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Monographie Kein Zugriff

Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers

Die adäquate Lösung des Konflikts zwischen Rechtssicherheit und materieller Gerechtigkeit
Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 147
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

In dieser Arbeit wird der Wiedereinstellungsanspruch als geeigneter gesetzlich durchsetzbarer Anspruch herausgearbeitet, der den Bestandsschutzinteressen des Arbeitnehmers gerecht wird. Untersucht werden u. a.:

der eigentliche Ursprung der Problematik- das Prognoseprinzip und der maßgebliche Beurteilungszeitpunkt für die Rechtmäßigkeit der Kündigung

das Bedürfnis für einen Wiedereinstellungsanspruch, die in der Rechtsprechung und Literatur vertretenen Rechtsgrundlagen des Wiedereinstellungsanspruchs bei betriebs-, krankheits- und verhaltensbedingter Kündigung, Verdachtskündigung und Kündigung im Zusammenhang mit einer Betriebsübernahme und die für diese Arbeit tragenden Rechtsgrundlagen des Wiedereinstellungsanspruchs im noch fortbestehenden und insbesondere nach beendetem Arbeitsverhältnis. Zudem wird das Augenmerk auf den Wiedereinstellungsanspruch in der Insolvenz gerichtet.

die Voraussetzungen, Grenzen und Inhalt der unterschiedlichen Wiedereinstellungsfallgruppen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-2044-6
ISBN-Online
978-3-8452-6186-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
147
Sprache
Deutsch
Seiten
404
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
    1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      1. 2.1 Historischer Überblick Kein Zugriff
      2. 2.2 Grundsatzentscheidungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1997 Kein Zugriff
          1. 2.3.1.1 Rechtsprechung des 7. Senats Kein Zugriff
          2. 2.3.1.2 Rechtsprechung des 2. Senats Kein Zugriff
          3. 2.3.1.3 Rechtsprechung des 8. Senats Kein Zugriff
          1. 2.3.2.1 Rechtsprechung des 2. Senats Kein Zugriff
          2. 2.3.2.2 Rechtsprechung des 7. Senats Kein Zugriff
      3. 2.4 Zusammenfassung der allgemeinen Grundsätze des Bundesarbeitsgerichts zum Wiedereinstellungsanspruch Kein Zugriff
    2. 3. Zielsetzung und Leitfaden der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1.1.1 Betriebsbedingte Kündigung Kein Zugriff
        2. 1.1.2 Personenbedingte Kündigung Kein Zugriff
        3. 1.1.3 Verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff
        4. 1.1.4 Verdachtskündigung Kein Zugriff
        5. 1.1.5 Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1.2.1 Betriebs-, krankheits- und verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff
        2. 1.2.2 Verdachtskündigung Kein Zugriff
        3. 1.2.3 Ergebnis Kein Zugriff
        1. 2.1.1 Rechtsprechungswechsel bei der krankheitsbedingten Kündigung Kein Zugriff
        2. 2.1.2 Sonderstellung der Verdachtskündigung Kein Zugriff
        1. 2.2.1 Ablauf der Kündigungsfrist Kein Zugriff
        2. 2.2.2 Schluss der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz Kein Zugriff
        1. 2.3.1 Grundsatz der Rechtssicherheit und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
          1. 2.3.2.1 Kündigung als Gestaltungsrecht Kein Zugriff
            1. 2.3.2.2.1 Betriebs- und verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff
            2. 2.3.2.2.2 Krankheitsbedingte Kündigung Kein Zugriff
            3. 2.3.2.2.3 Nachschieben von Kündigungsgründen Kein Zugriff
            4. 2.3.2.2.4 Sonderstellung der Verdachtskündigung Kein Zugriff
          2. 2.3.2.3 Klagefrist Kein Zugriff
          3. 2.3.2.4 Punktueller Streitgegenstandsbegriff Kein Zugriff
          4. 2.3.2.5 Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1.1.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          1. 1.1.2.1 Der Wiedereinstellungsanspruch als adäquate Lösung des Konflikts zwischen Rechtssicherheit und materieller Gerechtigkeit Kein Zugriff
          2. 1.1.2.2 Abfindungslösung als Alternative Kein Zugriff
          3. 1.1.2.3 Übermaßverbot als Schranke des Wiedereinstellungsanspruchs Kein Zugriff
        1. 1.2.1 Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. 1.2.2 Besondere Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          1. 1.2.3.1 Quasi- negatorischer Beseitigungsanspruch gemäß § 1004 BGB Kein Zugriff
          2. 1.2.3.2 Schadensersatzansprüche i. V. m. § 249 BGB Kein Zugriff
          3. 1.2.3.3 Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1.2.4.1 Rechtsprechung des 2. Senats Kein Zugriff
          2. 1.2.4.2 Rechtsprechung des 7. Senats Kein Zugriff
          3. 1.2.4.3 Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
              1. 1.2.4.4.1.1 Verbot des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens Kein Zugriff
              2. 1.2.4.4.1.2 Vertrauensschutz und Verbot des widersprüchlichen Verhaltens Kein Zugriff
              3. 1.2.4.4.1.3 Ausnahmsweise anspruchsbegründende Wirkung des § 242 BGB Kein Zugriff
              1. 1.2.4.4.2.1 Ausrichtung der Interessenwahrungspflicht an den Vorgaben des Kündigungsschutzgesetzes Kein Zugriff
              2. 1.2.4.4.2.2 Interessenwahrungspflicht konkretisiert zugleich die Wertentscheidung des Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                1. 1.2.4.4.2.3.1 Vertragliche Nebenpflicht und Neubegründung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
                2. 1.2.4.4.2.3.2 Interessenwahrungspflicht als selbständig einklagbare Nebenpflicht Kein Zugriff
              3. 1.2.4.4.2.4 Der Wiedereinstellungsanspruch als systemimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff
              4. 1.2.4.4.2.5 Ergebnis Kein Zugriff
            1. 1.2.5.1.1 Grundgedanke der Aufopferung gemäß § 904 BGB Kein Zugriff
            2. 1.2.5.1.2 Nachwirkende Interessenwahrungspflicht des Arbeitgebers gemäß §§ 241 Abs. 2, 242 BGB i. V. m. Art. 12 Abs. 1 GG als geeignetes Korrektiv zum erneuten Abschluss eines Arbeitsvertrages Kein Zugriff
            1. 1.2.5.2.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              1. 1.2.5.2.2.1 Bestehen eines nachvertraglichen Pflichtverhältnisses Kein Zugriff
              2. 1.2.5.2.2.2 Nachwirkende Interessenwahrungspflicht und interessengerechte Erweiterung des Bestandsschutzes des Arbeitnehmers Kein Zugriff
            2. 1.2.5.2.3 Ergebnis Kein Zugriff
        1. 2.1.1 Differenzierende Betrachtung von § 613a Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 BGB Kein Zugriff
        2. 2.1.2 Abgrenzungsfragen zwischen § 613a Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 BGB Kein Zugriff
      1. 2.2 Bedürfnis für einen Wiedereinstellungsanspruch Kein Zugriff
          1. 2.3.1.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          2. 2.3.1.2 Bewertung Kein Zugriff
          3. 2.3.1.3 Ergebnis Kein Zugriff
          1. 2.3.2.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            1. 2.3.2.2.1 Ansätze aus dem Europarecht Kein Zugriff
            2. 2.3.2.2.2 Ansätze aus dem nationalen Recht Kein Zugriff
            3. 2.3.2.2.3 Ergebnis Kein Zugriff
        1. 3.1.1 Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
        2. 3.1.2 Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
          1. 3.1.3.1 Anwendbarkeit des § 613a BGB in der Insolvenz Kein Zugriff
          2. 3.1.3.2 Wiedereinstellungsanspruch bei einem Betriebsübergang während des Laufs der Kündigungsfrist Kein Zugriff
          3. 3.1.3.3 Wiedereinstellungsanspruch bei einem Betriebsübergang nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
          4. 3.1.3.4 Ergebnis Kein Zugriff
        1. 3.2.1 Wiedereinstellungsanspruch bei einem Betriebsübergang während des Laufs der Kündigungsfrist Kein Zugriff
