Das Bundessteuergesetzbuch in der Diskussion

Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof Bundesverfassungsrichter a. D.

doi:10.5771/9783845247007

Zusammenfassung

Eine Heidelberger Forschungsgruppe hat den Text einer grundlegenden Erneuerung des deutschen Steuerrechts erarbeitet, das das deutsche Vielsteuersystem auf vier Steuern – auf das Einkommen, den Umsatz, die Erbschaft und den Verbrauch – zurückführt, die vielen tausend Paragraphen auf 146 Gesetzes- und 91 Verordnungsvorschriften zurücknimmt. Das Einkommensteuerrecht kennt nur noch eine Einkunftsart, verzichtet auf alle Lenkungs- und Privilegientatbestände, integriert die Körperschaftsteuer in das Einkommensteuergesetz, entlastet die kleineren und mittleren Einkommen und endet im Steuertarif – einheitlich für Kapital- und Arbeitserträge – bei einem Satz von 25%. In der Umsatzsteuer werden die zwischenunternehmerischen Umsätze freigestellt, die öffentliche Hand als Steuergläubiger, nicht als Steuerschuldner behandelt, der Ort der Leistung deutlicher definiert. Bei der Erbschaftsteuer werden die Zuwendungen unter Ehegatten steuerfrei gestellt, ein vereinfachtes, praktikables Bewertungsverfahren entwickelt, ein einheitlicher Steuersatz von 10% eingeführt, bei einer Erbschaft von Vermögen ohne Liquidität Stundungen vorgesehen. Die Verbrauchsteuer belastet nur noch drei – gemeinschaftsschädliche – Konsumvorgänge.

In der aktuellen Debatte über ein vereinfachtes, maßvolles Steuerrecht bietet der Heidelberger Entwurf ausformulierte Lösungsvorschläge, die in einer Diskussion von Steuerrechtsexperten – Professoren, Finanzrichter, Verwaltungsbeamte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer – kritisch erörtert, in ihrer freiheitlichen Konzeption und ihren praktischen Auswirkungen beurteilt worden sind. In dieser Debatte wurde insbesondere empfohlen, die Reform mit der Erbschaftsteuer und der Umsatzsteuer zu beginnen.

<b>Mit Beiträgen von:</b>

Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0333-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4700-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 218
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 8
1. Grundanliegen des Reformvorschlags Kein Zugriff
2. 1. Steuerlenkung Kein Zugriff
  2. Die Ausweichlichkeit der Steuerlast Kein Zugriff
  3. Verspätete Besteuerung Kein Zugriff
3. 1. Finanzierung der gemeinsamen Lebens- und Erwerbsbedingungen Kein Zugriff
  2. Die Einkommensteuer Kein Zugriff
  3. Die Umsatzsteuer Kein Zugriff
  4. Die Erbschaftsteuer Kein Zugriff
4. Strukturbereinigung in der Finanzkrise Kein Zugriff
1. Erforderlichkeit von sieben Einkunftsarten Kein Zugriff
2. 1. Tatbestandsaufbau Kein Zugriff
  2. Demokratische Rationalität Kein Zugriff
  3. Internationalität Kein Zugriff
  4. Erwerbsgrundlage Kein Zugriff
3. Die steuerjuristische Person Kein Zugriff
4. Wegfall von Ausnahmetatbeständen und Steuertarif Kein Zugriff
5. Systemwirkungen des Reformkonzepts Kein Zugriff
1. System der Umsatzbesteuerung, zwischenunternehmerische Leistungen Kein Zugriff
2. Ist-Besteuerung Kein Zugriff
3. Die öffentliche Hand Kein Zugriff
4. Ort der Leistung Kein Zugriff
1. Ehegattenerwerb Kein Zugriff
