Das Unionsrecht in Vollstreckungsverfahren von Schiedssprüchen vor außereuropäischen Gerichten: Eine rechtliche Untersuchung am Beispiel der Vollstreckbar…

Dr. Eva-Maria Wettstein LL.M.

doi:10.5771/9783748956587

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Monographie Kein Zugriff

Das Unionsrecht in Vollstreckungsverfahren von Schiedssprüchen vor außereuropäischen Gerichten

Eine rechtliche Untersuchung am Beispiel der Vollstreckbarerklärung von innereuropäischen Investor-Staat-Schiedssprüchen in US-amerikanischen Vollstreckungsverfahren

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 54
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die Rolle des Unionsrechts in Vollstreckungsverfahren internationaler Schiedssprüche vor außereuropäischen Gerichten am Beispiel der Vollstreckung von innereuropäischen Investor-Staat-Schiedssprüchen in den USA. Sie analysiert dabei das Zusammenspiel von Unionsrecht, Völkerrecht, internationalem Schiedsverfahrensrecht und nationalem Prozessrecht im Kontext grenzüberschreitender Vollstreckungsverfahren. Auf Grundlage der Erkenntnisse der Untersuchung entwickelt die Autorin ein Ordnungsschema für die Vollstreckung innereuropäischer Investitionsschiedssprüche in den USA sowie einen allgemeinen systematischen Ansatz zur Berücksichtigung des Unionsrechts in Vollstreckungsverfahren vor außereuropäischen Gerichten.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2113-0
ISBN-Online: 978-3-7489-5658-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band: 54
Sprache: Deutsch
Seiten: 407
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. Erkenntnisinteresse und Ziele der Arbeit Kein Zugriff
  2. 2. Gang der Untersuchung und Methodik Kein Zugriff
  3. 3. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
  4. 4. Terminologische Klarstellung Kein Zugriff
1. I. Auf völkerrechtlichen Abkommen basierte Investor-Staat-Schiedsverfahren Kein Zugriff
2. II. ICSID- und Nicht-ICSID-Investor-Staat-Schiedsverfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. Jurisdiktions- und Vollstreckungsimmunität Kein Zugriff
  2. 2. Vollstreckungsverfahren durch nationale Gerichte Kein Zugriff
  3. 1. 1. i. Ungültige Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        ii. Investitionsrechtliche Zuständigkeitsmängel Kein Zugriff
      2. bb. Fehlerhaftes Schiedsverfahren Kein Zugriff
      3. cc. Schiedsspruch nicht bindend oder aufgehoben Kein Zugriff
      4. dd. Fehlende materielle Schiedsfähigkeit der Streitigkeit Kein Zugriff
      5. ee. Ordre public-Verstoß Kein Zugriff
      6. ff. Prüfungsumfang der nationalen Gerichte Kein Zugriff
    2. b. ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff
    3. c. Das Prinzip der Schiedsfreundlichkeit Kein Zugriff
4. IV. Das Verhältnis der Vollstreckungsabkommen zu sonstigem Völkerrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. Einbettung der Vollstreckungsabkommen in nationales Zivilprozessrecht Kein Zugriff
  2. 2. Einfallstore für nationale Rechtsordnungen im UNÜ Kein Zugriff
6. 1. 1. Unionsrecht als Völkerrecht Kein Zugriff
  2. 2. Unionsrecht als nationales Recht Kein Zugriff
  3. 3. Unionsrecht als Recht sui generis Kein Zugriff
7. VII. Ergebnis zu Kapitel 1 Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Die Europäische Union Kein Zugriff
    2. b. Die Rechtsquellen des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. 1. aa. Interne Dimension Kein Zugriff
      2. bb. Externe Dimension Kein Zugriff
      3. cc. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Spannungsverhältnis mit dem Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
  3. 3. Spannungsverhältnis mit dem Schiedsverfahrensrecht Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Sachverhalt und Verfahrensgang Kein Zugriff
      2. bb. Kernaussagen des Urteils Kein Zugriff
    2. 1. aa. Sachverhalt und Verfahrensgang Kein Zugriff
      2. bb. Kernaussagen des Urteils Kein Zugriff
    3. c. Konsequenzen der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. d. Rezeption der Rechtsprechung durch Investor-Staat-Schiedsgerichte Kein Zugriff
  2. 2. Zukünftige Relevanz von Intra-EU-Schiedsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung zu Intra-EU-Handelsschiedsverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. aa. Unwirksame Schiedsvereinbarung und fehlende subjektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
    2. bb. Kompetenzüberschreitung des Schiedsgerichts Kein Zugriff
    3. cc. Aufgehobener Schiedsspruch Kein Zugriff
    4. dd. Fehlende materielle Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
    5. ee. Ordre public-Verstoß Kein Zugriff
    6. ff. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. b. ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundbegriffe des US-amerikanischen Rechtssystems Kein Zugriff
  2. 1. a. US-amerikanisches föderales Schiedsverfahrensrecht Kein Zugriff
    2. b. Exequaturverfahren von internationalen Schiedssprüchen Kein Zugriff
    3. 1. i. Arbitration Exception Kein Zugriff
        ii. Waiver Exception Kein Zugriff
      2. bb. Federal Arbitration Act / UNÜ Kein Zugriff
      3. cc. 22 USC § 1650a / ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
  2. 2. Kontext- und Strukturauslegung Kein Zugriff
  3. 3. Sinn und Zweck Kein Zugriff
  4. 4. Verhältnis der Auslegungsmethoden zueinander Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnis der Auslegung zum Case Law Kein Zugriff
  6. 6. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. Anhängige Vollstreckungsverfahren von Intra-EU-Schiedssprüchen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa. Die EU als verfassungsähnliches Gebilde (Constitutionalists) Kein Zugriff
      2. bb. Die EU als internationale Organisation (Internationalists) Kein Zugriff
    2. b. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Materielle Schiedsfähigkeit einer Streitigkeit Kein Zugriff
        bb) Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        a) Wortlautauslegung Kein Zugriff
        b) Kontext- und Strukturauslegung Kein Zugriff
        c) Gesetzeshistorie Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb. Waiver Exception Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa. Beweislastregelung und Prüfungskompetenz der U.S. District Courts Kein Zugriff
      2. a) Personalstatut Kein Zugriff
        b) Subjektive Schiedsfähigkeit der EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        (i) Wortlautauslegung und Ratio des Art. V Abs. 1 lit. a UNÜ Kein Zugriff
        (ii) Kontext- und Strukturauslegung des Art. V Abs. 1 lit. a UNÜ Kein Zugriff
        (iii) Gesetzeshistorie zu Art. V Abs. 1 lit. a UNÜ Kein Zugriff
        bb) Erforschung des Willens der Parteien Kein Zugriff
        aa) Art. 30 Abs. 1 WVK Kein Zugriff
        bb) Art. 59 Abs. 1 WVK, Art. 54 WVK Kein Zugriff
        cc) Art. 31 Abs. 1 und 3 WVK Kein Zugriff
        dd) Art. 41 WVK Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Schiedsort innerhalb der EU Kein Zugriff
        bb) Schiedsort außerhalb der EU Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Formelle Unwirksamkeit einer Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        bb) Materielle Unwirksamkeit einer Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        cc) Fehlendes Zustandekommen einer Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc. Kompetenzüberschreitung des Schiedsgerichts Kein Zugriff
      4. dd. Schiedsspruch aufgehoben Kein Zugriff
      5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. i. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
        ii. Völkergewohnheitsrecht oder allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
