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Das neue Mobilitätsrecht

Der Rechtsrahmen zum automatisierten und vernetzten Fahren
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die rechtlichen Herausforderungen des autonomen und vernetzten Fahrens in Deutschland, indem wichtige Probleme, Diskussionsstände und Lösungsansätze vorgestellt werden. Der Fokus wird dabei vor allem auf neuartige Wechselwirkungen zwischen Straßenverkehrsrecht, Datenschutzrecht, IT-Sicherheitsrecht, Haftungsrecht, Strafrecht und Wettbewerbsrecht gelegt. Das Werk ist sowohl für die Wissenschaft als auch für die Praxis von höchstem Interesse.

Die Arbeit entstand im Forschungsprojekt Smart Mobility Rechtliche Begleitforschung, das vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg gefördert wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8183-6
ISBN-Online
978-3-7489-2592-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des FZI Forschungszentrum Informatik – Impulse zu Recht und Technik
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
269
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. 1.1 Relevante Rechtsgebiete im Kontext des automatisierten und vernetzten Fahrens Kein Zugriff
      1. 1.2.1 Internationale Klassifizierung: SAE J3016 als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Nomenklatur der BASt und Runder Tisch Automatisiertes Fahren (RTAF) in Deutschland Kein Zugriff
      3. 1.2.3 Umsetzung im StVG Kein Zugriff
      4. 1.2.4 Bedeutung der Automatisierungsstufen aus rechtlicher Perspektive Kein Zugriff
      1. 1.3.1 EU-Grundrechtecharta (GrCh) Kein Zugriff
      2. 1.3.2 Vergleich der EU-Grundrechtecharta mit dem Grundgesetz Kein Zugriff
        1. 1.3.3.1 Rechtsethische Leitplanken für Dilemmasituationen Kein Zugriff
        2. 1.3.3.2 Recht auf Mobilität? Kein Zugriff
        1. 2.1.1.1 Bedeutung und Weiterentwicklung des Wiener Übereinkommens Kein Zugriff
          1. 2.1.1.2.1 Übersteuerbarkeit Kein Zugriff
          2. 2.1.1.2.2 Nebentätigkeiten Kein Zugriff
          3. 2.1.1.2.3 Teleoperation (Remote Control) Kein Zugriff
        3. 2.1.1.3 Resolution zum hoch- und vollautomatisierten Fahren (Stufe 4 / 5) Kein Zugriff
        4. 2.1.1.4 Abbau völkerrechtlicher Hürden zum autonomen Fahren Kein Zugriff
        5. 2.1.1.5 ECE-Regel für Autonome Lenksysteme (Automated Lane Keeping Systems – ALKS) Kein Zugriff
        1. 2.1.2.1 EU-Rahmengesetzgebung für die Fahrzeuggenehmigung Kein Zugriff
        2. 2.1.2.2 Fahrerassistenzsysteme und Verkehrssicherheit Kein Zugriff
        3. 2.1.2.3 Kooperative intelligente Verkehrssysteme Kein Zugriff
        4. 2.1.2.4 Öffentlicher Personenverkehr Kein Zugriff
            1. 2.1.3.1.1.1 Anforderungen an hoch- oder vollautomatisierte Fahrfunktionen. Kein Zugriff
            2. 2.1.3.1.1.2 Bestimmungsgemäße Verwendung Kein Zugriff
            3. 2.1.3.1.1.3 Pflichten der Fahrzeugführer Kein Zugriff
            4. 2.1.3.1.1.4 Pflichten der Hersteller Kein Zugriff
          2. 2.1.3.1.2 Sonderregeln für Testfahrzeuge Kein Zugriff
          3. 2.1.3.1.3 Herausforderungen für das Zulassungsrecht Kein Zugriff
        2. 2.1.3.2 Verhaltensrecht Kein Zugriff
        3. 2.1.3.3 Personenbeförderungsrecht Kein Zugriff
        4. 2.1.3.4 Automatisiertes Fahren und Carsharing Kein Zugriff
        5. 2.1.3.5 Sondernutzung Kein Zugriff
        6. 2.1.3.6 Autonomes Parken Kein Zugriff
      1. 2.2.1 Einbindung neuer Formen von Verkehrsteilnehmern Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Die Rolle der intelligenten Infrastruktur Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Experimentierklauseln und Reallabore Kein Zugriff
      4. 2.2.4 Fußgängerzonen und Verkehrsberuhigte Zonen zu Forschungszwecken Kein Zugriff
      5. 2.2.5 Automatisierung und Einhaltung der Klimaziele Kein Zugriff
    3. 2.3 Fazit und Ausblick zum Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
    1. 3.1 Internationale Rechtsquellen Kein Zugriff
      1. 3.2.1 Digitalisierung und Verbraucherschutz Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Neues Haftungsregime für e-Personen? Kein Zugriff
        1. 3.3.1.1 Halterhaftung Kein Zugriff
        2. 3.3.1.2 Fahrerhaftung Kein Zugriff
          1. 3.3.1.3.1 Produkthaftung Kein Zugriff
          2. 3.3.1.3.2 Produzentenhaftung Kein Zugriff
          3. 3.3.1.3.3 Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
          4. 3.3.1.3.4 Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung Kein Zugriff
          5. 3.3.1.3.5 Vertragshaftung Kein Zugriff
          6. 3.3.1.3.6 Garantiehaftung Kein Zugriff
        4. 3.3.1.4 Haftung für Infrastruktur, Navigations- und Mobilitätsdienstleistungen sowie Providerhaftung Kein Zugriff
        5. 3.3.1.5 Haftung des Zulassungsverantwortlichen Kein Zugriff
        6. 3.3.1.6 Fazit Kein Zugriff
        1. 3.3.2.1 Eigenhaftung des Fahrzeugs als e-Person Kein Zugriff
        2. 3.3.2.2 Halterhaftung Kein Zugriff
        3. 3.3.2.3 Erweiterung oder Reduzierung der Herstellerhaftung Kein Zugriff
        4. 3.3.2.4 Einführung neuer Kategorien von Haftungssubjekten Kein Zugriff
        5. 3.3.2.5 Beweisschwierigkeiten zum Unfallhergang Kein Zugriff
        6. 3.3.2.6 Versicherungslösung Kein Zugriff
    4. 3.4 Fazit und Ausblick zum Haftungsrecht Kein Zugriff
    1. 4.1 Datenverarbeitung im und um das automatisierte Fahren Kein Zugriff
      1. 4.2.1 Völkerrechtliche Abkommen Kein Zugriff
      2. 4.2.2 ECE-Regeln und Wechselwirkungen zum Datenschutz Kein Zugriff
        1. 4.3.1.1 Räumlicher und sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 4.3.1.2 Personenbezug Kein Zugriff
        3. 4.3.1.3 Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
        4. 4.3.1.4 Verantwortliche Stelle Kein Zugriff
        5. 4.3.1.5 Betroffene Person Kein Zugriff
          1. 4.3.1.6.1 Vertrag Kein Zugriff
          2. 4.3.1.6.2 Rechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
          3. 4.3.1.6.3 Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
          4. 4.3.1.6.4 Einwilligung Kein Zugriff
          5. 4.3.1.6.5 Schutz lebenswichtiger Interessen Kein Zugriff
          6. 4.3.1.6.6 Interessenabwägung Kein Zugriff
          1. 4.3.1.7.1 Besondere Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
          2. 4.3.1.7.2 Zweckänderung Kein Zugriff
          3. 4.3.1.7.3 Automatisierte Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
          4. 4.3.1.7.4 Anonymisierung Kein Zugriff
        8. 4.3.1.8 Datenschutzrechtliche Pflichten Kein Zugriff
      2. 4.3.2 JI-Richtlinie Kein Zugriff
      3. 4.3.3 ePrivacy-Richtlinie Kein Zugriff
      4. 4.3.4 Weitere Regelungen mit Datenschutzbezug Kein Zugriff
      1. 4.4.1 Öffnungsklauseln und Regelungsspielräume Kein Zugriff
      2. 4.4.2 Fahrmodusspeicher Kein Zugriff
      3. 4.4.3 Arbeitnehmerdatenschutz Kein Zugriff
      1. 4.5.1 Definition von Forschung Kein Zugriff
      2. 4.5.2 „Fiktion der Zweckidentität“ bei Sekundärnutzung Kein Zugriff
      3. 4.5.3 „Broad Consent“ Kein Zugriff
      4. 4.5.4 Besondere Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
      5. 4.5.5 Landesdatenschutzgesetz Baden-Würrtemberg Kein Zugriff
    6. 4.6 Fazit und Ausblick zum Datenschutzrecht Kein Zugriff
    1. 5.1 Internationaler Rahmen Kein Zugriff
      1. 5.2.1 Cybersecurity Act Kein Zugriff
      2. 5.2.2 Datensicherheit im Rahmen des Datenschutzrechts Kein Zugriff
      3. 5.2.3 Sonderregelungen für kritische Infrastrukturen Kein Zugriff
      4. 5.2.4 Cyber- und Informationssicherheit im Produktsicherheits- und Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
      5. 5.2.5 Kooperative intelligente Verkehrssysteme Kein Zugriff
      1. 5.3.1 Schutz kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
      2. 5.3.2 Cyber- und Informationssicherheit als Produktsicherheit Kein Zugriff
      3. 5.3.3 Cyber- und Informationssicherheit im Rahmen des Haftungsrechts Kein Zugriff
    4. 5.4 Fazit und Ausblick zum IT-Sicherheitsrecht Kein Zugriff
          1. 6.1.1.1.1 Verletzung von Überwachungspflichten Kein Zugriff
          2. 6.1.1.1.2 Nichtnutzung des automatisierten Systems Kein Zugriff
          1. 6.1.1.2.1 Strafbarkeit für Fehlfunktionen Kein Zugriff
          2. 6.1.1.2.2 Programmierung für Dilemmasituationen Kein Zugriff
        3. 6.1.1.3 Strafbarkeit des Halters Kein Zugriff
        1. 6.1.2.1 Strafrecht für Maschinen? Kein Zugriff
        2. 6.1.2.2 Verlagerung der Strafbarkeit vom Fahrer auf den Hersteller? Kein Zugriff
        3. 6.1.2.3 Anpassungsbedarf geltender Straf- und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
      3. 6.1.3 Ergebnis Kein Zugriff
      1. 6.2.1 Internationaler Rahmen Kein Zugriff
      2. 6.2.2 EU-Vorgaben Kein Zugriff
        1. 6.2.1.1 Datendelikte Kein Zugriff
        2. 6.2.1.2 Kapital- und Verkehrsdelikte Kein Zugriff
    3. 6.3 Fazit und Ausblick zum Strafrecht Kein Zugriff
      1. 7.1.1 Allgemeine Regelungen Kein Zugriff
      2. 7.1.2 Spezialregelungen im Automobilsektor Kein Zugriff
      3. 7.1.3 Zugang zu Verkehrsrelevanten Daten Kein Zugriff
      4. 7.1.4 Schutz von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      1. 7.2.1 Missbrauch von Marktmacht Kein Zugriff
      2. 7.2.2 Schutz von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      3. 7.2.3 Rechte an Daten Kein Zugriff
      4. 7.2.4 Unlauterer Wettbewerb Kein Zugriff
      5. 7.2.5 Interoperabilität, Datenportabilität und Zugangsrechte zu Daten Kein Zugriff
      6. 7.2.6 Zugang zur intelligenten Infrastruktur Kein Zugriff
    3. 7.3 Fazit und Ausblick zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  9. 8 Fazit und Ausblick zum Mobilitätsrecht Kein Zugriff 245 - 251
  10. 9 Danksagung Kein Zugriff 252 - 252
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 253 - 269

Literaturverzeichnis (322)

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