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Die Widerklage des Staates in ICSID-Schiedsverfahren

Eine Analyse der Kriterien der Zuständigkeit und der Konnexität
Autor:innen:
Verlag:
 05.09.2024

Zusammenfassung

Staaten erheben in Investitionsschiedsverfahren selten Widerklage. Auch wenn die Zahl der Widerklagen in den letzten Jahren anstieg, ist dieser Anstieg relativ verhalten. Vor diesem Hintergrund untersucht dieses Werk, ob es ein inhärentes Hindernis für staatliche Widerklagen in ICSID-Schiedsverfahren gibt. Hierzu analysiert die Autorin die Voraussetzungen der Zuständigkeit und der Konnexität. Sie systematisiert diesbezüglich die bisherige Rechtsprechung und Literatur anhand eigener Kriterien und arbeitet Maßstäbe zur Beurteilung der Zuständigkeit und der Konnexität heraus. Daher stellt diese Arbeit eine wissenschaftliche Analyse der Thematik sowie ein Handbuch zur Widerklage in ICSID-Schiedsverfahren dar und füllt eine Lücke im Schrifttum.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
Erscheinungsdatum
05.09.2024
ISBN-Print
978-3-7560-1826-0
ISBN-Online
978-3-7489-4489-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band
48
Sprache
Deutsch
Seiten
461
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Grundkonstellation Kein Zugriff
    2. B. Eingrenzung des Themas Kein Zugriff
    3. C. Problematik Kein Zugriff
    4. D. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. I. Der Begriff der Widerklage Kein Zugriff
      2. II. Parteien der Widerklage Kein Zugriff
      3. III. Bewertung als selbstverständliches Recht? Kein Zugriff
      4. IV. Abgrenzung zur Einrede Kein Zugriff
      5. V. Abgrenzung zur Verteidigung Kein Zugriff
      6. VI. Abgrenzung zur Aufrechnung Kein Zugriff
      7. VII. Unterscheidung der Widerklage je nach Zusammenhang mit der ursprünglichen Klage Kein Zugriff
      8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. B. Motive Kein Zugriff
          1. a) Zulässigkeit einer Regelung der Widerklage in der Verfahrensordnung Kein Zugriff
          2. b) Regelung in der Verfahrensordnung von 1922/1926 Kein Zugriff
          3. c) Artikel 40 Absatz 2 der Verfahrensordnung in der Rechtsprechung des Ständigen Internationalen Gerichtshofs Kein Zugriff
          4. d) Regelung in der Verfahrensordnung von 1936 und ihre Umsetzung in der Rechtsprechung des Ständigen Internationalen Gerichtshofs Kein Zugriff
          1. a) Regelungen in der Verfahrensordnung Kein Zugriff
          2. b) Behandlung der Widerklage in der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. II. Ständiger Schiedshof Kein Zugriff
      3. III. Internationaler Seegerichtshof Kein Zugriff
        1. 1. Widerklage als selbstverständliches Recht Kein Zugriff
        2. 2. Ausschließliche Zuständigkeit des Iran-US Claims Tribunals für Widerklagen? Kein Zugriff
        3. 3. Behandlung von Widerklagen seitens des Iran-US Claims Tribunals Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. The United Nations Commission on International Trade Law Kein Zugriff
      2. II. International Chamber of Commerce Kein Zugriff
      3. III. Stockholm Chamber of Commerce Kein Zugriff
      4. IV. London Court of International Arbitration Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Kapitel 2: Artikel 46 des ICSID-Übereinkommens und Artikel 40 der Arbitration Rules Kein Zugriff 103 - 108
      1. I. Consent aus einem Investitionsvertrag Kein Zugriff
          1. a) Eindeutige Klauseln Kein Zugriff
          2. b) Extensive Klauseln Kein Zugriff
          3. c) Restriktive Klauseln Kein Zugriff
          4. d) Gemischte Klauseln Kein Zugriff
          1. a) Auslegung von internationalen Abkommen Kein Zugriff
            1. aa) Extensive Formulierung Kein Zugriff
            2. bb) Restriktive Formulierung Kein Zugriff
