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Monographie Kein Zugriff

Gutgläubiger Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Mit der Ermöglichung des Erwerbs eines GmbH-Geschäftsanteils vom Nichtberechtigten hat das „MoMiG“ dogmatisches Neuland entdeckt. Als Erleichterung der M&A-Praxis begrüßt und gleichzeitig als scheinbarer Systembruch im Gutglaubensschutz bekämpft, wirft § 16 Abs. 3 GmbHG derzeit mehr Fragen auf, als er beantwortet. Das Werk untersucht diese Norm im Schlaglicht tradierter Rechtsgrundsätze.

Ausgehend vom Normtelos der Eindämmung des Due Diligence-Aufwandes wird der Versuch unternommen, das Spannungsverhältnis von Erwerberschutz und fortbestehender Anteilsinhaberschaft de lege lata bestmöglich aufzulösen. Die Charakteristika des Erwerbsgegenstandes, die private Generierung des Rechtsscheintatbestandes, die Wirkweisen der Karenzfrist und das Zurechnungskonzept zum Rechtsinhaber sind Ankerpunkte der Normauslegung. Ein Schwerpunkt ist dem multipolaren Konfliktverhältnis um den Erwerb nicht existenter Anteile gewidmet. Entgegen der bisherigen Diskussion der Neuregelung denkt Verfasser den § 16 Abs. 3 GmbHG konsequent in seinem Anwendungsfeld und seinen Folgewirkungen zu Ende.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5137-5
ISBN-Online
978-3-8452-2097-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
19
Sprache
Deutsch
Seiten
349
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Christian Altgen
      1. Problemstellung Kein Zugriff 19 - 20 Christian Altgen
      2. Themeneingrenzung und Gang der Darstellung Kein Zugriff 20 - 21 Christian Altgen
      1. Christian Altgen
        1. Gutgläubiger Erwerb und Rechtsscheinlehre Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Christian Altgen
          1. Vermutung der Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Heilung Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Ersitzung Kein Zugriff Christian Altgen
      2. Christian Altgen
        1. Nichtberechtigung Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Erwerbsvorgang Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Christian Altgen
          1. Rechtsscheingrundlage in den Gutglaubensnormen Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Entstehung des Rechtsscheins Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Richtigkeitsgewähr des Rechtsscheinträgers Kein Zugriff Christian Altgen
        4. Christian Altgen
          1. Begriff und Maßstab des guten Glaubens Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Kausalität von Rechtsschein und Vertrauen Kein Zugriff Christian Altgen
        5. Christian Altgen
          1. Möglichkeit, den gutgläubigen Erwerb zu verhindern Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Zurechnung des Rechtsverlustes zum Berechtigten Kein Zugriff Christian Altgen
      3. Fazit und Schlussfolgerung für die weitere Untersuchung Kein Zugriff 46 - 47 Christian Altgen
      1. Christian Altgen
        1. Fehlgeschlagener originärer Anteilserwerb Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Unwirksame Veränderungen an bestehenden Anteilen Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Unwirksamer derivativer Erwerbsakt Kein Zugriff Christian Altgen
      2. Christian Altgen
        1. Transparenz jenseits der Gesellschafterliste Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Eintragung in die Gesellschafterliste vor dem MoMiG Kein Zugriff Christian Altgen
      3. Fazit Kein Zugriff 57 - 58 Christian Altgen
      1. Christian Altgen
        1. Extensive Auslegung des § 405 BGB Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Anteilsverlust ohne Beteiligung des Gesellschafters durch § 16 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff Christian Altgen
      2. Christian Altgen
        1. Auswirkung auf den Verkehr mit GmbH-Anteilen Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Fehlerhafte GmbH-Geschäftsanteilsübertragung Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Altgen
      3. Christian Altgen
        1. Heilung Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Ersitzung Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Arglisteinwand und Verwirkung Kein Zugriff Christian Altgen
      4. Kautelarjuristische Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff 69 - 70 Christian Altgen
      5. Würdigung der Erwerberstellung außerhalb § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff 70 - 70 Christian Altgen
      1. Christian Altgen
        1. Englische Private Limited Company Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Österreich, Schweiz, Italien und Dänemark Kein Zugriff Christian Altgen
      2. Christian Altgen
        1. Christian Altgen
          1. Die rechtspolitische Einkleidung Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Christian Altgen