      2. bb. Kein vergleichbarer Interessenskonflikt Kein Zugriff
    4. 1. i. Bedeutung für die Vollstreckung von Intra-EU-Schiedssprüchen Kein Zugriff
        ii. Historischer Hintergrund Kein Zugriff
        iii. Rechtliche Einordnung der Comity-Doktrin Kein Zugriff
        a) Prescriptive Comity Kein Zugriff
        b) Adjudicative Comity Kein Zugriff
        c) Sovereign Party Comity Kein Zugriff
        d) Relevante Dimensionen für Intra-EU-Schiedssprüche Kein Zugriff
        v. Comity als selbstständiges Prinzip Kein Zugriff
      2. a) Richterrechtliche Entwicklung Kein Zugriff
        b) Vollstreckungsverfahren von Intra-EU-Schiedssprüchen Kein Zugriff
        aa) Anwendbarkeit im Rahmen des UNÜ Kein Zugriff
        bb) Anwendbarkeit im Rahmen des ICSID-Übereinkommens Kein Zugriff
        cc) Wirksamkeit eines Hoheitsaktes Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        a) Richterrechtliche Entwicklung Kein Zugriff
        b) Vollstreckungsverfahren von Intra-EU-Schiedssprüchen Kein Zugriff
        aa) Anwendbarkeit Kein Zugriff
        bb) Dilemma Kein Zugriff
        cc) Schwerwiegende Sanktionen Kein Zugriff
        dd) Gutgläubigkeit Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Richterrechtliche Entwicklung Kein Zugriff
        bb) Vollstreckungsverfahren von Intra-EU-Schiedssprüchen Kein Zugriff
        cc) Anwendbarkeit der Doktrin Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis zur Analyse des Exequaturverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. 1. i. Keine Kollision mit dem ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff
        ii. Keine Kollision mit dem UNÜ / Berücksichtigung im UNÜ Kein Zugriff
      2. i. Keine Kollision mit dem UNÜ/ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff
        ii. Berücksichtigung des Unionsrechts im Rahmen des UNÜ Kein Zugriff
    2. b. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundlagen der Ermittlung ausländischen Rechts durch nationale Gerichte Kein Zugriff
  2. 1. a. Ermittlung ausländischen Rechts in Vollstreckungsverfahren von internationalen Schiedssprüchen Kein Zugriff
    2. b. Unionsrecht als ausländisches Recht Kein Zugriff
    3. 1. aa. CETA-Gutachten Kein Zugriff
      2. bb. Keine Übertragung auf Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Unionsrecht kann sich als Teil einer nationalen Rechtsordnung oder als Völkerrecht in das Vollstreckungsregime einfügen Kein Zugriff
  2. 2. Unionsrecht wird als Tatsachenfrage festgestellt und inhaltlich ermittelt Kein Zugriff
  3. 3. Intra-EU-Schiedssprüche sind grundsätzlich vollstreckbar Kein Zugriff
  4. 4. Unionsrecht hat eine zunehmend bedeutende Rolle Kein Zugriff
1. 1. 1. Keine völkerrechtliche Verpflichtung zur Berücksichtigung des Unionsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a. ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff
    2. b. UNÜ Kein Zugriff
2. 1. 1. a. ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff
    2. b. UNÜ Kein Zugriff
  2. 1. a. ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff
    2. b. UNÜ Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Tatsachen- oder Rechtsfrage Kein Zugriff
  2. 2. Wirkungsweisen des Unionsrechts im Einzelfall Kein Zugriff
  3. 3. Abwägungsinteressen Kein Zugriff
4. IV. Übertragung auf Handelsschiedssprüche Kein Zugriff
5. 1. 1. Australien Kein Zugriff
  2. 2. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
  3. 3. Schweiz Kein Zugriff
  4. 4. Brasilien und Kolumbien Kein Zugriff
  5. 5. Neuseeland Kein Zugriff
  6. 6. Auswertung Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung der Forschungsergebnisse Kein Zugriff
2. II. Relevanz für Investoren und Staaten Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 396
Anhang - Übersicht zu den analysierten Intra-EU-Verfahren Kein Zugriff Seiten 397 - 406