            3. cc) Interpretation durch das anwendbare Recht Kein Zugriff
              1. (1) Grundsatz der Trennung zwischen Treaty Claims und Contract Claims nach Compania de aguas del aconquija S.A. and Vivendi Universal v. Argentine Republic Kein Zugriff
              2. (2) Sind vertragliche Streitigkeiten vom Wortlaut der Schiedsklausel umfasst? Kein Zugriff
              3. (3) Auswirkung auf den Consent für Widerklagen Kein Zugriff
              1. (1) Funktionsweise der Umbrella Clauses Kein Zugriff
              2. (2) Beschränkung der Reichweite einer Umbrella Clause Kein Zugriff
              3. (3) Widerklage mittels einer Umbrella Clause? Kein Zugriff
            6. ff) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. (1) Zu dem unterschiedlichen Zustandekommen der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
              2. (2) Zu der Auswirkung auf die Beurteilung des Consents über eine Widerklage Kein Zugriff
            2. bb) Extensive Formulierung Kein Zugriff
            3. cc) Restriktive Formulierung Kein Zugriff
            1. aa) Extensive Klauseln Kein Zugriff
            2. bb) Restriktive Klauseln Kein Zugriff
            3. cc) Gemischte Klauseln Typ 1 Kein Zugriff
            4. dd) Gemischte Klauseln Typ 2 Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
          1. a) Die Natur des Consents der Parteien – die Rolle der Annahme des Investors Kein Zugriff
          2. b) Schlichte Annahme des Schiedsangebots Kein Zugriff
          3. c) Schweigen in der Zuständigkeitsphase des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
          4. d) Beschränkung der Annahme? Kein Zugriff
          5. e) Erweiterung der Annahme? Kein Zugriff
          6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Das Sondervotum von Reisman im Verfahren Spyridon Roussalis v. Romania – These des impliziten Consents Kein Zugriff
          2. b) Die Aufnahme dieses Gedankengangs in Antoine Goetz & Consorts et S.A. Affinage des Métaux v. République du Burundi Kein Zugriff
            1. aa) Gewährleistung der Sinnhaftigkeit des Artikel 46 des ICSID-Übereinkommens Kein Zugriff
            2. bb) Rechtspolitische Argumente rechtfertigen kein Übergehen des Wortlauts Kein Zugriff
          4. d) Widerspruch in der Entscheidungspraxis: Spyridon Roussalis v. Romania vs. Antoine Goetz & Consorts et S.A. Affinage des Métaux v. République du Burundi? Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung: Consent aus einem BIT Kein Zugriff
          1. a) Funktionsweise der Consentbildung der Parteien Kein Zugriff
          2. b) Risiko der unilateralen Abänderung des Consents des Staates Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Auslegung eines auf einem Investitionsgesetz beruhenden Consents Kein Zugriff
          1. a) Typisierung der Schiedsregelungen in nationalen Investitionsgesetzen Kein Zugriff
          2. b) Übertragbarkeit der BIT-bezogenen Ergebnisse Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. IV. Ad hoc Consent Kein Zugriff
          1. a) Definition der Staatenimmunität Kein Zugriff
          2. b) Reichweite der Staatenimmunität Kein Zugriff
        2. 2. Widerklagen trotz Staatenimmunität? Kein Zugriff
        3. 3. Analogiemöglichkeit in internationalen Investitionsschiedsverfahren? Kein Zugriff
            1. aa) Der Gleichheitsgrundsatz vor internationalen Organen, insbesondere vor dem Internationalen Gerichtshof Kein Zugriff
            2. bb) Der Gleichheitsgrundsatz vor internationalen Investitionsschiedsgerichten Kein Zugriff
            3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Widerklagemöglichkeit als Element des Gleichheitsgrundsatzes Kein Zugriff
            2. bb) Inhärente Befugnisse eines Gerichts in Reaktion auf eine Ungleichbehandlung Kein Zugriff
