Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Medienkontrolle im Bereich Jugend- und Erwachsenenschutz

Dr. Wolfgang Reißer

doi:10.5771/9783845233475

Zusammenfassung

Der Autor vermittelt dem Leser anhand verfassungsrechtlicher Vorgaben, Gesetzgebung und Ergebnissen zur Wirkungsforschung im Bereich von Gewalt und sexualpornografischen Darstellungen einen umfassenden, dichten Einblick in sämtliche Aspekte zur Funktionsweise und Organisationsstruktur der deutschen Medien(selbst)kontrolle.

Dabei werden bisher nicht behandelte Aspekte, wie die Gebotenheit eines Erwachsenenschutzes oder die Ausweitung von Altersklassifizierungen in den Blick gerückt. Durch die verstärkt pädagogische und rechtspolitische Aufarbeitung der Inhalte gewinnt auch der nicht juristisch ausgerichtete Leser problemlos einen umfassenden, schonungslosen, detaillierten und praktisch nachvollziehbaren Einblick.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6773-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3347-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 742
Sprache: Deutsch
Seiten: 395
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 30
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 31 - 34
Einleitung Kein Zugriff Seiten 35 - 42
1. 1. 1. »Friday 13« Kein Zugriff
    2. »Tod eines Schülers« Kein Zugriff
    3. »Der Fan« Kein Zugriff
    4. »Chucky (die Mörderpuppe) III«-Fall Kein Zugriff
    5. »Scream«-Fall Kein Zugriff
    6. »Natural Born Killers« Kein Zugriff
    7. »Paranormal Activity« Kein Zugriff
  2. Fazit zu den »Spektakulären Fällen« Kein Zugriff Seiten 48 - 48
2. 1. 1. 1. Katharsisthese Kein Zugriff
      2. Inhibitionsthese Kein Zugriff
      3. Uses-and-Gratifications-Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. Habitualisierungsthese Kein Zugriff
      2. Lerntheorie nach Bandura Kein Zugriff
      3. Suggestionsthese Kein Zugriff
      4. Stimulationsthese Kein Zugriff
      5. Theorie der kognitiven Dissonanz Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung der Hypothesen Kein Zugriff Seiten 54 - 54
3. 1. 1. Darstellungen mit lebensweltlicher Relevanz Kein Zugriff
    2. Ängste bei Vielsehern Kein Zugriff
    3. Medienkonsum als Teil eines Ursachenbündels Kein Zugriff
  2. 1. Beeinträchtigung der Wahrnehmungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. Defizitäre emotionale Entwicklung Kein Zugriff
    3. Das Problem fehlender Reflexion Kein Zugriff
    4. 1. Studie von Huesmann/Eron 1986 b Kein Zugriff
      2. Studie »Media Violence and Youth Violence (2008)” Kein Zugriff
    5. 1. Studie Sheehan 1986 Kein Zugriff
      2. Studie Viemerö, 1996 Kein Zugriff
  3. 1. Einfluss auf jugendliche Gewaltstraftäter Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Gefährdung durch Gewaltmedienkonsum Kein Zugriff
    3. Straftaten durch hohen Gewaltmedienkonsum Kein Zugriff
    4. Unmittelbare Zusammenhänge bei »positiven Gewaltdarstellungen« Kein Zugriff
4. 1. Schwierigkeiten bei der Ermittlung von Wirkungszusammenhängen Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  2. Psychologische Einschätzungen (Gefahr von psychosozialer Desorientierung und Traumatisierungstendenzen) Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  3. Pädagogische Einschätzungen durch Rogge u. a. (Behinderung frühkindlicher Entwicklungsprozesse) Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  4. Rechtspolitische Einschätzung nach Glogauer Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  5. 1. Modelle menschlicher Entwicklungsstufen Kein Zugriff
    2. Studienergebnisse zur Entwicklung schulischer Leistungen Kein Zugriff
    3. Probleme bei der nachhaltigen Ermittlung von Wirkungszusammenhängen Kein Zugriff
    4. Medienwirkungen Kein Zugriff
5. 1. Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  2. Gefahren durch Konsum pornographischer Inhalte Kein Zugriff Seiten 72 - 74
