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Der Auslandszeuge im Strafprozess

Autor:innen:
Verlag:
 06.05.2020

Zusammenfassung

Weltweite Vernetzung und Auslandsbezüge in allen Lebensbereichen können die Verfahrensbeteiligten vor schwierige rechtliche wie praktische Fragen im Zusammenhang mit Auslandszeugen stellen: Wann ist der Zeuge (un-)erreichbar und in welcher Form – etwa kommissarisch oder audiovisuell – ist seine Aussage zu gewinnen? Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Ausland? Unter welchen Voraussetzungen wird das Konfrontationsrecht aus Art. 6 Abs. 3 d) EMRK gewahrt? Wie ist der Beweisantrag auf Vernehmung von Auslandszeugen mit Blick auf § 244 Abs. 5 S. 2 StPO zu behandeln? Solchen aktuellen wie praxisrelevanten Fragestellungen widmet sich die Untersuchung in der Überzeugung, dass die Aufklärung einer Straftat mit Auslandsbezug nicht weniger zuverlässig sein darf als bei reinem Inlandsbezug, dem Beschuldigten in jedem Fall effektive Verteidigungsrechte zur Seite stehen müssen, zugleich aber auch Justizentlastung, Verfahrensbeschleunigung und Missbrauchsabwehr legitime Interessen darstellen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2020
Erscheinungsdatum
06.05.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6573-7
ISBN-Online
978-3-7489-0689-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
868
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
      1. I. Überblick über die Herausforderungen der Sachverhaltsaufklärung mit Auslandszeugen Kein Zugriff
      2. II. Bestätigung in Praxisanalysen Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. B. Gang und Begrenzung der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Wahrheitsfindung und ihre kompensationsbedürftigen Schwächen Kein Zugriff
        2. 2. Die Zeugenaussage: praktisch relevant, aber fehleranfällig Kein Zugriff
        1. 1. Begriff des Zeugen Kein Zugriff
        2. 2. Auslandsbegriff: kein eingeschränktes Begriffsverständnisses Kein Zugriff
        3. 3. Erfordernis des Bewirkens der Ladung im Ausland Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsgrundlagen der traditionellen sonstigen Rechtshilfe in Strafsachen Kein Zugriff
          1. a) Überblick zu Inhalt und Entwicklung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
          2. b) Kein Anlass für Fundamentalkritik Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenarbeit mit zwischen- und überstaatlichen Netzwerken der Strafverfolgungsbehörden und Justiz Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit eigener Ermittlungen durch die Verteidigung Kein Zugriff
        2. 2. Möglichkeiten und Grenzen eigener Ermittlungen der Verteidigung Kein Zugriff
        1. 1. Die Zeugnispflicht von Auslandszeugen und ihre Erzwingbarkeit Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Durchsetzbare Zeugnispflicht für den EU-Rechtsraum? Kein Zugriff
          2. b) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Herausforderungen in Völkerstrafverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Ursachen und Aktualität des Strebens nach Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
          1. a) Inhalt des Beschleunigungsgebots Kein Zugriff
          2. b) Parallele zur Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
          3. c) Stellenwert von Prozessökonomie Kein Zugriff
          4. d) Grenzen des Strebens nach Beschleunigung Kein Zugriff
          5. e) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Gegenstand und Umfang der Amtsaufklärungspflicht Kein Zugriff
          1. a) Abwägungsformel als „Universalmaßstab“ Kein Zugriff
          2. b) Gewicht bzw. Bedeutung der (Straf-)Sache Kein Zugriff
          3. c) Verfahrensaufwand und -verzögerung Kein Zugriff
            1. aa) Funktion des Beweisantizipationsverbots Kein Zugriff
            2. bb) Inhalt des Beweisantizipationsverbots Kein Zugriff
              1. (1) Überblick zum Meinungsstand Kein Zugriff
                  1. (aa) Konkretisierungsthese vs. Divergenzthese Kein Zugriff
                  2. (bb) Stellungnahme – zugleich zu Funktion und Bedeutung des Beweisantragsrechts Kein Zugriff
                2. (b) Erlaubte Beweisantizipation i.R.d. Aufklärungspflicht Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      3. III. Grundsätze und Grenzen richterlicher Beweiswürdigung Kein Zugriff
      1. I. Legitimationszweifel Kein Zugriff
      2. II. Inhalt des Unmittelbarkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        1. 1. Optimierung der Beweisgrundlage und Schutz vor Fehlurteilen Kein Zugriff
        2. 2. Trennung zwischen Ermittlungs- und Hauptverfahren Kein Zugriff
      4. IV. Wechselwirkung mit dem Konfrontationsrecht Kein Zugriff
      5. V. Verhältnis zum Aufklärungsgrundsatz Kein Zugriff
          1. a) Ersetzung der persönlichen Vernehmung nach Maßgabe der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
          2. b) Bewertung Kein Zugriff
        2. 2. Schwierigkeiten der Bewertung des non-verbalen Aussageverhaltens sowie des persönlichen Eindrucks Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung von EMRK und Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
        1. 1. Grundgedanke und Ziele Kein Zugriff
        2. 2. Rechtliche Verankerung Kein Zugriff
        1. 1. Schutzbereich und grundsätzliche Einschränkbarkeit Kein Zugriff
          1. a) Die frühere Stufenprüfung des EGMR und die Beweiswürdigungslösung des BGH Kein Zugriff
          2. b) Der Al-Khawaja-Test Kein Zugriff
            1. aa) Begriffspräzisierung der „Unerreichbarkeit“ Kein Zugriff
            2. bb) Generelle Anforderungen an die Unerreichbarkeit Kein Zugriff
            3. cc) Ein Blick auf die Einzelfalljudikatur Kein Zugriff
            4. dd) Besondere Anforderungen an die Weigerung des Zeugen? Kein Zugriff
            5. ee) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
          4. d) Der einzige oder entscheidende Beweis (2. Stufe) Kein Zugriff
              1. (1) (Verfremdete) Audiovisuelle Zeugenvernehmung Kein Zugriff
              2. (2) Formulierung eines Fragenkatalogs und Befragungsmöglichkeit i.R. einer (kommissarischen) (Auslands-)Vernehmung Kein Zugriff
              3. (3) Augenscheinseinnahme der Videoaufzeichnung einer früheren Vernehmung Kein Zugriff
              4. (4) Weitere Möglichkeiten der Hinterfragung der Zeugenaussage Kein Zugriff
              5. (5) Bestätigung durch weitere Beweise Kein Zugriff
            2. bb) Sorgfältige Beweiswürdigung Kein Zugriff
            3. cc) Fazit zu möglichen Kompensationsmaßnahmen Kein Zugriff
          6. f) Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Beweiswürdigungslösung als richtiger Lösungsweg? Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung staatlicher Verantwortlichkeit? Kein Zugriff
        3. 3. Notwendigkeit der Berücksichtigung des gesamten Beweisspektrums – auch der Entlastungszeugen Kein Zugriff
      1. I. Ermittlungen zu Name und ladungsfähiger Anschrift des Zeugen sowie seiner Erscheinens- und Aussagebereitschaft Kein Zugriff
      2. II. Grenzen der Ladungs- und Kontaktmöglichkeiten Kein Zugriff
        1. 1. Unmittelbare Übersendung auf dem Postweg Kein Zugriff
        2. 2. Ladung im herkömmlichen Rechtshilfeweg Kein Zugriff
          1. a) Förderung der Aussagebereitschaft Kein Zugriff
            1. aa) Freies Geleit nach Art. 12 EuRhÜbk Kein Zugriff
            2. bb) Sicheres Geleit nach § 295 StPO Kein Zugriff
          3. c) Eingeschränkte Möglichkeit der Androhung von Zwangsmitteln Kein Zugriff
          4. d) Aufenthaltsverbot und Visumserteilung Kein Zugriff
          5. e) Sprache bzw. Übersetzung Kein Zugriff
        4. 4. Ladungsrecht der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
          1. a) Bei Bestehen einer völkerrechtlichen Befugnis i.S.d. § 183 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
          2. b) Bei Fehlen einer völkerrechtlichen Befugnis i.S.d. § 183 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Voraussetzungen des Dolmetschereinsatzes Kein Zugriff
      2. II. Vernehmung durch das erkennende Gericht im Ausland Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
      2. II. Ausländische Zeugenvernehmungen als richterliche i.S.d. § 251 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
        1. 1. Abwägungsentscheidung zur Bestimmung der erforderlichen Beibringungsbemühungen Kein Zugriff
        2. 2. Unterschiedliche Intensität? – zugleich zur Zulässigkeit von Abwägung und Beweisantizipation i.R.d. § 244 Abs. 3 S. 3 Nr. 5 StPO Kein Zugriff
      4. IV. Beweisantragsablehnung gem. § 244 Abs. 5 S. 2 StPO = Verlesung gem. § 251 Abs. 2 Nr. 1 StPO (analog)? Kein Zugriff
        1. 1. Unbekannter Aufenthaltsort Kein Zugriff
          1. a) Verweigerung des Erscheinens oder Nichterscheinen in der Hauptverhandlung Kein Zugriff
          2. b) Fälle sonstiger Hindernisse, wie Krankheit, Inhaftierung und Rechtshilfeverweigerung Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Einblick in die Diskussion um Vorzüge, Kritikpunkte und Relevanz transnationaler Videovernehmungen Kein Zugriff
          2. b) „Einheitsmodell“ nach Norouzi Kein Zugriff
          3. c) Bewertung Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Einfluss der audiovisuellen Vernehmung auf die Zumutbarkeit des Erscheinens Kein Zugriff
        2. 2. Ersetzung auch bei freiwilligem Erscheinen des Zeugen? Kein Zugriff
      7. VII. Zwischenfazit – zugleich zur Frage der Notwendigkeit einer flexibleren Regelung bei Möglichkeit der audiovisuellen Vernehmung Kein Zugriff
        1. 1. Parallele zu § 251 Abs. 2 Nr. 1 StPO Kein Zugriff
          1. a) Berücksichtigung der Möglichkeit des § 247 a Abs. 1 S. 1 Hs. 2 StPO? Kein Zugriff
          2. b) Vorrang der audiovisuellen Vernehmung? Kein Zugriff
          3. c) Berücksichtigung und Vorrang einer kommissarischen Vernehmung? Kein Zugriff
      9. IX. Nichterscheinen wegen Auskunftsverweigerung als die Verlesung hindernder Rechtsgrund? Kein Zugriff
      10. X. Verlesung der Übersetzung oder Vernehmung des sachverständigen Sprachkundigen? Kein Zugriff
        1. 1. Anordnungstatbestand des § 251 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
          1. a) Rechtshilferechtliche Möglichkeit Kein Zugriff
          2. b) Tatsächliche Möglichkeit Kein Zugriff
          3. c) Einhaltung der für die Hauptverhandlung geltenden wesentlichen Verfahrensgarantien Kein Zugriff
          1. a) Verhältnis zwischen Videovernehmung und Beweissurrogaten: Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Ermessensentscheidung und Verhältnis zur Erforderlichkeitsklausel Kein Zugriff
        4. 4. Beschluss, Begründung und Revisibilität Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
        2. 2. Diskussion Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      3. III. Zeugniszwang im Ausland bei audiovisueller Vernehmung Kein Zugriff
      4. IV. Vorbereitung und Durchführung Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Einführung Kein Zugriff
      2. II. Maßgebliches Recht bei der Zeugenvernehmung im Ausland Kein Zugriff
      3. III. Zeugnis- und Auskunftsverweigerungsrechte: Lex fori, lex loci oder Meistbegünstigung? Kein Zugriff
        1. 1. Hinwirkung auf die Einhaltung deutschen Verfahrensrechts Kein Zugriff
        2. 2. Verstärkte Verfahrensverantwortlichkeit i.R.d. grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zur Beweissammlung im Ausland? Kein Zugriff
        1. 1. Zuständigkeit, Form und Verfahren für den Erlass einer EEA Kein Zugriff
          1. a) Der Grundsatz „forum regit actum“ Kein Zugriff
            1. aa) Neuerungen gegenüber bisherigen Beteiligungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            2. bb) Umsetzung in der nationalen Verfahrenspraxis Kein Zugriff
          3. c) Vernehmung durch einen deutschen Richter oder Staatsanwalt im Ausland Kein Zugriff
          4. d) Möglichkeiten zur Versagung der Anerkennung oder Vollstreckung Kein Zugriff
          5. e) Besondere Bestimmungen für bestimmte Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
          6. f) Rechtsschutz Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Entscheidung über die Art der Zeugenvernehmung Kein Zugriff
        2. 2. Inhaltliche Ausgestaltung der Ersuchen um Zeugenvernehmung Kein Zugriff
        1. 1. Die h.M. zur Einführung der Wahrnehmungen und Eindrücke des beauftragten bzw. anwesenden Richters Kein Zugriff
        2. 2. Diskussion Kein Zugriff
      8. VIII. Möglichkeit der schriftlichen Befragung eines Auslandszeugen? Kein Zugriff
        1. 1. Maßgeblichkeit des deutschen Rechts Kein Zugriff
          1. a) Unterschiedliche Ansätze im Schrifttum Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Einschränkung der Rechtmäßigkeitsprüfung aufgrund des Grundsatzes gegenseitiger Anerkennung? Kein Zugriff
          1. a) Forum regit actum bei der Beweiserhebung im Ausland Kein Zugriff
          2. b) Verstoß gegen strengere ausländische Verfahrensrechte Kein Zugriff
          3. c) Nichtbeachtung deutscher Zeugnisverweigerungsrechte Kein Zugriff
          4. d) Unterbliebene Benachrichtigung und Beteiligung bei richterlicher Zeugenvernehmung Kein Zugriff
          5. e) Abweichende Vereidigung Kein Zugriff
          6. f) Vernehmung des Zeugen zur Sache Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Beweisantrag Kein Zugriff
        2. 2. Beweisermittlungsantrag und Beweisanregung Kein Zugriff
        3. 3. Bedeutung der Unterscheidung auch bei Auslandszeugen? Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
          2. b) Konkretisierung anhand von Beispielen Kein Zugriff
          1. a) Bestimmtheit der Beweistatsache Kein Zugriff
          2. b) Konnexitätserfordernis und Beweisbehauptung aufs Geratewohl Kein Zugriff
              1. (1) Kritikpunkte Kein Zugriff
              2. (2) Bewertung Kein Zugriff
            2. bb) Problempunkte der Argumentationsfigur der Beweisbehauptung aufs Geratewohl Kein Zugriff
            3. cc) Folgerung für eine Begründungsobliegenheit bei Beweisanträgen auf Vernehmung von Auslandszeugen Kein Zugriff
      1. I. Regelungszweck und Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
      2. II. Reaktionen und Meinungen im Schrifttum Kein Zugriff
      3. III. Bewertung von Gesetzeszweck und grundsätzlicher Legitimation des Ablehnungsgrundes Kein Zugriff
    3. C. Der Anwendungsbereich des § 244 Abs. 5 S. 2 StPO Kein Zugriff
        1. 1. Aufklärungspflicht als Ablehnungsmaßstab Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung der Argumentationslinien und ihr Verhältnis zueinander Kein Zugriff
          2. b) Berücksichtigung der persönlichen Beziehung des Zeugen zu Tat oder mutmaßlichem Täter Kein Zugriff
      2. II. Zum Beschluss des BVerfG zur Verfassungsmäßigkeit des § 244 Abs. 5 S. 2 StPO Kein Zugriff
        1. 1. Illegitimität des Gewichts der Strafsache Kein Zugriff
          1. a) Berücksichtigung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Diskussion Kein Zugriff
        3. 3. Widersprüchliches Verhalten bei Erreichbarkeitsermittlungen und Ablehnung gem. § 244 Abs. 5 S. 2 StPO? Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangspunkt zur Beurteilung der Ertraglosigkeit der Zeugenaussage: Einbeziehung des prognostizierten Entlastungsbeweises Kein Zugriff
        2. 2. Fundierte Tatsachengrundlage, insbesondere gefestigte Beweislage Kein Zugriff
            1. aa) Besondere Beweislage bei starkem Auslandsbezug Kein Zugriff
              1. (1) Kriterien eines starken Auslandsbezugs Kein Zugriff
              2. (2) Inhalt des strengeren Ablehnungsmaßstabs Kein Zugriff
                1. (a) Methodenmöglichkeiten de lege lata: Auslegung oder teleologische Reduktion? Kein Zugriff
                2. (b) Ermessensreduzierung auf Null? Kein Zugriff
            1. aa) Besonders schwierige Beweislage am Beispiel von BGH NStZ 2014, 51 f. Kein Zugriff
              1. (1) Einschränkung des Konfrontationsrechts Kein Zugriff
              2. (2) Zeugen vom Hörensagen Kein Zugriff
              3. (3) „Interessenzeuge“ mit Motivation zur Falschaussage Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung Kein Zugriff
            1. aa) Besonders schwierige Beweislage in einer Aussage gegen Aussage-Konstellation Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit zu den neueren Entwicklungen Kein Zugriff
          5. e) Besonderheiten bei der Benennung eines Auslandsalibizeugen? Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätzliches zur Berücksichtigung späten Entlastungsvorbringens bei der Ablehnung eines Beweisantrags und in der Beweiswürdigung Kein Zugriff
            2. bb) Folgerungen für die Berücksichtigung später Beweisantragstellung i.R.d. § 244 Abs. 5 S. 2 StPO Kein Zugriff
        4. 4. Grund zur Besorgnis der Befangenheit und Verstoß gegen die Unschuldsvermutung? Kein Zugriff
        5. 5. § 244 Abs. 5 S. 1 StPO im Verhältnis zu § 244 Abs. 5 S. 2 StPO Kein Zugriff
        6. 6. Weitere Erkenntnisse durch einen Vergleich mit § 77 Abs. 2 Nr. 1 OWiG? Kein Zugriff
        1. 1. Zu den Begründungsanforderungen Kein Zugriff
        2. 2. Kein Widerspruch zu den Urteilsgründen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        4. 4. Zum Zeitpunkt des Gerichtsbeschlusses Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache Kein Zugriff
        2. 2. Völlige Ungeeignetheit des Beweismittels Kein Zugriff
          1. a) Parallelen und Unterschiede Kein Zugriff
          2. b) Fortbestehende eigenständige Bedeutung der Unerreichbarkeit Kein Zugriff
            1. aa) Unerreichbarkeit oder Ungeeignetheit? Kein Zugriff
            2. bb) Ablehnungsanforderungen und Verhältnis zu § 244 Abs. 5 S. 2 StPO Kein Zugriff
            3. cc) Fazit Kein Zugriff
        4. 4. Wahrunterstellung der Beweisbehauptung Kein Zugriff
        5. 5. Erwiesenheit der Beweistatsache Kein Zugriff
        6. 6. Offenkundigkeit der Beweistatsache Kein Zugriff
          1. a) Die Prozessverschleppungsabsicht im Verhältnis zu § 244 Abs. 5 S. 2 StPO Kein Zugriff
          2. b) Systemwidrige Umgehung der strengeren Voraussetzungen zum Missbrauchsnachweis? Kein Zugriff
