigung grundrechtlicher Freiheiten von Eltern und Schülern
Autor:innen:
Verlag:
 12.02.2020

Zusammenfassung

Die Autorin erörtert die Verfassungskonformität der Schulpflicht und die Frage, ob Eltern bzw. Schülern ein Recht auf Homeschooling zusteht – also ein Recht darauf, den Schulbesuch durch anderweitigen Unterricht zuhause zu ersetzen. Ihrer Ansicht nach geht das Grundgesetz in Art. 7 von einer allgemeinen Schulpflicht aus, was sich aus den Regelungen zum Religionsunterricht und der Privatschulfreiheit sowie aus der Entstehungsgeschichte der Norm ergibt. Ihre sachliche Legitimation findet die Schulpflicht in ihrer Demokratisierungs- und Integrationsfunktion. Auch die Grundrechte von Eltern und Kindern gebieten nicht die Zulassung von Homeschooling. Als von der Schulpflicht betroffene Grundrechte führt die Autorin das elterliche Erziehungsrecht an sowie auf Seiten der Schüler die allgemeine Handlungsfreiheit, das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die Freiheit der Person. Weiterhin geht die Autorin auf den grundrechtlichen Schutz in Fällen des religiös motivierten Homeschooling ein.Die Arbeit wurde von der Universität zu Köln mit dem Promotionspreis 2019 der Fakultät ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2020
Erscheinungsdatum
12.02.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6349-8
ISBN-Online
978-3-7489-0456-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
300
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 27 - 29
  3. B. Die Homeschooling-Bewegung in Deutschland Kein Zugriff 30 - 35
    1. I. Anordnung der allgemeinen Schulpflicht im Landesrecht Kein Zugriff
      1. 1. Traditioneller und funktionaler Schulbegriff Kein Zugriff
      2. 2. Historische Auslegung des Art. 7 GG Kein Zugriff
      3. 3. Fazit: Keine Gleichsetzung von Schule und Privatunterricht Kein Zugriff
      1. 1. Notwendigkeit einer eigenständigen gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
        1. a) Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gestattung des häuslichen Unterrichts Kein Zugriff
        2. b) Tatbestandliche Voraussetzungen der Ausnahme- und Befreiungsvorschriften Kein Zugriff
        3. c) Notwendigkeit einer Ermessungsreduzierung auf Null Kein Zugriff
        4. d) Zwischenbetrachtung: Kein Anspruch auf Gestattung von Privatunterricht Kein Zugriff
      3. 3. Bundesländer ohne Regelungen zur Gestattung des häuslichen Privatunterrichts Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung und Ausblick: In der Praxis ausnahmslose Geltung und Durchsetzung der Schulpflicht Kein Zugriff
    1. I. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. a) Art. 7 Abs. 1 GG im Verständnis der herrschenden Auffassung: eigenständiges Mandat zur Erziehung Kein Zugriff
        2. b) Kritik in der Literatur: Bloßer Bildungsauftrag des Staates Kein Zugriff
        3. c) Unmöglichkeit der Trennung zwischen Bildung und Erziehung Kein Zugriff
        4. d) Zwischenbetrachtung: Unvermeidbare Werthaltigkeit des Schulunterrichts Kein Zugriff
          1. aa) Die Schulaufsicht im preußischen Schulrecht und in der Weimarer Republik Kein Zugriff
          2. bb) Einführung der Schulaufsicht in das Grundgesetz als Anknüpfung an das historische Begriffsverständnis Kein Zugriff
          3. cc) Zur Kritik am Vergleich mit der WRV Kein Zugriff
          4. dd) Keine bloße Absage an die Kirchenaufsicht in Art. 7 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          5. ee) Zwischenfazit: Schulaufsicht als umfassende Schulhoheit Kein Zugriff
        2. b) Systematische Auslegung des Art. 7 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            1. (1) Die Systemneutralität eines staatliches Erziehungsauftrags Kein Zugriff
              1. (a) Die Demokratisierungsfunktion des staatlichen Erziehungsauftrags Kein Zugriff
                1. (aa) Integration im Sinne Smends: Lebensäußerung des Staates Kein Zugriff
                2. (bb) Integration als Existenzgrundlage des Staates im Verständnis der Smend-Schule Kein Zugriff
                3. (cc) Integration als Existenzgrundlage des Staates außerhalb des Verständnisses der Smend-Schule Kein Zugriff
                4. (dd) Zwischenbetrachtung: Integration des Gemeinwesens zur Sicherstellung staatlicher Einheit Kein Zugriff
              3. (c) Demokratisierungs- und Integrationsfunktion als legitimes Anliegen Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenfazit: Der staatliche Erziehungsauftrag im Einklang mit der freiheitlichen Demokratie des Grundgesetzes Kein Zugriff
          2. bb) Der staatliche Erziehungsauftrag im Interesse der Schüler Kein Zugriff
          3. cc) Der staatliche Erziehungsauftrag in Koexistenz mit dem Elternrecht Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenfazit: Der staatliche Erziehungsauftrag in Übereinstimmung mit anderen Verfassungsbestimmungen und ‑werten Kein Zugriff
