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Aktive Informationen des Staates im Internet - Mittelalterlicher Pranger oder modernes Steuerungsinstrument?

Eine Analyse der Publikumsinformation unter besonderer Berücksichtigung des Lebensmittel-, Verbraucherinformations- und Sozialrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Informationstätigkeit des Staates mit Lenkungswirkung ist in jüngerer Zeit vermehrt in den Fokus der Aufmerksamkeit geraten. Neben der Frage, ob es sich dabei um eine Fortführung des aus dem Mittelalter bekannten Prangers oder ein modernes Steuerungsinstrument handelt, geht die Arbeit der Frage nach, welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die Informationstätigkeit genügen muss und ob derzeitige Ausgestaltungen mit dem Verfassungsrecht im Einklang stehen. Wie wenig gefestigt dieses Terrain und wie aktuell die Thematik ist, zeigt sich an dem im Dezember 2014 eingebrachten Gesetzesentwurf zur Änderung des § 40 LFGB und den Diskussionen um die Reform des sogenannten Pflege-TÜVs. Christine Zott zeigt exemplarisch auf, dass die bisherigen Ausgestaltungen nicht alle rechtsstaatlich gebotenen Anforderungen erfüllen und warnt vor einer Flucht des Staates ins Informationshandeln. Die Aussagen der Dissertation sind für Wissenschaft, Praxis sowie den Gesetzgeber von Interesse.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3049-0
ISBN-Online
978-3-8452-7200-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zur Informationsfreiheit
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
560
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 26
    1. A. Etymologischer Ursprung Kein Zugriff
      1. I. In Lexika und einzelnen Fachdisziplinen Kein Zugriff
      2. II. In Gesetz und DIN-Norm Kein Zugriff
      3. III. In Wissenschaft und Literatur Kein Zugriff
      4. IV. Fazit und eigene Definition Kein Zugriff
    3. C. Sonderfall: Publikumsinformation Kein Zugriff
      1. I. Demokratieprinzip Kein Zugriff
      2. II. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
      3. III. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
      1. I. Kennzeichen Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
        2. 2. Internetnutzung als zentraler Aspekt der Lebensführung Kein Zugriff
      3. III. Abgrenzung zur Wissensgesellschaft Kein Zugriff
        1. 1. Entflechtungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Gütesiegel „staatlich geprüfte Information“ Kein Zugriff
      5. V. Chancen und Risiken Kein Zugriff
    1. A. Wandel des Staatsbilds Kein Zugriff
      1. I. Herkunft und Entwicklung Kein Zugriff
        1. 1. Steuerungswirkung – Das „erwünschte“ Verhalten Kein Zugriff
        2. 2. Information als neue Handlungsform? Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Aufklärungs- und Lenkungsfunktionen im weiteren Sinn Kein Zugriff
          1. a) Aufklärung Kein Zugriff
          2. b) Empfehlung Kein Zugriff
          3. c) Warnung Kein Zugriff
          4. d) Verhältnis von Warnung und Empfehlung Kein Zugriff
        3. 3. Einschub: Verhaltensökonomik Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Grundsatz der beschränkten Aktenöffentlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Umweltrecht als Referenzgebiet Kein Zugriff
        2. 2. Manifestierung der Öffnung durch IFG, VIG und HmbTG Kein Zugriff
        3. 3. Seitenblick: Open Data-Bestrebungen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Zunehmende Elektronisierung Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Begriff der adversen Publizität Kein Zugriff
        1. 1. Der Begriff des Prangers in der Geschichte Kein Zugriff
          1. a) Aktueller Kontext des Prangerbegriffs Kein Zugriff
            1. (1) Zielrichtung Kein Zugriff
            2. (2) Reichweite Kein Zugriff
            3. (3) Eingriffsqualität Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
          3. c) Prangerwirkung rechtmäßiger Informationen Kein Zugriff
      3. III. Vereinbarkeit mit dem Verbot der Doppelbestrafung Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Negative Informationsfreiheit Kein Zugriff
      2. II. Positive Informationsfreiheit Kein Zugriff
      3. III. Kommunikationsfreiheit Kein Zugriff
      4. IV. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
      5. V. Verfassungsrechtliches Verbraucherinteresse? Kein Zugriff
      1. I. Einzelverbürgungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      2. II. Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
      3. III. Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          1. a) Berufsausübungs- und Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Betriebs- und Geschäftsgeheimnis Kein Zugriff
        1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        2. 2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      1. I. Problemstellung Kein Zugriff
        1. 1. Das „NPD“-Urteil des BVerfG Kein Zugriff
        2. 2. Das „Transparenzlisten“-Urteil des BVerwG Kein Zugriff
        3. 3. Die Entscheidung „Transzendentale Meditation“ des BVerwG Kein Zugriff
        4. 4. Das „Birkel“-Urteil des OLG Stuttgart Kein Zugriff
        5. 5. Die Entscheidungen „Glykol“ und „Osho“ des BVerfG Kein Zugriff
        6. 6. Beschluss des BVerfG „Junge Freiheit“ Kein Zugriff
        7. 7. Der Beschluss des BVerfG im „Fall Löw“ Kein Zugriff
        8. 8. Die „E-Zigaretten“-Urteile des OVG NRW und des BVerwG Kein Zugriff
        9. 9. Die „Lost-Art“-Entscheidung des BVerwG Kein Zugriff
        1. 1. Eingriff Kein Zugriff
        2. 2. Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. IV. Rezeption der Rechtsprechung in der Literatur Kein Zugriff
      5. V. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
      6. VI. Anwendung der Erkenntnisse auf Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        1. 1. Sachlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Definition und Umfang Kein Zugriff
          2. b) Herleitung, Sinn und Zweck des Erfordernisses Kein Zugriff
          3. c) Prüfpflicht behördenfremder Informationen? Kein Zugriff
          4. d) Problem: Richtigkeit steht (noch) nicht fest Kein Zugriff
          5. e) Teilaspekte der Vollständigkeit und Aktualität Kein Zugriff
      2. II. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
          1. a) Direkte Anwendbarkeit des § 28 (L)VwVfG Kein Zugriff
          2. b) Analoge Anwendbarkeit des § 28 (L)VwVfG Kein Zugriff
    1. A. Folgenbeseitigungs-/ Widerrufsanspruch Kein Zugriff
    2. B. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    3. C. Amtshaftungsanspruch Kein Zugriff
    1. A. Relevanz des Verbraucherleitbilds für aktive Publikumsinformationen Kein Zugriff
      1. I. Das Verbraucherleitbild auf europäischer Ebene Kein Zugriff
      2. II. Das Verbraucherleitbild im deutschen Recht Kein Zugriff
      3. III. Nationales Leitbild im Wandel? Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Einleitung – Eigengesetzlichkeiten des Internet Kein Zugriff
      1. I. Vorteile für die Informationsadressaten Kein Zugriff
      2. II. Vorteile für die Informanten Kein Zugriff
        1. 1. Die Reinigungsfunktion des Vergessens Kein Zugriff
        2. 2. Das digitale Gedächtnis Kein Zugriff
          1. a) Die „Google“-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
              1. (a) Der „digitale Radiergummi“ Kein Zugriff
              2. (b) Das sog. programmierte Vergessen Kein Zugriff
              1. (a) Nutzung sog. exclusion codes Kein Zugriff
              2. (b) Der Weg über den „Reputation Defender“ Kein Zugriff
          3. c) Ausblick: Datenschutz-GrundVO Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
      2. II. Technisches Gefahrenpotenzial Kein Zugriff
    4. D. Maßgeblichkeit für die Interessenabwägung Kein Zugriff
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
      1. I. Anforderungen an die Verständlichkeit Kein Zugriff
      2. II. Gestaltung Kein Zugriff
    3. C. Bildliche Darstellung Kein Zugriff
    4. D. Verhältnis Bild/Text Kein Zugriff
    5. E. Numerische Darstellung Kein Zugriff
    6. F. Symbolische/Schematische Darstellung Kein Zugriff
    7. G. Gesichtspunkt der Barrierefreiheit Kein Zugriff
    8. H. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
          1. a) Literaturstimmen Kein Zugriff
          2. b) EuGH-Entscheidung „Berger Wild“ Kein Zugriff
            1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
            2. (2) Systematik Kein Zugriff
            3. (3) Telos Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. d) Konsequenzen der EuGH-Entscheidung für § 40 Abs. 1a lit. b LFGB Kein Zugriff
          1. a) Normenklarheit und hinreichende Bestimmtheit Kein Zugriff
            1. (1) Zwingende Veröffentlichung Kein Zugriff
            2. (2) Keine Selbstveröffentlichung Kein Zugriff
            3. (3) Höhe der Bußgeldschwelle Kein Zugriff
            4. (4) Verdachtsveröffentlichung Kein Zugriff
            5. (5) Keine Löschungsfristen Kein Zugriff
            1. (1) Vereinbarkeit mit Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
            2. (2) Informations- und Wartepflicht Kein Zugriff
          4. d) Vereinbarkeit mit dem Gleichheitssatz Kein Zugriff
          5. e) Vereinbarkeit mit der Unschuldsvermutung Kein Zugriff
          6. f) Information als „verbotene Verdachtsstrafe“? Kein Zugriff
          7. g) Vereinbarkeit mit § 475 StPO Kein Zugriff
          1. a) Veröffentlichung bereits beseitigter Verstöße Kein Zugriff
          2. b) Veröffentlichung bei sonstigem hygienischen Mangel Kein Zugriff
          3. c) Untersuchung zweier unterschiedlicher Laboratorien Kein Zugriff
        4. 4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung und Abgrenzung zu § 40 LFGB Kein Zugriff
          1. a) Ermächtigungsgrundlage für aktive Informationsverbreitung Kein Zugriff
          2. b) Wesentlichkeitstheorie / Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
            1. (1) Gelockertes Anhörungserfordernis Kein Zugriff
            2. (2) Wegfall der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
            3. (3) Veröffentlichungszeitpunkt Kein Zugriff
              1. (a) Ausgangslage Kein Zugriff
              2. (b) Meinungsbild in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. (2) Keine Löschungsfristen Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
            1. (1) Erfordernis einer Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
              1. (a) Erzeugnisbezug Kein Zugriff
              2. (b) Information, zu der Zugang zu gewähren ist Kein Zugriff
            3. (3) § 40 Abs. 1a LFGB Kein Zugriff
            4. (4) § 5a VIG-Gesetzesentwurf des Landes Berlin Kein Zugriff
          2. b) Sachlichkeit und Richtigkeit der Information Kein Zugriff
          3. c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          4. d) Wahrung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      5. V. Praxisbeispiel: Kontrollbarometer Kein Zugriff
      6. VI. Ausblick: Art. 10 Abs. 3 VO-E Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
          1. a) „Keine Flucht ins Privatrecht“ Kein Zugriff
            1. (1) Grundrechtseingriff des Staates Kein Zugriff
            2. (2) Zuständigkeit des Bundes Kein Zugriff
            3. (3) Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
            4. (4) Verfahren Kein Zugriff
            5. (5) Neutralität und Sachlichkeit der Informationen Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Rechtliche Grundlagen und Gesetzeszweck Kein Zugriff
            1. (1) Schutzbereich Kein Zugriff
            2. (2) Eingriff Kein Zugriff
          2. b) Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Positionierung der Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. (2) Beurteilung in der Literatur Kein Zugriff
            3. (3) Bewertung Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Verfahren Kein Zugriff
              1. (a) Positionierung der Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (b) Bewertung Kein Zugriff
              1. (a) Fehlende Gewichtung Kein Zugriff
              2. (b) Messung der Ergebnis- und Lebensqualität Kein Zugriff
              3. (c) Bewertungssystematik Kein Zugriff
              4. (d) Wiederholungsprüfung Kein Zugriff
              5. (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      5. V. Änderungen durch die Neuregelung der PTVS und PTVA Kein Zugriff
      6. VI. Ausblick Kein Zugriff
  14. Kapitel 12: Schlussbemerkung und Ausblick Kein Zugriff 501 - 504
    1. Kap. 1: Informationsbegriff Kein Zugriff
    2. Kap. 2: Information und Informationsgesellschaft Kein Zugriff
    3. Kap. 3: Staatliches Informationshandeln Kein Zugriff
    4. Kap. 4: Von Arkantradition zu Sanktionsinformation Kein Zugriff
    5. Kap. 5: Betroffene Grundrechte Kein Zugriff
    6. Kap. 6: Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    7. Kap. 7: Rechtsschutz Kein Zugriff
    8. Kap. 8: Verbraucherleitbild Kein Zugriff
    9. Kap. 9: Besonderheiten im Internet Kein Zugriff
    10. Kap. 10: Darstellung im Internet Kein Zugriff
    11. Kap. 11: Ausgewählte Aktivinformationen Kein Zugriff
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 519 - 560

Literaturverzeichnis (703)

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