  3. Keine entkrampfende Wirkung pornographischer Inhalte Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  4. 1. Ursachen und Gefahren fehlender Studien Kein Zugriff
    2. Von der aggressionsfördernden Wirkung von Sexualdarstellungen Kein Zugriff
    3. Ausstrahlungswirkung fehlender Studien auf die Gesetzgebung Kein Zugriff
  5. 1. Umfrageergebnisse zu erstem Geschlechtsverkehr bei Minderjährigen Kein Zugriff
    2. Zur Begründung der Strafbarkeit jugendpornographischer Schriften Kein Zugriff
    3. Generelle Bewertung von Umfrageergebnissen zur sexuellen Betätigung von Minderjährigen Kein Zugriff
    4. Zur Studie der BZgA vom 02.09.2010 Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. Einschätzung des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  2. 1. Gefahr schwer korrigierbarer Fehlentwicklungen Kein Zugriff
    2. Herabsetzung der Hemmschwelle Kein Zugriff
    3. Beeinflussung durch Beobachtung (vgl. Bandurascher Lerntheorie) Kein Zugriff
    4. Beeinflussungsgefahr auch für Erwachsene Kein Zugriff
    5. Gefahr einer konkreten Verletzung der Menschenwürde Kein Zugriff
    6. Besonders starke Wirkung medialer Darstellungen im Rundfunk Kein Zugriff
    7. Von der Notwendigkeit einer Kontrolle der Medien Kein Zugriff
  3. 1. Motivation zur Schaffung medienrelevanter Strafvorschriften Kein Zugriff
    2. Kriminalpsychologische Erwägungen Kein Zugriff
    3. Untersuchungsergebnisse zu medienbedingtem Anstieg von Verbrechen Kein Zugriff
    4. Motivation zur Begehung von Sexualstraftaten Kein Zugriff
7. 1. 1. Einschätzungen Kein Zugriff
    2. Von der generellen Schwierigkeit der Nachweisbarkeit einer »unmittelbaren Kausalität« und dem daraus folgenden konkreten Prüfmaßstab Kein Zugriff
    3. Forderung einer Beweislastumkehr Kein Zugriff
    4. Von einer Notwendigkeit zur Durchführung umfassender Studien Kein Zugriff
  2. Besondere Gefährdung bei individueller Instabilität Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  3. Rechtspolitischer und gesellschaftlicher Konsens bei extremsten medialen Darstellungen Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  4. Besondere Gefährdungen durch bestimmte Medieninhalte Kein Zugriff Seiten 95 - 95
  5. Bewertung pornographischer Darstellungen Kein Zugriff Seiten 95 - 97
8. Gesamtergebnis in Thesenform Kein Zugriff Seiten 97 - 97
1. 1. Wirkungseinschätzung Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  2. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
      2. Kennzeichnung als bloße Verkaufsmodalität Kein Zugriff
      3. Keine Diskriminierung durch die Kennzeichnungspflicht Kein Zugriff
    3. 1. Keine bloße Verkaufsmodalität, sondern produktbezogene Regelung Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung zum Schutz des Kindes Kein Zugriff
  3. Die »Fernsehrichtlinie« - »Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste« (2010/13/EU) Kein Zugriff Seiten 101 - 101
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 102
2. 1. Recht auf freie Meinungsäußerung Kein Zugriff
  2. Einschränkungen zum »Schutz der Moral« Kein Zugriff Seiten 103 - 103
3. 1. Jugendschutz als Verfassungsauftrag Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  2. 1. Elterliches Erziehungsrecht Kein Zugriff
    2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    3. Menschenwürde Kein Zugriff
  3. Eingriff in die Meinungs- Medien- und Rundfunkfreiheiten zum Schutz der Jugend Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  4. 1. Das Zensurverbot Kein Zugriff
    2. 1. Definitionen Kein Zugriff
      2. Jugendbeeinträchtigende Medieninhalte Kein Zugriff
        Entwicklung bis zur »Josefine-Mutzenbacher«-Entscheidung Kein Zugriff
