Gutgläubiger Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen

Dr. Christian Altgen

doi:10.5771/9783845220970

Zusammenfassung

Mit der Ermöglichung des Erwerbs eines GmbH-Geschäftsanteils vom Nichtberechtigten hat das „MoMiG“ dogmatisches Neuland entdeckt. Als Erleichterung der M&A-Praxis begrüßt und gleichzeitig als scheinbarer Systembruch im Gutglaubensschutz bekämpft, wirft § 16 Abs. 3 GmbHG derzeit mehr Fragen auf, als er beantwortet. Das Werk untersucht diese Norm im Schlaglicht tradierter Rechtsgrundsätze.

Ausgehend vom Normtelos der Eindämmung des Due Diligence-Aufwandes wird der Versuch unternommen, das Spannungsverhältnis von Erwerberschutz und fortbestehender Anteilsinhaberschaft de lege lata bestmöglich aufzulösen. Die Charakteristika des Erwerbsgegenstandes, die private Generierung des Rechtsscheintatbestandes, die Wirkweisen der Karenzfrist und das Zurechnungskonzept zum Rechtsinhaber sind Ankerpunkte der Normauslegung. Ein Schwerpunkt ist dem multipolaren Konfliktverhältnis um den Erwerb nicht existenter Anteile gewidmet. Entgegen der bisherigen Diskussion der Neuregelung denkt Verfasser den § 16 Abs. 3 GmbHG konsequent in seinem Anwendungsfeld und seinen Folgewirkungen zu Ende.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5137-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2097-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 349
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  2. Themeneingrenzung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
2. 1. 1. Gutgläubiger Erwerb und Rechtsscheinlehre Kein Zugriff
    2. 1. Vermutung der Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff
      2. Heilung Kein Zugriff
      3. Ersitzung Kein Zugriff
  2. 1. Nichtberechtigung Kein Zugriff
    2. Erwerbsvorgang Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsscheingrundlage in den Gutglaubensnormen Kein Zugriff
      2. Entstehung des Rechtsscheins Kein Zugriff
      3. Richtigkeitsgewähr des Rechtsscheinträgers Kein Zugriff
    4. 1. Begriff und Maßstab des guten Glaubens Kein Zugriff
      2. Kausalität von Rechtsschein und Vertrauen Kein Zugriff
    5. 1. Möglichkeit, den gutgläubigen Erwerb zu verhindern Kein Zugriff
      2. Zurechnung des Rechtsverlustes zum Berechtigten Kein Zugriff
  3. Fazit und Schlussfolgerung für die weitere Untersuchung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
3. 1. 1. Fehlgeschlagener originärer Anteilserwerb Kein Zugriff
    2. Unwirksame Veränderungen an bestehenden Anteilen Kein Zugriff
    3. Unwirksamer derivativer Erwerbsakt Kein Zugriff
  2. 1. Transparenz jenseits der Gesellschafterliste Kein Zugriff
    2. Eintragung in die Gesellschafterliste vor dem MoMiG Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 57 - 58
4. 1. 1. Extensive Auslegung des § 405 BGB Kein Zugriff
    2. Anteilsverlust ohne Beteiligung des Gesellschafters durch § 16 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
  2. 1. Auswirkung auf den Verkehr mit GmbH-Anteilen Kein Zugriff
    2. Fehlerhafte GmbH-Geschäftsanteilsübertragung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Heilung Kein Zugriff
    2. Ersitzung Kein Zugriff
    3. Arglisteinwand und Verwirkung Kein Zugriff
  4. Kautelarjuristische Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  5. Würdigung der Erwerberstellung außerhalb § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff Seiten 70 - 70
5. 1. 1. Englische Private Limited Company Kein Zugriff
    2. Österreich, Schweiz, Italien und Dänemark Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die rechtspolitische Einkleidung Kein Zugriff
      2. Textlicher Befund Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion unter Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs Kein Zugriff
    2. Weitere Alternativkonzepte Kein Zugriff
  3. Fazit und Konsequenz für die weitere Untersuchung Kein Zugriff Seiten 87 - 87
1. 1. 1. Rolle der Gesellschafterliste im Gefüge des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
    2. Kombination aus physischer Manifestation des Rechtsscheins und Zeitablauf Kein Zugriff
    3. Gutgläubiger Anteilserwerb als Spielart eines beweglichen Systems? Kein Zugriff
  2. 1. Eintragungsfähigkeit und Gutglaubensschutz Kein Zugriff
    2. Doppelter Listeneintrag Kein Zugriff
  3. 1. Erwerbsakt Kein Zugriff
    2. 1. Notar und Geschäftsführer als Listenverantwortliche Kein Zugriff
      2. Auswirkungen von Formverstößen und Kompetenzkonflikten Kein Zugriff
