Der Fair and Equitable Treatment Standard in internationalen Investitionsschutzabkommen

Dr. Andrea Schernbeck

doi:10.5771/9783845244440

Zusammenfassung

Der Fair and Equitable Treatment Standard (FETS) ist in nahezu allen modernen Investitionsschutzabkommen enthalten. Er ist der mit Abstand am häufigsten durch Investoren in Investor-Staat-Schiedsverfahren geltend gemachte Schutzstandard. Die FET-Klauseln sind jedoch so offen formuliert, dass sie keinen Rückschluss auf den normativen Inhalt zulassen. Dies hat in der Vergangenheit zu erheblicher Unsicherheit über Inhalt und Grenzen des FETS geführt.

Die Autorin untersucht und systematisiert umfassend den normativen Inhalt der FET-Bestimmungen. Sie analysiert die umfängliche Schiedsrechtsprechung und arbeitet die entscheidenden Kriterien heraus. Besonderes Augenmerk gilt der „protection of legitimate expectations“, dem praktisch wichtigsten Tatbestand, dessen Voraussetzungen und Grenzen sie intensiv behandelt.

Das Werk leistet mit der detaillierten Ausarbeitung von Beurteilungsmaßstäben einen wesentlichen Beitrag zur Klärung des normativen Inhalts dieses Standards.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 21.11.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-8008-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4444-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 166
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Untersuchungsinteresse Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
1. 1. 1. 1. Klauseln ohne Bezug zum Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      2. Klauseln mit ausdrücklicher Beschränkung auf das Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      3. Klauseln mit paralleler Nennung von „fair and equitable treatment“ und Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Das Verhältnis zu „national treatment“ und „most favoured nation treatment“ Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis zum Enteignungsschutz Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Entstehungsvoraussetzungen und ihr Einfluss auf das Schutzniveau Kein Zugriff
      2. Schutzrichtung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Träger der Rechte Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. Frühe Handelsverträge Kein Zugriff
      2. Die Abs-Shawcross Draft Convention on Investments Abroad Kein Zugriff
      3. Die OECD Draft Convention on the Protection of Foreign Property Kein Zugriff
      4. Konsequenz für das Verständnis des FETS in modernen Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Der normative Inhalt des FETS in „freestanding clauses“ Kein Zugriff
    2. 1. Die Neer-Formel Kein Zugriff
        Die ELSI-Formel Kein Zugriff
      2. Evolutionäres Verständnis Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Faktische Präzedenzfallwirkung Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  2. Konsequenz für die Auslegung und Inhaltsbestimmung des FETS Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  3. Zusammenführung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 50 - 50
1. 1. 1. 1. Der Begriff im Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      2. Der Begriff in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Der normative Inhalt nach dem Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      2. Die Inhaltsbestimmung in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahrensimmanente Bemessungskriterien Kein Zugriff
        Verfahrensunabhängige Bemessungskriterien Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Bekanntmachung von den Investor betreffenden Gerichts- und Verhandlungsterminen Kein Zugriff
      3. Befangenheit des entscheidenden Richters oder der entscheidenden Jury Kein Zugriff
      4. Der Beurteilungsmaßstab der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        Eigene Kriterien für die Beurteilung nationaler Gerichtsverfahren Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Zurückhaltung der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit bei der Anwendung nationalen Rechts Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Subjektives Element der Rechtsversagung: „bad faith“ Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausdrückliche Regelungen in Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
      2. Verweis auf die ICSID-Konvention Kein Zugriff
        Die „waiver-clause“ des Art. 1121 NAFTA Kein Zugriff
        „Fork in the road“-Klauseln Kein Zugriff
        Der Zweck der „local remedies rule“ Kein Zugriff
        Der Zweck von Schiedsklauseln Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtsnatur des Erfordernisses nach der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit mit Art. 26 ICSID-Konvention und Art. 1121 NAFTA Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit „fork in the road“-Klauseln Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit Schiedsklauseln Kein Zugriff
        Ausnahmetatbestand ohne vertragliche Grundlage Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Die Beziehung zwischen „denial of justice“ und „local remedies“ im Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
