Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

Janika Breithaupt

doi:10.5771/9783845237855

Zusammenfassung

Dieses Studie untersucht, welche Rechte der Mensch am eigenen Körper hat und erläutert deren Auswirkungen und Anforderungen, die an die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen zu stellen sind.

Die Autorin extrahiert die Rechte aus nationalen Gesetzen, europäischen Konventionen und internationalen Übereinkommen des Völkerrechts. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Frage gerichtet, ob jede Person sowohl an ihrem Körper als auch an dessen Substanzen ein Eigentumsrecht innehat. Weiter erfolgt eine differenzierende Betrachtung, wie der persönlichkeitsrechtliche Schutz, dessen Ausprägung von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls abhängt, ausgestaltet ist.

Insbesondere das Persönlichkeitsrecht hat Auswirkungen auf die Frage, welche Anforderungen an die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen zu stellen sind. Die Autorin untersucht praxisorientierte Fallkonstellationen und benennt die Voraussetzungen rechtmäßiger Forschung. Hierbei differenziert sie zwischen den durch das allgemeine und den durch das besondere Persönlichkeitsrecht geschützten Körpersubstanzen. Abschließend geht die Autorin auf die Rechtsfolgen ein, wenn ein forschender Arzt die Körpersubstanzen eines Patienten rechtswidrig zu Forschungszwecken einsetzt.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7568-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3785-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 324
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
2. Untersuchungsgegenstand: Körpersubstanzen Kein Zugriff Seiten 28 - 30
1. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. Völkerrechtlicher Charakter Kein Zugriff
        Einordnung in das nationale Rechtssystem Kein Zugriff
        Auswirkungen der BMK auf deutsches Recht Kein Zugriff
        Regelungsgegenstand: Menschlicher Körper und Teile davon als solche («as such«) Kein Zugriff
        Adressatenkreis Kein Zugriff
        Einschränkung Kein Zugriff
        Abgrenzung der Gewinnerzielung von der Aufwandsentschädigung Kein Zugriff
        Folgerungen für das deutsche Recht Kein Zugriff
        Inhalt Kein Zugriff
        Folgerungen für das deutsche Recht Kein Zugriff
      2. Entstehung und Rechtswirkungen der GRC Kein Zugriff
        Bindung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Unmittelbare Drittwirkung? Kein Zugriff
        Grundrechtsberechtigte Kein Zugriff
        Inhalt des Gewinnerzielungsverbots Kein Zugriff
        Folgerungen für das deutsche Recht Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. Rechtssicherheit Kein Zugriff
      2. Verbesserung der medizinischen Versorgung Kein Zugriff
      3. Bekämpfung des Organhandels Kein Zugriff
    3. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
    4. 1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
        Inhalt des Verbots Kein Zugriff
        Motive des Gesetzgebers für den Erlass des Organhandelsverbots Kein Zugriff
        Rückschlüsse auf Rechte an Körpersubstanzen Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit der §§ 8 ff. TPG Kein Zugriff
        Nicht lebensnotwendige Organe Kein Zugriff
        Volljährigkeit und Einwilligung Kein Zugriff
        Keine besondere Gefährdung Kein Zugriff
        Subsidiarität Kein Zugriff
        Besonderes Näheverhältnis gem. § 8 Abs. 1 S. 2 TPG Kein Zugriff
        Prüfung durch Kommission Kein Zugriff
      3. Einwilligung Kein Zugriff
        Arztvorbehalt Kein Zugriff
        Empfängerkreis gem. § 8 Abs. 1 S. 2 TPG Kein Zugriff
        Alter des Spenders Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. Sinn und Zweck des TFG gem. § 1 TFG Kein Zugriff
    3. 1. Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen (Spende) Kein Zugriff
      2. Anwendung von Blutprodukten Kein Zugriff
      3. Ausnahmen vom Anwendungsbereich gem. § 28 TFG Kein Zugriff
    4. Verhältnis zu anderen Normen des Medizinrechts gem. § 29 TFG Kein Zugriff
    5. 1. Anforderungen an den Spender gem. § 5 TFG Kein Zugriff
      2. Aufklärung und Einwilligung des Spenders gem. § 6 TFG Kein Zugriff
      3. Spenderdokumentation Kein Zugriff
      4. Unentgeltlichkeit gem. § 10 S. 1 TFG Kein Zugriff
    6. 1. Spenderauswahl Kein Zugriff
      2. Aufklärung und Einwilligung Kein Zugriff
      3. Spenderdokumentation Kein Zugriff
      4. Unentgeltlichkeit der Spende Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Keine Gewinnerzielung mit Körpersubstanzen Kein Zugriff
    2. Unterschiedliche Schutzbedürftigkeit der Körpersubstanzen Kein Zugriff
    3. Persönlichkeitsrechtlicher Schutz vor und nach der Trennung vom Körper Kein Zugriff
    4. Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
    5. Eigentum i.S.d. Art. 14 GG Kein Zugriff
    6. Resümee Kein Zugriff
2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Eigentum an Körpersubstanzen Kein Zugriff
      2. Bedeutung des Zurücklassens der Körpersubstanzen beim Arzt Kein Zugriff
    3. 1. Verletzung einer Treuepflicht und Fehlen einer aufgeklärten Einwilligung Kein Zugriff
      2. Keine vermögensrechtliche Dimension der Persönlichkeit Kein Zugriff
        § 7054.4 Health and Safety Code Kein Zugriff
        Grundlagen des Patents Kein Zugriff
        Ausdehnung des Tatbestandes? Kein Zugriff
    4. 1. § 7054.4 Health and Safety Code Kein Zugriff
        Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        Verschulden Kein Zugriff
        Hinreichender Schutz Kein Zugriff
      2. Persönlichkeitsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
      2. Anerkennung des »Rechts auf Familienplanung« unabhängig von der Unfruchtbarkeit? Kein Zugriff
        Lösung: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    4. Rückschlüsse auf Rechte an Körpersubstanzen Kein Zugriff
3. 1. 1. Sachenrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
    2. Persönlichkeitsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
    3. Kombiniert persönlichkeitsrechtlich-sachenrechtlicher Ansatz: Überlagerungstheorie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umwandlung vom Persönlichkeitsrecht in Eigentumsrecht Kein Zugriff
      2. Körperteile als herrenlose Sachen und Aneignungsbefugnisse Kein Zugriff
    2. Theorie vom Fortbestand des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    3. Modifizierter sachenrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
    4. Überlagerungstheorie Kein Zugriff
  3. 1. Integrierter Körper Kein Zugriff
    2. 1. Endgültig abgetrennte Körpersubstanzen Kein Zugriff
      2. Zur Wiedereingliederung bestimmte, abgetrennte Körpersubstanzen Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
  4. Offene Fragen Kein Zugriff Seiten 134 - 136
1. 1. Grundsätzliche Abgrenzung von allgemeinem und besonderem Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  3. Inhaltliche Ausgestaltung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Gegensatz zum besonderen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  4. 1. Persönlichkeitsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge der Einwilligung bei der ärztlichen Heilbehandlung Kein Zugriff
    3. 1. Rückschlüsse aus dem Strafrecht auf das Zivilrecht Kein Zugriff
      2. Reformvorschlag Kein Zugriff
      3. Gründe für eine Reform Kein Zugriff
      4. Gründe des Scheiterns der Reform Kein Zugriff
      5. Rückschlüsse auf das körperliche Selbstbestimmungsrecht im Zivilrecht Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 157 - 158
2. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 158 - 160
  2. Die Lehre der logischen Untrennbarkeit von Körper und Person Kein Zugriff Seiten 160 - 165
  3. 1. 1. Die Lehre vom Verfügungsgegenstand Kein Zugriff
      2. Der Gegenstand als »geldwertes Gut« Kein Zugriff
      3. Formaler Gegenstandsbegriff Kein Zugriff
      4. Lehre vom inhaltsleeren Gegenstandsbegriff Kein Zugriff
      5. Entscheidung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Widerspruch zu Dogmatik sowie Sinn und Zweck des Eigentumsrechts? Kein Zugriff Seiten 172 - 174
  5. 1. § 811 Nr. 12 ZPO Kein Zugriff
    2. §§ 242 ff. StGB und §§ 223 ff. StGB Kein Zugriff
    3. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  6. 1. Rechtsnatur und Inhalt der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
    2. Verstoß gegen die Menschenwürde? Kein Zugriff
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 183 - 184
3. Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Eigentum Kein Zugriff Seiten 184 - 185
4. Eigenes Gesamtkonzept zum integrierten Körper Kein Zugriff Seiten 185 - 186
1. 1. 1. Endgültig abgetrennte Körpersubstanzen ohne Integrationszweck Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsfolgen der Trennung Kein Zugriff
      2. Gegenstand der Verbindung: Bewegliche Sachen Kein Zugriff
        Verbindung Kein Zugriff
        Entstehen einer Hauptsache gem. § 947 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Eigentumserwerb gem. § 948 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Eigentum an temporär getrennten Körpersubstanzen Kein Zugriff Seiten 195 - 197
2. 1. Endgültig abgetrennte Körpersubstanzen ohne Integrationszweck Kein Zugriff Seiten 197 - 201
  2. Endgültig abgetrennte Körpersubstanzen mit Integrationszweck in fremden Körper Kein Zugriff Seiten 201 - 203
  3. Temporär getrennte Körpersubstanzen Kein Zugriff Seiten 203 - 206
  4. Verletzung des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  5. Willensänderung Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  6. Erlöschen des persönlichkeitsrechtlichen Schutzes Kein Zugriff Seiten 208 - 210
  7. Beweislast Kein Zugriff Seiten 210 - 210
3. Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Eigentum Kein Zugriff Seiten 210 - 211
4. Eigenes Gesamtkonzept zu abgetrennten Körpersubstanzen Kein Zugriff Seiten 211 - 212
1. 1. 1. Notwendigkeit der Eigentumsübertragung Kein Zugriff
    2. Dereliktion gem. § 959 BGB Kein Zugriff
    3. Übereignung gem. §§ 929 ff. BGB Kein Zugriff
    4. 1. Rückschlüsse aus Art. 21 BMK bzw. Art. 3 Abs. 2 Sp. 3 GRC? Kein Zugriff
      2. Rückschlüsse aus positivem Regelungsgegenstand Kein Zugriff
        Rückschlüsse aus negativem Regelungsgegenstand Kein Zugriff
      3. Nichtigkeit gem. § 134 BGB i.V.m. § 17 TPG? Kein Zugriff
      4. Höhe des Entgelts Kein Zugriff
        Regenerierbarkeit der Körpersubstanz Kein Zugriff
        Schwere des Eingriffs zur Entnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Endgültig abgetrennte Körpersubstanzen ohne Integrationszweck oder mit Integrationszweck in fremden Körper Kein Zugriff
      2. Forschung mit Willen des ehemaligen Trägers Kein Zugriff
        Forschung ohne oder gegen den Willen des ehemaligen Trägers Kein Zugriff
        Forschung von kurzer Dauer ohne räumliche Trennung Kein Zugriff
    2. Änderung durch die Überlassung der Substanz? Kein Zugriff
    3. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
    4. 1. Unterscheidung der verschiedenen Eingriffe Kein Zugriff
      2. Gem. § 4 Abs. 1 BDSG? Kein Zugriff
        Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
        Eigene Ansicht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a maiore ad minus - Vernichtung Kein Zugriff
        Dulden der Entnahme Kein Zugriff
        Zurücklassen beim Arzt Kein Zugriff
      4. Ergebnis: Güterabwägung Kein Zugriff
      5. Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
        Einwilligungserklärung Kein Zugriff
        Aufklärung und Zweckbindung Kein Zugriff
        Freiwilligkeit Kein Zugriff
      6. Zulässigkeit von formularmäßig erteilter Information Kein Zugriff
      7. Widerrufsrecht Kein Zugriff
        Rechtsfolgen des erklärten Widerrufs Kein Zugriff
  3. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf das Eigentums- und das Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    3. Rechtsverletzung durch die Anonymisierung Kein Zugriff
    4. Auswirkungen auf die Forschungserfordernisse Kein Zugriff
2. 1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 263 - 263
  2. 1. Eigentumsverletzung? Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Anerkennung eines vermögensrechtlichen Bestandteils des Persönlichkeitsrechts durch das geltende Recht Kein Zugriff
        Kriterium der tatsächlichen Verwertbarkeit Kein Zugriff
        Verwertbarkeit der Verwendung abgetrennter Körpersubstanzen zur Forschung Kein Zugriff
        Verletzung des materiellen oder immateriellen Gehalts Kein Zugriff
        Immaterieller Gehalt Kein Zugriff
        Materieller Gehalt Kein Zugriff
        Immaterieller und materieller Gehalt Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vermögensschaden Kein Zugriff
      2. Schmerzensgeld Kein Zugriff
      3. Grundsätzliche Bedenken gegen diese Formen der Schadensberechnung Kein Zugriff
        Lizenzanalogie Kein Zugriff
        Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
    2. 1. Objektiv fremdes Geschäft Kein Zugriff
      2. Kenntnis der objektiven Fremdheit des Geschäfts Kein Zugriff
      3. Eigengeschäftsführungswille Kein Zugriff
      4. Ohne Auftrag oder sonstige Geschäftsführungsberechtigung Kein Zugriff
      5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 1. Etwas erlangt Kein Zugriff
        In sonstiger Weise Kein Zugriff
        Auf Kosten des Patienten Kein Zugriff
        Ohne Rechtsgrund Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Gewinnherausgabe gem. §§ 819 Abs. 1, 818 Abs. 4 i.V.m. § 285 BGB Kein Zugriff
1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 287 - 290
2. Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 290 - 292
1. Biomedizinkonvention Kein Zugriff Seiten 293 - 293
2. Transplantationsgesetz Kein Zugriff Seiten 293 - 301
3. Transfusionsgesetz Kein Zugriff Seiten 301 - 305
4. Sechstes StrRG Kein Zugriff Seiten 305 - 306
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 322
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 323 - 324

Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen