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Abberufung und außerordentliche Kündigung eines Vorstandsmitglieds einer AG wegen seines Privatverhaltens

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Arbeit zum Thema „Abberufung und außerordentliche Kündigung eines Vorstandsmitglieds einer AG wegen seines Privatverhaltens“ greift eine Frage auf, die bislang nicht monografisch aufgearbeitet wurde, obwohl es immer wieder vorkommt, dass sich aus der privaten Lebensführung eines Vorstandsmitglieds ein Interessenkonflikt mit seiner AG ergibt. Die Arbeit ist deshalb sehr praxisrelevant. Die erhaltenen Ergebnisse sind für das Vorstandsmitglied und seine AG gleichermaßen von Bedeutung. Beide haben ein großes Interesse daran zu wissen, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Privatverhalten eines Vorstandsmitglieds ein wichtiger Grund zur Abberufung und zur außerordentlichen Kündigung ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2915-9
ISBN-Online
978-3-8452-7298-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band
97
Sprache
Deutsch
Seiten
340
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 25 - 33
    1. § 1: Zielsetzung Kein Zugriff 33 - 34
    2. § 2: Gang der Untersuchung Kein Zugriff 34 - 36
    1. § 1: Bestandsaufnahme des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff 36 - 38
    2. § 2: Außerdienstliches Verhalten eines Arbeitnehmers und eines Beamten Kein Zugriff 38 - 39
      1. A. Begriff des Verhaltens in Abgrenzung zum Begriff des Zustands Kein Zugriff
        1. I. Ablehnung einer rein zeitlichen oder zeitlich-örtlichen Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. II. Maßgeblichkeit qualitativer Kriterien Kein Zugriff
        3. III. Kein Privatverhalten trotz privaten Bezugs Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis Kein Zugriff
      1. A. Verwaltungsrechtliche Erkenntnisse Kein Zugriff
      2. B. Vorstand, Aufsichtsrat und Hauptversammlung als Organe, Vorstands-, Aufsichtsratsmitglieder und Aktionäre als Organwalter ihrer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      3. C. Vorstandsmitglied als Organperson seiner Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      4. D. Bedeutung eines Vorstandsmitglieds für seine Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      1. A. Korporationsrechtliche Ebene Kein Zugriff
      2. B. Schuldrechtliche Ebene Kein Zugriff
      3. C. Verhältnis der Ebenen zueinander Kein Zugriff
        1. I. Anknüpfungspunkt Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
            1. a) Verschwiegenheitspflicht nach § 93 Abs. 1 S. 3 AktG Kein Zugriff
              1. aa) Pflicht zum vollständigen Einsatz der Arbeitskraft Kein Zugriff
              2. bb) Rücksichtnahmepflicht Kein Zugriff
          2. 2. Erkenntnis Kein Zugriff
          1. 1. Wortlaut und Historie Kein Zugriff
          2. 2. Zweck Kein Zugriff
          3. 3. Dogmatische Verortung Kein Zugriff
          4. 4. Parallele zur nachwirkenden Rücksichtnahmepflicht Kein Zugriff
          5. 5. Grundgedanken von Treu und Glauben Kein Zugriff
          6. 6. Erkenntnis Kein Zugriff
          1. 1. Freiheit von aktiven Förderpflichten im Privatleben Kein Zugriff
          2. 2. Gegenstand passiver Förderpflichten Kein Zugriff
          3. 3. Erkenntnis Kein Zugriff
          1. 1. Treuepflichten, die die Erlangung privater Sondervorteile verbieten Kein Zugriff
          2. 2. Treuepflichten, die die berufliche Interessenverfolgung betreffen Kein Zugriff
          3. 3. Das Erfordernis eines Gesellschaftsbezugs Kein Zugriff
            1. a) Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
            2. b) Aufsichtsratsmitglied einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
            3. c) Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft Kein Zugriff
            4. d) Arbeitnehmer eines privaten Arbeitgebers Kein Zugriff
            5. e) Beamter im Dienst des Staates Kein Zugriff
            6. f) Erkenntnis Kein Zugriff
            1. a) Verbot des widersprüchlichen Verhaltens aus § 242 BGB Kein Zugriff
            2. b) Übertragung auf das Erfordernis des Gesellschaftsbezugs Kein Zugriff
            1. a) Vergleich zu außerdienstlichen Verhaltenspflichten eines Arbeitnehmers und Beamten Kein Zugriff
            2. b) Wertung für private Verhaltenspflichten eines Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
          1. 1. Interessenbestimmung Kein Zugriff
            1. a) Leitlinien Kein Zugriff
            2. b) Herstellung einer praktischen Konkordanz Kein Zugriff
          1. 1. Polizeirechtliche Gefahrenbegriffe Kein Zugriff
          2. 2. Wertung für die Rücksichtnahmepflicht eines Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
        7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Übertragbarkeit arbeitsrechtlicher Kriterien Kein Zugriff
        2. II. Übertragbarkeit beamtenrechtlicher Kriterien Kein Zugriff
            1. a) Abgrenzung zwischen privaten und dienstlichen Äußerungen Kein Zugriff
            2. b) Schmähkritik in Abgrenzung zu einer sachlichen Kritik Kein Zugriff
            3. c) Inhaltlich schädigende Werturteile unterhalb der Schwelle einer Schmähkritik Kein Zugriff
            4. d) Widerspruch zum Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
            1. a) Gesetzliche Pflichten Kein Zugriff
              1. aa) Äußerung unwahrer Tatsachen Kein Zugriff
              2. bb) Äußerung wahrer Tatsachen Kein Zugriff
        2. II. Allgemeinpolitische Äußerungen Kein Zugriff
        3. III. „Beleidigungsfreie“ Zone Kein Zugriff
        1. I. Pflicht zum vollständigen Einsatz der Arbeitskraft Kein Zugriff
        2. II. Rücksichtnahmepflicht Kein Zugriff
        1. I. Abgrenzung zwischen privat und dienstlich verübten Straftaten Kein Zugriff
          1. 1. Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
          2. 2. Person des Geschädigten Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Grenzen Kein Zugriff
          2. 2. Keine Pflicht, sorgsam mit dem eigenen Vermögen umzugehen Kein Zugriff
          3. 3. Pflichten in Bezug zu Produkten seiner Aktiengesellschaft und zu denen der Konkurrenz Kein Zugriff
        2. II. Private Vermögensverwaltung für einen Dritten Kein Zugriff
        1. I. Grundsatz: Keine Pflicht, die eigene Gesundheit zu erhalten Kein Zugriff
        2. II. Ausnahme: Vorhandensein eines Gesellschaftsbezugs Kein Zugriff
        3. III. Ausnahme: Gesundheitsförderung als pflichtenimmanenter Zweck Kein Zugriff
        4. IV. Ausnahme: Pflicht, den Genesungsprozess nicht zu verzögern Kein Zugriff
        1. I. Gesetzliche Mitteilungspflichten nach §§ 131 Abs. 1 S. 1, 90 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          1. 1. Erfordernis eines berechtigten Interesses der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          2. 2. Verhältnismäßigkeit der Mitteilungspflicht Kein Zugriff
          3. 3. Adressat der Mitteilung Kein Zugriff
      8. H. Erkenntnis zu privaten Verhaltenspflichten Kein Zugriff
      1. A. Existenz und Inhalt der schuldrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
        1. I. Kein Entgegenstehen zwingender Normen des Korporationsrechts Kein Zugriff
            1. a) Objektives Element der Ungewöhnlichkeit Kein Zugriff
            2. b) Subjektives Element der Überraschung Kein Zugriff
            1. a) Eröffnung der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
              1. aa) Grundrechtliche Leitbilder als wesentliche Grundgedanken der Loyalitätspflicht Kein Zugriff
              2. bb) Feststellung der Unvereinbarkeit Kein Zugriff
            3. c) Transparenzgebot nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
          1. 1. Grenze des § 134 BGB Kein Zugriff
            1. a) Tatbestand Kein Zugriff
            2. b) Anwendungsfälle Kein Zugriff
        1. I. Einwilligungsvorbehalt für ehrenamtliches Engagement und sonstige nicht berufliche Nebentätigkeiten Kein Zugriff
          1. 1. Pflicht, die eigene Gesundheit zu erhalten Kein Zugriff
          2. 2. Pflicht zur Gesundheitsuntersuchung Kein Zugriff
        3. III. Residenzpflicht Kein Zugriff
      4. D. Vorteile einer anstellungsvertraglichen Vereinbarung Kein Zugriff
      1. A. Private Verhaltenspflichten eines Vorstandsmitglieds nach dem WpHG Kein Zugriff
        1. I. Staat als Aktionär Kein Zugriff
          1. 1. Gesetzliche Sonderregeln Kein Zugriff
          2. 2. Keine grundsätzliche Änderung privater Verhaltenspflichten Kein Zugriff
            1. a) Keine besondere außerdienstliche Loyalitätspflicht eines Arbeitnehmers im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
            2. b) Politische Treuepflicht Kein Zugriff
            1. a) Erfordernis der Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
            2. b) Begrenzung auf den öffentlichen Dienst Kein Zugriff
              1. aa) Definition des Begriffs „hoheitlich“ Kein Zugriff
              2. bb) Folgerungen für ein Vorstandsmitglied und seine Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        4. IV. Interessen einer Aktiengesellschaft in der Interessenabwägung Kein Zugriff
          1. 1. Begriffe des Tendenzunternehmens und des Tendenzträgers Kein Zugriff
            1. a) Rechtfertigender Grund für die gesetzliche Privilegierung von Tendenzunternehmen Kein Zugriff
            2. b) Geltung und Umfang außerdienstlicher Loyalitätspflichten eines Tendenzträgers Kein Zugriff
            1. a) Aktiengesellschaft als Tendenzunternehmen Kein Zugriff
            2. b) Vorstandsmitglied als Tendenzträger Kein Zugriff
          2. 2. Besonderer Grundrechtsschutz eines Tendenzunternehmens mit der Folge gesteigerter privater Rücksichtnahmepflichten eines Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
        3. III. Erkenntnis Kein Zugriff
      4. D. Erkenntnis zu privaten Verhaltenspflichten eines Vorstandsmitglieds in Sonderlagen Kein Zugriff
        1. I. Verletzung einer privaten Verhaltenspflicht Kein Zugriff
        2. II. Grobheit der Pflichtverletzung Kein Zugriff
        1. I. Abmahnung als milderes Mittel Kein Zugriff
        2. II. Verletzung einer privaten Verhaltenspflicht Kein Zugriff
        1. I. Privat verübte Straftaten Kein Zugriff
        2. II. Private Meinungsäußerungen Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine fachliche und personelle Eignungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. II. Satzungsmäßige Festlegung von Eignungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        1. I. Erfordernis eines Zusammenhangs zwischen dem Privatverhalten und der Eignung eines Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
          1. 1. Wegfall der Familienzugehörigkeit in Familiengesellschaften Kein Zugriff
          2. 2. Privat verübte Straftaten Kein Zugriff
          3. 3. Überschuldung und Insolvenz Kein Zugriff
          4. 4. Unehrenhafte und anrüchige Geschäfte Kein Zugriff
          5. 5. Beitritt zu einer verbotenen oder extremistischen Vereinigung Kein Zugriff
          6. 6. Gesundheit eines Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
          7. 7. Tendenzwidriges Verhalten in Tendenzunternehmen Kein Zugriff
      3. C. Verhältnis eines Eignungsdefizits und einer Pflichtverletzung in Bezug auf ein Privatverhalten eines Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
      4. D. Erkenntnis Kein Zugriff
        1. I. Begriff der Geschäftsführung Kein Zugriff
        2. II. Begriff der Unfähigkeit Kein Zugriff
        3. III. Eignungsdefizit als Unterfall der Unfähigkeit zur Geschäftsführung Kein Zugriff
        4. IV. Sonderfall: Verdachtsabberufung wegen eines Privatverhaltens Kein Zugriff
        5. . Verhältnis einer Abberufung wegen der Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung nach § 84 Abs. 3 S. 2 Var. 2 AktG zu einer Abberufung wegen einer groben Pflichtverletzung nach § 84 Abs. 3 S. ... Kein Zugriff
      2. B. Außerordentliche Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB wegen eines durch ein Privatverhalten herbeigeführten Eignungsdefizits Kein Zugriff
    3. § 3: Qualifizierung der Vermeidung eines Eignungsdefizits als Obliegenheit Kein Zugriff 235 - 237
      1. A. Erfordernis einer Interessenabwägung Kein Zugriff
        1. I. Unterscheidung in verhaltens-, personen- und betriebsbedingte Abberufungsgründe Kein Zugriff
          1. 1. Konkretisierung der Auswirkungen in Störbereiche Kein Zugriff
          2. 2. Störung im Leistungsbereich und im personalen Vertrauensbereich Kein Zugriff
            1. a) Entzug des Vertrauens durch die Hauptversammlung nach § 84 Abs. 3 S. 2 Var. 3 AktG Kein Zugriff
            2. b) Zerwürfnis mit dem Aufsichtsrat Kein Zugriff
            3. c) Sonstige Fälle Kein Zugriff
            4. d) Beispiele aus dem Privatverhalten Kein Zugriff
              1. aa) Ziel: Abwendung einer schweren, konkreten Gefahr für die Aktiengesellschaft Kein Zugriff
              2. bb) Erforderlichkeit der Abberufung Kein Zugriff
              3. cc) Druckabberufung als Unterfall einer Störung im Unternehmensbereich Kein Zugriff
              1. aa) Anforderungen Kein Zugriff
              2. bb) Privatverhalten als Ursache für einen materiellen Schaden Kein Zugriff
              1. aa) Anerkennung als Abberufungsgrund Kein Zugriff
              2. bb) Ansehen und Glaubwürdigkeit einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
                1. (1) Erfordernis einer Schlüsselposition des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
                2. (2) Ein dem Ansehen der Aktiengesellschaft widersprechendes Privatverhalten Kein Zugriff
              4. dd) Bestimmung eines ideellen Schadens der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        3. III. Gerichtliche Überprüfbarkeit der Abberufungsentscheidung Kein Zugriff
      1. A. Abberufung nach § 84 Abs. 3 AktG als Voraussetzung einer außerordentlichen Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. B. Ultima ratio-Funktion einer außerordentlichen Kündigung Kein Zugriff
          1. 1. Erfordernis einer Interessenabwägung Kein Zugriff
              1. aa) Vertrauensentzug durch die Hauptversammlung Kein Zugriff
              2. bb) Innerbetriebliche Streitigkeiten Kein Zugriff
            2. b) Störung des Unternehmensbereichs Kein Zugriff
        2. II. Reduzierte Anforderungen im Vergleich zu einer außerordentlichen Kündigung eines Arbeitnehmers nach § 626 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. § 3: Exkurs: Privatverhalten aus dem Bereich der sexuellen Identität und familiären Lebensplanung als Anknüpfungspunkt einer Druckabberufung und einer Druckkündigung Kein Zugriff 290 - 292
    4. § 4: Einordnung der Wirkung eines Privatverhaltens als Obliegenheit Kein Zugriff 292 - 293
    1. § 1: Die Ermittlung des Gestaltungsbedarfs Kein Zugriff 293 - 294
      1. A. Korporationsrechtliche und schuldrechtliche Bedenken Kein Zugriff
        1. I. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
          1. 1. Begründung im Wege einer Gesamtanalogie Kein Zugriff
          2. 2. Begründung im Wege einer Einzelanalogie Kein Zugriff
        3. III. Keine Änderung des Ergebnisses bei Berücksichtigung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. IV. Erkenntnis Kein Zugriff
        1. I. Einbeziehungskontrolle nach § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. II. Transparenzkontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
          1. 1. Keine unvereinbare Abweichung von § 620 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. 2. Keine Abweichung von § 622 Abs. 6 BGB Kein Zugriff
    3. § 3: Ergebnis Kein Zugriff 307 - 308
    1. § 1: Privatverhalten eines Vorstandsmitglieds als Grund für dessen Abberufung nach § 84 Abs. 3 AktG und für dessen außerordentliche Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 308 - 311
    2. § 2: Rückgriffe auf Lösungsansätze zum außerdienstlichen Verhalten eines Arbeitnehmers, teilweise auch auf die eines Beamten Kein Zugriff 311 - 312
    3. § 3: Fazit Kein Zugriff 312 - 315
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 315 - 340

Literaturverzeichnis (498)

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