        1. a) Die Schule im Verständnis des Bundesverfassungsgerichts: Eine Stätte der Sozialisation und der Integration Kein Zugriff
        2. b) Zur Notwendigkeit einer Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        1. a) Umkehrschluss aus Art. 7 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        2. b) Umkehrschluss aus Art. 7 Abs. 4 GG Kein Zugriff
        3. c) Genetische Auslegung des Art. 7 GG Kein Zugriff
        4. d) Zwischenbetrachtung: Legitimation der Schulpflicht aus Art. 7 GG Kein Zugriff
          1. aa) Generelle Möglichkeit und Voraussetzung eines Verfassungswandels Kein Zugriff
            1. (1) Vermittlung kognitiver Fähigkeiten Kein Zugriff
            2. (2) Sozialisationsfunktion der Schule Kein Zugriff
                1. (aa) Zur Kritik an der Unfreiheitlichkeit der Integrations- und Demokratisierungsfunktion Kein Zugriff
                2. (bb) Zur Kritik an der Integrationsfunktion mit Blick auf die Aufteilung des Sekundarschulwesens Kein Zugriff
                3. (cc) Zur Kritik an der Integrationsfunktion mit Blick auf die Privatschulgarantie Kein Zugriff
                4. (dd) Zum Verweis auf andere demokratische Staaten ohne bestehende Schulpflicht Kein Zugriff
                5. (ee) Zwischenbetrachtung: Integrations- und Demokratisierungsfunktion als sachlicher Grund für die Schulpflicht Kein Zugriff
              2. (b) Zum Vorwurf der unzureichenden Integrationswirkung des aktuellen Schulsystems Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenfazit: Kein Verfassungswandel Kein Zugriff
        6. f) Keine Notwendigkeit einer expliziten verfassungsrechtlichen Anordnung Kein Zugriff
      3. 3. Fazit: Implizite Anerkennung der Schulpflicht in Art. 7 GG Kein Zugriff
        1. a) Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Bildungsrecht aus Art. 2 Satz 1 EMRK ZP I Kein Zugriff
          1. aa) Achtenswerte Überzeugung i. S. d. Art. 2 Satz 2 EMRK ZP I Kein Zugriff
          2. bb) Keine unverhältnismäßige Einschränkung des elterlichen Achtungsanspruchs Kein Zugriff
        3. c) Zwischenbetrachtung: Schulpflicht in Übereinstimmung mit Art. 2 EMRK ZP I Kein Zugriff
      2. 2. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
      3. 3. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit der UN-Konvention über die Rechte des Kindes Kein Zugriff
      4. 4. Fazit: Völkerrechtskonformität der Schulpflicht Kein Zugriff
      1. 1. Dogmatische Vorüberlegung: Auswirkungen der Legitimation der Schulpflicht in Art. 7 GG auf die grundrechtliche Prüfung Kein Zugriff
        1. a) Schulzwang Kein Zugriff
          1. aa) Ermächtigungsgrundlagen für die Verhängung von Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
          2. bb) Ermächtigungsgrundlagen für die zu vollstreckende Handlungsverfügung Kein Zugriff
        3. c) Zwischenfazit: Möglichkeit von Zwangsmaßnahmen gegenüber Schülern und Eltern Kein Zugriff
          1. aa) Das Elternrecht als negatorisches Eigenrecht Kein Zugriff
            1. (1) Teleologische Auslegung des Art. 6 Abs. 2 GG Kein Zugriff
            2. (2) Genetische Auslegung des Art. 6 Abs. 2 GG Kein Zugriff
          3. cc) Keine Kindeswohlgefährdung durch Homeschooling Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenbetrachtung: Schutz des Homeschooling durch das Elternrecht Kein Zugriff
            1. (1) Eingriff durch Einschränkung der eigenen Erziehungstätigkeit und seine Rechtfertigung Kein Zugriff
            2. (2) Eingriff durch unerwünschte Fremdeinwirkung und seine Rechtfertigung Kein Zugriff
            3. (3) Eingriff durch Pflicht zur Erziehungsmaßnahme und seine Rechtfertigung Kein Zugriff
          6. ff) Zusammenfassung: Kein Recht auf Homeschooling unter Berufung auf das Elternrecht Kein Zugriff
            1. (1) Kein eigenständiges Grundrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. Art. 4 Abs. 1 und 2 GG Kein Zugriff
              1. (a) Keine Schutzbereichsverstärkung durch den objektiven Gehalt der Religionsfreiheit Kein Zugriff
              2. (b) Kein Abwägungsverbund mehrerer einschlägiger Abwehrrechte Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenbetrachtung: Weder eigenes Grundrecht noch Verstärkungswirkung Kein Zugriff
            1. (1) Kein Schutz vor unerwünschter geistiger Prägung der Kinder Kein Zugriff
            2. (2) Kein Recht auf häusliche Unterrichtung aus Art. 4 Abs. 2 GG Kein Zugriff
              1. (a) Ausübung der Bekenntnisfreiheit in Abhängigkeit von der Religionsmündigkeit der Kinder Kein Zugriff
                1. (aa) Die Lehre vom Schutzzweck als einschränkendes Kriterium in der Eingriffsdogmatik Kein Zugriff
