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Das unionale Dokumentenzugangsrecht und sein Verhältnis zum Wettbewerbsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Ausgehend von seiner Genese analysiert die Arbeit das in Art. 15 Abs. 3 AEUV niedergelegte unionale Dokumentenzugangsrecht. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die seit dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 („Transparenz-Verordnung“) ergangene europäische Rechtsprechung. Insbesondere die zunehmende Anerkennung „allgemeiner Vermutungen“ zugunsten des Vorliegens einer Beeinträchtigung von Schutzgütern der Ausnahmetatbestände des Art. 4 Transparenz-Verordnung wird einer kritischen Würdigung zuteil. Ferner liegt das Augenmerk auf dem Verhältnis des Dokumentenzugangsrechts zum europäischen Wettbewerbsrecht. Hierbei werden alternative Lösungsansätze zur „Vermutungs“-Rechtsprechung des EuGH, die sich mittlerweile auf das Beihilfe-, Fusionskontroll- und Kartellverfahren erstreckt, aufgezeigt. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob Kronzeugendokumente innerhalb des Gefüges der Transparenz-Verordnung einer gesonderten Behandlung bedürfen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4544-9
ISBN-Online
978-3-8452-8797-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zur Informationsfreiheit
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
362
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. I. Der Begriff der Etablierung Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. II. Die Genese des Dokumentenzugangsrechts Kein Zugriff
      1. 1. Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
        1. a) Das unionale Transparenzprinzip Kein Zugriff
        2. b) Die Bedeutung des Dokumentenzugangsrechts innerhalb des Transparenzprinzips Kein Zugriff
        1. a) Grundrechtliche Gewährleistung Kein Zugriff
        2. b) Parallelität zur vertraglichen Gewährleistung Kein Zugriff
        3. c) Bedeutung für die Transparenz-Verordnung Kein Zugriff
      1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. 2. Verfahren und Rechtsschutz Kein Zugriff
        1. a) Notwendigkeit Kein Zugriff
        2. b) Bisheriges Verfahren Kein Zugriff
        3. c) Bewertung Kein Zugriff
        4. d) Ansätze für ein weiteres Vorgehen Kein Zugriff
        1. a) Das Recht auf den Empfang und die Weitergabe von Informationen Kein Zugriff
        2. b) Die „Wachhund“-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Kein Zugriff
        3. c) Auswirkungen auf die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      2. 2. Bezüge zu den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen Kein Zugriff
    6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
          1. aa) Ausweitung gemäß den Vorgaben des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff
          2. bb) Beschränkungen der Anspruchsverpflichtung Kein Zugriff
        1. a) Begriff des Dokuments Kein Zugriff
        2. b) Mitgliedstaatliche Dokumente Kein Zugriff
      1. 1. Der Grundsatz der engen Auslegung Kein Zugriff
        1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
        2. b) Ausnahmen Kein Zugriff
        1. a) Methodik Kein Zugriff
        2. b) Kriterien für die Anerkennung einer allgemeinen Vermutung Kein Zugriff
        3. c) Widerlegung Kein Zugriff
        4. d) Kritik Kein Zugriff
      4. 4. Die Überdehnung der absoluten Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
      5. 5. Der geringe Stellenwert des überwiegenden öffentlichen Verbreitungsinteresses Kein Zugriff
        1. a) Ausprägungen Kein Zugriff
        2. b) Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. bb) Bewertung Kein Zugriff
      7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Die Komplementärfunktion der privaten Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          2. bb) Genese Kein Zugriff
          3. cc) Die Darlegungs- und Beweislast des Schadensersatzklägers als Tangente zum Dokumentenzugangsrecht Kein Zugriff
        2. b) Sonstige Zugangsmotive Kein Zugriff
        1. a) Kartellverfahren Kein Zugriff
        2. b) Fusionskontrollverfahren Kein Zugriff
        3. c) Beihilfeverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Alternative Wege der Informationsgewinnung Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Verdrängung durch die besonderen wettbewerbsrechtlichen Zugangsregime Kein Zugriff
      2. 2. Parallele Anwendbarkeit Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Die ursprünglich enge Auslegung der Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
          1. aa) Anerkennung innerhalb des Beihilfeverfahrens Kein Zugriff
          2. bb) Übertragung auf das Fusionskontrollverfahren Kein Zugriff
          3. cc) Übertragung auf das Kartellverfahren Kein Zugriff
          4. dd) Reichweite des einheitlichen Ansatzes Kein Zugriff
        1. a) Übertragbarkeit der generellen Kritik an den allgemeinen Vermutungen auf den Dokumentenzugang im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        2. b) Unterschiede der einzelnen wettbewerbsrechtlichen Verfahren Kein Zugriff
        3. c) Zeitliche Dimension Kein Zugriff
        4. d) Widerlegung und überwiegendes öffentliches Verbreitungsinteresse Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Reform der besonderen Zugangsregime Kein Zugriff
          1. aa) Absoluter Ausschluss der Anwendbarkeit der Transparenz-Verordnung Kein Zugriff
          2. bb) Zeitlich begrenzter Ausschluss der Anwendbarkeit der Transparenz-Verordnung Kein Zugriff
        3. c) Abwägungsparameter Kein Zugriff
        4. d) Arbeitsentlastung der Kommission Kein Zugriff
        5. e) Kombination der Lösungsansätze Kein Zugriff
      4. f) Relevanz für das Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
        1. a) Die Funktion des Kronzeugen im Gefüge des europäischen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
        2. b) Der Konflikt zwischen dem Kronzeugenschutz und der privaten Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        3. c) Der Einsatz des Dokumentenzugangsrechts zum Zwecke des Zugangs zu Kronzeugendokumenten Kein Zugriff
          1. aa) Ursprüngliche Öffnung der Transparenz-Verordnung für den Zugang zu Kronzeugendokumenten Kein Zugriff
          2. bb) Zurückdrängung der Transparenz-Verordnung Kein Zugriff
          3. cc) Kritik Kein Zugriff
        2. b) Der abweichende Ansatz zum Dokumentenzugang gegenüber nationalen Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
        3. c) Kritik Kein Zugriff
      3. 3. Die Richtlinie 2014/104/EU zu Kartellschadensersatzklagen Kein Zugriff
      4. 4. Die Bedeutung der Transparenz-Verordnung innerhalb der Entwicklung alternativer Lösungsansätze Kein Zugriff
  6. D. Zusammenfassung Kein Zugriff 327 - 340
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 341 - 356
      1. I. Dokumentenzugang Kein Zugriff
      2. II. Dokumentenzugang – Wettbewerbsverfahren Kein Zugriff
      3. III. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      4. IV. Grundlagen der EU Kein Zugriff
      5. V. Grundrechtecharta Kein Zugriff
    2. B. Europäischer Bürgerbeauftragter Kein Zugriff
    3. C. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (266)

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