Die patentrechtliche Zwangslizenz im internationalen Investitionsschutzrecht

Dr. Niklas Kaupert

doi:10.5771/9783748972105

Zusammenfassung

Zwangslizenzen ermöglichen im Ausnahmefall die Nutzung eines Patents gegen den Willen des Patentinhabers, wenn das öffentliche Interesse eine solche Einschränkung gebietet. Die Arbeit untersucht, welches Konfliktpotenzial dieses Instrument im Verhältnis zu den Schutzstandards internationaler Investitionsabkommen – etwa zum Schutz vor indirekten Enteignungen – aufweist. Sie entwickelt zugleich materiell-rechtliche und prozessuale Maßstäbe für die investitionsschutzrechtliche Einordnung der Zwangslizenz und ordnet die Wechselwirkungen mit anderen Rechtsregimen ein. Damit schafft die Untersuchung eine Grundlage, um der wachsenden praktischen Bedeutung der Zwangslizenz sachgerecht begegnen zu können.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4286-9
ISBN-Online: 978-3-7489-7210-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 227
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 20
1. 1. 1. 1. Bestehen eines Patentrechts als Voraussetzung Kein Zugriff
    2. 2. Zwangslizenz als staatliche Einschränkung Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundgedanke des Patentrechts als Ausschließlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Funktionen der einschränkenden Zwangslizenz Kein Zugriff
  3. III. Die Zwangslizenz in der juristischen Praxis Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Primärinteressen des Investors Kein Zugriff
    2. 2. Sekundärinteressen des Investors Kein Zugriff
    3. 3. Widerspruch zur Zwangslizenz Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zwangslizenz als staatliches Interesse Kein Zugriff
    2. 2. Interesse in der initialen Phase des Investitionsschutzrechts Kein Zugriff
    3. 3. Gewandeltes Interesse durch ein geändertes Investitionsumfeld Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines zwangslizenzbezogenes Interesse Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf investitionsschutzrechtliches Umfeld Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff der Zivilgesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Die Zivilgesellschaft als einflussnehmender Akteur Kein Zugriff
    3. 3. Zivilgesellschaftliches Interesse an einer Zwangslizenz Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Identifizierung der Schnittstelle Kein Zugriff
  2. II. Konfliktträchtigkeit der Schnittstelle Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Völkerrechtliches Fremdenrecht als Ursprung Kein Zugriff
    2. 2. Defizite des Fremdenrechts Kein Zugriff
    3. 3. Modernes Investitionsschutzrecht als Fortschritt Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Begriff des self-contained regime Kein Zugriff
      2. b) Anwendung auf das Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Qualifizierung als Völkervertragsrecht Kein Zugriff
      2. b) Auslegungsfähigkeit und Auslegungsbedürftigkeit Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtlich-ökonomische Besonderheiten Kein Zugriff
    2. 2. Faktische Besonderheiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Explizite Nennung von Patenten Kein Zugriff
    2. 2. Implizite Nennung von Patenten Kein Zugriff
    3. 3. Besondere Voraussetzungen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Investition unter Art. 25 ICSID-Konvention Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierung durch Salini-Test Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätze und spezifische Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Stand der Schiedsgerichtsrechtsprechung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Entstehung und Grundgedanke des Abkommens Kein Zugriff
2. 1. I. Funktion und Adressaten der TRIPS-Vorschriften Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis zu anderen Abkommen Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte der Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Verortung und Funktion innerhalb des Abkommens Kein Zugriff
    3. 3. Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 31 TRIPS Kein Zugriff
  2. II. Ergänzung durch Art. 31bis TRIPS Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Entwicklung, Grundsätze und Aufbau des Systems Kein Zugriff
    2. 2. Aktuelle Herausforderungen des Systems Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Rechtsschutz in Bezug auf Zwangslizenzen Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Fehlen einer spezifischen Regelung Kein Zugriff
  2. II. Verweis auf das TRIPS-Abkommen Kein Zugriff
  3. III. Eigenständiger Regelungsansatz Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Abgrenzung zwischen direkter und indirekter Enteignung Kein Zugriff
  2. II. Historische Entwicklung des Enteignungsschutzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungen innerhalb von IIAs Kein Zugriff
    2. 1. a) Grad der Eingriffsintensität Kein Zugriff
      2. b) Legitime Erwartungen des Investors Kein Zugriff
      3. c) Legitimer Grund staatlichen Handelns Kein Zugriff
    3. 3. Angemessene Entschädigung als Voraussetzung der Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Grad der Eingriffsintensität Kein Zugriff
      2. b) Legitime Erwartungen des Investors Kein Zugriff
      3. c) Legitimer Grund staatlichen Handelns Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Verweis auf das TRIPS-Abkommen Kein Zugriff
    3. 3. Eigenständiger Regelungsansatz Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Inhalt und Reichweite des FET-Standards Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zwangslizenz selbst als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Begleitende Umstände als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Wahlrechtsklauseln und Zwangslizenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorliegen eines justiziellen Systemkonflikts Kein Zugriff
    2. 2. Lösungsansätze des Systemkonflikts Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Bestimmung des Kompetenzumfangs Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzrechtliche Einordnung der Zwangslizenz Kein Zugriff
  2. II. Die EU im investitionsschutzrechtlichen Innenverhältnis Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Entstehung und Inhalt des Verordnungsentwurfs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systematische Einordnung im Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
    2. 2. Materiell-rechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
    3. 3. Prozessuale Auswirkungen Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 203 - 206
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 226