      3. Ergebnis des bisherigen Meinungsstands Kein Zugriff
        Konsequenzen des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
        Ausländischer Notar und Listenaktualisierung Kein Zugriff
      4. Auffangkontrollinstanz Registergericht Kein Zugriff
    3. Rechtswirkung der Gesellschafterliste Kein Zugriff
    4. Haftungsandrohung Kein Zugriff
  4. 1. Authentizitätskontrolle der Gesellschafterliste Kein Zugriff
    2. 1. Behandlung scheinbarer Rechtsscheinlagen in anderen Gutglaubensnormen Kein Zugriff
      2. Anteilsveräußerung auf Basis einer Fälschung Kein Zugriff
  5. 1. Anspruch auf eine richtige Gesellschafterliste Kein Zugriff
    2. Initiativrecht des Geschäftsführers zur Listenänderung Kein Zugriff
    3. 1. Mitgesellschafter Kein Zugriff
        Geschäftsführer und Notar Kein Zugriff
      2. Listenwechsel und Widerspruch Kein Zugriff
      3. Personelle Beschränkung der Schutzrichtung Kein Zugriff
        Sachliche Schranke – Widerspruch und Vormerkungssubstitut Kein Zugriff
        Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
      4. Ansprüche gegen den Widersprechenden Kein Zugriff
  6. Ergebnis und Auswirkungen für die weitere Normauslegung Kein Zugriff Seiten 134 - 134
2. 1. 1. Rechtsobjekt und Verfügungsobjekt Kein Zugriff
    2. Übertragung auf Geschäftsanteile Kein Zugriff
    3. Berechtigungsmängel des Zedenten Kein Zugriff
  2. 1. Ausweis eines Geschäftsanteils ohne Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Vorgründungsgesellschaft Kein Zugriff
    3. Vorgesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Identifizierungsmerkmale eines Geschäftsanteils Kein Zugriff
      2. Divergenz der Anteilsstückelung bei Kongruenz mit dem Stammkapital Kein Zugriff
      3. Abweichung des Anteilsnennwerts jenseits reiner Stückelungsmängel Kein Zugriff
      4. Ausscheiden eines Gesellschafters ohne Rechtsnachfolge in den Anteil Kein Zugriff
      5. Anteil aus einer fehlerhaften Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Zedent ist Inhaber lediglich anders gestückelter Anteile Kein Zugriff
      2. Abtretender hält einen anderen Anteil Kein Zugriff
      3. Zedent ist nicht Inhaber anderer Anteile Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Fehlerhafter Gesellschaftsbeitritt Kein Zugriff
    4. 1. Nicht existentes Verfügungsobjekt Kein Zugriff
      2. Sacherwerb trotz nicht (so) existierender Sache Kein Zugriff
        Sondereigentum an einer Wohnung Kein Zugriff
        Aktienurkunden ohne Mitgliedschaft oder mit falschem Nennbetrag Kein Zugriff
        Mitgliedschaft in der Personengesellschaft Kein Zugriff
        Sonst fehlende Erwerbsgegenstände Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. Rechtsnatur des gutgläubigen Erwerbs Kein Zugriff
        Berechtigter als Gegenpol des Nichtberechtigten Kein Zugriff
        Rechts- und Tatsachenschein Kein Zugriff
        Inhaltlich unzulässige Eintragungen Kein Zugriff
        Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
        Willensrichtung der Vertragsparteien Kein Zugriff
        Unklarheit über den Rechtsinhalt Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Wortlautgrenze Kein Zugriff
      2. Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
      3. Genetische Auslegung Kein Zugriff
      4. Bedenken aus der Systematik Kein Zugriff
      5. Zusammenschau der Auslegungskriterien und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. These vom Erwerb „nicht so bestehender Anteile“ Kein Zugriff
      2. Rechtsschein Kein Zugriff
        Bedeutung der Kongruenz Kein Zugriff
        Automatische Herabsetzung des Nennbetrags aller Geschäftsanteile Kein Zugriff
        Stammkapitalerhöhung und Leistung von Einlagen auf den Geschäftsanteil Kein Zugriff
        Verpflichtung zur Auflösung der Divergenz Kein Zugriff
        Täuschung potenzieller Anteilserwerber Kein Zugriff
      3. Rechtsnachteile auf Seiten der Gesellschafter Kein Zugriff
        Ansprüche gegen den Geschäftsführer Kein Zugriff
        Ansprüche gegen den Zedenten Kein Zugriff
      4. Nichtberechtigter Zedent als Inhaber sonstiger, nicht eingetragener Anteile Kein Zugriff
      5. Keine gezielte Kapitalerhöhung durch gutgläubigen Erwerb Kein Zugriff
      6. Insbesondere: Anteile aus einer fehlerhaften Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      7. Wirtschaftliche Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Auswirkungen des Streits um den trägerlosen Anteil Kein Zugriff
