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Die zivilrechtliche Außenhaftung der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft bei Verletzung der Buchführungs- und Rechnungslegungspflicht

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Verletzung der Buchführungs- und Rechnungslegungspflicht kann weitreichende Folgen für alle Stakeholder einer AG haben. Vor dem Hintergrund der unionsrechtlichen Harmonisierung der Rechnungslegung wird die ungeklärte Rechtsfrage nach der zivilrechtlichen Außenhaftung der verantwortlichen Vorstandsmitglieder gegenüber geschädigten Dritten beleuchtet. Im Vordergrund steht dabei die Untersuchung des die Buchführung in die Verantwortung der Vorstandsmitglieder stellenden § 91 Abs. 1 AktG und dessen Schutzgesetzqualität im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB. Angesichts der stetig wachsenden Bedeutung der Informationsfunktion des Jahresabschlusses zugunsten aktueller und potenzieller Aktionäre und Gläubiger, die auf Basis der vermittelten Informationen Investitionsentscheidungen treffen, veranlasst das Werk zu einem Überdenken der herkömmlichen Sichtweise von der Buchführung mit dem vorrangigen Zweck der Selbstinformation des Unternehmens mit lediglich reflexartig wirkendem Schutz gegenüber Dritten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5251-5
ISBN-Online
978-3-8452-9431-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
86
Sprache
Deutsch
Seiten
347
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Einführung in den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Abgrenzung des zu untersuchenden Themas Kein Zugriff
      1. I. Buchführung und Rechnungslegung zwischenBetriebswirtschaftslehre und Rechtswissenschaften Kein Zugriff
      2. II. Das betriebliche Rechnungswesen als Informationssystem desUnternehmens Kein Zugriff
        1. 1. Buchführung Kein Zugriff
        2. 2. Rechnungslegung Kein Zugriff
      1. I. Nationale Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      2. II. Unionsrechtliche Rechtgrundlagen Kein Zugriff
      3. III. Internationale Rechnungslegungsstandards Kein Zugriff
    1. A. Begriffliche Einordnung der Buchführungspflicht derAktiengesellschaft Kein Zugriff
    2. B. Zeitlicher Anwendungsbereich der Buchführungspflicht in derAktiengesellschaft Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Buchführungspflicht der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        2. 2. Differenzierung des Umfangs der Buchführungspflicht nach derGröße der AG Kein Zugriff
          1. a) Kapitalmarktorientierte Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          2. b) Börsennotierte Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        4. 4. Erweiterung der Buchführungspflicht bei Konzernen Kein Zugriff
      2. II. Erweiterte Buchführungspflicht der Aktiengesellschaft nach demWpHG Kein Zugriff
      3. III. Die Rechnungslegung der Aktiengesellschaft nach denInternational Financial Reporting Standards (IFRS) Kein Zugriff
      1. I. Begriff und Rechtsnatur der GoB Kein Zugriff
      2. II. Herleitung der GoB Kein Zugriff
        1. 1. Dokumentationsgrundsätze Kein Zugriff
          1. a) Richtigkeit und Willkürfreihe Kein Zugriff
          2. b) Klarheit und Übersichtlichkeit Kein Zugriff
          3. c) Vollständigkeit Kein Zugriff
          4. d) Einzelbewertung Kein Zugriff
          1. a) Realisation Kein Zugriff
          2. b) Sachliche und zeitliche Abgrenzung Kein Zugriff
          3. c) Imparität Kein Zugriff
          1. a) Kontinuität Kein Zugriff
          2. b) Vorsicht Kein Zugriff
          3. c) Fortführung der Unternehmenstätigkeit Kein Zugriff
          4. d) Wesentlichkeit Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Grundlegendes zur Funktionsuntersuchung und zum Fehlen eineseinheitlichen Funktionssystems Kein Zugriff
      2. II. Allgemeine Adressaten der Buchführung und Rechnungslegung inder Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          1. a) Gegenstand der Dokumentationsfunktion Kein Zugriff
          2. b) Unterfunktion der Beweissicherung Kein Zugriff
          3. c) Unterfunktion der Selbstkontrolle Kein Zugriff
          1. a) Gegenstand der Informationsfunktion Kein Zugriff
          2. b) Ausprägung der Informationsfunktion in handelsrechtlichenNormen und GoB Kein Zugriff
          3. c) Konkretisierung der von der Informationsfunktion betroffenenInteressen Kein Zugriff
          1. a) Gegenstand der Zahlungsbemessungsfunktion Kein Zugriff
          2. b) Ausprägung der Zahlungsbemessungsfunktion inhandelsrechtlichen Normen und GoB Kein Zugriff
          3. c) Konkretisierung der von der Zahlungsbemessungsfunktionbetroffenen Interessen Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Die Vorschrift des § 91 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz der Gesamtverantwortung des Vorstands Kein Zugriff
        2. 2. Aufgabendelegation an einzelne Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
        3. 3. Kritik am Grundsatz der Gesamtverantwortung Kein Zugriff
        1. 1. Aufgabendelegation an nachgeordnete Unternehmensebenen Kein Zugriff
        2. 2. Aufgabendelegation an unternehmensexterne Dritte Kein Zugriff
      1. I. Vorstand des Mutterunternehmens Kein Zugriff
      2. II. Vorstände der Tochtergesellschaften Kein Zugriff
    3. C. Überwachung des Vorstands durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
      1. I. Konzeption der Binnenhaftung in der AG Kein Zugriff
      2. II. § 93 AktG – Allgemeine Sorgfaltspflicht als Maßstaborganschaftlichen Handelns Kein Zugriff
      3. III. Schuldhafte Verletzung der Sorgfaltspflicht und kausaler Schaden Kein Zugriff
        1. 1. Sorgfaltsmaßstab im Rahmen der Buchführung Kein Zugriff
        2. 2. Formelle und materielle Buchführungsfehler Kein Zugriff
      2. II. Kausaler Vermögensschaden der AG Kein Zugriff
      3. III. Darlegungs- und Beweislastverteilung Kein Zugriff
      1. I. Ausgangspunkt und Organtheorie Kein Zugriff
        1. 1. Haftung aus Vertrag Kein Zugriff
        2. 2. Haftung aus Vertrauen Kein Zugriff
          1. a) § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b) § 826 BGB Kein Zugriff
          3. c) § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen der Haftung aus Verschulden bei Vertragsschluss Kein Zugriff
        2. 2. Inanspruchnahme persönlichen Vertrauens in besonderem Maße Kein Zugriff
        3. 3. Verfolgung eines unmittelbaren wirtschaftlichen Eigeninteresses Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Haftung aus § 826 BGB Kein Zugriff
              1. (1) Regelungsinhalt und Voraussetzungen Kein Zugriff
              2. (2) Anerkennung als Schutzgesetz Kein Zugriff
              1. (1) Regelungsinhalt und Voraussetzungen Kein Zugriff
              2. (2) Anerkennung als Schutzgesetz Kein Zugriff
              1. (1) Regelungsinhalt und Voraussetzungen Kein Zugriff
              2. (2) Anerkennung als Schutzgesetz Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
          1. a) Systematik Kein Zugriff
          2. b) Funktionen Kein Zugriff
          1. a) Gesetz im Sinne von Art. 2 EGBGB Kein Zugriff
          2. b) Ge- bzw. Verbotscharakter der Norm Kein Zugriff
              1. (1) Erfordernis der Strafbewehrung im Falle des Schutzes reinerVermögensinteressen Kein Zugriff
              2. (2) Auslegung der Bezugsnorm im Hinblick auf einen potenziellenIndividualschutzzweck sowie auf die Vereinbarkeit mit demhaftpflichtrechtlichen Gesamtsystem Kein Zugriff
              3. (3) Entbehrlichkeit der Bestimmung eines eigenständigenSchutzgesetzbegriffs Kein Zugriff
              4. (4) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Methode zur Ermittlung des Schutzzwecks Kein Zugriff
              2. (2) Die einzelnen Auslegungsmittel Kein Zugriff
              3. (3) Anforderungen an den Individualschutzzweck einer Norm Kein Zugriff
              1. (1) Korrektiv zur Eindämmung der Gefahr einer Ausuferung derHaftung Kein Zugriff
              2. (2) Zur Kritik an der vermeintlichen Unschärfe des Kriteriums derTragbarkeit im Lichte des haftpflichtrechtlichen Gesamtsystems Kein Zugriff
            1. aa) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
              2. (2) Bezugspunkt des Verschuldens Kein Zugriff
              3. (3) Verschuldensform Kein Zugriff
              4. (4) Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
          1. a) Kausalität Kein Zugriff
          2. b) Schutzbereichskonkretisierung im Rahmen desZurechnungszusammenhangs Kein Zugriff
          3. c) Die einzelnen Schutzbereiche Kein Zugriff
        4. 4. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
        5. 5. Beweislast Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Gesetz mit Gebotscharakter Kein Zugriff
          1. a) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
            1. aa) Systematische Stellung des § 91 Abs. 1 AktG innerhalb des AktG Kein Zugriff
            2. bb) Systematischer Zusammenhang zwischen § 91 Abs. 1 AktG und§§ 238 ff. HGB Kein Zugriff
            3. cc) Zur Rechtsnatur der Buchführungsvorschriften Kein Zugriff
          3. c) Historische Auslegung Kein Zugriff
                1. (a) Von der Entstehung einer gesetzlichen Buchführungspflicht imADHGB bis zum Beginn des 20. Jahrhu Kein Zugriff
                2. (b) Die Entwicklung der Buchführungspflicht der AG vomInkrafttreten des HGB bis zum BiRiLiG 1985 Kein Zugriff
                3. (c) Jüngste Entwicklungen vor dem Hintergrund der Europäisierungdes deutschen Rechnungslegungsrechts seit dem BiRiLiG Kein Zugriff
              2. (2) Hierarchisierung der Funktionen der Buchführungspflicht undAuswirkungen auf die Beurteilung des Schutzcharakters des § 91Abs. 1 AktG Kein Zugriff
            2. bb) Hinreichende tatbestandliche Bestimmtheit des § 91 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
            3. cc) Abgleich des gefundenen Ergebnisses mit der Anerkennung der§§ 331, 334 HGB, § 400 Abs.1 Nr. 1 AktG als Schutzgesetze Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Haftung durch Vorgaben des Unionsrechts geboten? Kein Zugriff
          2. b) Übertragung des Rechtsgedankens des § 93 Abs. 5 AktG? Kein Zugriff
          3. c) Unvereinbarkeit einer Haftung wegen fehlender Rechtsbehelfe fürDritte bei Buchführungspflichtverletzungen? Kein Zugriff
            1. aa) § 91 Abs. 1 AktG als bereichsspezifisches Schutzgesetz Kein Zugriff
            2. bb) Schutz besonders bedeutsamer Rechtsgüter bzw. Rechtsverletzungvon besonderem Unrechtsgehalt oder mit erheblichemSchadensrisiko Kein Zugriff
            3. cc) Gefahr einer Funktionsstörung der Binnenhaftung und Erhöhungdes Ausfallrisikos Kein Zugriff
            4. dd) Besonderes Gefährdungspotenzial durch erhöhte Fehlanreiz Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Gefahr haftungssystematischer Widersprüche Kein Zugriff
            2. bb) Übertragung der Verschuldensform anderer Haftungstatbestände? Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Schutzgesetzcharakter des § 264 Abs. 2 Satz 1 HGB Kein Zugriff
        2. 2. Schutzgesetzcharakter des § 264 Abs. 2 Satz 3 HGB Kein Zugriff
      2. II. Schutzgesetzcharakter des § 325 HGB Kein Zugriff
      1. I. Regelungsinhalt und Voraussetzungen des § 283 Abs. 1 Nrn. 5 bis7 StGB Kein Zugriff
      2. II. Regelungsinhalt und Voraussetzungen des § 283b StGB Kein Zugriff
      3. III. Meinungsstand zum Schutzgesetzcharakter der §§ 283 Abs. 1Nrn. 5 bis 7, 283b StGB (i.V.m. § 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB) Kein Zugriff
        1. 1. Zum Vorliegen eines generellen Individualschutzzwecks Kein Zugriff
        2. 2. Zur Tragbarkeit der Haftung im Lichte des haftpflichtrechtlichenGesamtsystems Kein Zugriff
    6. F. Analoge Anwendung der §§ 97, 98 WpHG? Kein Zugriff
    7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
    2. B. Rechtfertigung einer Außenhaftung der Vorstandsmitglieder fürgrob fahrlässige Verletzungen der Buchführungspflicht Kein Zugriff
    3. C. Anhaltspunkte für die Ausgestaltung einer Haftungsnorm Kein Zugriff
  9. § 8 Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 323 - 328
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 329 - 347

Literaturverzeichnis (326)

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