Der Fair and Equitable Treatment Standard in internationalen Investitionsschutzabkommen

Dr. Andrea Schernbeck

doi:10.5771/9783845244440

Zusammenfassung

Der Fair and Equitable Treatment Standard (FETS) ist in nahezu allen modernen Investitionsschutzabkommen enthalten. Er ist der mit Abstand am häufigsten durch Investoren in Investor-Staat-Schiedsverfahren geltend gemachte Schutzstandard. Die FET-Klauseln sind jedoch so offen formuliert, dass sie keinen Rückschluss auf den normativen Inhalt zulassen. Dies hat in der Vergangenheit zu erheblicher Unsicherheit über Inhalt und Grenzen des FETS geführt.

Die Autorin untersucht und systematisiert umfassend den normativen Inhalt der FET-Bestimmungen. Sie analysiert die umfängliche Schiedsrechtsprechung und arbeitet die entscheidenden Kriterien heraus. Besonderes Augenmerk gilt der „protection of legitimate expectations“, dem praktisch wichtigsten Tatbestand, dessen Voraussetzungen und Grenzen sie intensiv behandelt.

Das Werk leistet mit der detaillierten Ausarbeitung von Beurteilungsmaßstäben einen wesentlichen Beitrag zur Klärung des normativen Inhalts dieses Standards.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-8008-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4444-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 166
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Andrea Schernbeck
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8 Andrea Schernbeck
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16 Andrea Schernbeck
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Andrea Schernbeck
1. Untersuchungsinteresse Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Andrea Schernbeck
2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Andrea Schernbeck
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Andrea Schernbeck
1. 1. Andrea Schernbeck
    1. Andrea Schernbeck
      1. Klauseln ohne Bezug zum Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Klauseln mit ausdrücklicher Beschränkung auf das Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Klauseln mit paralleler Nennung von „fair and equitable treatment“ und Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      4. Fazit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. Andrea Schernbeck
      1. Das Verhältnis zu „national treatment“ und „most favoured nation treatment“ Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Das Verhältnis zum Enteignungsschutz Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Fazit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    3. Andrea Schernbeck
      1. Entstehungsvoraussetzungen und ihr Einfluss auf das Schutzniveau Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Schutzrichtung und Anwendungsbereich Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Träger der Rechte Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      4. Fazit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    4. Andrea Schernbeck
      1. Frühe Handelsverträge Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Die Abs-Shawcross Draft Convention on Investments Abroad Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Die OECD Draft Convention on the Protection of Foreign Property Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      4. Konsequenz für das Verständnis des FETS in modernen Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    5. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Andrea Schernbeck
  2. Andrea Schernbeck
    1. Der normative Inhalt des FETS in „freestanding clauses“ Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. Andrea Schernbeck
      1. Andrea Schernbeck
        Die Neer-Formel Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Die ELSI-Formel Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Evolutionäres Verständnis Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Fazit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
2. 1. Faktische Präzedenzfallwirkung Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Andrea Schernbeck
  2. Konsequenz für die Auslegung und Inhaltsbestimmung des FETS Kein Zugriff Seiten 48 - 50 Andrea Schernbeck
  3. Zusammenführung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 50 - 50 Andrea Schernbeck
1. 1. Andrea Schernbeck
    1. Andrea Schernbeck
      1. Der Begriff im Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Der Begriff in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. Andrea Schernbeck
      1. Der normative Inhalt nach dem Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Die Inhaltsbestimmung in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
  2. Andrea Schernbeck
    1. Andrea Schernbeck
      1. Andrea Schernbeck
        Verfahrensimmanente Bemessungskriterien Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Verfahrensunabhängige Bemessungskriterien Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Bewertung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Bekanntmachung von den Investor betreffenden Gerichts- und Verhandlungsterminen Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Befangenheit des entscheidenden Richters oder der entscheidenden Jury Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      4. Andrea Schernbeck
        Der Beurteilungsmaßstab der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Eigene Kriterien für die Beurteilung nationaler Gerichtsverfahren Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. Andrea Schernbeck
      1. Andrea Schernbeck
        Zurückhaltung der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit bei der Anwendung nationalen Rechts Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Bewertung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Subjektives Element der Rechtsversagung: „bad faith“ Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
  3. Andrea Schernbeck
    1. Andrea Schernbeck
      1. Ausdrückliche Regelungen in Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Andrea Schernbeck
        Verweis auf die ICSID-Konvention Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Die „waiver-clause“ des Art. 1121 NAFTA Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        „Fork in the road“-Klauseln Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Andrea Schernbeck
        Der Zweck der „local remedies rule“ Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Der Zweck von Schiedsklauseln Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. Andrea Schernbeck
      1. Die Rechtsnatur des Erfordernisses nach der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Andrea Schernbeck
        Vereinbarkeit mit Art. 26 ICSID-Konvention und Art. 1121 NAFTA Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Vereinbarkeit mit „fork in the road“-Klauseln Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Vereinbarkeit mit Schiedsklauseln Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Ausnahmetatbestand ohne vertragliche Grundlage Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Ergebnis Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Andrea Schernbeck
        Die Beziehung zwischen „denial of justice“ und „local remedies“ im Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Differenzierung zwischen judikativem und exekutivem Handeln? Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    3. Ausnahmen vom Erfordernis der Erschöpfung innerstaatlicher Rechtsbehelfe Kein Zugriff Andrea Schernbeck