                2. (bb) Der Schutzzweck der Bekenntnisfreiheit Kein Zugriff
                1. (aa) Kein pauschales Vorrangverhältnis Kein Zugriff
                2. (bb) Einzelfallbezogene Vorgehensweise: Verdrängung der Religionsausübungsfreiheit Kein Zugriff
              2. (b) Exkurs: Rechtfertigung des Eingriffs in die Freiheit der Religionsausübung Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassung: Kein zusätzlicher Schutz aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG Kein Zugriff
          1. aa) Kein Recht zur Fremdbestimmung aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG Kein Zugriff
          2. bb) Die Inpflichtnahme der Eltern als Einschränkung der Gewissensfreiheit Kein Zugriff
          3. cc) Verdrängung der Gewissensfreiheit durch das Elternrecht Kein Zugriff
          4. dd) Exkurs: Rechtfertigung des Eingriffs in die Gewissensfreiheit Kein Zugriff
          5. ee) Zusammenfassung: Kein zusätzlicher Schutz aus Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG Kein Zugriff
          1. aa) Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit durch die Anordnung der Schulpflicht Kein Zugriff
            1. (1) Qualitative Vorgaben an den Schulunterricht Kein Zugriff
            2. (2) Keine Pflicht zum Schulbesuch bei Krankheit Kein Zugriff
            3. (3) Keine Schulpflicht für Erwachsene Kein Zugriff
            4. (4) Schulpflicht trotz schwindender Erziehungsbedürftigkeit Kein Zugriff
          1. aa) Beeinflussungsschutz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht im Verständnis des Bundesverfassungsgerichts und der Lehre Kein Zugriff
            1. (1) Kein genereller Einwirkungsschutz Kein Zugriff
            2. (2) Beeinflussungsschutz aus der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
            3. (3) Beeinflussungsschutz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
            4. (4) Keine Begrenzung auf einen etwaigen Indoktrinationsschutz Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenbetrachtung: Schutz vor gezielter Einflussnahme Kein Zugriff
          3. cc) Die Schulpflicht im Spannungsfeld mit dem Recht auf nicht gelenkte Persönlichkeitsentwicklung Kein Zugriff
          4. dd) Abgrenzung zur sog. negativen Informationsfreiheit Kein Zugriff
          5. ee) Bloße Gefährdung als Eingriff in das Recht auf nicht gelenkte Persönlichkeitsentwicklung Kein Zugriff
          6. ff) Pflicht zum Schulbesuch als Eingriff in das Recht auf nichtgelenkte Persönlichkeitsentwicklung Kein Zugriff
          7. gg) Ausgestaltung der Schulpflicht im Lichte des Rechts auf nichtgelenkte Persönlichkeitsentwicklung Kein Zugriff
              1. (a) Unbeachtlichkeit der physischen Wirkung Kein Zugriff
              2. (b) Unbeachtlichkeit der Zweckrichtung Kein Zugriff
            2. (2) Kein Widerspruch zum Schutzzweck der Freiheit der Person Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenfazit: Die Schulpflicht als Eingriff in Freiheit der Person i. S. e. Verhaltensfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Die Schulpflicht als Problem der Freiheit der Person i. S. e. negatorisches Schutzrechts Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenbetrachtung: Schulpflicht als Eingriff in die Freiheit der Person unabhängig von der grundrechttypischen Einordnung Kein Zugriff
          4. dd) Die Schulpflicht als bloße Freiheitsbeschränkung Kein Zugriff
            1. (1) Unverhältnismäßigkeit der Freiheitsbeschränkung wegen Mobbings in der Schule Kein Zugriff
            2. (2) Trotz Mobbings kein Recht auf Homeschooling Kein Zugriff
            3. (3) Zusammenfassung: Kein Recht auf Homeschooling unter Berufung auf die Freiheit der Person Kein Zugriff
            4. (4) Exkurs: Kein Anspruch des gemobbten Kindes auf Homeschooling aus dem Recht auf körperliche Unversehrtheit oder dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          1. aa) Kein Recht auf Erziehung entsprechend religiöser Überzeugung Kein Zugriff
            1. (1) Die religiös-weltanschauliche Selbstbestimmung als Schutzgut der Glaubensfreiheit Kein Zugriff
            2. (2) Keine Fremdbestimmung in religiös-weltanschaulicher Hinsicht durch die Pflicht zum Schulbesuch Kein Zugriff
          3. cc) Gerechtfertigte Einschränkung der Religionsausübung durch die Pflicht zum Schulbesuch Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung: Kein Recht auf Homeschooling unter Berufung auf die Freiheiten aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG Kein Zugriff
    6. VI. Fazit: Zulässigkeit der Schulpflicht und kein Recht auf Homeschooling Kein Zugriff
  6. E. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 275 - 280
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 281 - 300

Literaturverzeichnis (329)

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