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Monographie Kein Zugriff

Transparenz in der Judikative

Zugang zu Gerichtsakten für Dritte
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die Geheimhaltung von Gerichtsakten ist mit dem Wandel zum demokratischen Rechtsstaat eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme geworden. Dennoch sind sie bis heute von den im EU-Recht wie im deutschen Recht normierten einfachgesetzlichen Zugangsrechten grundsätzlich ausgenommen. In einer Umkehr historischer Entwicklungslinien hat sich ausgerechnet die Judikative das Arkanum ihrer Aktenführung bewahrt. Die Arbeit hinterfragt und verneint die Berechtigung dieser Bereichsausnahme von der Informationsfreiheit und macht konkrete Vorschläge zu ihrer Überwindung. Untersucht wird insbesondere der Zugang zu den Akten des EGMR, EuGH, BVerfG sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Ergebnisse sind für Wissenschaft, Praxis und Gesetzgeber relevant.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8129-4
ISBN-Online
978-3-7489-2545-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zur Informationsfreiheit
Band
8
Sprache
Deutsch
Seiten
380
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. I. Ausgangspunkt der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Ausgewählte Gerichte Kein Zugriff
      2. 2. Transparenz, Öffentlichkeit, Publizität Kein Zugriff
      3. 3. Gerichtsakte Kein Zugriff
    3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Umkämpfte Gerichtsöffentlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Mühsamer Weg zur Aktenöffentlichkeit Kein Zugriff
      3. 3. Fazit: Keine allgemeine Aktenöffentlichkeit in der Judikative Kein Zugriff
      1. 1. Normatives Publizitätsprinzip (Immanuel Kant) Kein Zugriff
      2. 2. Größtmögliche staatliche Publizität (Jeremy Bentham) Kein Zugriff
      3. 3. Keine überzeugenden Argumente für die Arkanpraxis Kein Zugriff
      4. 4. Legitimation durch Öffentlichkeit im demokratischen Verfassungsstaat Kein Zugriff
      5. 5. Fazit: Öffentlichkeit als Wesenselement des demokratischen Staates Kein Zugriff
    3. III. Öffentlichkeit der demokratischen Judikative: Notwendige Überwindung geschichtlicher Herkunft Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Beratungsgeheimnis Kein Zugriff
        2. b) Abstimmungsgeheimnis Kein Zugriff
        3. c) Ausnahmen: Sondervoten und Mitteilung über Stimmverhältnis bzw. Abstimmungsverhalten Kein Zugriff
        1. a) Saalöffentlichkeit Kein Zugriff
        2. b) Medienöffentlichkeit Kein Zugriff
        3. c) Faktische und rechtliche Grenzen Kein Zugriff
        1. a) Grundsätzliche Anerkennung einer Pflicht zur Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
        2. b) Grenzen der Veröffentlichungspflicht? Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Interesse Dritter an Gerichtsakten Kein Zugriff
          1. aa) Grundsätzlich keine Verdrängung der Schrift durch Öffentlichkeit und Mündlichkeit Kein Zugriff
          2. bb) Öffentlichkeit der mündlichen Verhandlung unzureichend Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. b) Veröffentlichung gerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff
        3. c) Öffentlichkeitsarbeit der Gerichte Kein Zugriff
        4. d) Alternativquellen Kein Zugriff
        5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Effektive Kontrolle richterlicher Macht Kein Zugriff
          1. aa) Unzulässiger öffentlicher Druck auf die Richter? Kein Zugriff
          2. bb) Verlust richterlicher Autorität? Kein Zugriff
          3. cc) Abschaffung geheimer Beratung und Abstimmung? Kein Zugriff
        3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Schutz eines reibungslosen und effektiven Verfahrensablaufs Kein Zugriff
        2. b) Störung des Verfahrens durch öffentlichen Druck auf die Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
        3. c) Keine Gefahr unvollständiger Akten Kein Zugriff
        4. d) Prozessuale Waffengleichheit zwischen den Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
        5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa) Gerichtsakten enthalten personenbezogene Daten Kein Zugriff
          2. bb) Pauschaler Ausschluss wegen personenbezogener Daten? Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. b. Schutz der Interessen von Minderjährigen Kein Zugriff
        3. c) Sonstige schutzwürdige Interessen Kein Zugriff
        4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
      6. 6. Verwaltungsaufwand Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Voraussetzungsloses Aktenzugangsrecht für Dritte Kein Zugriff
        2. b) Ausnahmen und Beschränkungen Kein Zugriff
        1. a) Erwähnung des Akteneinsichtsrechts in der EGMR-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. aa) Interessen von Jugendlichen Kein Zugriff
          2. bb) Flüchtlings- und Asylfragen Kein Zugriff
          3. cc) Psychologische Probleme der Beschwerdeführer Kein Zugriff
          4. dd) Nationale Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft Kein Zugriff
          5. ee) Nachteilige Auswirkungen auf Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
        3. c) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Interesse Dritter an Gerichtsakten Kein Zugriff
          1. aa) Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
          2. bb) Entscheidungspublizität Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. c) Fortschrittliches Verständnis eines Aktenzugangsrechts für Dritte Kein Zugriff
          1. aa) Tatsächliche Nutzung des Akteneinsichtsrechts Dritter Kein Zugriff
          2. bb) Vorgehen zur Gewährung von Akteneinsicht Kein Zugriff
          3. cc) Anonymisierung Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Transparenzprinzip und Dokumentenzugangsrecht Kein Zugriff
        2. b) EuGH als Zugangsadressat in seiner Rechtsprechungstätigkeit vom Dokumentenzugang ausgenommen Kein Zugriff
        3. c) Abgrenzung administrativer und rechtsprechender Tätigkeit Kein Zugriff
        1. a) Kein Zugangsanspruch gegenüber dem EuGH aus der Transparenzverordnung Kein Zugriff
        2. b) Satzung und Verfahrensordnungen Kein Zugriff
        1. a) Ausnahme zum Schutz von Gerichtsverfahren Kein Zugriff
          1. aa) Vorgeschichte und erste Instanz (EuG Rs. T‑36/04) Kein Zugriff
          2. bb) Zweite Instanz (EuGH, verbundene Rechtssachen C‑514/07 P, C‑528/07 P und C‑532/07 P) Kein Zugriff
          1. aa) Vorgeschichte des Rechtsstreits und Verfahren T‑188/12 vor dem EuG Kein Zugriff
          2. bb) Urteil in der Rechtssache C‑213/15 P Kein Zugriff
          3. cc) Veröffentlichung der Verfahrensunterlagen durch die Parteien selbst Kein Zugriff
        4. d) Keine überzeugende Begründung für die Regelgeheimhaltung Kein Zugriff
        5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Interesse Dritter an Gerichtsakten Kein Zugriff
          1. aa) Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
          2. bb) Entscheidungspublizität Kein Zugriff
          3. cc) Alternativquellen Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. c) Grundsatz der Offenheit auch für Gerichtsakten des EuGH Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Informations(zugangs)freiheit im Grundgesetz Kein Zugriff
        2. b) Gerichtsakten als „allgemein zugängliche Quellen“ Kein Zugriff
        3. c) Kein verfassungsunmittelbarer Zugangsanspruch zu Gerichtsakten nach der herrschenden Auffassung Kein Zugriff
        4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Informations(zugangs)freiheit in der EMRK Kein Zugriff
        2. b) Anspruch auf Zugang zu Gerichtsakten Kein Zugriff
          1. aa) Rechtsprechung des EGMR spricht für verfassungsunmittelbaren Zugangsanspruch Kein Zugriff
          2. bb) Konventionsunmittelbarer Zugangsanspruch und einfaches Recht Kein Zugriff
        4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. c) Akteneinsicht nur bei Darlegung eines berechtigten Interesses Kein Zugriff
          1. aa) Interesse Dritter an Gerichtsakten des BVerfG Kein Zugriff
          2. bb) Notwendigkeit der Öffentlichkeit der Gerichtsakten des BVerfG Kein Zugriff
          3. cc) Verwaltungsaufwand rechtfertigt keine pauschale Beschränkung Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
        5. e) Gerichtliche Ermessensentscheidung Kein Zugriff
        6. f) Rechtsschutz gegen Versagensentscheidungen? Kein Zugriff
        7. g) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Spruchrichterliche Tätigkeit ausgeschlossen Kein Zugriff
        2. b) Akteneinsicht „durch die Hintertür“ bei der Behörde Kein Zugriff
          1. aa) Laufende Gerichtsverfahren Kein Zugriff
          2. bb) Nachteilige Auswirkungen für die Durchführung des Gerichtsverfahrens Kein Zugriff
        4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Verfassungs- und konventionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        1. a) Regelungslücke und Vergleichbarkeit Kein Zugriff
        2. b) Rechtliches Interesse Kein Zugriff
        3. c) Rechtliches Interesse bei Zugang zu ungeschwärzten Akten gerechtfertigt Kein Zugriff
        4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Interesse Dritter an Gerichtsakten Kein Zugriff
        2. b) Notwendigkeit der Öffentlichkeit verwaltungsgerichtlicher Gerichtsakten Kein Zugriff
        3. c) Verwaltungsaufwand Kein Zugriff
        4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. 4. Landesrechtliche Akteneinsichtsnorm – Beispiel Berlin Kein Zugriff
      5. 5. Aktenzugang „durch die Hintertür“ nach IFG Kein Zugriff
      6. 6. Aktuelle Praxis des Akteneinsichtsrechts Kein Zugriff
      7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Vorbildwirkung des EGMR Kein Zugriff
        1. a) Schweden und Finnland Kein Zugriff
        2. b) USA und Kanada Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
        1. a) Aktenzugang vor Ort Kein Zugriff
          1. aa) (Digitale) Aktenübermittlung Kein Zugriff
          2. bb) Online-Zugang von Amts wegen Kein Zugriff
        3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. 3. Anonymisierung Kein Zugriff
      4. 4. Verwaltungsaufwand Kein Zugriff
      5. 5. Zeitpunkt des Aktenzugangs Kein Zugriff
      6. 6. Zugangsberechtigte Kein Zugriff
      7. 7. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
      2. 2. Gerichtshof der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. 3. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
      4. 4. Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  7. F. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 361 - 362
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 363 - 380

Literaturverzeichnis (341)

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