Der Verwaltungsverbund in der Energieregulierung

Dr. Janine Haller

doi:10.5771/9783845244785

Zusammenfassung

Für einen einheitlichen europäischen Energiebinnenmarkt bedarf es nicht nur der Harmonisierung der materiell-rechtlichen Vorschriften, sondern auch einer einheitlichen Anwendung des Rechtsrahmens. Dabei kommt gerade in entwicklungsoffenen und dynamischen Bereichen wie dem Energierecht dem Verwaltungsverbund eine bedeutende Rolle zu. Nachdem das Energierecht hinsichtlich der Ausgestaltung eines Verwaltungsverbundes lange im Schatten des Telekommunikationsrechts stand, hat es sich durch die Errichtung der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden und die Einführung weiterer Verbundinstrumente im dritten Energiebinnenmarktpaket zum Vorreiter in diesem Bereich entwickelt.

Die Arbeit untersucht und bewertet daher in erster Linie anhand des Energieregulierungsrechts die aktuellen Instrumente, die zur Entwicklung des Europäischen Verwaltungsverbundes beitragen und erläutert das Zusammenspiel der Verbundelemente am Beispiel der Ausnahmegenehmigung für neue Verbindungsleitungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0039-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4478-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Energie- und Klimarecht
Band: 18
Sprache: Deutsch
Seiten: 374
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. Direkter und indirekter Vollzug als Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. 1. 1. Informationelle Kooperation Kein Zugriff
    2. Prozedurale Kooperation Kein Zugriff
    3. Institutionelle Kooperation Kein Zugriff
  2. Weitere Systematisierung der Verwaltungskooperationsverfahren Kein Zugriff Seiten 34 - 35
3. 1. Regulierungsverbund Kein Zugriff Seiten 35 - 37
  2. Einordnung des Netzwerkbegriffs Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  3. Schwierigkeiten der Verbundverwaltung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
4. Der Verbund als Zwischenstufe zum zentralen Vollzug? Kein Zugriff Seiten 41 - 42
1. 1. Erstes Energiebinnenmarktpaket Kein Zugriff Seiten 43 - 45
  2. Zweites Energiebinnenmarktpaket Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  3. Drittes Energiebinnenmarktpaket Kein Zugriff Seiten 46 - 48
2. 1. Das Kohärenz-Flexibilitäts-Dilemma in der Energieregulierung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. Der Verwaltungsverbund als Ausweg aus dem Dilemma? Kein Zugriff Seiten 49 - 50
3. 1. 1. Informationeller Verbund Kein Zugriff
    2. 1. Konsultationspflichten Kein Zugriff
      2. Einigungspflichten Kein Zugriff
      3. Beratungsverfahren Kein Zugriff
        Regelungsverfahren Kein Zugriff
        Regelungsverfahren mit Kontrolle Kein Zugriff
        Beratungsverfahren gemäß Komitologie-Verordnung 182/2011 Kein Zugriff
        Rechtsnatur von im Komitologieverfahren erlassenen Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Rechtsschutz gegen im Komitologieverfahren erlassene Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Kritik am Komitologieverfahren Kein Zugriff
        Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf das Komitologieverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Weisungsrecht der Kommission Kein Zugriff
      2. Kommissionsentscheidung auf Antrag der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Genehmigungsvorbehalt der Kommission Kein Zugriff
      4. Stellungnahmerecht der Kommission Kein Zugriff
      5. Zwischenfazit zu Notifizierungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidungsbefugnisse im Rahmen von Notifizierungsverfahren Kein Zugriff
      2. Überprüfung nationaler Entscheidungen mit Vetorecht Kein Zugriff
      3. Originäre Entscheidungsbefugnisse der Kommission Kein Zugriff
      4. Institutioneller Verbund Kein Zugriff
    3. 1. Europäische Agenturen Kein Zugriff
      2. Aufgaben der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) Kein Zugriff
      3. Organisationsstruktur von ACER Kein Zugriff
      4. Verhältnis der Agentur zu anderen Einrichtungen Kein Zugriff
      5. ACER auf dem Weg zu einem europäischen Regulator? Kein Zugriff
    4. 1. Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas (ERGEG) Kein Zugriff
      2. Exkurs: Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) Kein Zugriff
      3. Exkurs: Gruppe der Europäischen Regulatoren für Postdienste (ERGP) Kein Zugriff
      4. Exkurs: Independent Regulators' Group - Rail (IRG-Rail) und Europäische Eisenbahnagentur (ERA) Kein Zugriff
      5. Europäischer Verbund der Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber (ENTSO) Kein Zugriff
    5. Zwischenfazit zu ACER als institutionalisiertem Verbund Kein Zugriff
  3. 1. Foren von Florenz und Madrid Kein Zugriff
    2. CEER Kein Zugriff
    3. Europäischer Koordinator Kein Zugriff
4. 1. 1. Gegenstand der Leitlinien Kein Zugriff
    2. Befugnis zum Erlass der Leitlinien Kein Zugriff
    3. Rechtsnatur und Bindungswirkung der Leitlinien Kein Zugriff
    4. Durchsetzbarkeit der Leitlinien Kein Zugriff
    5. 1. Leitlinien für Transeuropäische Netze Kein Zugriff
      2. Leitlinien von ERGEG und den Foren Kein Zugriff
      3. Leitlinien im Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
      4. Leitlinien im Europäischen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    6. Zwischenfazit zu den Leitlinien Kein Zugriff
  2. 1. Bindungswirkung im Energierecht Kein Zugriff
    2. Empfehlungen von ACER Kein Zugriff
    3. Bindungswirkung im Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
  3. Auslegungsdokumente der Kommission (interpretative notes) Kein Zugriff Seiten 194 - 197
5. 1. 1. 1. Ausnahmegenehmigungen für Stromverbindungsleitungen Kein Zugriff
      2. Ausnahmegenehmigungen für Gasverbindungsleitungen Kein Zugriff
      3. Bereits erteilte Ausnahmegenehmigungen Kein Zugriff
    2. 1. Auslegungsdokument der Europäischen Kommission und deren Entscheidungspraxis Kein Zugriff
      2. Konsultation anderer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Notifizierung an die Europäische Kommission Kein Zugriff
      4. Änderungsverlangen der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      5. Endgültige Entscheidung im Komitologieverfahren Kein Zugriff
      6. Zwischenfazit zum Verfahren nach dem zweiten Energiebinnenmarktpaket Kein Zugriff
    3. 1. Leitlinien der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      2. Die Antragstellung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme durch ACER Kein Zugriff
      4. Einigung zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      5. Entscheidungsbefugnis von ACER Kein Zugriff
      6. Notifizierung an die Europäische Kommission und ACER Kein Zugriff
      7. Änderungsverlangen der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      8. Zwischenfazit zum Verfahren nach dem dritten Energiebinnenmarktpaket Kein Zugriff
    4. Fortschritte bei der Ausnahmegenehmigung vom zweiten zum dritten Energiebinnenmarktpaket Kein Zugriff
  2. Stufen der Verbundverwaltung Kein Zugriff Seiten 237 - 239
  3. Zentralisierungstendenzen beim Verfahren zur Erteilung der Ausnahmegenehmigung? Kein Zugriff Seiten 239 - 240
6. 1. Die neue Struktur des Verwaltungsverbundes in der Energieregulierung Kein Zugriff Seiten 240 - 244
  2. Die Kommission als watchdog? Kein Zugriff Seiten 244 - 246
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 246 - 248
1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 249 - 252
  2. Gründe für den Systemwechsel im Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 252 - 254
  3. 1. Einführung des Legalausnahmesystems Kein Zugriff
    2. Aufgabe des Genehmigungsmonopols der Kommission Kein Zugriff
    3. Verhältnis der Art. 101 und 102 AEUV zum nationalen Kartellrecht Kein Zugriff
    4. Kohärente Anwendung Kein Zugriff
  4. 1. Das »Europäische Wettbewerbsnetz« Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz der Fallverteilung und Umverteilungen Kein Zugriff
      2. Verfahrensaussetzung nach Art. 13 VO 1/2003 Kein Zugriff
      3. Selbsteintrittsrecht der Kommission nach Art. 11 Abs. 6 VO 1/2003 Kein Zugriff
      4. Verbindlichkeit der Netzwerkbekanntmachung Kein Zugriff
      5. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Informationspflichten und Beweismittelaustausch Kein Zugriff
      2. Ermittlungsbefugnisse Kein Zugriff
      3. Die Rolle des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen Kein Zugriff
      4. Bewertung Kein Zugriff
    4. Sicherstellung der einheitlichen Kartellrechtsanwendung Kein Zugriff
    5. 1. Eingeschränkte Gleichheit der Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
      2. Grenzen der Zusammenarbeit aufgrund von Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
      3. Sprachbarrieren Kein Zugriff
  5. 1. 1. Art. 3 VO 1/2003 Kein Zugriff
      2. Die quasi-normative Kraft von Einzelkommissionsentscheidungen Kein Zugriff
      3. Bekanntmachungen und Leitlinien der Kommission Kein Zugriff
      4. Die Rolle der Gruppenfreistellungsverordnung im neuen System Kein Zugriff
    2. Kontrollierte verfahrensrechtliche Dezentralisierung Kein Zugriff
    3. Materiell- und verfahrensrechtliche Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
  6. Schlussbetrachtung zum Kartellverfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 295 - 297
2. 1. Zuständigkeitsverteilung zwischen der Kommission und den mitgliedstaatlichen Behörden vor der Reform 2004 Kein Zugriff Seiten 297 - 299
  2. Gründe für die erneute Reform der Fusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 299 - 300
  3. 1. Originäre Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff
    2. 1. Verweisung von den Mitgliedstaaten an die Kommission (Art. 22 FKVO) Kein Zugriff
      2. Verweisung von der Kommission an die Mitgliedstaaten (Art. 9 FKVO) Kein Zugriff
    3. 1. Verweisung von der Kommission an die Mitgliedstaaten (Art. 4 Abs. 4 FKVO) Kein Zugriff
      2. Verweisung von den Mitgliedstaaten an die Kommission (Art. 4 Abs. 5 FKVO) Kein Zugriff
      3. Praktischer Nutzen der Verweisungen vor Anmeldung Kein Zugriff
  4. Netz der Wettbewerbsbehörden bei der Fusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 309 - 311
  5. Weitere Befugnisse der Kommission nach der neuen FKVO Kein Zugriff Seiten 311 - 312
  6. Schlussbetrachtung zur Fusionskontrollverordnung Kein Zugriff Seiten 312 - 314
3. Fazit und erkennbare Tendenzen im europäischen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 314 - 316
1. 1. 1. Gründe für die Verbundbildung Kein Zugriff
    2. Tendenz zur Institutionalisierung Kein Zugriff
    3. Letztentscheidungsbefugnis der Kommission Kein Zugriff
    4. Materiell-rechtliche Harmonisierung Kein Zugriff
  2. 1. Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
    2. Ausgestaltung und Einsatz der Verbundelemente Kein Zugriff
  3. 1. Bedarf europäischer Verfahrensvorgaben Kein Zugriff
    2. Kodifikation grundlegender Verfahrensprinzipien Kein Zugriff
    3. Angleichung der Verflechtungskonzepte in der Marktregulierung? Kein Zugriff
  4. Fazit zum Vergleich der Verbundstrukturen Kein Zugriff Seiten 328 - 329
2. 1. 1. Das Einzelvollzugsmodell Kein Zugriff
    2. Das Transnationalitätsmodell Kein Zugriff
    3. Das Referenzentscheidungsmodell Kein Zugriff
    4. Das Direktvollzugsmodell Kein Zugriff
  2. 1. Das Einzelvollzugsmodell als Regelfall Kein Zugriff
    2. Das Direktvollzugsmodell als Ausnahme Kein Zugriff
    3. Das Transnationalitäts- und Referenzentscheidungsmodell Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit zum Energierecht in der Modellstruktur Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entscheidungen der Kommission Kein Zugriff
        Entscheidungen der nationalen Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
      2. Zwischenfazit zum Kartellverfahrensrecht in der Modellstruktur Kein Zugriff
    2. Fusionskontrollverordnung Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 345 - 348
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 374

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