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Monographie Kein Zugriff

Der strafrechtliche Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen (§ 201a StGB)

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit dem § 201a StGB, der unbefugte Bildaufnahmen unter Strafe stellt. Der Autor untersucht neben der Entstehungsgeschichte die Notwendigkeit der Strafbarkeit unbefugter Bildaufnahmen sowie Auslegungsprobleme der neuen Vorschrift. Schwerpunkte sind dabei die Ausgestaltung des geschützten Rechtsguts im Tatbestand, die Abgrenzung des neuen § 201a StGB zu § 33 KUG, die Tatbestandsvoraussetzungen und die umfangreiche Rechtfertigungsproblematik der Vorschrift, vor allem im Hinblick auf Fragen der Pressefreiheit.

Das Werk ist sowohl für Rechtswissenschaft und Justiz als auch für Presse und Rundfunk, die in besonderer Weise von der Vorschrift betroffen sind, von Interesse.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2478-2
ISBN-Online
978-3-8452-0011-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
513
Sprache
Deutsch
Seiten
259
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
  3. Einleitung Kein Zugriff 23 - 26
        1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts vor 1900 Kein Zugriff
        2. Reaktionen in Wissenschaft und Gesetzgebung Kein Zugriff
        3. Die Entstehung des Kunsturhebergesetzes Kein Zugriff
        1. Forderung nach einem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          2. Reaktionen in der Wissenschaft Kein Zugriff
          3. Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Bildaufnahmen Kein Zugriff
          4. Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Tonaufnahmen Kein Zugriff
          1. Diskussion in der Wissenschaft und Gesetzentwürfe Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung des BGH zum immateriellen Schadensersatz Kein Zugriff
          3. Reaktionen in Wissenschaft und Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. Änderungen durch § 253 Abs. 2 BGB n.F.? Kein Zugriff
        4. Anerkennung im Verfassungsrecht Kein Zugriff
        1. Von der Genugtuung zur Prävention Kein Zugriff
        2. Die neuere Entwicklung Kein Zugriff
      1. Entstehung des 15. Abschnitts im Besonderen Teil des StGB Kein Zugriff 45 - 46
      2. Frühere Gesetzesvorschläge zum strafrechtlichen Bildnisschutz Kein Zugriff 46 - 47
        1. Initiativen in der 14. Legislaturperiode Kein Zugriff
          1. Entwurf der FDP-Fraktion im Bundestag Kein Zugriff
          2. Entwurf der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Kein Zugriff
          3. Entwurf des Landes Baden-Württemberg im Bundesrat Kein Zugriff
          4. Entwurf des Bundesrates Kein Zugriff
          5. Fraktionsübergreifender Entwurf im Bundestag Kein Zugriff
          6. Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses des Bundestages Kein Zugriff
        3. Der weitere Gang des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
    1. Grundsätze Kein Zugriff 55 - 55
      1. Die einzelnen Angriffsformen Kein Zugriff 55 - 59
      2. Bedrohungslage Kein Zugriff 59 - 62
      1. Ausgangssituation: Der Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff 62 - 64
          1. Die Sphärentheorie in der Literatur Kein Zugriff
          2. Die Sphärentheorie in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Folgerungen Kein Zugriff
          1. Der persönliche Lebensbereich in den §§ 203, 205 StGB Kein Zugriff
            1. Die Verwendung des Begriffs in § 171b GVG Kein Zugriff
            2. Die Verwendung des Begriffs in § 68a StPO Kein Zugriff
            3. Folgerungen Kein Zugriff
          3. Der Begriff der Privatsphäre Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Wohnung Kein Zugriff
          2. gegen Einblicke besonders geschützter Raum Kein Zugriff
          3. Folgerungen Kein Zugriff
          4. Diskussion Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Abgrenzung zur Intimsphäre Kein Zugriff
          3. Abgrenzung zum persönlichen Lebensbereich Kein Zugriff
          4. Anwendungsprobleme und sogenanntes „neutrales Verhalten“ Kein Zugriff
        3. Kritik Kein Zugriff
        4. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Vergleich mit § 201 StGB (nichtöffentlich) Kein Zugriff
        2. Wohnung und Sichtschutzbereiche ohne Einschränkung Kein Zugriff
        3. Regelbeispieltechnik Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 102 - 103
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 103 - 104