            1. Textlicher Befund Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Teleologische Reduktion unter Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Weitere Alternativkonzepte Kein Zugriff Christian Altgen
      3. Fazit und Konsequenz für die weitere Untersuchung Kein Zugriff 87 - 87 Christian Altgen
      1. Christian Altgen
        1. Rolle der Gesellschafterliste im Gefüge des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Kombination aus physischer Manifestation des Rechtsscheins und Zeitablauf Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Gutgläubiger Anteilserwerb als Spielart eines beweglichen Systems? Kein Zugriff Christian Altgen
      2. Christian Altgen
        1. Eintragungsfähigkeit und Gutglaubensschutz Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Doppelter Listeneintrag Kein Zugriff Christian Altgen
      3. Christian Altgen
        1. Erwerbsakt Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Christian Altgen
          1. Notar und Geschäftsführer als Listenverantwortliche Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Auswirkungen von Formverstößen und Kompetenzkonflikten Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Christian Altgen
            1. Ergebnis des bisherigen Meinungsstands Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Konsequenzen des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff Christian Altgen
            3. Ausländischer Notar und Listenaktualisierung Kein Zugriff Christian Altgen
          4. Auffangkontrollinstanz Registergericht Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Rechtswirkung der Gesellschafterliste Kein Zugriff Christian Altgen
        4. Haftungsandrohung Kein Zugriff Christian Altgen
      4. Christian Altgen
        1. Authentizitätskontrolle der Gesellschafterliste Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Christian Altgen
          1. Behandlung scheinbarer Rechtsscheinlagen in anderen Gutglaubensnormen Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Anteilsveräußerung auf Basis einer Fälschung Kein Zugriff Christian Altgen
      5. Christian Altgen
        1. Anspruch auf eine richtige Gesellschafterliste Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Initiativrecht des Geschäftsführers zur Listenänderung Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Christian Altgen
          1. Christian Altgen
            1. Mitgesellschafter Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Geschäftsführer und Notar Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Listenwechsel und Widerspruch Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Christian Altgen
            1. Personelle Beschränkung der Schutzrichtung Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Sachliche Schranke – Widerspruch und Vormerkungssubstitut Kein Zugriff Christian Altgen
            3. Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff Christian Altgen
          4. Ansprüche gegen den Widersprechenden Kein Zugriff Christian Altgen
      6. Ergebnis und Auswirkungen für die weitere Normauslegung Kein Zugriff 134 - 134 Christian Altgen
      1. Christian Altgen
        1. Rechtsobjekt und Verfügungsobjekt Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Übertragung auf Geschäftsanteile Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Berechtigungsmängel des Zedenten Kein Zugriff Christian Altgen
      2. Christian Altgen
        1. Ausweis eines Geschäftsanteils ohne Gesellschaft Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Vorgründungsgesellschaft Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Vorgesellschaft Kein Zugriff Christian Altgen
      3. Christian Altgen
        1. Christian Altgen
          1. Identifizierungsmerkmale eines Geschäftsanteils Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Divergenz der Anteilsstückelung bei Kongruenz mit dem Stammkapital Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Abweichung des Anteilsnennwerts jenseits reiner Stückelungsmängel Kein Zugriff Christian Altgen
          4. Ausscheiden eines Gesellschafters ohne Rechtsnachfolge in den Anteil Kein Zugriff Christian Altgen
          5. Anteil aus einer fehlerhaften Kapitalerhöhung Kein Zugriff Christian Altgen
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Christian Altgen
          1. Zedent ist Inhaber lediglich anders gestückelter Anteile Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Abtretender hält einen anderen Anteil Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Zedent ist nicht Inhaber anderer Anteile Kein Zugriff Christian Altgen
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Fehlerhafter Gesellschaftsbeitritt Kein Zugriff Christian Altgen
        4. Christian Altgen
