Das Recht auf Vergessenwerden

Dr. Felix Stumpf

doi:10.5771/9783828867642

Zusammenfassung

Mit dem Google-Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 hat eine Rechtsfigur mit nur schwer fassbaren Konturen in Europa Einzug gehalten: das Recht auf Vergessenwerden im Internet. Wenngleich der EuGH in dieser Entscheidung einen grundsätzlichen Anspruch des Einzelnen verbrieft hat, von Suchmaschinen nicht länger auf unbestimmte Zeit mit Ereignissen aus der eigenen Vergangenheit in Verbindung gebracht zu werden, hat seine Entscheidung doch auch viele Fragen offengelassen: Wie etwa kann es gerade im Internet ein Recht auf Vergessenwerden geben, wo doch allgegenwärtig die Behauptung, „das Internet vergisst nicht“, dominiert? Felix Stumpf erforscht den im Google-Urteil zu kurz gekommenen Interessenkonflikt – insbesondere mit Blick auf das Verhältnis von Persönlichkeitsschutz und Kommunikationsfreiheiten – und misst den Lösungsansatz des EuGH an den Anforderungen der Europäischen Grundrechte-Charta. Der Autor widmet sich zudem den technischen Herausforderungen, welche die Beseitigung von Informationen im Internet mit sich bringen, den faktischen Hürden, wie etwa das Auftreten eines Streisand-Effektes, sowie den Folgeproblemen des Google-Urteils, etwa ob der EuGH mit seiner Entscheidung einer zunehmenden Zensur seitens privater Konzerne wie Google Vorschub geleistet hat. Da einige der größten Internetdienstleister im kalifornischen Silicon Valley beheimatet sind und die vom (womöglich) nie vergessenden Internet aufgeworfenen Probleme nicht an den Grenzen Europas haltmachen, geht Stumpf auch der Frage nach, ob und in welcher Form ein Recht auf Vergessenwerden innerhalb des US-amerikanischen Rechts vorstellbar ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8288-4041-6
ISBN-Online: 978-3-8288-6764-2
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 376
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XLIV Download Kapitel (PDF)
1. I. Recht auf Vergessenwerden – Ein Begriff, der Verwirrung stiften sollte Kein Zugriff
2. 1. 1. Vergessen – Ein altes Problem in der Geschichte der Menschheit Kein Zugriff
  2. 2. Neue Herausforderungen: Internet und Wandel der Erinnerungskultur Kein Zugriff
  3. 1. A) Sünden der Vergangenheit leben im Internet wieder auf Kein Zugriff
    2. B) Weichenstellung des EuGH: Zweite Chance für Gescheiterte im Internet oder Wegbereitung für eine orwellsche Zukunft? Kein Zugriff
3. III. Zielsetzung und weiterer Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. The Right to Oblivion Kein Zugriff
  2. 2. The Right to Erasure Kein Zugriff
2. 1. 1. A) Ubiquität und Bedeutung der Suchmaschinen Kein Zugriff
    2. B) „Das Internet vergisst nicht“ – der Ewigkeitseffekt Kein Zugriff
    3. C) Fehlendes Gefahrenbewusstsein Kein Zugriff
  2. 1. A) Erinnerung als neuer Regelfall Kein Zugriff
    2. B) Zusammenspiel moderner Technik zwingt zum Überdenken des Stellenwerts von Erinnerung und Vergessen Kein Zugriff
    3. C) Bedrohung der selbstbestimmten Persönlichkeitsentwicklung Kein Zugriff
  3. 1. A) Gegenläufige Interessen Privater Kein Zugriff
    2. B) Chilling Effect – Abschreckungswirkung zulasten der Kommunikationsfreiheit? Kein Zugriff
  4. 4. Recht auf Vergessenwerden – irreführende Bezeichnung? Kein Zugriff
  5. Exkurs: Recht auf Vergessen oder Recht auf Vergessenwerden? Kein Zugriff
3. 1. 1. Garant der zweiten Chance Kein Zugriff
  2. 2. Weiterer Gang der Untersuchung: Rechtliche und technische Hürden Kein Zugriff
1. 1. 1. Object Persistence and Availability in Digital Libraries (2002) Kein Zugriff
  2. 2. Modelling Information Persistence on the Web (2006) Kein Zugriff
  3. 3. Analyzing the Persistence of Referenced Web Resources with Memento (2011) Kein Zugriff