        1. Selbstschutz vor Bildaufnahmen Kein Zugriff
        2. Selbstschutz vor der Verwertung von Bildaufnahmen Kein Zugriff
      2. Pressekodex Kein Zugriff 108 - 108
      3. Untermaßverbot Kein Zugriff 108 - 110
      4. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff 110 - 111
            1. Verfolgen unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln Kein Zugriff
            2. wiederholtes Nachstellen Kein Zugriff
            1. Verfolgen unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln Kein Zugriff
            2. wiederholtes Nachstellen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        2. ) Datenschutzrecht Kein Zugriff
        3. Zivilrecht Kein Zugriff
          1. Beleidigung, § 185 StGB Kein Zugriff
          2. Hausfriedensbruch, § 123 StGB Kein Zugriff
          3. Erregung öffentlichen Ärgernisses, § 183a StGB Kein Zugriff
          4. Verbreitung pornographischer Schriften, § 184 StGB Kein Zugriff
          5. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, § 201 StGB Kein Zugriff
          6. Verletzung von Privatgeheimnissen, § 203 StGB Kein Zugriff
          7. Zusätzlicher Schutz nach §§ 202, 202a, 206, 242, 246 StGB Kein Zugriff
          1. Allgemeine Merkmale Kein Zugriff
            1. Begriff des Bildnisses Kein Zugriff
            2. Bildaufnahmen Kein Zugriff
            3. Folgerungen Kein Zugriff
          3. Bildnisherstellung Kein Zugriff
          4. Bildnisübertragung Kein Zugriff
          5. Gebrauch der Bildnisse Kein Zugriff
            1. Verbreiten Kein Zugriff
            2. Öffentliches Zurschaustellen Kein Zugriff
            3. Zugänglichmachen Kein Zugriff
            4. Folgerungen Kein Zugriff
            5. Kritik Kein Zugriff
          7. Personen der Zeitgeschichte und Beiwerk Kein Zugriff
          8. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG Kein Zugriff
          2. Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG Kein Zugriff
          3. Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 1, 2 GG Kein Zugriff
          4. Filmfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 3 GG Kein Zugriff
          5. Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG Kein Zugriff
          6. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          1. Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG Kein Zugriff
          2. Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG Kein Zugriff
          3. Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
          4. Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG Kein Zugriff
          5. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        3. Weitergabe befugt hergestellter Bildaufnahmen Kein Zugriff
        1. Zweck und Eignung Kein Zugriff
        2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          1. § 201a Abs. 1 StGB Kein Zugriff
          2. § 201a Abs. 2, 3 StGB Kein Zugriff
          3. Wahrnehmung berechtigter Interessen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 151 - 153
      1. Schweiz Kein Zugriff 153 - 155
      2. Österreich Kein Zugriff 155 - 155
      3. Frankreich Kein Zugriff 155 - 156
      4. Spanien Kein Zugriff 156 - 158
      5. Italien Kein Zugriff 158 - 158
      6. Niederlande Kein Zugriff 158 - 159
      7. Großbritannien Kein Zugriff 159 - 160
      8. USA Kein Zugriff 160 - 161
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 161 - 161
    4. Ergebnis Kein Zugriff 161 - 162
          1. Begriff der Herstellung Kein Zugriff
          2. Speichern auf einem Bildträger Kein Zugriff
          3. Heimliche Bildaufnahmen? Kein Zugriff
            1. Bildaufnahmegeräte Kein Zugriff
            2. Technische Mittel Kein Zugriff
          2. Beobachten Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          2. Abgrenzung zur Herstellung Kein Zugriff
          3. Abgrenzung zur Beobachtung Kein Zugriff
          4. Öffentliche Übertragung? Kein Zugriff
            1. Betrachten Kein Zugriff
            2. Speichern und Entwickeln Kein Zugriff
            3. Kopieren Kein Zugriff
            4. Archivieren Kein Zugriff
            5. Bearbeiten und Verändern Kein Zugriff
            6. Besitz Kein Zugriff
          2. Das Merkmal „so hergestellt“ Kein Zugriff
          3. Gebrauch durch Dritte Kein Zugriff
        5. Zugänglichmachen (§ 201a Abs. 2 Alt. 2 und Abs. 3 StGB) Kein Zugriff
      2. Erfolg Kein Zugriff 178 - 180
        1. Bagatellklausel Kein Zugriff
