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Monographie Kein Zugriff
Strombezugsverpflichtungen und EG-Kartellverbot
- Autor:innen:
- Reihe:
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 137
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Im Zuge der Liberalisierung der Elektrizitätsmärkte und der Geltung der VO 1/2003 ist es heute oft unumgänglich, Strombezugsverpflichtungen nach Art. 81 EG zu bewerten. Zentrale Fragen, die es hierbei zu beantworten gilt, sind neben denen der Wettbewerbsbeschränkung und Zwischenstaatlichkeit vor allem die der Spürbarkeit und Freistellung - eine Aufgabe, derer sich der Autor unterzieht. Dabei werden die Tatbestandsmerkmale des Art. 81 EG umfassend auf der Grundlage der einschlägigen Entscheidungspraxis wie besonders auch die GVO 2790/99 diskutiert.
Die Arbeit ist maßgeblich während der Zeit des Verfassers am Institut für deutsches und internationales Berg- und Energierecht der TU Clausthal entstanden.
Die Dissertation wurde mit einem der Förderpreise des Vereins von Freunden der TU Clausthal 2008 ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3780-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1063-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
- Band
- 137
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 278
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Alleinbezugsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittbezugsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenerzeugungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Quantitative Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliche Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugsmengenaufteilung auf mehrere Verträge mit demselben Lieferanten, so genannte mengenbezogene Stapelverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Quotenbezugsverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Treuerabatte Kein ZugriffAutor:innen:
- Mengenrabatte mit progressiv ausgestalteten Rabattsätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielrabatte Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarungen von Leistungs- und Arbeitspreisen ohne marktübliche Relation Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungsintensität – Bedarfsdeckungsquote Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Bestimmung der Bedarfsdeckungsquote Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Besonderheit bei der Bestimmung der Bedarfsdeckungsquote bei der Kombination rechtlicher und faktischer Strombezugsverpflichtungen Kein Zugriff Seiten 40 - 41Autor:innen:
- Grundsätzliche Anwendbarkeit des EG-Kartellrechts Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Ausschluss der Anwendbarkeit nach Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff Seiten 43 - 45Autor:innen:
- EG-Kartellrecht als solches Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- Bekanntmachungen und Mitteilungen (Leitlinien) der Kommission Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung/Unterteilung im (deutschen) Stromsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Erörterung einer zusätzlichen Marktabgrenzung gründend auf einer eventuellen Qualifizierung von Strom als Markenware Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung/Unterteilung im (deutschen) Stromsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliches Handeln der öffentlichen Hand Kein ZugriffAutor:innen:
- Verflochtene Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stromversorger, -händler und -abnehmer als Normadressaten Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Strombezugsverpflichtungen als erfasste Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 68 - 68Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Einschränkung im Hinblick auf Austauschverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkannte Fallgruppen nicht wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung einer allgemein gültigen rule of reason Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck oder Wirkung Kein Zugriff Seiten 77 - 79Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Strombezugsverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Strombezugsverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 82 - 86Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Qualitative Beurteilungsfaktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Quantitative Beurteilungsfaktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schwere der Wettbewerbsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der betroffenen Erzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Menge der betroffenen Erzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktkonzentration Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktanteil der Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung und Bedeutung konkurrierender/mit den Parteien verbundener Unternehmen auf dem Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Größe und/oder Umsatz der Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktzutrittsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktzutrittsschranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stillschweigende Verlängerung der Laufzeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kettenverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen gleichartiger, kumulativ wirkender Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktstellung des Lieferanten Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktstellung von Wettbewerbern Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktstellung des Käufers Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktzutrittsschranken(/Marktzutrittsmöglichkeiten) Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktreife Kein ZugriffAutor:innen:
- Handelsstufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschaffenheit des Produktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Laufzeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen gleichartiger, kumulativ wirkender Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Bagatellbekanntmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktanteilsschwelle bei Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktanteilsschwelle bei Vereinbarungen zwischen Nichtwettbewerbern Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktanteilsschwelle bei kumulativ wirkenden wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Toleranzschwellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtgeltung der Marktanteilsschwellen für Vereinbarungen mit Kernbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsbündel-Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines und Beurteilungsfaktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- EuG-Entscheidungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bagatellbekanntmachung und LLvB der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilungsgrundsätze des Bundeskartellamtes zu langfristigen Gasverträgen – Abmahnung und Untersagungsverfügung im Fall E.ON Ruhrgas Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines und Beurteilungsfaktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- EuG-Entscheidungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bagatellbekanntmachung und LLvB der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilungsgrundsätze des Bundeskartellamtes zu langfristigen Gasverträgen – Abmahnung und Untersagungsverfügung im Fall E.ON Ruhrgas Kein ZugriffAutor:innen:
- Bündeltheorie und Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückschlüsse aus der GVOvV für die Beurteilung der Spürbarkeit Kein Zugriff Seiten 140 - 143Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beurteilung nach den Vorgaben der Bündeltheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturstimmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere deutsche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 148 - 152Autor:innen:
- Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels durch Strombezugsverpflichtungen Kein Zugriff Seiten 152 - 156Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 156 - 158Autor:innen:
- Beurteilungsfaktoren Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 159 - 162Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Bagatellregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Marktanteilsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzschwelle bei horizontalen Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzschwelle bei vertikalen Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Toleranzschwellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Positivvermutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Spürbarkeit der Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels durch Strombezugsverpflichtungen Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 167 - 169Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 170 - 174Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normierung der Auslegung des Art. 81 Abs. 3 EG als Legalausnahme in Art. 1 Abs. 2 VO 1/2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit der Auslegung des Art. 81 Abs. 3 EG als Legalausnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- GVOvV als verbindliche Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtmäßigkeit der GVOvV als Grundvoraussetzung für deren Verbindlichkeit – auch bei einzelnen von Art. 81 Abs. 3 EG abweichenden Freistellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konstitutive oder deklaratorische Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebeneinander von Art. 81 Abs. 3 EG als Legalausnahme und GVOvV – „Doppelwirkungen im Recht“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarungen zwischen zwei oder mehr Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tätigsein der Unternehmen auf unterschiedlichen Produktions- oder Vertriebsstufen zwecks Durchführung der Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand der Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkung nach Art. 2 Abs. 2 GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung nach Art. 2 Abs. 3 GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Einschränkung nach Art. 2 Abs. 4 Halbs. 1 GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen von der Einschränkung nach Art. 2 Abs. 4 Halbs. 2 GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtanwendbarkeit der GVOvV bei der Geltung anderer Gruppenfreistellungsverordnungen nach Art. 2 Abs. 5 GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingreifen von Anwendungsbereichseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtüberschreitung der Marktanteilsschwelle nach Art. 3 GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarungswirkung – Bestimmung von Kernbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kernbeschränkungen nach Art. 4 lit. a - e GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirkung der Vereinbarung von nach Art. 5 GVOvV unzulässigen Wettbewerbsverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Wettbewerbsverbots – Anreizregelungen – 80 %-Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Höchstdauer von fünf Jahren – stillschweigende Verlängerung der Laufzeit – Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässige Wettbewerbsverbote nach Art. 5 lit. b, c GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Strombezugsverpflichtungen und Freistellungsvoraussetzungen der GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelfallentscheidung durch die Kommission nach Art. 6 GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelfallentscheidung durch mitgliedstaatliche Behörden nach Art. 7 GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Erklärung der Nichtanwendung der GVOvV mittels Verordnung durch die Kommission nach Art. 8 GVOvV Kein ZugriffAutor:innen:
- Freistellungsentzug und Erklärung der Nichtanwendung der GVOvV bei Strombezugsverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 219 - 223Autor:innen:
- Beurteilungsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 223 - 229Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verbesserung der Warenerzeugung oder -verteilung oder Förderung des technischen oder wirtschaftlichen Fortschritts – Effizienzgewinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessene Verbraucherbeteiligung am entstehenden Gewinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtausschaltung des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückschlüsse aus der GVOvV für die individuelle Freistellung Kein Zugriff Seiten 240 - 242Autor:innen:
- Kommissions-Entscheidungspraxis Kein Zugriff Seiten 242 - 248Autor:innen:
- Beurteilungsgrundsätze des Bundeskartellamtes zu langfristigen Gasverträgen – Abmahnung und Untersagungsverfügung im Fall E.ON Ruhrgas Kein Zugriff Seiten 248 - 250Autor:innen:
- Individuelle Freistellung von Strombezugsverpflichtungen Kein Zugriff Seiten 250 - 256Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 256 - 257Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 258 - 259Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 260 - 278Autor:innen:
