Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern

Ltd. MinR a.D. Norbert Schulz; RevisionsDir a.D. Monika Wager

doi:10.5771/9783748912385

Zusammenfassung

Die Rechtsform kommunaler Unternehmen hat in Bayern eine größere Bedeutung als in anderen Bundesländern. Das beweist nicht nur die hohe Zahl kommunaler Eigenbetriebe, sondern auch die Tatsache, dass die Mitte der neunziger Jahre von Bayern bundesweit erstmals geschaffene Rechtsform des Kommunalunternehmens von vielen Unternehmen angenommen wurde.

Im Titel "Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern" finden sich übersichtliche, detaillierte und praxisnahe Erläuterungen des Rechts der kommunalen Unternehmen. Dazu gehören die Darstellung des verfassungs- und europarechtlichen Rahmens kommunaler Wirtschaftsbetätigung und die Behandlung der allgemeinen landesrechtlichen Grundlagen des kommunalen Unternehmensrechts.

Die Regelungen der bayerischen Gemeindeordnung in Bezug auf die Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen - auch für gemeinsame Kommunalunternehmen - werden ausführlich kommentiert, ebenso wie die einzelnen Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung und der Kommunalunternehmensverordnung. Zudem enthält das Werk detaillierte Erläuterungen zu Bilanzierungsproblemen und zu steuerrechtlichen Fragen.

Der "Schulz/Wager" liefert Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen, ihren kommunalen Trägern und den Aufsichtsbehörden zuverlässige und kompetente Informationen über alle einschlägigen Rechtsfragen. Der besondere Vorteil des Werks liegt in seinem Gesamtansatz vom europäischen Recht bis hin zur EBV und zur KUV.

Norbert Schulz, Ltd. Ministerialrat a. D., viele Jahre im Bayerischen Staatsministerium des Innern für Kommunales Unternehmensrecht zuständig; in seinem Verantwortungsbereich wurden die Reformen des Unternehmensrechts und das Kommunalunternehmen konzipiert.

Monika Wager verfügt als Revisionsdirektorin a. D. im Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband über langjährige betriebswirtschaftliche und juristische Erfahrungen aus der Beratung und Prüfung kommunaler Unternehmen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8293-1659-0
ISBN-Online: 978-3-7489-1238-5
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 262
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1. Art. 88 Eigenbetriebe Kein Zugriff
2. 1. § 1 Geltungsbereich Kein Zugriff
  2. § 2 Anwendung der Kommunalhaushaltsverordnungen Kein Zugriff
  3. § 3 (aufgehoben) Kein Zugriff
  4. § 4 Zusammenfassung von Eigenbetrieben Kein Zugriff
  5. § 5 Vermögen des Eigenbetriebs Kein Zugriff
  6. § 6 Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
  7. § 7 Leistungen im Verhältnis zwischen Eigenbetrieb und Gemeinde Kein Zugriff
  8. § 8 Gewinn und Verlust Kein Zugriff
  9. § 9 Vergabe von Aufträgen Kein Zugriff
  10. § 10 Kassenwirtschaft Kein Zugriff
  11. § 11 Wirtschaftsjahr Kein Zugriff
  12. § 12 Leitung des Rechnungswesens Kein Zugriff
  13. § 13 Wirtschaftsplan Kein Zugriff
  14. § 14 Erfolgsplan Kein Zugriff
  15. § 15 Vermögensplan Kein Zugriff
  16. § 16 Stellenplan Kein Zugriff
  17. § 17 Finanzplanung Kein Zugriff
  18. § 18 Buchführung und Kostenrechnung Kein Zugriff
  19. § 19 Zwischenberichte Kein Zugriff
  20. § 20 Jahresabschluss Kein Zugriff
  21. § 21 Bilanz Kein Zugriff
  22. § 22 Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht Kein Zugriff
  23. § 23 Anhang, Anlagennachweis Kein Zugriff
  24. § 24 Lagebericht Kein Zugriff
  25. § 25 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und Lageberichts Kein Zugriff
  26. § 26 Übergangsbestimmungen Kein Zugriff
  27. § 27 (aufgehoben) Kein Zugriff
  28. § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Kein Zugriff
1. 1. 1. Art. 89 Selbständige Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    2. Art. 90 Organe des Kommunalunternehmens; Personal Kein Zugriff
    3. Art. 91 Sonstige Vorschriften für Kommunalunternehmen Kein Zugriff
2. 1. 1. Art. 49 Entstehung Kein Zugriff
    2. Art. 50 Vorschriften für gemeinsame Kommunalunternehmen Kein Zugriff
3. 1. § 1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. § 2 Verwaltungsrat Kein Zugriff
  3. § 3 Vorstand Kein Zugriff
  4. § 4 Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
  5. § 5 Unternehmenssatzung Kein Zugriff
  6. § 6 Zusammenfassung von Kommunalunternehmen Kein Zugriff
  7. § 7 Umwandlung von Regiebetrieben und Eigenbetrieben Kein Zugriff
  8. § 8 Anmeldung zum Handelsregister Kein Zugriff
  9. § 9 Finanzausstattung Kein Zugriff
  10. § 10 Finanzierung von Investitionen Kein Zugriff
  11. § 11 Leitung des Rechnungswesens Kein Zugriff
  12. § 12 Kassengeschäfte Kein Zugriff
  13. § 13 Leistungen im Verhältnis zwischen Kommunalunternehmen und Gemeinde Kein Zugriff
  14. § 14 Gewinn und Verlust Kein Zugriff
  15. § 15 Wirtschaftsjahr Kein Zugriff
  16. § 16 Wirtschaftsplan Kein Zugriff
  17. § 17 Erfolgsplan Kein Zugriff
  18. § 18 Vermögensplan Kein Zugriff
  19. § 19 Finanzplanung Kein Zugriff
  20. § 20 Buchführung und Kostenrechnung Kein Zugriff
  21. § 21 Berichtspflichten Kein Zugriff
  22. § 22 Jahresabschluss Kein Zugriff
  23. § 23 Bilanz Kein Zugriff
  24. § 24 Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht Kein Zugriff
  25. § 25 Anhang, Anlagennachweis Kein Zugriff
  26. § 26 Lagebericht Kein Zugriff
  27. § 27 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts Kein Zugriff
  28. § 28 Vermögensübergang bei Auflösung des Kommunalunternehmens Kein Zugriff
  29. § 29 (aufgehoben) Kein Zugriff
  30. § 30 (aufgehoben) Kein Zugriff
  31. § 31 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 Geltungsbereich Kein Zugriff
2. § 2 Anwendung der Kommunalhaushaltsverordnungen Kein Zugriff
3. § 3 (aufgehoben) Kein Zugriff
4. § 4 Zusammenfassung von Eigenbetrieben Kein Zugriff
5. § 5 Vermögen des Eigenbetriebs Kein Zugriff
6. § 6 Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
7. § 7 Leistungen im Verhältnis zwischen Eigenbetrieb und Gemeinde Kein Zugriff
8. § 8 Gewinn und Verlust Kein Zugriff
9. § 9 Vergabe von Aufträgen Kein Zugriff
10. § 10 Kassenwirtschaft Kein Zugriff
11. § 11 Wirtschaftsjahr Kein Zugriff
12. § 12 Leitung des Rechnungswesens Kein Zugriff
13. § 13 Wirtschaftsplan Kein Zugriff