  4. 4. How Much of the Web Is Archived? (2011) Kein Zugriff
  5. 5. Losing my Revolution (2012) Kein Zugriff
  6. 1. A) Keine unbegrenzte Lebensdauer von ins Internet gelangten Informationen Kein Zugriff
    2. B) Notwendigkeit zur Unterbrechung des allgegenwärtigen Informationsflusses Kein Zugriff
2. 1. 1. A) Erleichterte Verbreitung digitaler Informationen in einem offenen System Kein Zugriff
    2. B) Die analoge Lücke Kein Zugriff
  2. Exkurs: Indexierung durch Suchmaschinen Kein Zugriff
  3. 1. A) Aushölung des rechtlichen Geltungsanspruchs einzelner Staaten im Netz Kein Zugriff
    2. B) Flucht in fremde Rechtsordnungen Kein Zugriff
  4. 1. A) Begünstigung von Umgehungslösungen Kein Zugriff
    2. B) Der Streisand-Effekt Kein Zugriff
3. III. ENISA – Ein pragmatischer Weg zum Vergessenwerden im Internet? Kein Zugriff
4. IV. Zwischenfazit: Delisting – Schlechtester Weg zum Vergessenwerden im Internet, abgesehen von allen anderen? Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundbegriffe: Personenbezogene Daten / Verarbeitung / Betroffener / Verantwortlicher Kein Zugriff
  2. 1. A) Art. 7 DSRL – Legitimationsgrundlage der Datenverarbeitung Kein Zugriff
    2. B) Art. 6 DSRL – Verarbeitungsgrundsätze Kein Zugriff
  3. 1. A) Das Recht auf Löschung – Art. 12 lit. b) Var. 2 DSRL Kein Zugriff
    2. B) Das Widerspruchsrecht des Betroffenen – Art. 14 lit. a) DSRL Kein Zugriff
2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. AA) Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Suchmaschinentätigkeit Kein Zugriff
      2. AAA) Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
        BBB) Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    2. 1. AA) Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
      2. AAA) Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung auf einer Quellwebseite irrelevant Kein Zugriff
        (A) Fehlende Erforderlichkeit als Grundlage einer Pflicht zum Vergessen Kein Zugriff
        (B) Grundsätzlich überwiegendes Interesse des Betroffenen Kein Zugriff
  3. Exkurs: Räumlicher Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff
3. 1. 1. Kernaussagen Kein Zugriff
  2. 2. Systematik des Löschungsanspruchs Kein Zugriff
  3. 3. Ambivalente Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1. AAA) Gewährleistungsbereich Kein Zugriff
        BBB) Beeinträchtigung des geschützten Bereichs durch die Suchmaschinentätigkeit Kein Zugriff
      2. (A) Informationsfreiheit Kein Zugriff
        (AA) Praktische Relevanz der Einordnung Kein Zugriff
        (BB) Abgabe eines Werturteils bei der Bereitstellung von Ergebnislisten Kein Zugriff
        BBB) Unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
      3. CC) Kommunikationsfreiheit auf der Quellwebseite Kein Zugriff
      4. DD) Informationsfreiheit in der Informationsgesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. AAA) Gesellschaftliche Funktion des Art. 8 GRCh Kein Zugriff
        BBB) Chilling-Effect zulasten der Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff
        CCC) Zwischenfazit: Gleichberechtigung von Persönlichkeitsschutz und Kommunikationsfreiheit Kein Zugriff
      2. AAA) Allgegenwärtiges Panoptikum Kein Zugriff
        (A) Unzumutbare Beeinträchtigung der Informationsfreiheit? Kein Zugriff
        (B) Umgehung des Medienprivilegs Kein Zugriff
        CCC) Behinderung der Suchmaschinentätigkeit Kein Zugriff
  5. 1. A) „Neues“ Grundrecht? Kein Zugriff
    2. 1. AA) Zusammenspiel aus weit zurückdatierenden und besonders sensiblen Informationen Kein Zugriff
      2. BB) Unterschiedliche Legitimationsgrundlagen Kein Zugriff
      3. CC) Besonderes Gefahrenpotential der Suchmaschinentätigkeit Kein Zugriff
    3. C) Zwischenfazit Kein Zugriff
  6. Exkurs: Internet-Archiv-Entscheidung des OLG Hamburg vom 7. Juli 2015 Kein Zugriff
  7. 1. A) Zielsetzung eines Rechts auf Vergessenwerden Kein Zugriff
    2. B) Digitales Oblivion durch Aufhebung der Ubiquität von Informationen Kein Zugriff
    3. C) Wiederentdeckung eines in der Datenschutzrichtlinie verankerten Instruments Kein Zugriff
  8. 1. A) Konsequente Anwendung des bestehenden Datenschutzregimes und grundsätzlich begrüßenswerter Direktanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber Kein Zugriff
    2. B) Gleichberechtigte Einbeziehung der Kommunikationsfreiheiten zwingend erforderlich Kein Zugriff
    3. C) Unbestimmte Vorgaben des EuGH Kein Zugriff
    4. D) Keine präventive Komponente Kein Zugriff
4. 1. 1. Reformprozess Kein Zugriff
  2. 2. Evolutionärer Wandel Kein Zugriff
  3. 3. Fortbestand des Suchmaschinen-Ansatzes unter dem neuen Datenschutzregime Kein Zugriff
1. 1. 1. Anlaufstelle des Betroffenen Kein Zugriff
  2. 2. Delisting-Reichweite: Ausblenden oder vollkommene Aufgabe der Informationsherrschaft? Kein Zugriff
  3. 3. Territoriale Reichweite: Regionales oder globales Delisting? Kein Zugriff
2. 1. 1. Orientierung des europäischen Datenschutzes an staatlichem Handeln Kein Zugriff
  2. 2. Auflösung des Interessenkonflikts durch moderne Philosophenkönige? Kein Zugriff
  3. 1. 1. AAA) Rolle im öffentlichen Leben Kein Zugriff
        BBB) Art der Information Kein Zugriff
        CCC) Quelle einer Information / Zeitfaktor Kein Zugriff
      2. BB) Weitere prozessuale Aspekte Kein Zugriff
    2. 1. AAA) Rolle im öffentlichen Leben Kein Zugriff
        BBB) Minderjährigkeit / Genauigkeit / Sensibilität / Folgen und Gefahren Kein Zugriff
        CCC) Aktualität / Relevanz / Tatsachenbezug / Kontext Kein Zugriff
        DDD) Rechtspflicht zur Veröffentlichung / Kriminelle Vergangenheit Kein Zugriff
      2. BB) Weitere prozessuale Aspekte Kein Zugriff
    3. C) Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. A) Hintergrund Kein Zugriff
    2. B) Ausgestaltung Kein Zugriff
  2. 2. Wiederherstellung der Primärverantwortlichkeit von Quellwebseitenbetreibern Kein Zugriff
  3. 1. A) Modifikation statt Aufgabe des Google-Standards Kein Zugriff
    2. B) Stärkung von Kommunikationsfreiheiten und effektivem Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. Exkurs: Der Verfallsdatenansatz Viktor Mayer-Schönbergers Kein Zugriff
1. 1. 1. Historische Entwicklungen Kein Zugriff
  2. 1. A) Privacy-Schutz auf Verfassungsebene Kein Zugriff
    2. 1. (A) Cox Broadcasting Corp v. Cohn Kein Zugriff
        (B) Florida Star v. B.J.F. Kein Zugriff
        (C) Gates v. Discovery Communication Inc. Kein Zugriff
        BBB) Schutz des ersten Verfassungszusatzes für Ergebnislisten? Kein Zugriff
        CCC) Fair Credit Reporting Act Kein Zugriff
        DDD) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. AAA) SB 568 Kein Zugriff
        (A) Ausnahmebestimmungen Kein Zugriff
        (B) Ausklammerung von „Repost“-Fällen Kein Zugriff
        (C) Perspektiven des Eraser Button-Systems Kein Zugriff
2. 1. 1. Der erste Verfassungszusatz – ein unüberwindbares Hindernis? Kein Zugriff
  2. 2. Ausblick: Kalifornien als Hoffnungsschimmer für eine mögliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. Erinnerung und Vergessen sorgen infolge des technischen Wandels für neue Probleme Kein Zugriff
  2. 2. Auch das Internet vergisst Kein Zugriff
  3. 3. Das Google-Urteil: Ein großer Schritt für das Vergessenwerden innerhalb der Union und die zweite Chance im Internet Kein Zugriff
  4. 4. Praktische Umsetzung: Modifizierung nach dem DIVSI-Vorbild Kein Zugriff
  5. 5. Geringe Aussichten für eine gemeinsame transatlantische Initiative Kein Zugriff
2. II. Eine Chance auf Vergessenwerden im Internet Kein Zugriff

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