          1. Nicht existentes Verfügungsobjekt Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Christian Altgen
            1. Sacherwerb trotz nicht (so) existierender Sache Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Sondereigentum an einer Wohnung Kein Zugriff Christian Altgen
            3. Aktienurkunden ohne Mitgliedschaft oder mit falschem Nennbetrag Kein Zugriff Christian Altgen
            4. Mitgliedschaft in der Personengesellschaft Kein Zugriff Christian Altgen
            5. Sonst fehlende Erwerbsgegenstände Kein Zugriff Christian Altgen
            6. Zwischenfazit Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Christian Altgen
            1. Rechtsnatur des gutgläubigen Erwerbs Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Berechtigter als Gegenpol des Nichtberechtigten Kein Zugriff Christian Altgen
            3. Rechts- und Tatsachenschein Kein Zugriff Christian Altgen
            4. Inhaltlich unzulässige Eintragungen Kein Zugriff Christian Altgen
            5. Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff Christian Altgen
            6. Willensrichtung der Vertragsparteien Kein Zugriff Christian Altgen
            7. Unklarheit über den Rechtsinhalt Kein Zugriff Christian Altgen
            8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Altgen
        5. Christian Altgen
          1. Wortlautgrenze Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Teleologische Erwägungen Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Genetische Auslegung Kein Zugriff Christian Altgen
          4. Bedenken aus der Systematik Kein Zugriff Christian Altgen
          5. Zusammenschau der Auslegungskriterien und Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Altgen
        6. Christian Altgen
          1. These vom Erwerb „nicht so bestehender Anteile“ Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Christian Altgen
            1. Rechtsschein Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Bedeutung der Kongruenz Kein Zugriff Christian Altgen
            3. Christian Altgen
              1. Automatische Herabsetzung des Nennbetrags aller Geschäftsanteile Kein Zugriff Christian Altgen
              2. Stammkapitalerhöhung und Leistung von Einlagen auf den Geschäftsanteil Kein Zugriff Christian Altgen
              3. Verpflichtung zur Auflösung der Divergenz Kein Zugriff Christian Altgen
            4. Täuschung potenzieller Anteilserwerber Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Christian Altgen
            1. Rechtsnachteile auf Seiten der Gesellschafter Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Christian Altgen
              1. Ansprüche gegen den Geschäftsführer Kein Zugriff Christian Altgen
              2. Ansprüche gegen den Zedenten Kein Zugriff Christian Altgen
          4. Nichtberechtigter Zedent als Inhaber sonstiger, nicht eingetragener Anteile Kein Zugriff Christian Altgen
          5. Keine gezielte Kapitalerhöhung durch gutgläubigen Erwerb Kein Zugriff Christian Altgen
          6. Insbesondere: Anteile aus einer fehlerhaften Kapitalerhöhung Kein Zugriff Christian Altgen
          7. Wirtschaftliche Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Christian Altgen
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff Christian Altgen
      4. Christian Altgen
        1. Auswirkungen des Streits um den trägerlosen Anteil Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Christian Altgen
          1. Erwerb des gesamten Anteils Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Erwerb eines ideellen Anteils am Geschäftsanteil Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Exkurs: Eintragungsmängel der GbR Kein Zugriff Christian Altgen
      5. Christian Altgen
        1. Direkter Anwendungsbereich des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Erwerb des Anteils vom Insolvenzschuldner Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Christian Altgen
          1. Gutglaubensschutz des Zwischenerwerbers Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Weiterzession des eingetragenen Zwischenerwerbers Kein Zugriff Christian Altgen
        4. Weitere Durchbrechungen von Verfügungsverboten Kein Zugriff Christian Altgen
      1. Christian Altgen
        1. Ausgangsbasis Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Anteilsneustückelung Kein Zugriff Christian Altgen
      2. Christian Altgen
        1. Anteilsabtretung durch den Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Christian Altgen
          1. Satzungsautonomie und gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Verweigerung der Zustimmung aufgrund der Nichtberechtigung Kein Zugriff Christian Altgen
      3. Christian Altgen
        1. Die GmbH als Anteilserwerberin Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Christian Altgen