14. § 14 Erfolgsplan Kein Zugriff
15. § 15 Vermögensplan Kein Zugriff
16. § 16 Stellenplan Kein Zugriff
17. § 17 Finanzplanung Kein Zugriff
18. § 18 Buchführung und Kostenrechnung Kein Zugriff
19. § 19 Zwischenberichte Kein Zugriff
20. § 20 Jahresabschluss Kein Zugriff
21. § 21 Bilanz Kein Zugriff
22. § 22 Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht Kein Zugriff
23. § 23 Anhang, Anlagennachweis Kein Zugriff
24. § 24 Lagebericht Kein Zugriff
25. § 25 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und Lageberichts Kein Zugriff
26. § 26 Übergangsbestimmungen Kein Zugriff
27. § 27 (aufgehoben) Kein Zugriff
28. § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Kein Zugriff
Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung (VwvEBV) Kein Zugriff Seiten 214 - 233
1. § 1 Eigenbetrieb, Name, Stammkapital Kein Zugriff
2. § 2 Gegenstand des Unternehmens Kein Zugriff
3. § 3 Für die Stadt-/Gemeindewerke zuständige Organe Kein Zugriff
4. § 4 Die Werkleitung Kein Zugriff
5. § 5 Zuständigkeit des Werkausschusses Kein Zugriff
6. § 6 Zuständigkeit des Stadt-/Gemeinderates Kein Zugriff
7. § 7 Zuständigkeit des 1. Bürgermeisters/Oberbürgermeisters Kein Zugriff
8. § 8 Beauftragung von Dienststellen der Stadt-/Gemeindeverwaltung Kein Zugriff
9. § 9 Verpflichtungserklärungen Kein Zugriff
10. § 10 Wirtschaftsführung und Rechnungswesen Kein Zugriff
11. § 11 Wirtschaftsjahr Kein Zugriff
12. § 12 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 Allgemeines Kein Zugriff
2. § 2 Verwaltungsrat Kein Zugriff
3. § 3 Vorstand Kein Zugriff
4. § 4 Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
5. § 5 Unternehmenssatzung Kein Zugriff
6. § 6 Zusammenfassung von Kommunalunternehmen Kein Zugriff
7. § 7 Umwandlung von Regiebetrieben und Eigenbetrieben Kein Zugriff
8. § 8 Anmeldung zum Handelsregister Kein Zugriff
9. § 9 Finanzausstattung Kein Zugriff
10. § 10 Finanzierung von Investitionen Kein Zugriff
11. § 11 Leitung des Rechnungswesen Kein Zugriff
12. § 12 Kassengeschäfte Kein Zugriff
13. § 13 Leistungen im Verhältnis zwischen Kommunalunternehmen und Gemeinde Kein Zugriff
14. § 14 Gewinn und Verlust Kein Zugriff
15. § 15 Wirtschaftsjahr Kein Zugriff
16. § 16 Wirtschaftsplan Kein Zugriff
17. § 17 Erfolgsplan Kein Zugriff
18. § 18 Vermögensplan Kein Zugriff
19. § 19 Finanzplanung Kein Zugriff
20. § 20 Buchführung und Kostenrechnung Kein Zugriff
21. § 21 Berichtspflichten Kein Zugriff
22. § 22 Jahresabschluss Kein Zugriff
23. § 23 Bilanz Kein Zugriff
24. § 24 Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht Kein Zugriff
25. § 25 Anhang, Anlagennachweis Kein Zugriff
26. § 26 Lagebericht Kein Zugriff
27. § 27 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts Kein Zugriff
28. § 28 Vermögensübergang bei Auflösung des Kommunalunternehmens Kein Zugriff
29. § 29 (aufgehoben) Kein Zugriff
30. § 30 (aufgehoben) Kein Zugriff
31. § 31 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 Name, Sitz, Stammkapital Kein Zugriff
2. § 2 Gegenstand des Kommunalunternehmens Kein Zugriff
3. § 3 Organe Kein Zugriff
4. § 4 Der Vorstand Kein Zugriff
5. § 5 Der Verwaltungsrat Kein Zugriff
6. § 6 Zuständigkeit des Verwaltungsrats Kein Zugriff
7. § 7 Einberufung und Beschlüsse des Verwaltungsrats Kein Zugriff
8. § 8 Verpflichtungserklärungen Kein Zugriff
9. § 9 Wirtschaftsführung, Rechnungswesen und Prüfung Kein Zugriff
10. § 10 Wirtschaftsjahr Kein Zugriff
11. § 11 Inkrafttreten Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 262

Literaturverzeichnis (7 Einträge)

Beck’scher Bilanzkommentar, Handelsbilanz/Steuerbilanz, 10.Auflage 2016. Google Scholar öffnen
Institut der Wirtschaftsprüfer, mehrere Autoren, Wirtschaftsprüfer-Handbuch. Google Scholar öffnen
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Köhler/Wager, Das Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts; Auswirkungen auf den Jahresabschluss, Geschäftsbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes 2009. Google Scholar öffnen
Lenz/Wager, Kommentar zur Eigenbetriebsverordnung Bayern, 6.Aufl. Google Scholar öffnen
Lobinger, Kennzahlen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen kommunaler Versorgungsunternehmen, Geschäftsberichte des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes 1975 S.21, 1976 S.78. Google Scholar öffnen
Schulz/Wachsmuth/Zwick, Kommentar zur Bayerischen Gemeindeordnung, KVR Bay, GO. Google Scholar öffnen