Der Tatbestand der Aufsichtspflichtverletzung bei der Ahndung von Wirtschaftsdelikten

Anne-Gwendolin Geismar

doi:10.5771/9783845239712

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Monographie Kein Zugriff

Der Tatbestand der Aufsichtspflichtverletzung bei der Ahndung von Wirtschaftsdelikten

Eine Untersuchung zu § 130 OWiG unter Berücksichtigung des Kartellordnungswidrigkeitenrechts

Autor:innen:
Reihe:: Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 767
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund gewaltiger Unternehmensschäden durch Gesetzesverletzungen untersucht das vorliegende Werk anhand einer empirischen Erhebung die Effektivität des § 130 OWiG bei der Ahndung von Wirtschaftsdelinquenz im weiteren Sinne. Neben Ausführungen zum Umfang der Haftungsverantwortung leitender Führungskräfte, auch außerhalb der Zentralnorm der aktuellen Compliance-Diskussion, stellt die Arbeit einen Leitfaden haftungsträchtiger Unternehmenspflichten auf. Daneben wird u.a. auf das Problem der Inhaberstellung von Konzerngesellschaften eingegangen. Abgerundet wird die Untersuchung mit grundlegenden Gedanken zur Einführung einer Unternehmensstrafe sowie einem Blick in die Zukunft des § 130 OWiG.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7496-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3971-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 767
Sprache: Deutsch
Seiten: 191
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
2. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 12 - 14
3. Empirie Kein Zugriff Seiten 14 - 14
1. 1. Abschlussfunktion Kein Zugriff Seiten 15 - 19
  2. 1. 1. Garantenhaftung aus Ingerenz: Die Lederspray-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
      2. Ausschluss einer Garantenhaftung durch Spezialregelungen Kein Zugriff
      3. Garantenhaftung aufgrund Verursachung betriebstypischer Gefahren für die Allgemeinheit Kein Zugriff
      4. Garantenhaftung für die Begehung aller betriebsbezogenen Taten Kein Zugriff
      5. Annahme einer umfassenden abgestuften Garantenhaftung Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Mittelbare Täterschaft qua Organisationsherrschaft Kein Zugriff
    3. Zurechnung von Tatbeiträgen im Wege der Mittäterschaft Kein Zugriff
    4. Zurechnung in Großunternehmen: Der Compliance-Officer als Garant i. S. d. § 13 StGB Kein Zugriff
  3. Zurechnungsproblematik bei Unternehmensorganisationen Kein Zugriff Seiten 38 - 42
  4. Auffangfunktion Kein Zugriff Seiten 42 - 44
2. 1. Sicherung von Zurechnung Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  2. Ordnung im Betrieb Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  3. Die von den einzelnen betriebsbezogenen Vorschriften geschützten Rechtsgüter Kein Zugriff Seiten 46 - 46
  4. Ergebnis und Praxissicht Kein Zugriff Seiten 46 - 48
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 48 - 48
1. 1. 1. Betrieb Kein Zugriff
    2. Unternehmen Kein Zugriff
    3. Umgrenzung und Klarstellung Kein Zugriff
  2. 1. Originärer Täterkreis des § 130 OWiG Kein Zugriff
    2. Verantwortung des gesetzlichen Vertreters, § 9 OWiG Kein Zugriff
    3. Betriebsleiter Kein Zugriff
    4. Speziell aufsichtspflichtige Personen Kein Zugriff
    5. Kollegialverantwortung mehrerer Unternehmensleiter Kein Zugriff
    6. Verhältnis der Verantwortlichkeit des Betriebsleiters einer rechtlich unselbstständigen Niederlassung zu der zentralen Unternehmensleitung Kein Zugriff
    7. Die Konzerngesellschaft als Inhaber i. S. d. § 130 OWiG Kein Zugriff
    8. Konkurrenzen Kein Zugriff
2. 1. Art und Umfang der Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 70 - 72
  2. 1. Einstellung von Mitarbeitern Kein Zugriff
    2. Einweisung und Aufklärung von Mitarbeitern Kein Zugriff
    3. Kontrolle und Stichproben Kein Zugriff
    4. Änderung der Rechtslage Kein Zugriff
    5. Organisation Kein Zugriff
    6. Maßnahmen in »Krisensituationen« Kein Zugriff
    7. Delegation von Aufsichtspflichten Kein Zugriff
  3. Zumutbarkeit von Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  4. Konkretisierung durch Maßfiguren und unternehmensbezogene Kriterien Kein Zugriff Seiten 82 - 85
  5. § 130 OWiG konturierende Unternehmensrichtlinien als Instrument zur Prävention von Wirtschaftskriminalität? Kein Zugriff Seiten 85 - 87
3. Innere Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 87 - 89
4. 1. Betriebsbezogenheit der Pflichten Kein Zugriff Seiten 89 - 92
  2. Täterkreis der Anknüpfungstat Kein Zugriff Seiten 92 - 94
  3. Kausalität Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  4. 1. Risikoerhöhungslehre Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zum erlaubten Risiko Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 105 - 107
1. 1. Vereinbarkeit mit Art. 103 Abs. 2 GG (Bestimmtheitsgrundsatz) Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  2. Kein Verstoß gegen das Schuldprinzip Kein Zugriff Seiten 109 - 110
2. Verfassungskonforme Norminterpretation und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 110 - 115
Gedanken zur Einführung einer Unternehmensstrafe Kein Zugriff Seiten 116 - 123
Die Bedeutung des § 130 OWiG in der Praxis Kein Zugriff Seiten 124 - 137
1. Abschaffung der Norm Kein Zugriff Seiten 138 - 139
2. Erfordernis der erweiterten bzw. präzisierteren Umschreibung der betriebsbezogenen Pflichten Kein Zugriff Seiten 139 - 140
3. 1. Anlehnung an § 357 StGB Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  2. Konkretisierung der Garantenstellung Kein Zugriff Seiten 142 - 144
  3. Eigenständiger Straftatbestand Kein Zugriff Seiten 144 - 147
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 147 - 149
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 150 - 155
Statistische Erhebung zur Bedeutung des § 130 OWiG in der Praxis Kein Zugriff Seiten 156 - 167
Entwurf eines Bußgeldbescheids Kein Zugriff Seiten 168 - 180
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 181 - 191

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