        2. 3.2.2 Wiedereinstellungsanspruch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        1. 1.1.1 Wirksamkeit der Kündigung Kein Zugriff
            1. 1.1.2.1.1 Möglichkeit der Weiterbeschäftigung auf einem anderen Arbeitsplatz Kein Zugriff
            2. 1.1.2.1.2 Veränderung der Sozialdaten Kein Zugriff
            1. 1.1.2.2.1 Feststehende Genesung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
            2. 1.1.2.2.2 Anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
          1. 1.1.2.3 Verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff
        2. 1.1.3 Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes Kein Zugriff
          1. 1.2.1.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            1. 1.2.1.2.1 § 126 des Arbeitsvertragsgesetzentwurfs des Landes Brandenburg Kein Zugriff
            2. 1.2.1.2.2 Dauer des Kündigungsschutzprozesses oder ein späterer Zeitpunkt Kein Zugriff
            3. 1.2.1.2.3 Korrektiv der Zumutbarkeit und der anderweitigen Dispositionen Kein Zugriff
            4. 1.2.1.2.4 Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1.2.2.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            1. 1.2.2.2.1 Analoge Anwendung der Frist des § 4 KSchG Kein Zugriff
            2. 1.2.2.2.2 Grenze der Verwirkung Kein Zugriff
            3. 1.2.2.2.3 Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1.2.3.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            1. 1.2.3.2.1 Sozialauswahl entsprechend § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff
            2. 1.2.3.2.2 Der einzubeziehende Personenkreis Kein Zugriff
            3. 1.2.3.2.3 Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1.2.4.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            1. 1.2.4.2.1 Anderweitige Dispositionen über den Arbeitsplatz Kein Zugriff
            2. 1.2.4.2.2 Treuwidriges Verhalten des Arbeitgebers Kein Zugriff
              1. 1.2.4.2.3.1 Betriebsbedingte Kündigung Kein Zugriff
              2. 1.2.4.2.3.2 Krankheitsbedingte Kündigung Kein Zugriff
            3. 1.2.4.2.4 Rechtsfolgen bei Vorrang des schutzwürdigen Arbeitgeberinteresses Kein Zugriff
      1. 2.1 Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. 2.2.1 Bestehen einer zeitlichen Grenze Kein Zugriff
        2. 2.2.2 Geltendmachung des Wiedereinstellungsanspruchs Kein Zugriff
          1. 2.2.3.1 Keine Gutglaubensargumentation Kein Zugriff
          2. 2.2.3.2 Rechtsfolgen bei Vorrang des schutzwürdigen Arbeitgeberinteresses Kein Zugriff
      1. 3.1 Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. 3.2.1 Bestehen einer zeitlichen Grenze Kein Zugriff
        2. 3.2.2 Geltendmachung des Wiedereinstellungsanspruchs Kein Zugriff
        3. 3.2.3 Pflicht zur Sozialauswahl Kein Zugriff
        4. 3.2.4 Entgegenstehende Arbeitgeberinteressen Kein Zugriff
        1. 4.1.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        2. 4.1.2 Bewertung Kein Zugriff
      1. 4.2 Arbeitsbedingungen des neuen Arbeitsvertrages Kein Zugriff
      2. 4.3 Anspruch auf befristete Wiedereinstellung Kein Zugriff
        1. 4.4.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          1. 4.4.2.1 Vertragliche Rückwirkung auf das Ende des vorangegangenen Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
          2. 4.4.2.2 Rechtsfolgen des § 311a BGB Kein Zugriff
          3. 4.4.2.3 Zusammenrechnung von Beschäftigungszeiten Kein Zugriff
          4. 4.4.2.4 Sozialversicherungsrechtliche Folgerungen Kein Zugriff
      1. 1.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        1. 1.2.1 Formulierung des Wiedereinstellungsantrags Kein Zugriff
        2. 1.2.2 Statthafte Klageart Kein Zugriff
        3. 1.2.3 Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung als Ausnahme Kein Zugriff
      1. 2.1 Der Arbeitnehmer erhebt keine Kündigungsschutzklage Kein Zugriff
      2. 2.2 Der Arbeitnehmer erhebt nur Kündigungsschutzklage Kein Zugriff
      3. 2.3 Der Arbeitnehmer macht im Kündigungsschutzprozess einen Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung geltend Kein Zugriff
    1. 3. Passivlegitimation Kein Zugriff
    2. 4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    3. 5. Streitwert und Kosten Kein Zugriff
    1. 1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
      1. 1.1 Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
      2. 1.2 Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        1. 1.3.1 Wirksamkeit des Aufhebungsvertrags oder Abfindungsvergleichs Kein Zugriff
          1. 1.3.2.1 Bedürfnis für einen Wiedereinstellungsanspruch Kein Zugriff
            1. 1.3.2.2.1 Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
            2. 1.3.2.2.2 Unzumutbarkeit des Festhaltens an den unveränderten Verträgen Kein Zugriff
          2. 1.3.2.3 Rechtsfolgen Kein Zugriff
      1. 2.1 Historischer Überblick Kein Zugriff
        1. 2.2.1 Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
        2. 2.2.2 Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
            1. 2.2.3.1.1 Verhältnis von Befristungsdauer und Sachgrund Kein Zugriff
            2. 2.2.3.1.2 Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für den sachlichen Befristungsgrund Kein Zugriff
          1. 2.2.3.2 Bedürfnis für einen Wiedereinstellungsanspruch Kein Zugriff
            1. 2.2.3.3.1 Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. 2.2.3.3.2 Grenzen Kein Zugriff
        1. 2.3.1 Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
        2. 2.3.2 Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
          1. 2.3.3.1 Zusage der Weiterbeschäftigung Kein Zugriff
            1. 2.3.3.2.1 Vertrauensschutz und Verbot des widersprüchlichen Verhaltens gemäß § 242 BGB i. V. m. Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            2. 2.3.3.2.2 Vertrauensschutz und betriebliche Übung Kein Zugriff
          2. 2.3.3.3 Teilzeitarbeitsverhältnis Kein Zugriff
      1. 3.1 Wirksamkeit der Eigenkündigung Kein Zugriff
        1. 3.2.1 Grundsatz Kein Zugriff
        2. 3.2.2 Ausnahme Kein Zugriff
        1. 4.1.1 Historischer Überblick Kein Zugriff
            1. 4.1.2.1.1 Besonderer Kündigungsschutz einzelner Beschäftigungsgruppen Kein Zugriff
            2. 4.1.2.1.2 Benachteiligungsverbote Kein Zugriff
            1. 4.1.2.2.1 Abstandsgebot Kein Zugriff
            2. 4.1.2.2.2 Abgeschwächte Inhaltskontrolle über die zivilrechtlichen Generalklauseln gemäß §§ 138, 242 BGB Kein Zugriff
            1. 4.1.2.3.1 Vorliegen eines Kündigungsgrundes Kein Zugriff
            2. 4.1.2.3.2 Auswahlentscheidung anhand einer Evidenzkontrolle Kein Zugriff
            3. 4.1.2.3.3 Berücksichtigung der Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff
          1. 4.1.2.4 Ergebnis Kein Zugriff
        1. 4.2.1 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          1. 4.2.2.1 Bedürfnis für einen Wiedereinstellungsanspruch Kein Zugriff
            1. 4.2.2.2.1 Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. 4.2.2.2.2 Grenzen Kein Zugriff
            3. 4.2.2.2.3 Inhalt Kein Zugriff
  2. VIII. KAPITEL: ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE Kein Zugriff Seiten 374 - 384
  3. LITERATURVERZEICHNIS Kein Zugriff Seiten 385 - 404

Literaturverzeichnis (393 Einträge)

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  3. Adam, Roman F.: Sanktion, Prognoseprinzip und Vertragsstörung bei der verhaltensbedingten Kündigung im Arbeitsrecht, NZA 1998, S. 284 ff. Google Scholar öffnen
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  6. Annuß, Georg: Der Betriebsübergang in der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, BB 1998, S. 1582 ff. Google Scholar öffnen
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