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Monographie Kein Zugriff
Der Fair and Equitable Treatment Standard in internationalen Investitionsschutzabkommen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 6
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Der Fair and Equitable Treatment Standard (FETS) ist in nahezu allen modernen Investitionsschutzabkommen enthalten. Er ist der mit Abstand am häufigsten durch Investoren in Investor-Staat-Schiedsverfahren geltend gemachte Schutzstandard. Die FET-Klauseln sind jedoch so offen formuliert, dass sie keinen Rückschluss auf den normativen Inhalt zulassen. Dies hat in der Vergangenheit zu erheblicher Unsicherheit über Inhalt und Grenzen des FETS geführt.
Die Autorin untersucht und systematisiert umfassend den normativen Inhalt der FET-Bestimmungen. Sie analysiert die umfängliche Schiedsrechtsprechung und arbeitet die entscheidenden Kriterien heraus. Besonderes Augenmerk gilt der „protection of legitimate expectations“, dem praktisch wichtigsten Tatbestand, dessen Voraussetzungen und Grenzen sie intensiv behandelt.
Das Werk leistet mit der detaillierten Ausarbeitung von Beurteilungsmaßstäben einen wesentlichen Beitrag zur Klärung des normativen Inhalts dieses Standards.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8329-8008-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4444-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Internationalen Investitionsrecht
- Band
- 6
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 166
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Untersuchungsinteresse Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Klauseln ohne Bezug zum Völkergewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Klauseln mit ausdrücklicher Beschränkung auf das Völkergewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Klauseln mit paralleler Nennung von „fair and equitable treatment“ und Völkergewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis zu „national treatment“ und „most favoured nation treatment“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zum Enteignungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsvoraussetzungen und ihr Einfluss auf das Schutzniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzrichtung und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Träger der Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Frühe Handelsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abs-Shawcross Draft Convention on Investments Abroad Kein ZugriffAutor:innen:
- Die OECD Draft Convention on the Protection of Foreign Property Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenz für das Verständnis des FETS in modernen Investitionsschutzabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der normative Inhalt des FETS in „freestanding clauses“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Neer-Formel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ELSI-Formel Kein ZugriffAutor:innen:
- Evolutionäres Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Präzedenzfallwirkung Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Konsequenz für die Auslegung und Inhaltsbestimmung des FETS Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Zusammenführung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff im Völkergewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der normative Inhalt nach dem Völkergewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Inhaltsbestimmung in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensimmanente Bemessungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensunabhängige Bemessungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntmachung von den Investor betreffenden Gerichts- und Verhandlungsterminen Kein ZugriffAutor:innen:
- Befangenheit des entscheidenden Richters oder der entscheidenden Jury Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Beurteilungsmaßstab der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Kriterien für die Beurteilung nationaler Gerichtsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zurückhaltung der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit bei der Anwendung nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektives Element der Rechtsversagung: „bad faith“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausdrückliche Regelungen in Investitionsschutzabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verweis auf die ICSID-Konvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „waiver-clause“ des Art. 1121 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- „Fork in the road“-Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Zweck der „local remedies rule“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zweck von Schiedsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsnatur des Erfordernisses nach der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit Art. 26 ICSID-Konvention und Art. 1121 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit „fork in the road“-Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit Schiedsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmetatbestand ohne vertragliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beziehung zwischen „denial of justice“ und „local remedies“ im Völkergewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen judikativem und exekutivem Handeln? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen vom Erfordernis der Erschöpfung innerstaatlicher Rechtsbehelfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Autor:innen:
- Recht auf Akteneinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntmachung von Entscheidungsterminen Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeit bestimmter Sitzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf rechtliches Gehör und angemessene Beweiswürdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Beurteilungsmaßstab der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Kriterien für die Beurteilung von Verwaltungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 91 - 91Autor:innen:
- „Coercion“ Kein Zugriff Seiten 92 - 94Autor:innen:
- „Harassment“ Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 95 - 95Autor:innen:
- Das Verhältnis zwischen dem FETS und dem Verbot von „arbitrary or discriminatory measures“ Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Arbitrariness“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Discrimination“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen von Verfahrens- oder Formfehlern Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Unzuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beurteilung informellen Behördenhandelns durch die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Form der Behördenaussage Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen von innerstaatlicher Rechtsunwirksamkeit (Auswirkungen von Form- und Verfahrensfehlern sowie Unzuständigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Adressat der Aussage Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierbarkeit der Erwartungen des Investors Kein ZugriffAutor:innen:
- Finalität des Behördenhandelns Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Trennung zwischen Schaffung eines Vertrauenstatbestandes und Verletzungshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Stabilisierungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Zusicherungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimer Zweck der Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit der Regulierungsmaßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung eines Gleichlaufs von „contract claim“ und „treaty claim“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überlagerung der Streitbeilegungsregeln des Investor-Staat-Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Einfluss von Gabelungsklauseln („fork in the road clauses“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Anwendungsbereich von „fork in the road clauses“ im Fall der Unterscheidung zwischen „treaty claim“ und „contract claim“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Lösung des Jurisdiktionskonflikts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit „fork in the road“-Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausübung von Hoheitsgewalt als Begrenzungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung und Fazit zur Begrenzung des Anwendungsbereichs der „legitimate expectations“-Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Differenzierung bei indirekten Enteignungen („expropriation of contractual rights“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Differenzierung im Rahmen der „legitimate expectations“-Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Differenzierungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine vertragliche Bindung des Staates durch Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechnung des Vertrages über die ILC Draft Articles on State Responsibility Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Vertrauensgrundlagen Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
- Die „due diligence“-Obliegenheit des Investors Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen:
- Transparente Ausgestaltung der innerstaatlichen Rechtsordnung? Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Transparente Entscheidungen der Administrativorgane Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Transparente Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Fazit und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Das evolutionäre Verständnis führt zur Loslösung des FETS vom Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Die „legitimate expectations“-Doktrin hat keine Grundlage im Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Die Entwicklung eines einheitlichen und eigenständigen Schutzstandards Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Rechte des Investors im Gerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
- Rechte des Investors im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 148 - 149Autor:innen:
- „Freedom from coercion and harassment“ Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Verbot von willkürlichen und diskriminierenden Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 150 - 150Autor:innen:
- „Legitimate expectations“ Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Der FETS in gegenwärtiger und zukünftiger Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 153 - 162Autor:innen:
- NAFTA und CAFTA Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
- BITs und ECT Kein Zugriff Seiten 163 - 165Autor:innen:
- Sonstige Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