        2. Sozialadäquanzklausel Kein Zugriff
        3. Eingrenzung der Tathandlungen Kein Zugriff
        4. Offener Tatbestand wie in § 240 II StGB Kein Zugriff
          1. Unmittelbare Täter Kein Zugriff
          2. Täter und Teilnehmer Kein Zugriff
          1. Das Tatopfer Kein Zugriff
            1. Bildaufnahmen von Leichen Kein Zugriff
            2. Bildaufnahmen nach dem Tod der abgebildeten Person Kein Zugriff
            3. Kritik Kein Zugriff
      5. Unterlassen Kein Zugriff 187 - 188
        1. Vollendung und Beendigung Kein Zugriff
        2. Versuch Kein Zugriff
        3. Straflosigkeit des Versuchs Kein Zugriff
      1. Das Merkmal „unbefugt“ in § 201a Abs. 1 StGB Kein Zugriff 191 - 192
      2. Das Merkmal „befugt hergestellt“ in § 201a Abs. 3 StGB Kein Zugriff 192 - 193
        1. Absicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
        2. Das Merkmal „unbefugt“ als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
        3. Anforderungen an den Vorsatz Kein Zugriff
        1. § 201a Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        2. § 201a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        3. § 201a Abs. 3 StGB Kein Zugriff
          1. Konkludente Zustimmung Kein Zugriff
          2. Reichweite der Einwilligung und des Einverständnisses Kein Zugriff
          3. Widerruf des Einverständnisses Kein Zugriff
          4. Mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff
            1. StPO Kein Zugriff
            2. PolG Baden-Württemberg Kein Zugriff
            3. Datenschutzrecht Kein Zugriff
            4. Sonstige Vorschriften Kein Zugriff
          2. Gebrauch Kein Zugriff
          3. Weitergabe Kein Zugriff
          4. §§ 23, 34 KUG Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Wahrnehmung berechtigter Interessen, Landespressegesetze Kein Zugriff
        2. Pressefreiheit Kein Zugriff
        3. Ausführung und Verteidigung von Rechten Kein Zugriff
        1. Notwehr, § 32 StGB Kein Zugriff
          1. Gegenwärtige Gefahr für ein Rechtsgut Kein Zugriff
          2. Erforderlichkeit der Notstandshandlung Kein Zugriff
            1. Informationsinteresse Kein Zugriff
            2. Kommerzielle Gesichtspunkte Kein Zugriff
            3. Beweisinteresse Kein Zugriff
          4. Angemessenheit Kein Zugriff
        1. Notwehr gegen Fotografen Kein Zugriff
        2. „Spanner-Fälle“ Kein Zugriff
        1. Strafrahmen Kein Zugriff
        2. Einziehung, §§ 201a Abs. 4, 74 Abs. 1, 74a StGB Kein Zugriff
        3. Verfall, § 73 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        1. Amtsträger Kein Zugriff
        2. Gewerbsmäßiges Handeln Kein Zugriff
        3. Aufnahmen von Kindern Kein Zugriff
          1. Verhältnis Herstellung/Gebrauch – Verbreitung Kein Zugriff
          2. Verhältnis Zugänglich machen – Verbreitung Kein Zugriff
          1. Herstellen und Übertragen Kein Zugriff
          2. Herstellung und Gebrauch Kein Zugriff
          3. Herstellung und Zugänglichmachen Kein Zugriff
          4. Gebrauch und Zugänglichmachen Kein Zugriff
          5. § 201a Abs. 2 und Abs. 3 StGB Kein Zugriff
        3. Verhältnis zu § 201 StGB Kein Zugriff
        1. Strafantrag, § 205 StGB Kein Zugriff
        2. Privatklageweg Kein Zugriff
        3. Verjährung Kein Zugriff
          1. Bildherstellung Kein Zugriff
          2. Bildverbreitung Kein Zugriff
        5. Prozessuale Verwertbarkeit von Aufnahmen Kein Zugriff
  8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 231 - 236
    1. Gesetzeswortlaut Kein Zugriff 237 - 237
    2. Entwürfe Kein Zugriff 237 - 237
    3. Entwurf der FDP-Fraktion (BT-Drucksache 15/361) Kein Zugriff 237 - 238
    4. Entwurf der CDU/CSU-Fraktion (BT-Drucksache 15/533) Kein Zugriff 238 - 238
    5. Entwurf des Landes Baden-Württemberg im Bundesrat (BR-Drucksache 164/03) Kein Zugriff 238 - 239
    6. Entwurf des Bundesrates im Bundestag (BR-Drucksache 164/1/03, BT-Drucksache 15/1891) Kein Zugriff 239 - 239
    7. Entwurf aller Fraktionen im Bundestag in der 15. Wahlperiode (BT-Drucksache 15/2466) Kein Zugriff 239 - 240
    8. Alternativentwurf eines Strafgesetzbuches 1971 Kein Zugriff 240 - 240
    9. Weitere Gesetzestexte Kein Zugriff 240 - 240
    10. Strafgesetzbuch Kein Zugriff 240 - 241
    11. Kunsturhebergesetz Kein Zugriff 241 - 242
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 248
  11. Verzeichnis der zitierten gerichtlichen Entscheidungen Kein Zugriff 249 - 259

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