2. Erwerb von Vermögen ohne Liquidität Kein Zugriff
3. Keine Befreiungstatbestände, einheitlicher Steuersatz Kein Zugriff
4. Bewertung Kein Zugriff
5. Abschaffung der Erbschaftsteuer? Kein Zugriff
1. Belastungsobergrenze Kein Zugriff
2. Steuerkonkurrenzen Kein Zugriff
3. Rechtsquellen, Nichtanwendungserlass Kein Zugriff
4. Der bestandskräftige Bescheid Kein Zugriff
5. Die Realisierungschancen Kein Zugriff
1. 1. Buch 1. Allgemeiner Teil Kein Zugriff
  2. 1. Steuern Kein Zugriff
    2. Steuerarten Kein Zugriff
    3. Belastungsgrund der Steuern Kein Zugriff
    4. Besteuerungsbefugnis Kein Zugriff
  3. 1. Einkommensteuer und Kommunale Zuschlagsteuer Kein Zugriff
    2. Einkommensteuer und Erbschaft- und Schenkungsteuer Kein Zugriff
    3. Umsatzsteuer und Verbrauchsteuer Kein Zugriff
    4. Obergrenze der Gesamtbelastung Kein Zugriff
  4. 1. Rechtsquellen des Steuerrechts Kein Zugriff
    2. Auslegung des Bundessteuergesetzbuchs Kein Zugriff
    3. Änderung des Bundessteuergesetzbuchs Kein Zugriff
  5. 1. Personen Kein Zugriff
    2. Beteiligte Kein Zugriff
    3. Steuernummer, Datenspeicherung Kein Zugriff
    4. Steueranmeldung Kein Zugriff
    5. Sachverhaltsermittlung, verbindliche Auskunft Kein Zugriff
    6. Aufklärungsmangel Kein Zugriff
    7. Grundlagenbescheid Kein Zugriff
    8. Fälligkeit Kein Zugriff
    9. Zinsen Kein Zugriff
    10. Zahlung Kein Zugriff
    11. Aufrechnung Kein Zugriff
    12. Abtretung, Verpfändung, Pfändung Kein Zugriff
    13. Berichtigung Kein Zugriff
    14. Unzumutbare Härte Kein Zugriff
    15. Verjährung Kein Zugriff
  6. 1. Anerkennung der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
    2. Gemeinnützige Zwecke Kein Zugriff
    3. Mittelverwendung Kein Zugriff
    4. Satzung Kein Zugriff
    5. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
    6. Zuwendungen Kein Zugriff
  7. 1. Haftung, Verwaltungszuschlag, Steuerstrafrecht Kein Zugriff
    2. Haftung Kein Zugriff
    3. Haftungstatbestände Kein Zugriff
    4. Duldung Kein Zugriff
    5. Pfandrecht der Finanzbehörde Kein Zugriff
    6. Steuerhinterziehung Kein Zugriff
    7. Geringfügige Steuerverkürzung Kein Zugriff
    8. Selbstanzeige Kein Zugriff
  8. 1. Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  9. Buch 2. Einkommensteuer Kein Zugriff
  10. 1. Persönliche Steuerpflicht Kein Zugriff
  11. 1. Steuergegenstand, Steuersatz Kein Zugriff
    2. Ermittlung der Einkünfte Kein Zugriff
    3. Gemischte Kosten Kein Zugriff
    4. Vereinfachungspauschale Kein Zugriff
    5. Grundfreibetrag, Kirchensteuerabzug Kein Zugriff
    6. Sozialausgleichsbetrag Kein Zugriff
  12. 1. Verlustausgleich Kein Zugriff
    2. Verlustberücksichtigung in der Zeit Kein Zugriff
  13. 1. Unterhaltsgemeinschaft; Erwerbsgemeinschaft Kein Zugriff
  14. 1. Beteiligungserlöse Kein Zugriff
    2. Veräußerung von Anteilen an steuerjuristischen Personen Kein Zugriff
    3. Steuerbefreiungen Kein Zugriff
  15. 1. Beiträge zur persönlichen Zukunftssicherung Kein Zugriff
    2. Einnahmen aus der persönlichen Zukunftssicherung Kein Zugriff
  16. 1. Verfahren der Quellen- und Veranlagungsbesteuerung Kein Zugriff
    2. Antragsveranlagung Kein Zugriff
    3. Vorauszahlungen Kein Zugriff