        Die »Josefine-Mutzenbacher« Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Konkrete Anforderungen bei der Abwägung mit der Kunstfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. Verletzung der Menschenwürde durch jugendbeeinträchtigende Inhalte Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung von Verboten, Zugangs- und Vertriebsbeschränkungen Kein Zugriff
  5. Staatsfreiheit der Medien Kein Zugriff Seiten 114 - 114
1. 1. Entwicklung der Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  2. Entwicklung der Kontrolleinrichtungen Kein Zugriff Seiten 117 - 118
2. 1. 1. 1. Definition der KJM Kein Zugriff
        Definition der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Definition des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. Ungleichbehandlung von Rundfunk und Telemedien unter Miteinbeziehung der gescheiterten Novelle zum JMStV Kein Zugriff
        Beschränkte Kontrollmöglichkeiten Kein Zugriff
        Untergeordnete Stellung und Privilegierung der Telemedien Kein Zugriff
        Stärkere Eindruckswirkung des Rundfunks Kein Zugriff
        Tendenzen zur Anpassung im JMStV Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Kritik am fehlenden Verbot im Bereich der Telemedien im Zusammenhang mit den ursprünglich vorgesehenen jedoch gescheiterten Neuerungen des JMStV zum 01.01.2011 Kein Zugriff
      4. Fazit zum Scheitern der JMStV-Novelle Kein Zugriff
    2. 1. Definition und Kriterien der KJM Kein Zugriff
        Definitionsansätze der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Kritik am Zentralverbot von Gewaltdarstellungen iSd. § 4 Abs. 1 Nr. 5 JMStV Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Definition (Entwicklungsbeeinträchtigung) Kein Zugriff
      2. Definition der KJM Kein Zugriff
      3. Definition durch die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) Kein Zugriff
      4. Bewertungshorizont Kein Zugriff
      5. «Sozialethische Desorientierung« als negatives Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
      6. Unbestimmtheit des Begriffs Kein Zugriff
      7. Diskussion zur Relevanz einer aus dem Gesamtkontext losgelösten Szene Kein Zugriff
      8. Ungleichbehandlung von Rundfunk und Telemedien Kein Zugriff
  2. Jugendschutzprogramme, Programmankündigungen und Kennzeichnungspflicht Kein Zugriff Seiten 135 - 135
3. 1. Versuchsgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  2. Beweggründe und Zielsetzungen Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  3. 1. Definition »einfacher« Jugendgefährdung in Abgrenzung zur »Entwicklungsbeeinträchtigung« Kein Zugriff
    2. Schwere Jugendgefährdung Kein Zugriff
  4. 1. Freigaben bei entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten Kein Zugriff
    2. 1. Kriterien für eine »FSK 6« Einstufung Kein Zugriff
      2. Kriterien der FSF Kein Zugriff
        Entscheidung der VG Berlin zur »FSK 12« Einstufung von »Sex and the City« Kein Zugriff
      3. Kriterien für eine »FSK 16« Alterseinstufung Kein Zugriff
      4. Der von der Einstufungspraxis nicht erfasste »Gewaltsprung« Kein Zugriff
        Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für Haftanstalten bei einer Einstufung »Keine Jugendfreigabe« Kein Zugriff
  5. 1. Indizierung durch die Bundesprüfstelle Kein Zugriff
    2. Indizierung durch die FSK/USK und über das StGB Kein Zugriff
    3. Kein Verstoß gegen das Zensurverbot Kein Zugriff
    4. 1. Unsittlichkeit Kein Zugriff
        Prüfbeispiel 1: »Der Bohrmaschinenkiller« Kein Zugriff
        Prüfbeispiel 2: »Brutal – Ein erbarmungsloser Slasher« Kein Zugriff
        Prüfbeispiel 3: »Lost Girls« Kein Zugriff
      2. Prüfbeispiel 1: »Hexen bis aufs Blut gequält« Kein Zugriff
        Prüfbeispiel 2: »Tanz der Teufel« Kein Zugriff
        Prüfbeispiel 3: »Hostel 2 – Extended Version« Kein Zugriff
      3. Fazit zur Einstufungspraxis der BPjM Kein Zugriff
      4. Abstellung auf das Durchschnittskind Kein Zugriff
        Rechtsprechungsänderung: Vom »durchschnittlichen Jugend(lichen)« zum »... labilen... gefährdungsgeneigten Jugendlichen...« Kein Zugriff
    5. Folgen der Indizierung Kein Zugriff
    6. Aufhebung der Indizierung Kein Zugriff
    7. Katalog indizierter Medien. Kein Zugriff
  6. 1. Zweck der geschlossenen Benutzergruppe Kein Zugriff
    2. Maßstäbe im Telemedienbereich als gleichzeitige Mindestanforderung im Rundfunkbereich Kein Zugriff
    3. 1. Mangelhafte Barrieren Kein Zugriff
      2. Klarstellung in der »ueber18.de« Entscheidung Kein Zugriff
      3. Neuerungen in der vorgesehenen JMStV-Novelle zum 01.01.2011 Kein Zugriff
        Möglichkeiten zur Sicherstellung von Anforderungen des JMStV Kein Zugriff
        Anforderungen an (zu entwickelnde) Jugendschutzprogramme Kein Zugriff
        Möglichkeiten der Kennzeichnung von Telemedieninhalten Kein Zugriff
        Übernahme von Offline-Kennzeichen Kein Zugriff
        Bewertete AVS-Systeme Kein Zugriff
        Varianten zum Face-to-Face Verfahren Kein Zugriff
        Elektronischer Personalausweis Kein Zugriff
      4. Das Kijkwijzer-System Kein Zugriff
      5. fragFINN.de Kein Zugriff
      6. Haftungsfragen bei Verstößen gegen jugendschützende Normen Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  7. 1. Von der Problematik gegenwärtiger Sendezeitregelungen Kein Zugriff
    2. Vorsperregelungen als Alternative zu Sendezeitregelungen Kein Zugriff
4. 1. Anwendungsbereich des StGB Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  2. Anleitung zu Straftaten Kein Zugriff Seiten 174 - 175
  3. 1. Zielsetzung Kein Zugriff
    2. 1. Selbstzweckhafte Gewaltdarstellung Kein Zugriff
      2. Werbende Wirkung Kein Zugriff
      3. Grausam Kein Zugriff
      4. Menschenähnlich Kein Zugriff
      5. Menschenwürde Kein Zugriff
    3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  4. 1. Definitionsansätze Kein Zugriff
    2. Zweck der Regelungen Kein Zugriff
    3. 1. Europarechtliche Anforderungen, sowie nationale Umsetzung Kein Zugriff
      2. Zugänglichmachen Kein Zugriff
      3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
1. 1. Die verfassungsrechtlich zulässige Form der regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff Seiten 185 - 186
  2. Vorteile der Selbstkontrolle Kein Zugriff Seiten 186 - 186
  3. Nachteile der Selbstkontrolle Kein Zugriff Seiten 186 - 187
2. 1. 1. Aufgaben der KJM Kein Zugriff
    2. Besetzung der KJM Kein Zugriff
    3. Prüfkriterien Kein Zugriff
    4. Finanzierung Kein Zugriff
  2. 1. Struktur und Auftrag Kein Zugriff
    2. Besetzung und Auswahl der Prüfer Kein Zugriff
    3. Verfahrensablauf bei einer Indizierung durch die BPjM. Kein Zugriff
    4. 1. Kein Beurteilungsspielraum bei der Einschätzung eines Werkes als Kunst Kein Zugriff
      2. Kein Beurteilungsspielraum hinsichtlich »Jugendgefährdung« Kein Zugriff
      3. Kritik an der bisherigen personellen und strukturellen Ausgestaltung der Bundesprüfstelle Kein Zugriff
      4. Einschätzung der BPjM als »sachverständige Aussage« Kein Zugriff
  3. Landesmedienanstalten Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  4. jugendschutz.net Kein Zugriff Seiten 195 - 196
  5. Oberste Landesjugendbehörden (OLJB) Kein Zugriff Seiten 196 - 196
  6. 1. Gründung Kein Zugriff
    2. 1. Auswahl der Prüfer Kein Zugriff
        Leitgedanken der FSK Kein Zugriff
        Struktur der Beleihung Kein Zugriff
        Veränderungen mit Inkrafttreten des JMStV Kein Zugriff
        Strukturelle und qualitative Unterschiede zwischen FSF und FSF Kein Zugriff
      2. Arbeitsweise der FSK im Vergleich zur FSF Kein Zugriff
        Bildung der Prüfausschüsse und Verfahrenslauf Kein Zugriff
      3. Finanzierung Kein Zugriff
  7. 1. Wirkung von Entscheidungen der FSF Kein Zugriff
    2. Ursachen für die Gründung der FSF Kein Zugriff
    3. Aufgaben und Zweck der FSF Kein Zugriff
    4. Prüfkriterien gemäß der Prüfordnung (PrO) der FSF Kein Zugriff
