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Die Auswirkungen fragiler Staatlichkeit auf internationale Investitionsschutzabkommen

Eine Betrachtung der Schutzstandards Fair and Equitable Treatment sowie Full Protection and Security
Autor:innen:
Verlag:
 12.11.2025

Zusammenfassung

Das internationale Investitionsschutzrecht weist als vergleichsweise junges Rechtsgebiet im Hinblick auf allgemein-völkerrechtliche Fragestellungen einige Forschungslücken auf – so u.a. auch im Hinblick auf das real vorkommende Problemfeld der fragilen Staatlichkeit. Hierbei untersucht das Werk mit den Schutzstandards Full Protection and Security (FPS) und Fair and Equitable Treatment (FET) die praxisrelevantesten Schutzstandards internationaler Investitionsschutzabkommen vor dem Hintergrund fragiler Staatlichkeit. Darüber hinaus bietet das Werk eine begriffliche Erfassung fragiler Staatlichkeit aus einer rein rechtswissenschaftlichen Perspektive. Die Ausgangspunkte bilden hierbei die Typusbegriffe des failed state sowie des failing state.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
Erscheinungsdatum
12.11.2025
ISBN-Print
978-3-7560-3432-1
ISBN-Online
978-3-7489-6456-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
258
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
    1. Vorwort Kein Zugriff
    2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Inhalt und Funktion des internationalen Investitionsschutzes Kein Zugriff
        1. I. Vergleich zu anderen rechtlichen Grundlagen des internationalen Investitionsschutzes Kein Zugriff
        2. II. Relevanz von Investitionsschutzabkommen für Schiedsverfahren Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Staaten als Vertragsparteien im internationalen Investitionsschutz Kein Zugriff
        2. II. Einflussnahme durch Unternehmen Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. D. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Drei-Elemente-Lehre als Ausgangspunkt des völkerrechtlichen Staatsbegriffs Kein Zugriff
          1. 1. Staatsgewalt als solche Kein Zugriff
            1. a. Ebenen der Effektivität der Staatsgewalt Kein Zugriff
            2. b. Entstehung ineffektiver Staatsgewalt Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Effektivitätsprinzip Kein Zugriff
          2. 2. Kontinuitätsprinzip Kein Zugriff
          3. 3. Zusammenspiel von Effektivitäts- und Kontinuitätsprinzip Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Fragile Staatlichkeit als völkerrechtlicher Oberbegriff Kein Zugriff
              1. aa. Mangelnde Ausübung staatlicher Funktionen Kein Zugriff
              2. bb. Gewaltausübung durch Private Kein Zugriff
            2. b. Völkerrechtliche Kennzeichen ineffektiver Staatsgewalt Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Begriff der Korruption Kein Zugriff
            2. b. Korruption im fragilen Staat Kein Zugriff
            1. a. Investitionsschutzrechtliches Verständnis politischer Risiken Kein Zugriff
              1. aa. Unruhen und Revolutionen Kein Zugriff
              2. bb. Enteignung Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Typusbegriff als solcher Kein Zugriff
                1. i. Wertungsaspekte auch bei teleologischer Auslegung Kein Zugriff
                2. ii. Keine Missbrauchsmöglichkeit im Kontext des völkerrechtlichen Staatsbegriffs Kein Zugriff
                3. iii. Stellungnahme Kein Zugriff
              2. bb. Anwendbarkeit des Typusbegriffs im Völkerrecht Kein Zugriff
              1. aa. Rechtsunsicherheit durch weitgefasste Definitionen Kein Zugriff
              2. bb. Rechtssicherheit durch Typusbegriff Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Merkmale der Typusbegriffe failed state und failing state Kein Zugriff
                1. i. Ausprägung der ineffektiven Staatsgewalt in einem failed state Kein Zugriff
                2. ii. Zusammenbruch der staatlichen Ordnung Kein Zugriff
                3. iii. Paralyse eines failed state Kein Zugriff
                1. i. Ausprägung der ineffektiven Staatsgewalt in einem failing state Kein Zugriff
                2. ii. Failing state als mögliche Vorstufe zum failed state Kein Zugriff
              3. cc. Bedeutung ineffektiver Staatsgewalt im Zusammenhang mit dem internationalen Investitionsschutz Kein Zugriff
              1. aa. Bedeutung der Korruption im Zusammenhang mit dem internationalen Investitionsschutz Kein Zugriff
              2. bb. Bedeutung der Realisierung politischer Risiken im Zusammenhang mit dem internationalen Investitionsschutz Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Korruption Kein Zugriff
          2. 2. Strukturelle Schwäche und mangelhafte Verwaltung Kein Zugriff
          3. 3. Dauerhaftigkeit der Krise Kein Zugriff
          4. 4. Art des politischen Systems und politische Risiken Kein Zugriff
          5. 5. Bestehen gewaltsamer Konflikte Kein Zugriff
          6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. II. Externe Gründe Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Fortbestand als Völkerrechtssubjekt Staat Kein Zugriff
        2. II. Nur ausnahmsweise Wegfall des Status als Völkerrechtssubjekt Staat Kein Zugriff
      5. E. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Verständnis der Klausel Kein Zugriff
        3. III. Verletzung legitimer Erwartungen Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Transparenz staatlichen Handelns Kein Zugriff
        2. II. Wahrung wesentlicher Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Spannungsverhältnis zwischen Erwartungen des Auslandsinvestors und Regulierungsinteresse des Gaststaats Kein Zugriff
          2. 2. Orientierung der Erwartungen an vorherrschenden Umständen Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Legitimität der Erwartungen eines Auslandsinvestors? Kein Zugriff
            2. b. Verletzung des Standards einer gerechten und billigen Behandlung Kein Zugriff
            1. a. Entwicklung vom stabilen Staat zum failing state Kein Zugriff
            2. b. Status als failing state Kein Zugriff
            3. c. Entwicklung vom failed state zum failing state Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. D. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Rein physischer Schutz Kein Zugriff
          2. 2. Umfang des physischen Schutzes Kein Zugriff
          1. 1. Rein objektives Verständnis Kein Zugriff
          2. 2. Modifiziertes Verständnis Kein Zugriff
              1. aa. Verweigerung des Gaststaats Kein Zugriff
              2. bb. Unfähigkeit des Gaststaats Kein Zugriff
                1. i. Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
                2. ii. Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
                3. iii. Mangelnde Stabilisierung Kein Zugriff
                4. iv. Dogmatik Kein Zugriff
                5. v. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. bb. Anwendung des rein objektiven Verständnisses Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Gewaltausübung durch Private – zivile Unruhen und Revolution Kein Zugriff
        2. II. Gewaltausübung durch den Gaststaat Kein Zugriff
          1. 1. Verletzung des Gebots zur Gewährung von Schutz und Sicherheit Kein Zugriff
          2. 2. Heranziehung legitimer Erwartungen des Auslandsinvestors? Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Verletzung des Gebots zur Gewährung von Schutz und Sicherheit Kein Zugriff
          2. 2. Nachweis der Kausalität Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. D. Ergebnis Kein Zugriff
      1. A. Begriff der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          1. 1. Unmöglichkeit nach Art. 61 WVK Kein Zugriff
          2. 2. Wegfall der Geschäftsgrundlage nach Art. 62 WVK Kein Zugriff
          3. 3. Einhaltung des Verfahrens nach Art. 65ff. WVK Kein Zugriff
        2. II. Failing state Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
              2. bb. Geschäfts- und Parteifähigkeit Kein Zugriff
            2. b. Völkerrechtliche Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
              1. aa. Fehlende Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
              2. bb. Fehlende Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
              3. cc. Fortbestand der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
              4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Fortbestand der Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
              2. bb. Fortbestand der Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
              3. cc. Fortbestand der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
              4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Failed state Kein Zugriff
            2. b. Failing state Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. ILC Draft Articles on State Responsibility als allgemein anwendbare Regelungen Kein Zugriff
            2. b. Internationale Investitionsschutzabkommen als self-contained régimes? Kein Zugriff
            1. a. Art. 4 ILC Articles on State Responsibility (Handlungen eines staatlichen Organs) Kein Zugriff
            2. b. Art. 5 ILC Articles on State Responsibility (Handlungen eines nicht-staatlichen Organs, das vom Staat ermächtigt wurde) Kein Zugriff
            3. c. Art. 6 ILC Articles on State Responsibility (mittelbare Ausübung von Staatsgewalt durch Staatsorgane eines Drittstaats) Kein Zugriff
            4. d. Art. 7 ILC Articles on State Responsibility (Handlungsexzess eines staatlichen Organs oder eines ermächtigten nicht-staatlichen Organs) Kein Zugriff
            5. e. Art. 8 ILC Articles on State Responsibility (Handlungen Privater bei Wahrnehmung öffentlicher Funktionen) Kein Zugriff
            6. f. Art. 9 ILC Articles on State Responsibility (Handlungen Privater unter Ausübung von Elementen staatlicher Gewalt) Kein Zugriff
              1. aa. Failed state Kein Zugriff
              2. bb. Failing state Kein Zugriff
            8. h. Art. 11 ILC Articles on State Responsibility (staatliche Billigung des Verhaltens nicht-staatlicher Akteure) Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. D. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Anwendbarkeit allgemein-völkerrechtlicher Rechtfertigungsgründe im internationalen Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
          1. 1. Völkergewohnheitsrechtlicher Staatsnotstand im Fall fragiler Staatlichkeit Kein Zugriff
          2. 2. Differenzierung zwischen failed state und failing state Kein Zugriff
          3. 3. Kein Ausschluss des Staatsnotstands Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Völkergewohnheitsrechtliche höhere Gewalt Kein Zugriff
            1. a. State failure als vorhersehbares Ereignis Kein Zugriff
            2. b. Verursachung durch Staat selbst und Dritte Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Failing state Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Inhalt und Bedeutung der Klausel Kein Zugriff
          1. 1. Schiedsgerichtliche Praxis Kein Zugriff
          2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a. Relevanz der Klausel nur bei failing state Kein Zugriff
            2. b. Beispiele der von einem failing state ergriffenen Maßnahmen Kein Zugriff
            1. a. Essential security interests Kein Zugriff
            2. b. International peace and security Kein Zugriff
            3. c. Public order Kein Zugriff
          3. 3. Notwendigkeit der Maßnahme Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verringerung der Direktinvestitionen in fragilen Staaten Kein Zugriff
          1. a. Weitergeltung von Investitionsschutzabkommen trotz Kündigung Kein Zugriff
          2. b. Abschluss von Investor-Staat-Verträgen Kein Zugriff
            1. aa. Investitionsgarantien Kein Zugriff
            2. bb. Abschluss von Versicherungen Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz der full reparation Kein Zugriff
        2. 2. Erfordernis der Modifikation im Fall fragiler Staatlichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 258

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