        8. 8. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
        2. 2. Zur Reichweite der erlaubten Ermittlungen im Freibeweis Kein Zugriff
        1. 1. Prüfungsumfang der Revisionsgerichte Kein Zugriff
        2. 2. Ausschluss des Beruhens bei fehlerhaft begründeter Ablehnung und Austausch des Ablehnungsgrundes Kein Zugriff
        1. 1. Der Fall „Jorgic./.Deutschland“ Kein Zugriff
        2. 2. Bestätigung durch „Köktas./.Deutschland“ Kein Zugriff
        3. 3. Analyse und Folgerung Kein Zugriff
      2. II. Recht auf ausreichend Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung der Verteidigung gem. Art. 6 Abs. 3 lit. b EMRK Kein Zugriff
      3. III. Verteidigungsrecht aus Art. 48 Abs. 2 GRCh Kein Zugriff
      4. IV. Diskriminierungsverbot aus Art. 18 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem Kein Zugriff
          1. a) Bestimmung des Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
            1. aa) Legitimer Zweck, legitimes Mittel und Geeignetheit Kein Zugriff
              1. (1) Streichung des § 244 Abs. 5 S. 2 StPO? Kein Zugriff
              2. (2) Erhöhte Darlegungslasten in Kombination mit verminderter Erreichbarkeitsprüfung? Kein Zugriff
                1. (a) Fristenregelung nach dem Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens Kein Zugriff
                2. (b) Bedeutung der Fristsetzung für den Auslandszeugen Kein Zugriff
              4. (4) Spezielles Fristen- bzw. Präklusionsmodell? Kein Zugriff
            3. cc) Angemessenheit Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Bei Beibringen des Zeugen unter nicht größeren Schwierigkeiten als bei Inlandszeugen, insbesondere aufgrund erleichterter Rechtshilfe Kein Zugriff
          2. b) Bei Möglichkeit der audiovisuellen Vernehmung Kein Zugriff
          3. c) Restriktive Handhabung durch Berücksichtigung der zu erwartenden Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
        2. 2. Argumente der Gegenstimmen Kein Zugriff
          1. a) Vereinbarkeit der Berücksichtigung von Erreichbarkeitsschwierigkeiten mit dem Willen des Gesetzgebers und dem Wortlaut der Norm Kein Zugriff
            1. aa) Teleologische Reduktion für das EU-Ausland? Kein Zugriff
            2. bb) Einschränkende Voraussetzung der erheblichen Verfahrensverzögerung: Grenzziehung bei voraussichtlicher Aussetzung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        2. 2. Parallele zu § 77 Abs. 2 Nr. 2 OWiG Kein Zugriff
          1. a) Durchgreifende Bedenken? Kein Zugriff
          2. b) Vereinbarkeit mit dem Recht auf rechtliches Gehör und der Unschuldsvermutung Kein Zugriff
          3. c) Vereinbarkeit mit der Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
          4. d) Verhältnismäßigkeit der Beschränkung der Verteidigungsfreiheit? Kein Zugriff
        4. 4. Durchgreifende Bedenken wegen kontraproduktiver Nebenwirkungen? Kein Zugriff
        5. 5. Zum verständigen Grund Kein Zugriff
        6. 6. Zum Erfordernis der Aussetzung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
        7. 7. Maßstab der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        8. 8. Fazit Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 801 - 820
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 821 - 868

Literaturverzeichnis (746)

  1. Ahlbrecht, Heiko: Europäische Ermittlungsanordnung – Durchsuchung à la Europäischer Haftbefehl, StV 2018, 601 ff. Google Scholar öffnen
  2. Ahlbrecht, Heiko: Die Europäische Ermittlungsanordnung – oder: EU-Durchsuchung leicht gemacht, StV 2013, 114 ff. Google Scholar öffnen
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