    5. 1. Vorlageverpflichtung Kein Zugriff
      2. Zusammensetzung Kein Zugriff
        Prüfergebnisse Kein Zugriff
    6. 1. Keine Beteiligung der KJM am Prüfverfahren Kein Zugriff
      2. Faktisch keine Sanktionsmöglichkeiten durch die KJM Kein Zugriff
      3. Sanktionssystem der FSF Kein Zugriff
    7. Finanzierung der FSF Kein Zugriff
  8. 1. USK (Unterhaltungssoftware-Selbstkontrolle) Kein Zugriff
    2. FSM (Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter e. V.) Kein Zugriff
    3. FST (Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e. V.) Kein Zugriff
  9. Einrichtungen zur Verfolgung von strafrechtlich relevanten Medieninhalten Kein Zugriff Seiten 208 - 208
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  2. 1. Allgemeine Untersuchung Kein Zugriff
    2. Quartalsberichte der KJM Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Richtlinienanweisung für den Bereich sexueller Darstellungen Kein Zugriff
    2. Richtlinienanweisung für den Bereich »Gewaltdarstellungen« Kein Zugriff
    3. Zentraler, durch höchstrichterliche Rechtsprechung vorgegebener Prüfmaßstab fehlt Kein Zugriff
    4. 1. Kündigung »hauptamtlicher Prüfer« Kein Zugriff
      2. Das »Unabhängigkeitskriterium« des § 19 Abs. 3 Nr. 1 JMStV Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fall Popetown Kein Zugriff
      2. Sex and the City Kein Zugriff
      3. Niedrig und Kuhnt Kein Zugriff
      4. Freigabepraxis im Zusammenhang mit einzelnen Serienteilen Kein Zugriff
      5. Interne Prüfabläufe Kein Zugriff
    2. 1. «Keinohrhasen« Kein Zugriff
      2. «Tal der Wölfe” Kein Zugriff
      3. «Harry Potter« Kein Zugriff
      4. »Sleepy Hollow« Kein Zugriff
        »Die Stadt der Blinden« Kein Zugriff
      5. «CREEP« Kein Zugriff
      6. «Brutal – Ein erbarmungsloser Slasher« Kein Zugriff
      7. «Scream« Kein Zugriff
      8. «Paranormal Activity« Kein Zugriff
      9. Freigabepraxis im Bereich sexuell zentrierter Filme (nach den Ergebnissen der F.A.S.-Untersuchung) Kein Zugriff
    3. 1. Ergebnisse der F.A.S-Untersuchung Kein Zugriff
        Politische Einschätzungen Kein Zugriff
        Bewertung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        Unsubstanziierte Stellungnahme der FSK zu den Vorwürfen im Hinblick auf eine zu liberale Freigabepraxis Kein Zugriff
        Keine Informationen für die Öffentlichkeit Kein Zugriff
        Äußerst kurze Prüfprotokolle Kein Zugriff
        Kürzungs- und Schnittpraxis Kein Zugriff
        Problematik der »einfachen Jugendgefährdung« bei FSK Entscheidungen Kein Zugriff
      2. Umgang der FSF mit eigenen und Fehleinschätzungen der FSK Kein Zugriff
        Selbstdarstellung der FSF in tv diskurs Kein Zugriff
  5. Gerügte Verstöße durch die KJM in ihren Quartalsberichten seit Juli 2009 Kein Zugriff Seiten 236 - 238
  6. 1. Wiedergabe von Misshandlungen eines alten Mannes in einer Nachrichtensendung Kein Zugriff
    2. »Der Soldat James Ryan« Kein Zugriff
    3. Fall Schönheitsoperation (»I want a famous face«) Kein Zugriff
    4. »Die Autohändler« Kein Zugriff
    5. »Sex and the City« Kein Zugriff
  7. Verstöße durch öffentlich-rechtliche Sender Kein Zugriff Seiten 241 - 242
4. 1. 1. Fehleinschätzungen Kein Zugriff
    2. 1. «Stichprobenmanagement« Kein Zugriff
      2. Tendenz der FSF sich über die Anforderungen höchstrichterlicher Rechtsprechung hinwegzusetzen Kein Zugriff
      3. Verstöße gegen den im JMStV verankerten Kooperationsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 1. Ausstrahlung entgegen der Entscheidungen von Aufsichtsbehörden und der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Ausstrahlung trotz Widerstand aus Kirche, Politik und Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Ungeklärter Beurteilungsspielraum der KJM (»I want a famous face«) und Vorabeinschätzung Kein Zugriff
  2. Ergebnisse im Appellationsverfahren Kein Zugriff Seiten 249 - 250