    2. 1. Erwerb des gesamten Anteils Kein Zugriff
      2. Erwerb eines ideellen Anteils am Geschäftsanteil Kein Zugriff
      3. Exkurs: Eintragungsmängel der GbR Kein Zugriff
  5. 1. Direkter Anwendungsbereich des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
    2. Erwerb des Anteils vom Insolvenzschuldner Kein Zugriff
    3. 1. Gutglaubensschutz des Zwischenerwerbers Kein Zugriff
      2. Weiterzession des eingetragenen Zwischenerwerbers Kein Zugriff
    4. Weitere Durchbrechungen von Verfügungsverboten Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgangsbasis Kein Zugriff
    2. Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
    3. Anteilsneustückelung Kein Zugriff
  2. 1. Anteilsabtretung durch den Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
    2. 1. Satzungsautonomie und gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
      2. Verweigerung der Zustimmung aufgrund der Nichtberechtigung Kein Zugriff
  3. 1. Die GmbH als Anteilserwerberin Kein Zugriff
    2. 1. Vorliegen eines Verkehrsgeschäfts Kein Zugriff
      2. Guter Glaube Kein Zugriff
        Keine Rückabtretungspflicht Kein Zugriff
      3. Besonderheiten bei nicht existenten Anteilen? Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 241 - 242
4. 1. 1. Grobe Fahrlässigkeit und gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
    2. Nachforschungsobliegenheit Kein Zugriff
    3. Rolle des Anteilscheins Kein Zugriff
  2. Zeitpunkt des guten Glaubens Kein Zugriff Seiten 246 - 249
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 249 - 250
5. 1. Möglichkeit zur Verhinderung des Gutglaubenserwerbs Kein Zugriff Seiten 250 - 250
  2. 1. Anknüpfung an die Unrichtigkeit Kein Zugriff
    2. Frist und Fristberechnung Kein Zugriff
    3. 1. Die Zurechnung im Zusammenspiel der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      2. Zurechnung und Kausalität Kein Zugriff
        Veranlassungsprinzip und Rolle des Fristablaufs Kein Zugriff
        Individuelle Zurechnung und Risikoprinzip Kein Zugriff
        Durchgängige Maßgeblichkeit des Verschuldensprinzips Kein Zugriff
      3. Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit zum Zurechnungskonzept des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
      5. Vorsätzliches Belassen oder Beeinflussen des unrichtigen Listenstandes Kein Zugriff
        Unterlassene Mitteilungen Kein Zugriff
        Mangel eines Übertragungsgeschäfts Kein Zugriff
        Unterlassen einer Listenkontrolle Kein Zugriff
        Zurechnung des Geschäftsführerverhaltens Kein Zugriff
      6. Insbesondere: Zurechnung und nicht existenter Anteil Kein Zugriff
  3. 1. Zeitlich gestreckte Anwendung des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
    2. Fristablauf und Ersitzung Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 283 - 284
6. 1. Beweggründe gegen den gutgläubigen Erwerb Kein Zugriff Seiten 284 - 285
  2. 1. Satzungsmäßige Abdingbarkeit Kein Zugriff
    2. Verhinderung des gutgläubigen Erwerbs Kein Zugriff
  3. 1. Existenter Anteil Kein Zugriff
    2. Nicht existenter Anteil Kein Zugriff
  4. 1. Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. Mehrheitserfordernis einer Satzungsänderung Kein Zugriff
1. 1. Ersterwerb eines Rechts am Anteil Kein Zugriff Seiten 294 - 295
  2. Zweiterwerb eines beschränkt dinglichen Rechts am Anteil Kein Zugriff Seiten 295 - 298
  3. Gutgläubig lastenfreier Erwerb Kein Zugriff Seiten 298 - 300
  4. Anteilserwerb im Vertrauen auf das Bestehen eines Pfandrechts Kein Zugriff Seiten 300 - 300
  5. Sonstige Verfügungen eines Nichtberechtigten über Rechte am Anteil Kein Zugriff Seiten 300 - 301
2. 1. Wesen und Abtretbarkeit von Individualansprüchen aus dem Anteil Kein Zugriff Seiten 301 - 303
  2. 1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
    2. Vergleichbarkeit Kein Zugriff
    3. Kontrollüberlegungen Kein Zugriff
1. 1. Gutglaubenserwerb und Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 307 - 308
  2. Rechtsscheinträgereigenschaft privater Aufzeichnungen Kein Zugriff Seiten 308 - 309
  3. Modellwirkung für weitere Erwerbsgegenstände Kein Zugriff Seiten 309 - 312
  4. Pauschale Verweise und austariertes Schutzsystem – Problematik der SPE Kein Zugriff Seiten 312 - 313
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 313 - 313
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 314 - 322
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 323 - 349

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