        Differenzierung zwischen judikativem und exekutivem Handeln? Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Ausnahmen vom Erfordernis der Erschöpfung innerstaatlicher Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 83 - 84
2. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  2. 1. Recht auf Akteneinsicht Kein Zugriff
    2. Bekanntmachung von Entscheidungsterminen Kein Zugriff
    3. Öffentlichkeit bestimmter Sitzungen Kein Zugriff
    4. Anspruch auf rechtliches Gehör und angemessene Beweiswürdigung Kein Zugriff
    5. Begründungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. Der Beurteilungsmaßstab der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. Eigene Kriterien für die Beurteilung von Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 91 - 91
1. 1. „Coercion“ Kein Zugriff Seiten 92 - 94
  2. „Harassment“ Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 95 - 95
2. 1. Das Verhältnis zwischen dem FETS und dem Verbot von „arbitrary or discriminatory measures“ Kein Zugriff Seiten 95 - 97
  2. 1. „Arbitrariness“ Kein Zugriff
    2. „Discrimination“ Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 99 - 100
1. 1. 1. 1. Auswirkungen von Verfahrens- oder Formfehlern Kein Zugriff
      2. Auswirkungen der Unzuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Die Beurteilung informellen Behördenhandelns durch die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. Form der Behördenaussage Kein Zugriff
        Auswirkungen von innerstaatlicher Rechtsunwirksamkeit (Auswirkungen von Form- und Verfahrensfehlern sowie Unzuständigkeit) Kein Zugriff
        Adressat der Aussage Kein Zugriff
        Konkretisierbarkeit der Erwartungen des Investors Kein Zugriff
        Finalität des Behördenhandelns Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. Trennung zwischen Schaffung eines Vertrauenstatbestandes und Verletzungshandlung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stabilisierungsklauseln Kein Zugriff
      2. Sonstige Zusicherungen Kein Zugriff
    2. 1. Begründung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Legitimer Zweck der Regulierung Kein Zugriff
        Angemessenheit der Regulierungsmaßnahme Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Entstehung eines Gleichlaufs von „contract claim“ und „treaty claim“ Kein Zugriff
    2. 1. Überlagerung der Streitbeilegungsregeln des Investor-Staat-Vertrages Kein Zugriff
      2. Der Einfluss von Gabelungsklauseln („fork in the road clauses“) Kein Zugriff
        Der Anwendungsbereich von „fork in the road clauses“ im Fall der Unterscheidung zwischen „treaty claim“ und „contract claim“ Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Lösung des Jurisdiktionskonflikts? Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit „fork in the road“-Klauseln Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Die Ausübung von Hoheitsgewalt als Begrenzungskriterium Kein Zugriff
      3. Bewertung und Fazit zur Begrenzung des Anwendungsbereichs der „legitimate expectations“-Doktrin Kein Zugriff
    4. 1. Die Differenzierung bei indirekten Enteignungen („expropriation of contractual rights“) Kein Zugriff
      2. Die Differenzierung im Rahmen der „legitimate expectations“-Doktrin Kein Zugriff
      3. Gemeinsame Differenzierungskriterien Kein Zugriff
    5. 1. Keine vertragliche Bindung des Staates durch Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
      2. Zurechnung des Vertrages über die ILC Draft Articles on State Responsibility Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung der Vertrauensgrundlagen Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  5. Die „due diligence“-Obliegenheit des Investors Kein Zugriff Seiten 138 - 139
2. 1. Transparente Ausgestaltung der innerstaatlichen Rechtsordnung? Kein Zugriff Seiten 139 - 141
  2. Transparente Entscheidungen der Administrativorgane Kein Zugriff Seiten 141 - 141
  3. Transparente Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  4. Fazit und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 142 - 143
1. 1. Das evolutionäre Verständnis führt zur Loslösung des FETS vom Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  2. Die „legitimate expectations“-Doktrin hat keine Grundlage im Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 145 - 146
2. Die Entwicklung eines einheitlichen und eigenständigen Schutzstandards Kein Zugriff Seiten 146 - 147
3. 1. Rechte des Investors im Gerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  2. Rechte des Investors im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  3. „Freedom from coercion and harassment“ Kein Zugriff Seiten 149 - 150
  4. Verbot von willkürlichen und diskriminierenden Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 150 - 150
  5. „Legitimate expectations“ Kein Zugriff Seiten 150 - 151
4. Der FETS in gegenwärtiger und zukünftiger Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 151 - 152
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 153 - 162
1. NAFTA und CAFTA Kein Zugriff Seiten 163 - 163
2. BITs und ECT Kein Zugriff Seiten 163 - 165
3. Sonstige Kein Zugriff Seiten 165 - 166

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