5. 1. 1. Die Bedeutung des Anerkennungsverfahrens Kein Zugriff
    2. Verfahren bei Widerruf der Anerkennung Kein Zugriff
    3. 1. Die Koppelung der Anerkennung der FSM an Auflagen Kein Zugriff
      2. Beurteilung der Auflagenrücknahme Kein Zugriff
      3. Beurteilung der Klageerhebung Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Praktische Handhabung von Vorlagen Kein Zugriff
    2. Folgen einer unterlassenen Vorlage Kein Zugriff
    3. Gesamtbewertung des Vorlageverhaltens Kein Zugriff
  3. 1. Der Bußgeldrahmen Kein Zugriff
    2. Der Bußgeldrahmen der FSF und des JuSchG Kein Zugriff
    3. 1. Verhängung eines Bußgelds Kein Zugriff
      2. Ausgangssachverhalt Kein Zugriff
        Sitzung am 22.01.2009 Kein Zugriff
        Keine detaillierte Prüfung der Rundfunkqualität des Verstoßes Kein Zugriff
        Bescheid Kein Zugriff
        Anbieter bestreitet richtiger Adressat des Bescheids zu sein Kein Zugriff
        Klarstellung durch das Gericht Kein Zugriff
        Weitere Argumentation des Anbieters Kein Zugriff
        Prozessfehler der KJM Kein Zugriff
        Fehler bei der Ermittlung der Verwaltungsgebühren Kein Zugriff
      3. 300 € für mindestens 2 Jahre Verlinkung mehrerer frei zugänglicher pornographischer Domains Kein Zugriff
      4. Kein Bußgeldbescheid Kein Zugriff
        1,5 Jahre bis zur Untersagungsverfügung Kein Zugriff
        Prozessfehler bei der Rücknahme des Bescheids Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Der Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
    2. Ausstrahlungswirkung auf Prüfungsmaßstäbe der FSF Kein Zugriff
    3. 1. Kriterium der »Offensichtlichkeit« Kein Zugriff
      2. Kriterium der »schweren Gefährdung« Kein Zugriff
      3. Korrekturvorschlag Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeiner Grundsatz Kein Zugriff
    2. Folgen und Reichweite des Beurteilungsspielraums der Freiwilligen Selbstkontrolle Kein Zugriff
    3. Ursache für die Ausgestaltung des »Beurteilungsspielraums« Kein Zugriff
    4. Verstöße im Rahmen des Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
    5. 1. Herleitung aus dem Wortlaut Kein Zugriff
      2. Dogmatische Interpretation Kein Zugriff
      3. Organisatorische Ableitung des erweiterten Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
      4. Normativ-systematische Ableitung des erweiterten Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
    6. 1. Wortlaut »unbeschadet«, »Überwachen« Kein Zugriff
        Systembruch Kein Zugriff
      2. Gefahren Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  6. 1. Kritik des Bundesverfassungsgerichts in der »Mutzenbacher«-Entscheidung betreffend der Zusammensetzung der Prüfausschüsse bei der BPjM Kein Zugriff
    2. 1. Externe Gutachter Kein Zugriff
      2. Parallelproblem bei FSK, FSF und KJM Kein Zugriff
    3. Fehlendes Vorschlagrecht für einen psychologischmedizinischen Verband Kein Zugriff
  7. 1. Finanzierungsgrundlagen Kein Zugriff
    2. Zur Finanzierung im Einzelnen Kein Zugriff
    3. Keine eigenständige Finanzierung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Jugendschutz-Hotline der FSF Kein Zugriff
      2. Beschwerden bei der KJM und den Landesmedienanstalten Kein Zugriff
      3. Beschwerden bei den ausstrahlenden Sendern Kein Zugriff
      4. Ablauf des Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff
    2. Geheimhaltung der Prüfentscheidungen aufgrund privater Beschwerden Kein Zugriff
    3. 1. Beschwerde bei öffentlich-rechtlichem Sender (Arte) sowie FSF Kein Zugriff
      2. Verstoß »Telefonsexwerbung« Kein Zugriff
        Berichte von einer »Pornomesse« Kein Zugriff
        Der »Sexreport« Kein Zugriff
      3. Beschwerde bei der KJM Kein Zugriff
      4. Beschwerde bei jugendschutz.net Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
    4. Die Beschwerdestellen im Einzelnen Kein Zugriff
1. 1. Historische Ursprünge des Erwachsenenschutzes Kein Zugriff Seiten 288 - 289
  2. Umschreibungsversuche für Inhalte und den Begriff »Erwachsenenschutz« im Bereich Medien Kein Zugriff Seiten 289 - 290
  3. 1. Mord an der zwölfjährigen Vanessa Kein Zugriff
    2. Der Fall Armin Meiwes Kein Zugriff
    3. Brutaler Mord nach Horrorfilm Kein Zugriff
    4. «New York Ripper« Kein Zugriff
    5. Batman/Joker Horrorfilm Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 293 - 294
  2. Abhärtungsprogramme Kein Zugriff Seiten 294 - 295
  3. 1. Untersuchung von Uhlmann/Swanson, 2003 Kein Zugriff
    2. Untersuchung nach Weber et al., 2006 Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  4. Studienergebnisse im pornographischen Bereich (insbesondere im Bereich der Gewaltpornographie) Kein Zugriff Seiten 296 - 300
3. 1. 1. Ausgangslage: Verbot des Bezugs von DVDs ab der Kategorie »Keine Jugendfreigabe« Kein Zugriff
    2. Verschärfte Sondersituation in Haftanstalten Kein Zugriff
    3. 1. generell-abstrakter (allerdings konkret zu begründender) Maßstab des OLG Hamburg Kein Zugriff
      2. Ausreichender Maßstab für die Annahme einer Gefährdung: »Keine Jugendfreigabe« (»FSK 18« a. F.) Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Einschätzung des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 303 - 304
4. 1. 1. 1. Legitime Ziele des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages zum Strafgesetzbuch Kein Zugriff
      3. Gültigkeit im Pay-TV Bereich Kein Zugriff
        Exkurs: Keine weitere Aufweichung von Sendezeitbeschränkungen im Pay-TV Bereich auf den Rundfunk im Falle auch dort zukünftig vorhandener genereller Vorsperregelungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Sendezeitbeschränkungen dienen in erster Linie dem Jugendschutz Kein Zugriff
      4. Schwer jugendgefährdende Medieninhalte Kein Zugriff
    2. Von der Notwendigkeit einer Miteinbeziehung Erwachsener in den Medienschutz nach den Vorschriften aus dem Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
    3. Erwachsenenschutz in sonstigen Gesetzen Kein Zugriff
    4. 1. Altersbezogener Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Verfahren in Jugendstrafsachen Kein Zugriff
      3. Ergebnis, sowie wertungsgemäße Miteinbeziehung »junger Erwachsener« in den Schutzbereich des § 5 Abs. 4 JMStV Kein Zugriff
    5. Regelungen im Jugendstrafrecht Kein Zugriff
  2. 1. Pornographische Vorschriften Kein Zugriff
    2. Schutzvorschrift vor Gewaltdarstellungen Kein Zugriff
    3. Zu den Herstellungsverboten Kein Zugriff
  3. Ordnungswidrigkeiten mit Medienrelevanz Kein Zugriff Seiten 314 - 315
5. 1. 1. Begriffliche Definition Kein Zugriff
    2. Inhaltliche Anforderungen an das Untermaßverbot Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtliche Verankerung eines Erwachsenenschutzes im Bereich der Medien bei generell erhöhten Anforderungen an das Untermaßverbot Kein Zugriff
  2. Herleitung aus dem Recht auf Ehe und Familie Kein Zugriff Seiten 318 - 319
  3. Herleitung aus der Menschenwürde Kein Zugriff Seiten 319 - 321
  4. Herleitung aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 321 - 323
  5. 1. Definition sowie Herleitung negativer Freiheiten Kein Zugriff
    2. Inhalt der negativen Informationsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. Contra der Eröffnung des Schutzbereichs der negativen Informationsfreiheit Kein Zugriff
      2. Gruppendruck Kein Zugriff
        Traumatisierende Erlebnisse Kein Zugriff
        Fehlende faktische und tatsächliche Ausweichmöglichkeiten Kein Zugriff
        Identische Situation bei Sexualdarstellungen Kein Zugriff
  6. Der »Nichtgefährdungsgeneigte« im Zusammenspiel der Schutzgrundrechte Kein Zugriff Seiten 329 - 330
6. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. »Gedankliche Verletzung« der Menschenwürde Kein Zugriff
