Mehrheitsbeschlussfassung im Rat der Europäischen Union

Dr. Heide Wedemeyer M.L.E.

doi:10.5771/9783845206370

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Monographie Kein Zugriff

Mehrheitsbeschlussfassung im Rat der Europäischen Union

Rechtliche Grundlagen, praktische Umsetzung und ihre Folgen für die Vertretung nationaler Interessen

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft, Band 72
Verlag:: 17.01.2008

Zusammenfassung

Die Mehrheitsbeschlussfassung im Rat der EU gehört zu den umstrittensten Aspekten der Europäischen Integration. Die Arbeit bietet einen Überblick über ihre vertraglichen Grundlagen und die politischen Hintergründe der Vertragsrevisionen.

Anhand von Fallstudien gewährt die Autorin Einblicke in die Praxis der Beschlussfassung und die damit typischerweise verbundenen Schwierigkeiten. Nach einer Darstellung und Analyse der rechtlichen Mechanismen, die die Verträge zur praktischen Durchsetzung und der Akzeptanz von Mehrheitsbeschlüssen vorsehen, geht die Autorin schließlich auf die Frage ein, welche Folgen sich aus diesen Rahmenbedingungen für die Vertretung nationaler Interessen im Rat ergeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 17.01.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3222-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0637-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band: 72
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Gegenstand und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. 1. Geschichte des Mehrheitsprinzips Kein Zugriff Seiten 18 - 26
  2. Voraussetzungen und Grenzen des Mehrheitsprinzips in der Demokratie Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  3. Die Anwendung des Mehrheitsprinzips im Bereich internationaler Organisationen Kein Zugriff Seiten 28 - 31
3. Die Bedeutung des Mehrheitsprinzips für die europäische Integration Kein Zugriff Seiten 31 - 32
1. 1. Zusammensetzung Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  2. 1. Das Generalsekretariat Kein Zugriff
    2. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) Kein Zugriff
    3. Der Sonderausschuss Landwirtschaft (SAL) Kein Zugriff
    4. Weitere Ausschüsse Kein Zugriff
    5. Arbeitsgruppen Kein Zugriff
    6. Die »Freunde der Präsidentschaft« Kein Zugriff
2. 1. Konsultation der Mitgliedstaaten bei der Erarbeitung des Kommissionsvorschlags Kein Zugriff Seiten 41 - 41
  2. Übermittlung an den Rat Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  3. Weiterleitung an die Arbeitsgruppen/Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 42 - 43
  4. Verfahren im AStV Kein Zugriff Seiten 43 - 43
  5. Verfahren im Rat Kein Zugriff Seiten 43 - 46
3. Auswirkungen der Organisation und Arbeitsweise des Rates auf die Beschlussfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 48
1. 1. Die Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  2. 1. Einfache Mehrheit Kein Zugriff
    2. Qualifizierte Mehrheit Kein Zugriff
    3. Einstimmigkeit Kein Zugriff
    4. Besondere Mehrheiten Kein Zugriff
    5. Die Abstimmungsmodalitäten nach dem Reformvertrag Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Agrarpolitik Kein Zugriff
      2. Handelspolitik Kein Zugriff
      3. Verkehrspolitik Kein Zugriff
      4. Weitere Vorschriften Kein Zugriff
    2. Stimmengewichtung und Quorum Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 100a EWGV Kein Zugriff
      2. Weitere binnenmarktbezogene Regelungen Kein Zugriff
      3. Sozialpolitik Kein Zugriff
      4. Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt Kein Zugriff
      5. Forschung und technologische Entwicklung Kein Zugriff
      6. Umweltpolitik Kein Zugriff
    2. Stimmengewichtung und Quorum Kein Zugriff
    3. Komitologie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Umweltpolitik Kein Zugriff
        Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
        Sozialpolitik Kein Zugriff
      2. GASP Kein Zugriff
        ZBJI Kein Zugriff
    2. Das Mitentscheidungsverfahren Kein Zugriff
    3. Stimmengewichtung und Quorum Kein Zugriff
  4. Der »Kompromiss von Ioannina« Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  5. 1. 1. Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
        Justiz und Inneres Kein Zugriff
        Forschung und technologische Entwicklung Kein Zugriff
        Sozialpolitik Kein Zugriff
        Umweltpolitik Kein Zugriff
        Beschäftigung und weitere neue Politikfelder Kein Zugriff
        Institutionelle Fragen Kein Zugriff
      2. GASP Kein Zugriff
        PJZS Kein Zugriff
      3. Die verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. Stimmengewichtung und Quorum Kein Zugriff
  6. 1. 1. Antidiskriminierung Kein Zugriff
        Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
        Justiz und Inneres Kein Zugriff
        Steuerpolitik Kein Zugriff
        Sozialpolitik Kein Zugriff
        Handelspolitik Kein Zugriff
        Wirtschaftlicher und Sozialer Zusammenhalt Kein Zugriff
        Institutionelle Fragen Kein Zugriff
      2. GASP Kein Zugriff
        PJZS Kein Zugriff
      3. Die verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. Stimmengewichtung und Quorum Kein Zugriff
  7. Übergangsregelungen in den Beitrittsverträgen Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  8. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  9. 1. 1. Sozialpolitik Kein Zugriff
      2. Justiz und Inneres Kein Zugriff
      3. GASP Kein Zugriff
      4. Institutionelle Fragen Kein Zugriff
      5. Weitere Politikfelder Kein Zugriff
    2. Das vereinfachte Änderungsverfahren Kein Zugriff
    3. Quorum Kein Zugriff
  10. 1. Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung der Stimmengewichtung und der Quoren Kein Zugriff
1. 1. Die Anfangsjahre Kein Zugriff Seiten 119 - 123
  2. 1. Die Krise Kein Zugriff
    2. Der Kompromiss und seine Folgen Kein Zugriff
  3. 1. Die Agrarpreisbeschlüsse 1982: Großbritannien Kein Zugriff
    2. Die Agrarpreisbeschlüsse 1985: Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    3. Die Agrarpreisbeschlüsse 1988: Griechenland Kein Zugriff
    4. Zunahme von Mehrheitsbeschlüssen in der Entscheidungspraxis? Kein Zugriff
  4. 1. Das Verfahren der Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. Die Änderung der Geschäftsordnung des Rates Kein Zugriff
    3. Die Integrationsdynamik des Binnenmarktprogramms Kein Zugriff
    4. Berücksichtigung nationaler Interessen Kein Zugriff
  5. Die Abstimmungspraxis in den Jahren 1994 – 2005 Kein Zugriff Seiten 139 - 142
  6. 1. Der Zeitraum bis 1990 Kein Zugriff
    2. 1990 – 1994 Kein Zugriff
    3. 1. Vermarktungsnormen für Eier Kein Zugriff
      2. Zulassungen gentechnisch veränderter Organismen (GVO) Kein Zugriff
      3. Tierschutz Kein Zugriff
      4. Agraralkohol Kein Zugriff
      5. Sonntagsfahrverbot Kein Zugriff
2. Analyse der Beschlussfassungspraxis Kein Zugriff Seiten 156 - 158
1. 1. Der »Luxemburger Kompromiss« Kein Zugriff Seiten 159 - 161
  2. Der »Kompromiss von Ioannina« Kein Zugriff Seiten 161 - 164
  3. Die Erklärung Nr. 5 zu Art. I-25 VVE Kein Zugriff Seiten 164 - 166
2. 1. 1. Einzelfallbezogene Differenzierung Kein Zugriff
    2. Bereichsbezogene Differenzierung Kein Zugriff
    3. Die Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. Die »konstruktive Enthaltung« Kein Zugriff
  2. 1. Art. 23 II EUV Kein Zugriff
    2. Art. 40a II EUV Kein Zugriff
    3. Art. 11 II EGV Kein Zugriff
    4. Verweisungsklauseln nach dem Reformvertrag Kein Zugriff
  3. Passerelle-Klauseln Kein Zugriff Seiten 180 - 182
3. 1. Das »normale« Beschlussverfahren Kein Zugriff Seiten 182 - 184
  2. Das Komitologie – Verfahren Kein Zugriff Seiten 184 - 186
  3. Inanspruchnahme von Notkompetenzen Kein Zugriff Seiten 186 - 188
4. Die Rolle des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Seiten 188 - 189
1. Generelle Folgen für die Interessenvertretung Kein Zugriff Seiten 190 - 192
2. 1. Die Rolle der Bundesrepublik Deutschland im Beschlussfassungsprozess Kein Zugriff Seiten 192 - 193
  2. 1. 1. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
      2. Die Änderungen durch die Föderalismusreform Kein Zugriff
      3. Bewertung der Reform Kein Zugriff
    2. 1. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
      2. Reformansätze? Kein Zugriff
1. Positive Effekte der Mehrheitsbeschlussfassung Kein Zugriff Seiten 200 - 200
2. Risiken Kein Zugriff Seiten 200 - 201
3. Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des Mehrheitsprinzips Kein Zugriff Seiten 201 - 203
4. Ausweitung auf weitere Politikbereiche? Kein Zugriff Seiten 203 - 204
1. Übersicht über das Stimmverhalten der Mitgliedstaaten in den Jahren 1994 – 2005 Kein Zugriff Seiten 205 - 205
2. Tabelle 1: Gegenstimmen Kein Zugriff
3. Tabelle 2: Enthaltungen Kein Zugriff Seiten 206 - 206
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 216

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