              1. (1) Keine Anwendbarkeit von inhärenten Befugnissen Kein Zugriff
              2. (2) Keine erhebliche Beeinträchtigung des Gleichheitsgrundsatzes Kein Zugriff
            4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Definition des Konzepts des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
          2. b) Konsequenzen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens durch Wahrnehmung der inhärenten Befugnisse eines Schiedsgerichts Kein Zugriff
          3. c) Auswirkungen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens auf die Widerklagemöglichkeit des Staates? Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Internationales Investitionsrecht als Ausprägung internationalen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Widerklagemöglichkeit trotz Charakterisierung als internationalisiertes Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassung: Der Consent der Parteien in Bezug auf Widerklagen des Staates Kein Zugriff
        1. 1. Zeitliche und örtliche Nähe Kein Zugriff
        2. 2. Gleichartigkeit der Tatsachengrundlage Kein Zugriff
        3. 3. Widerklageargumente als Verteidigung? Kein Zugriff
      2. II. Der rechtliche Zusammenhang im Rahmen der Konnexität Kein Zugriff
        1. 1. Der Maßstab in der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs Kein Zugriff
        2. 2. Die Reichweite des Ermessens des Internationalen Gerichtshofs Kein Zugriff
      1. I. Klage und Widerklage beruhen auf dem gleichen Vertrag, Geschäft oder Geschehen Kein Zugriff
        1. 1. Widerklage zur Geltendmachung von Steuerforderungen oder Sozialabgaben Kein Zugriff
        2. 2. Widerklage zur Geltendmachung von Zollgebühren Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung des Bewertungsmaßstabs des Iran-US Claims Tribunals Kein Zugriff
      1. I. Verfahren auf Grundlage eines Investitionsvertrags Kein Zugriff
      2. II. Verfahren auf Grundlage eines bilateralen Investitionsabkommens Kein Zugriff
        1. 1. Charakterisierung der Konnexität als Zuständigkeits- oder Zulässigkeitskriterium? Kein Zugriff
        2. 2. Differenzierung zwischen der Konnexität gemäß Artikel 46 des ICSID-Übereinkommens und dem direkten Zusammenhang gemäß Artikel 25 Absatz 1 des ICSID-Übereinkommens Kein Zugriff
        1. 1. Das Konnexitätskriterium in Verfahren auf Basis eines Investitionsvertrages Kein Zugriff
          1. a) Ist eine Konnexität unter faktischen Gesichtspunkten ausreichend? Kein Zugriff
            1. aa) Problemaufriss durch Folgenbetrachtung Kein Zugriff
            2. bb) Besteht ein grundsätzliches Hindernis gegen die Konnexität bei Widerklagen wegen nationalen Rechts? Kein Zugriff
            1. aa) Beurteilungsansätze in der Literatur Kein Zugriff
            2. bb) Beurteilungsansätze in der weiteren Rechtsprechung zu Artikel 46 des ICSID-Übereinkommens Kein Zugriff
            3. cc) Bewertungsstandard für Konnexität unter rechtlichen Gesichtspunkten Kein Zugriff
          1. a) Der Konnexitätsstandard in Investitionsschiedsverfahren auf Grundlage eines Investitionsvertrages Kein Zugriff
          2. b) Der Konnexitätsstandard in Investitionsschiedsverfahren auf Grundlage eines BITs oder eines nationalen Investitionsgesetzes Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse dieser Arbeit Kein Zugriff
      1. I. Subjektive Reichweite des Consents – Widerklage gegen Dritte? Kein Zugriff
        1. 1. Völkerrechtsfähigkeit des Investors Kein Zugriff
        2. 2. Pflichten des Investors Kein Zugriff
    3. C. Ausblick: Die Widerklage des Staates in Investor-Staat-Schiedsverfahren Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 437 - 460
  9. Annex Kein Zugriff 461 - 461

Literaturverzeichnis (269)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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