    3. Fazit im Bereich der Gewaltmedien Kein Zugriff
    4. 1. Einschätzung in der Peep-Show-Entscheidung Kein Zugriff
      2. Übertragung der Peep-Show-Entscheidung auf den Filmbereich Kein Zugriff
    5. Keine nur »gedankliche« Verletzung der Menschenwürde im Sexual-Pornographiefilmbereich / Abgrenzung zum Gewaltfilmbereich Kein Zugriff
  2. 1. Stand der Diskussion Kein Zugriff
    2. Teleologische Einschätzungen des Jugendgerichtsgesetzes Kein Zugriff
    3. Gesetzgeberische und vor allem sozialrechtliche Einschätzung Kein Zugriff
    4. Einschätzungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. Beurteilung gegenwärtiger Klassifizierungen Kein Zugriff
    6. Anpassungsnotwendigkeiten aufgrund der Änderung der FSK/USK-Kennzeichnung von »Keine Jugendfreigabe« in »Keine Freigabe für junge Menschen unter 21« Kein Zugriff
    7. Prüfungsmaßstab für die neue »FSK/USK 21« Klassifizierung Kein Zugriff
  3. Besteuerung Kein Zugriff Seiten 347 - 350
  4. Strafrechtliche und zivilrechtliche Haftungserweiterungen Kein Zugriff Seiten 350 - 350
  5. 1. Ausgangslage für die Begründung der Notwendigkeit von Verschlüsselungs- und Codierungssystemen für den Rundfunkbereich Kein Zugriff
    2. Ausgestaltung der Verschlüsselung Kein Zugriff
    3. Gesellschaftliche Akzeptanz von Verschlüsselungssystemen Kein Zugriff
    4. 1. Der VS-Chip Kein Zugriff
      2. Das Kijkwijzer-System u. a. Kein Zugriff
    5. Vorkehrungen zur Vermarktung vorgesperrter Fernsehapparate Kein Zugriff
7. Schlussfolgerungen und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 355 - 358
1. Verfassungsrechtliche Verankerung des Jugend- und Erwachsenenmedien-schutzes Kein Zugriff Seiten 359 - 359
2. Thesen zu dringlich notwendigen, gesetzlichen Neuregelungen im Bereich von Jugend- und Erwachsenenschutz, sowie der Medienkontrolle Kein Zugriff Seiten 359 - 362
3. Thesen zur defizitären aufsichtsrechtlichen Ausgestaltung im Bereich der Medienkontrolle Kein Zugriff Seiten 362 - 363
4. Thesen zu Problemen im Bereich der Arbeitsweise von Selbstkontrolleinrichtungen bei FSK und FSF Kein Zugriff Seiten 363 - 364
Auszüge aus Gesetzen, Prüfordnungen, Satzungen und Richtlinien mit besonderer Relevanz für die vorliegende Abhandlung Kein Zugriff Seiten 365 - 365
1. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in der am 01. April 2010 in Kraft getretenen Fassung (Auszugsweise) Kein Zugriff Seiten 365 - 368
2. Die gescheiterte Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Novelle (JMStV-E) in der für den 01.01 2011 vorgesehenen Fassung (Auszugsweise) Kein Zugriff Seiten 368 - 370
3. Jugendschutzgesetz (JuSchG) in der am 31. Oktober 2008 in Kraft getretenen Fassung – Auszug Kein Zugriff Seiten 370 - 372
4. Kinder- und Jugendhilfe SGB VIII Kein Zugriff Seiten 372 - 373
5. Jugendgerichtsverfassung (JGG) Kein Zugriff Seiten 373 - 373
Regelungen aus dem StGB Kein Zugriff Seiten 373 - 373
1. Grundsätze der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft GmbH (FSK-GrS) Kein Zugriff Seiten 374 - 376
2. Satzung der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen e.V. Kein Zugriff Seiten 376 - 376
3. Prüfordnung der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen e.V. (PrO-FSF) Kein Zugriff Seiten 376 - 378
4. Richtlinien zur Anwendung der Prüfordnung der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen (Berlin, 1. März 2005) Kein Zugriff Seiten 378 - 379
5. Erläuterungen zu den Richtlinien Kein Zugriff Seiten 379 - 379
RICHTLINIE 2010/13/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. März 2010 Kein Zugriff Seiten 380 - 380
KJM-Kostensatzung Kein Zugriff Seiten 381 - 382
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 383 - 395

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Medienkontrolle im Bereich Jugend- und Erwachsenenschutz

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