Rechtliche Grundlagen der Zugänglichkeit geologischer Daten

Prof. Dr. Matthias Rossi

doi:10.5771/9783845280356

Zusammenfassung

Dass geologische Daten sowohl von der INSPIRE-Richtlinie als auch von der Umweltinformationsrichtlinie erfasst werden, ist bislang kaum thematisiert worden. Dabei ist ihre Zugänglichkeit von immenser Bedeutung für die Rohstoffgewinnung.

Die Arbeit beantwortet die Frage, unter welchen Voraussetzungen geologische Daten, insbesondere sog. Explorationsdaten, der Öffentlichkeit generell oder auf Antrag individuell zugänglich gemacht werden dürfen oder ob sie als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse geschützt werden müssen. Zudem werden zahlreiche strukturelle Aspekte des Informationsfreiheitsrechts behandelt – die Arbeit sinniert über den zeitlichen Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, hinterfragt die verfassungsrechtliche Zulässigkeit, das Urheberrecht landesrechtlich unter Abwägungsvorbehalt zu stellen, beleuchtet das Verhältnis zwischen Informationszugangsfreiheit und Amtshilfe und betrachtet die Anforderungen, die an die Ermittlung von etwaigen Drittbetroffenen zu stellen sind.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 14.11.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3683-6
ISBN-Online: 978-3-8452-8035-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zur Informationsfreiheit
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 207
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. Hintergrund, Zielsetzung und Fragen Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Sächsisches Umweltinformationsgesetz Kein Zugriff
  2. Sächsisches Geodateninfrastrukturgesetz Kein Zugriff
  3. 1. Informationsweiterverwendungsgesetz Kein Zugriff
    2. Sächsisches Pressegesetz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Europäische Ebene Kein Zugriff
      2. Nationale Ebene Kein Zugriff
    2. 1. Europäische Ebene Kein Zugriff
      2. Nationale Ebene Kein Zugriff
2. 1. Datenschutz Kein Zugriff
  2. Geistiges Eigentum Kein Zugriff
  3. 1. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zwischen dinglichem und geistigem Eigentum Kein Zugriff
    2. 1. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als vermögenswerte Rechte Kein Zugriff
      2. Ausschließliche Zuordnung zum Geheimnisherrn Kein Zugriff
    3. Ableitung aus Art. 12 GG Kein Zugriff
    4. Bedeutung der Ableitung für Umfang und Grenzen Kein Zugriff
1. 1. Keine gesetzliche Definition Kein Zugriff
  2. 1. Geheimnisschutz zur Wettbewerbssicherung Kein Zugriff
    2. „Definition“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    3. Synonyme und Teilbeschreibungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorgaben der INSPIRE-Richtlinie Kein Zugriff
      2. SächsGDIG Kein Zugriff
    2. 1. Umweltinformationsrichtlinie Kein Zugriff
      2. SächsUIG Kein Zugriff
  4. 1. Unternehmensbezug Kein Zugriff
    2. Keine Offenkundigkeit Kein Zugriff
    3. Geheimhaltungswille Kein Zugriff
    4. Kennzeichnungspflicht als Schutzvoraussetzung? Kein Zugriff
    5. Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
2. 1. 1. Geodaten als öffentliche Güter? Kein Zugriff
    2. Qualifizierung als technisches oder kaufmännisches Wissen Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Besondere Umstände Kein Zugriff
  3. Geheimhaltungswille Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundstruktur der bergrechtlichen Wirtschafsordnung Kein Zugriff
      2. Grundsatz der Bergfreiheit Kein Zugriff
      3. Trennung der Bergbauberechtigung vom Grundeigentum Kein Zugriff
      4. Genehmigungsvorbehalt für bergfreie Bodenschätze Kein Zugriff
      5. Eigentums- bzw. Zustimmungsvorbehalt bei grundeigenen Bodenschätzen Kein Zugriff
      6. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nicht als Surrogat für fehlende Eigentumsrechte Kein Zugriff
    2. 1. Verknüpfung von Aufsuchung und Bewilligung Kein Zugriff
      2. Wirtschaftlicher Wert des Vorrangrechts Kein Zugriff
      3. Mittelbare Beeinträchtigungen der Wettbewerbsposition Kein Zugriff
      4. Bedeutung für Finanzierung Kein Zugriff
    3. 1. OVG Schleswig Kein Zugriff
      2. Gutachten Prof. Dammert Kein Zugriff
    4. Grundsatz „in dubio pro libertate“ Kein Zugriff
    5. 1. Irrelevanz der Belegung mit Rechten Kein Zugriff
      2. Vorgaben für die Abwägung Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Keine gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    2. Keine gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
    3. Keine wissenschaftliche Befassung Kein Zugriff
    4. Einzelne Anknüpfungspunkte und parallele Wertungen Kein Zugriff
  2. 1. Unternehmensbezug Kein Zugriff
    2. Offenkundigkeit Kein Zugriff
    3. Fehlende Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
    4. Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
  3. 1. Verwurzelung im Eigentumsrecht Kein Zugriff
    2. Verwurzelung in der Berufsfreiheit Kein Zugriff
  4. Gesetzliche Abwägungsklauseln und zeitlich beschränkter Schutz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Differenzierung von qualifizierten und einfachen Geheimhaltungsvorschriften Kein Zugriff
      2. Bestimmung zur Veröffentlichung Kein Zugriff
      3. Reduzierung der Schutzfristen im öffentlichen Interesse Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Allgemeine Verjährung im Privatrecht Kein Zugriff
    3. 1. Urheberrecht Kein Zugriff
      2. Patentrecht Kein Zugriff
      3. Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
      4. Designrecht Kein Zugriff
      5. Markenrecht Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Pflicht zum Widerruf der Erlaubnis Kein Zugriff
    2. Recht zum Widerruf der Erlaubnis Kein Zugriff
    3. Widerruf der Bewilligung Kein Zugriff
    4. Pflicht zum Widerruf des Bergwerkeigentums Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis zur zeitlichen Dimension von Betriebsund Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
4. Zustimmung der Betroffenen Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeine Vorgaben für das gesamte Informationsfreiheitsrecht Kein Zugriff
    2. Höchstrichterliche Anforderungen an die Abwägung im Umweltinformationsrecht Kein Zugriff
    3. Besonderheiten im Geodatenzugangsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Konkrete Abwägung Kein Zugriff
    2. Abstrakte Abwägung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorrangiges Gemeinwohl im Bergbaurecht Kein Zugriff
      2. Wertung der Rohstoffsicherungsklausel in § 48 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
      3. Bedeutung von ROHSA Kein Zugriff
      4. Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
      5. Open Data-Strategie Kein Zugriff
    2. Private Belange Kein Zugriff
  4. 1. Fehlende Prioritäts- und Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
    2. Fehlende Kenntnis von der Nutzung, Artikulation des Geheimhaltungswillens Kein Zugriff
    3. Potenzielle Publizität Kein Zugriff
    4. Alter der Daten Kein Zugriff
    5. Art des potentiellen Schadens Kein Zugriff
    6. Offenbarung der Daten ohne Entschädigung Kein Zugriff
6. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. Schutz des geistigen Eigentums im SächsUIG Kein Zugriff
  2. Schutz des geistigen Eigentums im SächsGDIG Kein Zugriff
2. 1. Begriff des geistigen Eigentums Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. Schutz der Form, nicht des Inhalts Kein Zugriff
      2. Inhaltswiedergabe als Urheberrechtsverletzung Kein Zugriff
      3. Insbesondere: Karten, Zeichnungen und Fotographien als relevante Werke Kein Zugriff
      4. Amtliche Werke ohne Urheberrechtsschutz Kein Zugriff
  3. 1. Verbrauch des Erstveröffentlichungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Anwendbarkeit der Zweckübertragungsregel Kein Zugriff
      2. Konsequenzen für die geologischen Daten beim LfULG Kein Zugriff
      3. Entsprechende Anwendung für in der DDR geschaffene Werke Kein Zugriff
      4. Gesetzliche Informationspflichten und Erstveröffentlichungsrecht Kein Zugriff
      5. Freiwillige Informationsüberlassung Kein Zugriff
    3. 1. Überblick über die Vorschriften zu verwaisten Werken Kein Zugriff
      2. Verwaiste Werke und Erstveröffentlichungsrecht Kein Zugriff
      3. Sorgfältige Suche nach dem Rechtsinhaber Kein Zugriff
    4. 1. Irrelevanz des individuellen Zugangsinteresses Kein Zugriff
      2. Unzulässigkeit von Verwendungsauflagen Kein Zugriff
      3. Individuelle Bereitstellung als vollständige Publizität Kein Zugriff
      4. Keine Heilung einer unberechtigten Veröffentlichung Kein Zugriff
  4. 1. Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Vervielfältigung in behördlichen Verfahren, § 45 UrhG Kein Zugriff
      2. Vervielfältigung zu wissenschaftlichen Zwecken, § 53 UrhG Kein Zugriff
      3. Weitergabe im Rahmen der Amtshilfe Kein Zugriff
  5. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. Einheitliche Anwendung des gesetzlichen Abwägungsvorbehalts Kein Zugriff
  2. 1. Fehlende Landeskompetenz zur Derogierung des Urhebergesetzes Kein Zugriff
    2. Grundrechtliche Besonderheit des Urheberrechts Kein Zugriff
    3. Irrelevanz der europarechtlichen Abwägungsklausel Kein Zugriff
    4. Irrelevanz der Aarhus-Konvention Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
4. Ergebnis zum geistigen Eigentum Kein Zugriff
1. Generelle Zugänglichkeit Kein Zugriff
2. Individuelle Unterrichtung Kein Zugriff
3. 1. Allgemeine Betrachtung Kein Zugriff
  2. Besonderheiten im Geodatenzugangsrecht? Kein Zugriff
4. 1. Ausschluss kommerzieller Weiterverwendung Kein Zugriff
  2. Entgeltlichkeit bestimmter Dienste Kein Zugriff
1. 1. Allgemeine Anforderungen an die Ermittlung von Beteiligten Kein Zugriff
  2. Besondere Vorgaben des Informationsfreiheitsrechts Kein Zugriff
2. Individuelle Informierung Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Analoge Anwendung von § 8 Abs. 5 SächsGDIG Kein Zugriff
  3. Form der Unterrichtung Kein Zugriff
4. Bewertung der intendierten Vorgehensweise des LfULG Kein Zugriff
1. 1. 1. Möglichkeit der eigenen Ermittlung von Tatsachen Kein Zugriff
    2. Kein wesentlich größerer Aufwand Kein Zugriff
  2. Anderweitige Verfügbarkeit als Weigerungsgrund Kein Zugriff
2. 1. Schutz von personenbezogenen Daten Kein Zugriff
  2. 1. § 30 VwVfG als gesetzliche Geheimhaltungsvorschrift Kein Zugriff
    2. 1. Analogie zur Differenzierung im Datenschutzrecht? Kein Zugriff
      2. Befugnis durch Abwägung? Kein Zugriff
      3. Zweckgebundene Übergabe der Daten an andere Behörden Kein Zugriff
  3. 1. Keine (Erst-)Veröffentlichung Kein Zugriff
    2. Vervielfältigung Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 207

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