          1. Vorliegen eines Verkehrsgeschäfts Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Christian Altgen
            1. Guter Glaube Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Keine Rückabtretungspflicht Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Besonderheiten bei nicht existenten Anteilen? Kein Zugriff Christian Altgen
      4. Ergebnis Kein Zugriff 241 - 242 Christian Altgen
      1. Christian Altgen
        1. Grobe Fahrlässigkeit und gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Nachforschungsobliegenheit Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Rolle des Anteilscheins Kein Zugriff Christian Altgen
      2. Zeitpunkt des guten Glaubens Kein Zugriff 246 - 249 Christian Altgen
      3. Ergebnis Kein Zugriff 249 - 250 Christian Altgen
      1. Möglichkeit zur Verhinderung des Gutglaubenserwerbs Kein Zugriff 250 - 250 Christian Altgen
      2. Christian Altgen
        1. Anknüpfung an die Unrichtigkeit Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Frist und Fristberechnung Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Christian Altgen
          1. Die Zurechnung im Zusammenspiel der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff Christian Altgen
          2. Christian Altgen
            1. Zurechnung und Kausalität Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Veranlassungsprinzip und Rolle des Fristablaufs Kein Zugriff Christian Altgen
            3. Individuelle Zurechnung und Risikoprinzip Kein Zugriff Christian Altgen
            4. Durchgängige Maßgeblichkeit des Verschuldensprinzips Kein Zugriff Christian Altgen
          3. Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff Christian Altgen
          4. Zwischenfazit zum Zurechnungskonzept des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff Christian Altgen
          5. Christian Altgen
            1. Vorsätzliches Belassen oder Beeinflussen des unrichtigen Listenstandes Kein Zugriff Christian Altgen
            2. Unterlassene Mitteilungen Kein Zugriff Christian Altgen
            3. Mangel eines Übertragungsgeschäfts Kein Zugriff Christian Altgen
            4. Unterlassen einer Listenkontrolle Kein Zugriff Christian Altgen
            5. Zurechnung des Geschäftsführerverhaltens Kein Zugriff Christian Altgen
          6. Insbesondere: Zurechnung und nicht existenter Anteil Kein Zugriff Christian Altgen
      3. Christian Altgen
        1. Zeitlich gestreckte Anwendung des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Fristablauf und Ersitzung Kein Zugriff Christian Altgen
      4. Ergebnis Kein Zugriff 283 - 284 Christian Altgen
      1. Beweggründe gegen den gutgläubigen Erwerb Kein Zugriff 284 - 285 Christian Altgen
      2. Christian Altgen
        1. Satzungsmäßige Abdingbarkeit Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Verhinderung des gutgläubigen Erwerbs Kein Zugriff Christian Altgen
      3. Christian Altgen
        1. Existenter Anteil Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Nicht existenter Anteil Kein Zugriff Christian Altgen
      4. Christian Altgen
        1. Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Mehrheitserfordernis einer Satzungsänderung Kein Zugriff Christian Altgen
      1. Ersterwerb eines Rechts am Anteil Kein Zugriff 294 - 295 Christian Altgen
      2. Zweiterwerb eines beschränkt dinglichen Rechts am Anteil Kein Zugriff 295 - 298 Christian Altgen
      3. Gutgläubig lastenfreier Erwerb Kein Zugriff 298 - 300 Christian Altgen
      4. Anteilserwerb im Vertrauen auf das Bestehen eines Pfandrechts Kein Zugriff 300 - 300 Christian Altgen
      5. Sonstige Verfügungen eines Nichtberechtigten über Rechte am Anteil Kein Zugriff 300 - 301 Christian Altgen
      1. Wesen und Abtretbarkeit von Individualansprüchen aus dem Anteil Kein Zugriff 301 - 303 Christian Altgen
      2. Christian Altgen
        1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff Christian Altgen
        2. Vergleichbarkeit Kein Zugriff Christian Altgen
        3. Kontrollüberlegungen Kein Zugriff Christian Altgen
  5. Christian Altgen
      1. Gutglaubenserwerb und Verfassungsrecht Kein Zugriff 307 - 308 Christian Altgen
      2. Rechtsscheinträgereigenschaft privater Aufzeichnungen Kein Zugriff 308 - 309 Christian Altgen
      3. Modellwirkung für weitere Erwerbsgegenstände Kein Zugriff 309 - 312 Christian Altgen
      4. Pauschale Verweise und austariertes Schutzsystem – Problematik der SPE Kein Zugriff 312 - 313 Christian Altgen
      5. Fazit Kein Zugriff 313 - 313 Christian Altgen
  6. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 314 - 322 Christian Altgen
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 323 - 349 Christian Altgen

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