    4. Verwaltungszuschlag Kein Zugriff
  17. 1. Unbeschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
    2. Beschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
    3. Ausländische Einkünfte und Beteiligungen Kein Zugriff
    4. Anrechnung und Abzug ausländischer Einkommensteuer Kein Zugriff
  18. 1. Erhebung einer Kommunalen Zuschlagsteuer Kein Zugriff
    2. Steuerpflicht Kein Zugriff
    3. Steuerberechtigung Kein Zugriff
    4. Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
    5. Hebesatz Kein Zugriff
    6. Aufteilung der Steuerberechtigung in besonderen Fällen Kein Zugriff
    7. Verwaltung Kein Zugriff
    8. Steuererhebung Kein Zugriff
  19. Buch 3. Erbschaft- und Schenkungsteuer Kein Zugriff
  20. 1. Gegenstand der Besteuerung Kein Zugriff
    2. Erwerb von Todes wegen Kein Zugriff
    3. Schenkung Kein Zugriff
    4. Steuerpflichtige Bereicherung Kein Zugriff
    5. Steuerbefreiungen Kein Zugriff
    6. Steuerschuldner Kein Zugriff
    7. Persönliche Steuerpflicht Kein Zugriff
    8. Entstehen der Steuer Kein Zugriff
    9. Vor- und Nacherbschaft Kein Zugriff
  21. 1. Bewertungsgrundsatz, Steuerwert Kein Zugriff
  22. 1. Begriff des Grundstücks Kein Zugriff
    2. Steuerwert von Grund und Boden Kein Zugriff
    3. Selbstgenutztes Grundstück Kein Zugriff
    4. Fremdgenutztes Grundstück Kein Zugriff
    5. Erbbaurechte und Erbbaugrundstücke Kein Zugriff
    6. Gebäude auf fremdem Grund und Boden Kein Zugriff
    7. Grundstücke im Zustand der Bebauung Kein Zugriff
  23. 1. Umfang und Bewertung von Unternehmensvermögen Kein Zugriff
  24. 1. Bewertung von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen Kein Zugriff
  25. 1. Bewertung von Kapitalforderungen und Kapitalschulden Kein Zugriff
  26. 1. Steuersatz Kein Zugriff
    2. Freibeträge Kein Zugriff
    3. Anzeige des Erwerbs Kein Zugriff
    4. Steuererklärung Kein Zugriff
  27. 1. Stundung in besonderen Fällen Kein Zugriff
    2. Steuerermäßigung bei nachträglichem Wertverlust Kein Zugriff
    3. Steuerliche Rückabwicklung von Zuwendungen Kein Zugriff
    4. Anrechnung ausländischer Steuer Kein Zugriff
  28. Buch 4. Umsatzsteuer Kein Zugriff
  29. 1. Umsatz Kein Zugriff
    2. Unternehmer Kein Zugriff
    3. Verbraucher Kein Zugriff
    4. Öffentliche Hand Kein Zugriff
  30. 1. Steuerbarkeit der Leistungen zwischen Unternehmern Kein Zugriff
    2. Identifikation von Unternehmern Kein Zugriff
    3. Unrichtige Angaben des Leistungsempfängers Kein Zugriff
    4. Vorsteuerabzug Kein Zugriff
  31. 1. Steuerbarkeit der Leistungen an die öffentliche Hand Kein Zugriff
    2. Vergütung von Vorsteuern Kein Zugriff
  32. 1. Steuerbefreiungen Kein Zugriff
  33. 1. Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
    2. Änderung der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
    3. Steuersatz, Fälligkeit Kein Zugriff
  34. 1. Grundregel zum Ort der Lieferung Kein Zugriff
    2. Sonderregel zum Ort der Lieferung Kein Zugriff
    3. Sonderregeln bei Ausfuhrlieferung und Einfuhrlieferung Kein Zugriff
    4. Grundregel zum Ort der Dienstleistung Kein Zugriff
    5. Sonderregeln zum Ort der Dienstleistung Kein Zugriff
    6. Ort der Entnahme Kein Zugriff
  35. 1. Entstehen der Umsatzsteuer Kein Zugriff
    2. Steuerschuldner Kein Zugriff
  36. 1. Berechnung der Zahllast Kein Zugriff
    2. Umsatzsteueranmeldungen und ‑zahlungen Kein Zugriff
    3. Unternehmer mit geringen Umsätzen Kein Zugriff
    4. Vorsteuerguthaben Kein Zugriff
  37. 1. Rechnung Kein Zugriff
    2. Aufbewahrung von Rechnungen Kein Zugriff
    3. Unrichtiger Steuerausweis in einer Rechnung Kein Zugriff
  38. 1. Aufzeichnung eines Umsatzes Kein Zugriff
    2. Verwaltungszuschlag zur Umsatzsteuer Kein Zugriff
  39. Buch 5. Verbrauchsteuer Kein Zugriff
  40. 1. Steuergegenstand Kein Zugriff
    2. Steuerlager Kein Zugriff
    3. Entstehen der Steuer Kein Zugriff
    4. Steuerschuldner Kein Zugriff
    5. Beförderung unversteuerter Güter Kein Zugriff
    6. Verbrauchsteuerliche Identifikationsnummer Kein Zugriff
    7. Steuerentlastung Kein Zugriff
  41. 1. Steueranmeldung, Verwenden von Steuerzeichen Kein Zugriff
    2. Aufbewahrungspflichten Kein Zugriff
    3. Verwaltungszuschlag zur Verbrauchsteuer Kein Zugriff
  42. 1. Heiz- und Kraftstoffe Kein Zugriff
    2. Strom Kein Zugriff
    3. Alkohol Kein Zugriff
    4. Tabak Kein Zugriff
    5. Steuerfreie Verwendung verbrauchsteuerpflichtiger Güter Kein Zugriff
1. 1. 1. Gebiete Kein Zugriff
    2. Wohnsitz, dauernder Aufenthalt Kein Zugriff
  2. 1. Privatrechtliche steuerjuristische Personen Kein Zugriff
    2. Betriebe der öffentlichen Hand Kein Zugriff
    3. Anzeigepflichten Kein Zugriff
    4. Umfang der personenbezogenen Daten Kein Zugriff
    5. Zulässigkeit des Antrags auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft Kein Zugriff
    6. Tag der Zahlung Kein Zugriff
  3. 1. Satzung Kein Zugriff
    2. Zuwendungen Kein Zugriff
  4. 1. Geringfügige Haftung Kein Zugriff
    2. Inanspruchnahme des Entrichtungspflichtigen Kein Zugriff
    3. Haftung des Entrichtungspflichtigen, Haftungsfreistellung des Arbeitgebers Kein Zugriff
    4. Haftung arbeitgeberähnlicher Personen Kein Zugriff
  5. 1. Abzugsfähigkeit gemischter Aufwendungen Kein Zugriff
    2. Abzugsfähigkeit von Geschenken Kein Zugriff
  6. 1. Übertragung der persönlichen Steuerentlastungsbeträge Kein Zugriff
  7. 1. Rangverhältnis von Erwerbseinnahmen Kein Zugriff
    2. Quellensteuerabzugsmerkmale Kein Zugriff
    3. Personenkonto Kein Zugriff
    4. Anmeldung und Abführung der Steuer Kein Zugriff
    5. Elektronische Steuerbescheinigung Kein Zugriff
    6. Änderungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    7. Anrufungsauskunft Kein Zugriff
    8. Erhebung beim Arbeitnehmer und diesem gleichgestellten Personen Kein Zugriff
    9. Der Lohnzahlungszeitraum Kein Zugriff
    10. Das Beitragsverhältnis Kein Zugriff
    11. Besteuerung in der Auszahlungsphase Kein Zugriff
    12. Steuereinbehalt bei Kapitaleinnahmen Kein Zugriff
    13. Kapitaleinnahmen Kein Zugriff
    14. Veräußerung börsennotierter Anteile Kein Zugriff
    15. Veräußerung sonstiger Anteile Kein Zugriff
    16. Persönliche Steuerentlastungsbeträge bei der steuerjuristischen Person Kein Zugriff
    17. Meldepflichten nicht börsennotierter steuerjuristischer Personen Kein Zugriff
    18. Meldepflichten börsennotierter steuerjuristischer Personen Kein Zugriff
    19. Erhebung bei der Finanzbehörde Kein Zugriff
    20. Veranlagung durch Bezahlung Kein Zugriff
    21. Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
  8. 1. Späteres Entstehen und Wechsel zwischen unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht Kein Zugriff
  9. 1. Betriebsstätte Kein Zugriff
    2. Ort der Einkünfteerzielung Kein Zugriff
    3. Aufteilung der Steuerberechtigung in besonderen Fällen Kein Zugriff
    4. Auskunfts- und Teilnahmerechte Kein Zugriff
  10. 1. Erwerb von Todes wegen Kein Zugriff
    2. Gegenleistung bei Schenkung Kein Zugriff
    3. Inlandsvermögen, Auslandsvermögen Kein Zugriff
    4. Zeitpunkt der Verfügung Kein Zugriff
  11. 1. Bewertung von geistigem Eigentum Kein Zugriff
    2. Bewertung von Kunstgegenständen, Sammlungen und Archiven Kein Zugriff
  12. 1. Errichtung eines Gebäudes in Abschnitten Kein Zugriff
    2. Bruttogrundfläche Kein Zugriff
    3. Wohnungs- und Teileigentum Kein Zugriff
    4. Marktübliche Verzinsung des Bodenwertes Kein Zugriff
    5. Nutzungswert des Erbbaugrundstücks Kein Zugriff
  13. 1. Aufstellung des Unternehmensvermögens Kein Zugriff
    2. Schätzung des Steuerwertes von Unternehmen Kein Zugriff
  14. 1. Bestimmung des Jahreswertes von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen Kein Zugriff
    2. Bestimmung des Kapitalwertes von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen Kein Zugriff
  15. 1. Bewertung von Kapitalforderungen und Kapitalschulden Kein Zugriff
  16. 1. Anzeigepflichten Kein Zugriff
    2. Steuererklärungspflichtige Kein Zugriff
  17. 1. Zuordnung von Gegenständen zum Unternehmen Kein Zugriff
    2. Gemischte Veranlassung Kein Zugriff
  18. 1. Gewährkonto Kein Zugriff
    2. Unternehmerregister Kein Zugriff
  19. 1. Ausfuhrlieferung Kein Zugriff
  20. 1. Entgelt in fremder Währung Kein Zugriff
    2. Gesamtbetrag Kein Zugriff
    3. Tausch Kein Zugriff
    4. Sonderregeln zur Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
  21. 1. Vorsteuervergütungsverfahren Kein Zugriff
    2. Vereinfachung der Steuererhebung Kein Zugriff
  22. 1. Inhalt der Rechnung Kein Zugriff
    2. Begriff und Form der Rechnung Kein Zugriff
    3. Inhalt der Rechnung bei nichtsteuerbarer Leistung zwischen Unternehmern und an die öffentliche Hand Kein Zugriff
    4. Übermittlung der Rechnung Kein Zugriff
    5. Berichtigung einer Rechnung Kein Zugriff
    6. Gefährdung des Steueraufkommens Kein Zugriff
  23. 1. Inhalt der Aufzeichnung Kein Zugriff
    2. Inhalt der Aufzeichnung bei nichtsteuerbarer Leistung zwischen Unternehmern und an die öffentliche Hand Kein Zugriff
    3. Form der Aufzeichnung Kein Zugriff
  24. 1. Herstellungsbetrieb Kein Zugriff
    2. Lagerstätte Kein Zugriff
    3. Form der Aufzeichnungen Kein Zugriff
    4. Aufzeichnungen Kein Zugriff
    5. Versteuernder Empfänger Kein Zugriff
    6. Berechtigter Verwender Kein Zugriff
    7. Elektronisches Begleitverfahren Kein Zugriff
    8. Steuerzeichen Kein Zugriff
    9. Energiegehalt Kein Zugriff
    10. Vergällung von Alkohol Kein Zugriff
Diskussionsteilnehmer Kein Zugriff Seiten 217 - 218

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