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Andrea Schernbeck
2. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 84 - 85 Andrea Schernbeck
  2. Andrea Schernbeck
    1. Recht auf Akteneinsicht Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. Bekanntmachung von Entscheidungsterminen Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    3. Öffentlichkeit bestimmter Sitzungen Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    4. Anspruch auf rechtliches Gehör und angemessene Beweiswürdigung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    5. Begründungspflicht Kein Zugriff Andrea Schernbeck
  3. Andrea Schernbeck
    1. Der Beurteilungsmaßstab der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. Eigene Kriterien für die Beurteilung von Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Andrea Schernbeck
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 91 - 91 Andrea Schernbeck
1. 1. „Coercion“ Kein Zugriff Seiten 92 - 94 Andrea Schernbeck
  2. „Harassment“ Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Andrea Schernbeck
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 95 - 95 Andrea Schernbeck
2. 1. Das Verhältnis zwischen dem FETS und dem Verbot von „arbitrary or discriminatory measures“ Kein Zugriff Seiten 95 - 97 Andrea Schernbeck
  2. Andrea Schernbeck
    1. „Arbitrariness“ Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. „Discrimination“ Kein Zugriff Andrea Schernbeck
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Andrea Schernbeck
1. 1. Andrea Schernbeck
    1. Andrea Schernbeck
      1. Auswirkungen von Verfahrens- oder Formfehlern Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Auswirkungen der Unzuständigkeit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. Andrea Schernbeck
      1. Die Beurteilung informellen Behördenhandelns durch die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Andrea Schernbeck
        Form der Behördenaussage Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Auswirkungen von innerstaatlicher Rechtsunwirksamkeit (Auswirkungen von Form- und Verfahrensfehlern sowie Unzuständigkeit) Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Adressat der Aussage Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Konkretisierbarkeit der Erwartungen des Investors Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Finalität des Behördenhandelns Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Fazit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    3. Trennung zwischen Schaffung eines Vertrauenstatbestandes und Verletzungshandlung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
  2. Andrea Schernbeck
    1. Andrea Schernbeck
      1. Stabilisierungsklauseln Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Sonstige Zusicherungen Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. Andrea Schernbeck
      1. Andrea Schernbeck
        Begründung der Rechtsprechung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Bewertung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Andrea Schernbeck
        Legitimer Zweck der Regulierung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Angemessenheit der Regulierungsmaßnahme Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Andrea Schernbeck
  3. Andrea Schernbeck
    1. Entstehung eines Gleichlaufs von „contract claim“ und „treaty claim“ Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    2. Andrea Schernbeck
      1. Überlagerung der Streitbeilegungsregeln des Investor-Staat-Vertrages Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Andrea Schernbeck
        Der Einfluss von Gabelungsklauseln („fork in the road clauses“) Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Der Anwendungsbereich von „fork in the road clauses“ im Fall der Unterscheidung zwischen „treaty claim“ und „contract claim“ Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Fazit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    3. Andrea Schernbeck
      1. Andrea Schernbeck
        Lösung des Jurisdiktionskonflikts? Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Vereinbarkeit mit „fork in the road“-Klauseln Kein Zugriff Andrea Schernbeck
        Fazit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Die Ausübung von Hoheitsgewalt als Begrenzungskriterium Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Bewertung und Fazit zur Begrenzung des Anwendungsbereichs der „legitimate expectations“-Doktrin Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    4. Andrea Schernbeck
      1. Die Differenzierung bei indirekten Enteignungen („expropriation of contractual rights“) Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Die Differenzierung im Rahmen der „legitimate expectations“-Doktrin Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Gemeinsame Differenzierungskriterien Kein Zugriff Andrea Schernbeck
    5. Andrea Schernbeck
      1. Keine vertragliche Bindung des Staates durch Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      2. Zurechnung des Vertrages über die ILC Draft Articles on State Responsibility Kein Zugriff Andrea Schernbeck
      3. Fazit Kein Zugriff Andrea Schernbeck
  4. Zusammenfassung der Vertrauensgrundlagen Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Andrea Schernbeck
  5. Die „due diligence“-Obliegenheit des Investors Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Andrea Schernbeck
2. 1. Transparente Ausgestaltung der innerstaatlichen Rechtsordnung? Kein Zugriff Seiten 139 - 141 Andrea Schernbeck
  2. Transparente Entscheidungen der Administrativorgane Kein Zugriff Seiten 141 - 141 Andrea Schernbeck
  3. Transparente Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Andrea Schernbeck
  4. Fazit und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Andrea Schernbeck
1. 1. Das evolutionäre Verständnis führt zur Loslösung des FETS vom Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Andrea Schernbeck
  2. Die „legitimate expectations“-Doktrin hat keine Grundlage im Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Andrea Schernbeck
2. Die Entwicklung eines einheitlichen und eigenständigen Schutzstandards Kein Zugriff Seiten 146 - 147 Andrea Schernbeck
3. 1. Rechte des Investors im Gerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Andrea Schernbeck
  2. Rechte des Investors im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 148 - 149 Andrea Schernbeck
  3. „Freedom from coercion and harassment“ Kein Zugriff Seiten 149 - 150 Andrea Schernbeck
  4. Verbot von willkürlichen und diskriminierenden Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 150 - 150 Andrea Schernbeck
  5. „Legitimate expectations“ Kein Zugriff Seiten 150 - 151 Andrea Schernbeck
4. Der FETS in gegenwärtiger und zukünftiger Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 151 - 152 Andrea Schernbeck
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 153 - 162 Andrea Schernbeck
1. NAFTA und CAFTA Kein Zugriff Seiten 163 - 163 Andrea Schernbeck
2. BITs und ECT Kein Zugriff Seiten 163 - 165 Andrea Schernbeck
3. Sonstige Kein Zugriff Seiten 165 - 166 Andrea Schernbeck

Der Fair and Equitable Treatment Standard in internationalen Investitionsschutzabkommen

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen