Rechtsprechung in Wissenschaft, Praxis und Lehre

Prof. Dr. Dr. h.c. Susanne Kalss LL.M. (Florenz); Prof. Dr. Anne Sanders M.Jur.; PräsOLG Dr. Bernd Scheiff; Dipl.Vw Prof. Dr. Arnd Arnold; Prof. Dr. Johannes W. Flume; Prof. Dr. Ann-Marie Kaulbach; Prof. Dr. Henrike von Scheliha

doi:10.5771/9783748952541

Zusammenfassung

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2991-4
ISBN-Online: 978-3-7489-5254-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 1541
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 48
Benjamin Limbach
1. I. Relevanz des Schutzes von Verfassungsgerichten Kein Zugriff
2. II. Relevanz des Schutzes des Verfassungsgerichtshofs für das Land NRW Kein Zugriff
3. III. Aktuelle Regelungen zum Status des Verfassungsgerichtshofes Kein Zugriff
4. 1. 1. Aufnahme eines „Blockadeauflösungsmechanismus“ bei der Wahl von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofes Kein Zugriff
  2. 2. Besondere Anforderungen für Änderungen des Verfassungsprozessrechts Kein Zugriff
5. V. Schutz durch „Demokratie mit Demokraten“ Kein Zugriff
Bernd Scheiff
1. 1. Barbara Dauner-Lieb als Richterin in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
2. 2. Barbara Dauner-Lieb und die staatliche Pflichtfachprüfung Kein Zugriff
3. 3. Barbara Dauner-Lieb und die Juristenausbildung Kein Zugriff
4. 4. Fazit Kein Zugriff
1. Christian von Coelln
  1. I. Einleitung: Die Lehre als Herzensangelegenheit Kein Zugriff
  2. II. Die Bedeutung des Prozessrechts gerade im Verfassungsrecht Kein Zugriff
  3. III. Die Schwierigkeiten der Darstellung in der grundständigen Lehre Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die integrierte Darstellung als bewährte Lösung in der Grundrechtevorlesung Kein Zugriff
    2. 2. Die Übertragung dieses Gedankens auf das Staatsorganisationsrecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vorbemerkung: Die Gliederung der materiell-rechtlichen Themen Kein Zugriff
    2. 2. Der Bundespräsident – Die Präsidentenanklage Kein Zugriff
    3. 3. Der Bundestag – Der Organstreit Kein Zugriff
    4. 4. Die Bundesregierung – Die einstweilige Anordnung Kein Zugriff
    5. 5. Die formelle Bundesgesetzgebung – Die abstrakte Normenkontrolle Kein Zugriff
    6. 6. Der Bundesstaat – Die abstrakte Normenkontrolle nach Art. 93 I Nr. 2a GG sowie der Bund-Länder-Streit Kein Zugriff
    7. 7. Die Demokratie – Das Parteiverbot, der Ausschluss von Parteien von staatlicher Finanzierung, die Nichtanerkennungsbeschwerde und die Wahlprüfungsbeschwerde Kein Zugriff
    8. 8. Der Rechtsstaat – Die konkrete Normenkontrolle und die Verzögerungsbeschwerde Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
2. Bernd Grzeszick
  1. A. Die vielen Seiten des Rechts Kein Zugriff
  2. B. Staatshaftungsrecht als spezifische Gemengelage Kein Zugriff
  3. C. Amtshaftung als öffentlich-rechtliche Herausforderung der ordentlichen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
  4. 1. I. Auswirkung von Art. 34 GG auf § 839 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Haftungsrechtliche Gleichbehandlung im Straßenverkehr Kein Zugriff
      2. 2. Haftungsrechtliche Gleichbehandlung bei Verkehrssicherung Kein Zugriff
      3. 3. Haftungsrechtliche Gleichbehandlung bei Überwachung übertragener Verkehrssicherungspflicht Kein Zugriff
      4. 4. Grundsatz haftungsrechtlicher Gleichbehandlung für Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
      5. 5. Reichweite der haftungsrechtlichen Gleichbehandlung für Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
  5. E. Dauerhafte Aufgabe: Recht sinnvoll verstehen und anwenden Kein Zugriff
3. Andreas Heusch
  1. I. Zur Bedeutung der Organstreitverfahren vor dem Verfassungsgericht des Landes Kein Zugriff
  2. II. Die vorprozessuale Konfrontationsobliegenheit des Antragstellers Kein Zugriff
  3. III. Die vorprozessuale Begründungspflicht des Antragsgegners Kein Zugriff
4. Simon Kempny
  1. I. Die möglichen Gegenstände der Individualverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  2. II. Besonderheit der mittelbar gegen ein Gesetz gerichteten Individualverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Kleine Lösung“ Kein Zugriff
    2. 2. „Große Lösung“ Kein Zugriff
  4. IV. Keine Vorschläge zur Verbesserung der Jubilarin Kein Zugriff
5. Kontrolleur ohne Kontrolle? – warum die Regierung dem Parlament nach der Landesverfassung ungefragt Informationen zur Verfügung stellen muss Kein Zugriff Seiten 125 - 134 Peter Marchlewski
6. André Niesler
  1. I. Die Subsidiarität der Landesverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  2. II. Die Anhörungsrüge – zwischen Rechtsmittelklarheit und (neuem) Prozessrisiko Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Statthaftigkeit nur bei primären Gehörsverstößen Kein Zugriff
      2. b) Gesamtunzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei versäumter oder insuffizienter Anhörungsrüge Kein Zugriff
      3. aa) Eindeutigkeit statt bloßer Zweifel aus der Perspektive einer „verständigen Prozesspartei“ Kein Zugriff
        bb) Ursachen der offensichtlichen Unzulässigkeit Kein Zugriff
        cc) Wertungsdivergenz zwischen Fachgericht und VerfGH NRW Kein Zugriff
      4. aa) Einhegung durch den Maßstab der Unvertretbarkeit Kein Zugriff
        (1) Offensichtlich unstatthafte Anhörungsrügen Kein Zugriff
        (2) Statthafte, aber offensichtlich unzulässig eingelegte Anhörungsrügen Kein Zugriff
    2. 1. a) Maßstab des „Naheliegens“ des Gehörsverstoßes Kein Zugriff
      2. aa) Unschärfe des Maßstabs Kein Zugriff
        bb) Nur vordergründige Erleichterung Kein Zugriff
        cc) Fehlende sachliche Rechtfertigung der Maßstabsdivergenz Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
7. Markus Ogorek
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen und Befugnisse Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsrelevanz der Prüffallbearbeitung Kein Zugriff
    3. 3. Notwendigkeit einer (neu zu schaffenden) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erforderliche Tatsachenbasis Kein Zugriff
    2. 2. Divergenz der Verdachtsschwellen? Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. Thomas von Danwitz
  1. 1. 1. a. Kein Zugriff
      2. b. Kein Zugriff
      3. c. Kein Zugriff
    2. 1. a. Kein Zugriff
      2. b. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein Zugriff
    2. 2. Kein Zugriff
    3. 3. Kein Zugriff
  3. III. Kein Zugriff
2. Eva-Maria Kieninger
  1. I. Status quo, 25 Jahre nach Centros Kein Zugriff
  2. II. Der Fall Edil Work 2 Srl: Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
  3. III. Die vom EuGH nicht beantwortete Frage Kein Zugriff
  4. IV. Folgen für die Hinausverlegung des tatsächlichen Sitzes Kein Zugriff
  5. V. Kritik Kein Zugriff
  6. VI. Für eine „Rom-VO“ zum internationalen Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
3. Claus Kreß
  1. I. Internationales Vorspiel (Szenen in Paris, Nürnberg, Tokyo, Jerusalem und Genf) Kein Zugriff
  2. II. Öffnung des Vorhangs zum deutschen Stück Kein Zugriff
  3. III. Erster Auftritt der dritten Gewalt (Karlsruhe, ganz in der Nähe des erbgroßherzoglichen Palais) Kein Zugriff
  4. IV. Auftritte der zweiten Gewalt (Berlin (Auswärtiges Amt), New York (Hauptgebäude der Vereinten Nationen), Den Haag (Akademie des Internationalen Rechts)) Kein Zugriff
  5. V. Zwischenspiel mit einem kurzen zweiten Auftritt der dritten Gewalt (Karlsruhe, ganz in der Nähe des erbgroßherzoglichen Palais) Kein Zugriff
  6. VI. Auftritt der ersten Gewalt (Berlin, Reichstagsgebäude) Kein Zugriff
  7. VII. Dritter Auftritt der dritten Gewalt (Karlsruhe, ganz in der Nähe des erbgroßherzoglichen Palais) Kein Zugriff
  8. VIII. Annotation des Chronisten Kein Zugriff
4. Angelika Nußberger
  1. I. Spagat zwischen Theorie und Praxis Kein Zugriff
  2. II. Gleich und doch nicht gleich Kein Zugriff
  3. III. Sozial und doch ohne Geld Kein Zugriff
  4. IV. Die Geschichte der anderen Kein Zugriff
  5. V. Schlussbemerkung Kein Zugriff
5. Tim Maxian Rusche
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Richterrecht und richterliche Rechtsfortbildung im Unionsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ursprungsgleiche identische Warenzeichen für koffeinfreien Kaffee: HAG II Kein Zugriff
      2. b) Verbot oder Beschränkung von Verkaufsmodalitäten: Keck und Mithouard Kein Zugriff
      3. c) Die Aufgabe der Unterscheidung zwischen eigenen und abgeleiteten Rechten in der Sozialversicherung: Cabanis-Issarte Kein Zugriff
      4. d) Durch Schwangerschaft verursachte Krankheit und Kündigungsschutz: Brown Kein Zugriff
      5. e) Einrichtung kann im Steuerrecht juristische und natürliche Personen umfassen: Gregg Kein Zugriff
      6. f) Freizügigkeitsrechte von mit Unionsbürgern verheirateten Drittstaatsangehörigen: Metock Kein Zugriff
      7. g) Begriff des Gerichts im Sinne des Artikel 267 AEUV: Santander und CityRail Kein Zugriff
      8. h) Begriff des ersten Inverkehrbringens eines Arzneimittels: Santen Kein Zugriff
      9. i) Unmittelbare Anwendbarkeit des Artikel 20 der Entsenderichtlinie - Bezirkshauptmannschaft Hartberg-Fürstenfeld Kein Zugriff
    2. 2. Die Änderung der Rechtsprechung ergibt sich eindeutig aus der Urteilsbegründung Kein Zugriff
    3. 3. „Versteckte“ Rechtssprechungsänderungen Kein Zugriff
  4. IV. Verweigerung der Rechtssprechungsänderung Kein Zugriff
  5. V. Zum Schluss: wo stehen wir, und wohin sollte die Reise gehen? Kein Zugriff
1. Martin Avenarius
  1. I. Juristen im consilium principis Kein Zugriff
  2. II. Juristen als Ratgeber und Entscheidungen im Urteil der Wissenschaft Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. Wolfgang Ernst
  1. I. Der Fall Kein Zugriff
  2. II. Das Urteil Kein Zugriff
  3. III. Zur Direkthaftung des Abnehmers gegenüber dem Lieferanten Kein Zugriff
  4. IV. Reaktionen Kein Zugriff
  5. V. Übertragbarkeit auf andere Vertragsbereiche Kein Zugriff
  6. VI. Die Pflicht zur Eigentumsübertragung beim Mobiliarkauf Kein Zugriff
3. Hans-Peter Haferkamp
  1. I. Eine Ausbildungsreform des Jahres 2020 Kein Zugriff
  2. II. Lernen aus der Rosenburg-Studie Kein Zugriff
  3. III. Eine Ausbildungsreform des Jahres 1934 Kein Zugriff
  4. IV. Im Irrgarten des Technikerbashings Kein Zugriff
  5. V. Im Feld: Einblicke in die Forschung zur Urteilspraxis im Nationalsozialismus Kein Zugriff
  6. VI. Schluss Kein Zugriff
4. Christian Hillgruber
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Der verfassungsrechtliche Maßstab Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Abgrenzung des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung des Sittengesetzes als Schranke des allgemeinen Freiheitsrechts (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Das Sittengesetz als mögliche Grundlage einer Strafnorm Kein Zugriff
  4. 1. 1. Homosexualität – von gesellschaftlicher Verpöntheit zu gesellschaftlicher Akzeptanz Kein Zugriff
    2. 2. Die Entwicklung des Forschungsstands der Sexualmedizin Kein Zugriff
  5. V. Rechtsprechung als Kind ihrer Zeit Kein Zugriff
5. Anne Röthel
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Lebendes Recht in verzerrter Gestalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Das Wissensproblem: Erbpraktiken als private Vorgänge Kein Zugriff
      2. b) Potentiale von Sittenwidrigkeitsurteilen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Wissensproblem: Erziehungspraktiken als Privatsache Kein Zugriff
      2. b) Potentiale von Züchtigungsurteilen Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
6. Christoph Safferling
  1. I. Die Nürnberger Prozesse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Situation bis 1960 Kein Zugriff
    2. 2. Situation von 1960 bis 1994 Kein Zugriff
    3. 3. Situation ab 1994 Kein Zugriff
    4. 4. Die jüngste Reform des § 130 StGB Kein Zugriff
  3. III. Die internationale Dimension der Hassrede Kein Zugriff
  4. IV. Die Wirkung des Strafrechts Kein Zugriff
1. Corinna Dylla-Krebs
  1. I. Kein Zugriff
  2. II. Kein Zugriff
  3. 1. 1. Valide Kein Zugriff
    2. 2. Gerecht Kein Zugriff
    3. 3. Praktikabel Kein Zugriff
  4. IV. Kein Zugriff
2. Hanjo Hamann
  1. 1. 1. GoA oder GoB? Kein Zugriff
    2. 2. Berechtigt ohne Berechtigung? Kein Zugriff
    3. 3. „Genehmigung“ von Tatsachen? Kein Zugriff
    4. 4. Ein objektiv-subjektiver Wille, dem willenhafte Elemente nicht fehlen? Kein Zugriff
    5. 5. Der (andere) Wille und sein Interesse Kein Zugriff
    6. 6. Der dritte Wille, oder: Gefälligkeiten ohne Auftrag? Kein Zugriff
    7. 7. Unanwendbarkeit als „unechter“ Tatbestand? Kein Zugriff
  2. II. Was nach alledem (unklar) bleibt Kein Zugriff
  3. III. Fazit: Lehren wir Respekt gegenüber dem Gesetz? Kein Zugriff
3. Zum Stellenwert der Kritikfähigkeit in Lehre und Prüfung – Skizze einer Studie zum Umgang mit höchstrichterlicher Rechtsprechung in der universitären Juristenausbildung – Kein Zugriff Seiten 343 - 354 Thomas Lobinger
4. Thomas M.J. Möllers
  1. 1. 1. Künstliche Intelligenz und Sprachmodelle Kein Zugriff
    2. 2. Verbot von ChatGPT in der Juristischen Ausbildung Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Ansätze in der Juristischen Praxis in den USA und in Deutschland Kein Zugriff
      2. b) ChatGPT in der Juristischen Ausbildung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Recherchepflichten – Zur Vermeidung von Falschaussagen Kein Zugriff
    2. 1. a) ChatGPT und Zitierpflichten Kein Zugriff
      2. b) Der Nachweis der Arbeit mit ChatGPT Kein Zugriff
    3. 3. Legal Writing Kein Zugriff
  3. 1. 1. Juristisches Studium - Juristische Methoden und Juristisches Denken Kein Zugriff
    2. 2. Zur Aufgabenstellung von wissenschaftlichen Arbeiten Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
5. Stefan Simon
  1. A. Von prägenden Lehrern Kein Zugriff
  2. B. Von Lernenden Schülern Kein Zugriff
  3. 1. I. Vom Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive Kein Zugriff
    2. II. Technologie im Dienst des Demokratieprinzips Kein Zugriff
  4. D. Neugierig bleiben Kein Zugriff
6. Helga Wessel
  1. A Kein Zugriff
  2. B Kein Zugriff
  3. C Kein Zugriff
  4. D Kein Zugriff
  5. E Kein Zugriff
  6. F Kein Zugriff
1. Nina Dethloff, Joachim Wieland
  1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 2. Wandel der Lebensformen und demographische Entwicklung Kein Zugriff
  3. 3. Familiengerechtigkeit, Kindergerechtigkeit und Geschlechtergerechtigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
  5. 5. Klimakrise und Generationengerechtigkeit Kein Zugriff
  6. 6. Schuldenbremse und Generationengerechtigkeit Kein Zugriff
  7. 7. Ausblick Kein Zugriff
2. Ludger Giesberts
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Zuständigkeit für Klimaklagen im Lichte der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Gewährleistung von Schutz Kein Zugriff
    2. 2. Wesentlichkeit klimaschutzrechtlicher Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 3. Komplexität des Klimaschutzes Kein Zugriff
    4. 4. Lehren aus der Vergangenheit? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auslegung der EMRK als Grenze der Zuständigkeit des EGMR Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung des Subsidiaritätsgrundsatzes bei klimaschützenden Maßnahmen Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
3. Tim Johannsen-Roth
  1. 1 Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Allgemeine rechtliche Rahmenvorgaben für den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsimplikationen im Rahmen der Überwachung und Beratung des Vorstands Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Erweiterung des Pflichtenkreises mit Blick auf die Nachhaltigkeitsberichterstattung Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Sonstige nachhaltigkeitsbezogene Rechte und Pflichten im Überblick Kein Zugriff
  3. 3 Anforderungen an die Qualifikation des Aufsichtsrats und seiner Mitglieder Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Gestaltungsoptionen auf Ebene des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    2. 4.2 Ernennung eines Chief Sustainability Officers Kein Zugriff
  5. 5 Ausblick auf künftige Rechtsentwicklungen mit Blick auf Nachhaltigkeit/ESG und deren Bedeutung für den Aufsichtsrat Kein Zugriff
4. Torsten Körber
  1. I. Dekarbonisierung als Ziel und Aufgabe von Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
  2. II. Der Fall SER Energieakkord Kein Zugriff
  3. III. Wettbewerb vs. Nachhaltigkeit? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bereichsausnahme nach dem Vorbild des Art. 210a GMO? Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestandsrestriktionen Kein Zugriff
    3. 3. Aufgreifermessen Kein Zugriff
    4. 1. a) Effizienzgewinne durch Dekarbonisierung Kein Zugriff
      2. b) Unerlässlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Angemessene Verbraucherbeteiligung Kein Zugriff
      4. d) Keine Ausschaltung des Wettbewerbs Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Griechenland Kein Zugriff
    2. 2. Niederlande Kein Zugriff
    3. 3. Österreich Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
5. Charlotte Kreuter-Kirchhof
  1. I. Zunehmende Zahl vielfältiger Klimaklagen Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlagen der Klimaklagen Kein Zugriff
  3. III. Ziele der Klimaklagen Kein Zugriff
  4. IV. Staaten und Unternehmen als Klagegegner Kein Zugriff
  5. 1. 1. Erweiterte Beschwerderechte von Umweltverbänden Kein Zugriff
    2. 2. Einklagbare Klimaschutzpflichten der Staaten (Art. 8 EMRK) Kein Zugriff
    3. 3. Gerichtliche Kontrolle der Klimaschutzziele, Ermessensraum der Staaten bei Klimaschutzmaßnahmen Kein Zugriff
    4. 4. Schlüsselrolle der Gerichte Kein Zugriff
  6. VI. Klimaschutz und Menschenrechte Kein Zugriff
6. Florian Möslein
  1. 1. 1. Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtspolitische Diskussion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konkretisierung der Staatszielbestimmung des Art. 20a GG Kein Zugriff
    2. 2. Intertemporaler und intergenerationeller Schutz von Freiheitsrechten Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtliche Schutzpflicht vor Gefahren des Klimawandels Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bindung des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. 2. Bindung der Gerichte Kein Zugriff
7. Marc-Philippe Weller, Theresa Hößl, Camilla Seemann
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Corporate Climate Responsibility Kein Zugriff
  3. 1. 1. Lauterkeitsrechtliche Klimaklagen Kein Zugriff
    2. 2. Deliktsrechtliche Klimaklagen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenbilanz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Level Playing Field Kein Zugriff
    2. 2. Paradebeispiel Emissionshandel? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Überkommene Aufgabenteilung zwischen öffentlichem und privaten Recht Kein Zugriff
    2. 2. Nachhaltigkeitsziele im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Zunehmende Indienstnahme des Gesellschaftsrechts seitens der EU Kein Zugriff
    4. 4. Mögliche Klimaschutzregelungen im deutschen Recht Kein Zugriff
  6. VI Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff
8. Stefan Siepelt
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Von NFRD zu CRSD und den Implikationen für Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsrelevante Sorgfaltspflichten der zukünftigen Nachhaltigkeitsberichterstattung Kein Zugriff
  3. III. Der Referentenentwurf des BMJ zur Umsetzung der CSRD vom 22.03.2023 und Auswirkungen auf die Kompetenzverteilung im Aufsichtsrat Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsätzliche Pflichten betreffend die innere Organisation und Selbstinformation des Aufsichtsrates mit Blick auf Nachhaltigkeitsanforderungen Kein Zugriff
    2. 2. Die Anwendung der Business Judgement Rule auf die nachhaltigkeitsbezogenen Pflichten des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. Anatol Dutta
  1. I. Hintergrund und Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wucher, § 138 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Verstoß gegen Verbotsgesetz, § 134 BGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Störung der Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Wucherähnliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolgen im Innenverhältnis Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen im finanzierten Prozess Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
2. Florian Faust
  1. 1. 1. Erfüllungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Recht zur Vertragsbeendigung Kein Zugriff
    3. 3. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
    4. 4. Anspruch auf das Surrogat Kein Zugriff
    5. 5. Teilweise Leistungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Recht zur Vertragsbeendigung Kein Zugriff
    2. 2. Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch auf das Surrogat Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
3. Johannes W. Flume
  1. I. Historische Vorbemerkungen und eine Frage: Ist der Anspruch auf den Schadensersatz statt der Leistung ein Schadensersatzanspruch? Kein Zugriff
  2. 1. 1. BGHZ 197, 357 („Biodiesel“) = NJW 2013, 2959 (m. Anm. Hilbig-Lugani) Kein Zugriff
    2. 2. BGH NJW 2023, 3285 („Frachtkosten“) Kein Zugriff
  3. III. Fallanalysen und Würdigungen Kein Zugriff
  4. IV. Zum Schluss: Eine Antwort Kein Zugriff
4. Heiko Fuchs
  1. A. Kooperationsrechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  2. B. Das weitere Schicksal des Kooperationsverhältnisses Kein Zugriff
  3. D. Integrierte Projektabwicklung mit Mehrparteienverträgen Kein Zugriff
  4. E. Manifestation von Kooperation durch Anreizsystematik Kein Zugriff
  5. F. Fazit Kein Zugriff
5. Beate Gsell
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Hintergrund des aktuellen Urteils Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bewusste gesetzgeberische Entscheidung für ein gespaltenes Verjährungsregime Kein Zugriff
    2. 2. Keine planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
    3. 3. Keine dem Rechtsmangel vergleichbare Interessenlage bei Nichtexistenz der Forderung? Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Dürftige Begründung der gespaltenen Verjährung in den Gesetzgebungsmaterialien Kein Zugriff
    2. 2. Verjährungsrechtlicher besonderer Schutz vor unberechtigten Gewährleistungsansprüchen? Kein Zugriff
    3. 3. Schutz vor (möglicherweise) berechtigten Gewährleistungsansprüchen Kein Zugriff
    4. 4. Nachhaltigkeitsfeindlichkeit kurzer objektiver Gewährleistungsfristen Kein Zugriff
  5. IV. Fazit Kein Zugriff
6. Christian Huber
  1. A. Persönlicher Bezug zur Jubilarin Kein Zugriff
  2. B. Praktische Bedeutung des Themas Kein Zugriff
  3. C. Fallgruppen Kein Zugriff
  4. D. In Deutschland, Österreich und der Schweiz vergleichbare Normen und Konsens im Grundsätzlichen: Vollständiger Ausgleich der erlittenen Einbuße Kein Zugriff
  5. 1. I. Anspruchsberechtigung der Unterhalt leistenden Eltern Kein Zugriff
    2. II. Der restliche Erwerbsschaden des Studierenden Kein Zugriff
    3. III. Beeinträchtigung in der Haushaltsführung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Krankenversicherung Kein Zugriff
      2. 2. Rentenverkürzungsschaden Kein Zugriff
      3. 3. Arbeitslosen- und Unfallversicherung Kein Zugriff
  6. 1. I. Ausmaß des Ersatzes abhängig von der Prognose Kein Zugriff
    2. 1. 1. Darlegungslast bzw Substanziierungsobliegenheit bezüglich des Vorbringens des klägerischen Anwalts Kein Zugriff
      2. 2. Beweismaß Kein Zugriff
      3. 3. Zu- und Abschläge zur Feinsteuerung Kein Zugriff
      4. 4. Erwerbsbiografie und Haushaltstätigkeit Kein Zugriff
      5. 5. Normative Korrektur Kein Zugriff
      6. 6. Veränderte Umstände Kein Zugriff
    3. 1. 1. Optimisten – Mosaiktheorie Kein Zugriff
      2. 2. Skeptiker – Vernebelungstheorie Kein Zugriff
      3. 3. Empiriker – primäre Bezugnahme auf Statistiken Kein Zugriff
      4. 4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
    4. IV. Dynamische Komponenten Kein Zugriff
    5. V. Praktische Umsetzung: Dynamische Rente oder ausreichend Möglichkeit der Anpassung einer nominell gleichbleibenden Rente nach § 323 ZPO Kein Zugriff
  7. G. Resümee Kein Zugriff
7. Christian Katzenmeier
  1. I. Problemkreis, Eingrenzung Kein Zugriff
  2. II. Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. III. Kritik Kein Zugriff
  4. 1. 1. Geltungsanspruch des Vertragsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
    3. 3. „Weiterfresser“ nach dem ProdHaftG Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
8. Werner Langen
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung der anerkannten Regeln der Technik für die Planung und Ausführung von Gebäuden Kein Zugriff
  3. III. Ermittlung der anerkannten Regeln der Technik Kein Zugriff
  4. 1. 1 Funktionstauglichkeit als Untergrenze Kein Zugriff
    2. 1. a) Abweichende Vereinbarung ohne Aufklärung des Bestellers Kein Zugriff
      2. b) Abweichende Vereinbarung mit Aufklärung Kein Zugriff
      3. c) Aufklärungspflicht bei Änderung der aRdT vor der Abnahme Kein Zugriff
      4. d) Vereinbarung mit fachkundigem Besteller Kein Zugriff
    3. 3 Exkurs: E wie Experimentell Kein Zugriff
    4. 4 Ergebnis Kein Zugriff
9. Stefan Leupertz
  1. I. Prolog Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Bauvertrag als punktueller Austauschvertrag Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Allgemein: Das rechtsgeschäftliche Äquivalenzverhältnis Kein Zugriff
      2. 2.2 Die Bemessung der Vergütung Kein Zugriff
      3. 2.3 Systemischer Nachsteuerungsbedarf Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Grundsatz: Funktionalität als Leistungsversprechen Kein Zugriff
      2. 3.2 Die funktionale Ausschreibung als werkvertragliches Grundprinzip Kein Zugriff
    4. 1. 4.1 Erste Einschränkung: Nur die rechtsgeschäftlich vereinbarte Funktionalität ist maßgebend Kein Zugriff
      2. 4.2.1 Anknüpfungspunkt: Bauverträge mit detaillierter Ausschreibung Kein Zugriff
        4.2.2 Die Verschiebung des werkvertraglichen Synallagmas durch den BGH und ihre Folgen Kein Zugriff
        4.2.3 Kritik in der Literatur: Eine andere Sichtweise Kein Zugriff
        4.2.4 Lösungsvorschlag Kein Zugriff
    5. 5 Konsequenzen und Zusammenfassung Kein Zugriff
10. Christoph Lüttenberg
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Urteilszusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zur sachlichen, rechtlichen und tatsächlichen Reichweite der Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Zur Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit? Kein Zugriff
    3. 3. Zur Erklärung des Käufers, Kenntnis bestimmter Umstände zu haben Kein Zugriff
    4. 4. Zur „Materialisierung“ des Transaktionsrechts Kein Zugriff
11. Heinz-Peter Mansel
  1. I. Funktion der Rechtsvergleichung bei der Auslegung nationaler Gesetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundprinzip und Draft Common Frame of Reference Kein Zugriff
    2. 2. Lehre vom Erfüllungsgehilfen im deutschen und koreanischen Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Hersteller als Erfüllungsgehilfe im Sinne des § 278 BGB? Kein Zugriff
    2. 1. a. Koreanisches Recht Kein Zugriff
      2. b. Österreichisches Recht Kein Zugriff
      3. c. Schweizer Recht Kein Zugriff
  4. IV. Bestätigung der Wertung der überwiegenden Ansicht zu § 278 BGB und Fazit Kein Zugriff
12. Jan F. Orth
  1. 1. 1. Gesellschaftspolitische Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff der „Aufarbeitungskommission“ Kein Zugriff
  2. II. Zum Sachverhalt Kein Zugriff
  3. III. Die Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Der Trainer als Gegenstand einer Vereinsmaßnahme Kein Zugriff
    4. 4. Anmaßung disziplinarischer Befugnisse? Kein Zugriff
    5. 1. a) Beteiligungsrechte des Trainers Kein Zugriff
      2. b) Rechtsschutzmöglichkeiten des Trainers Kein Zugriff
    6. 6. Geheimverfahren und Vorverurteilung Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
13. Karl-Nikolaus Peifer
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Die Diesel-Fälle – kaum lösbare Aufgaben für das rechtsgüterbetonte deutsche Deliktsrecht? Kein Zugriff
  3. III. Kapriolen um eine deliktische Generalklausel Kein Zugriff
  4. IV. Geht es noch einfacher? Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
14. Thomas Pfeiffer
  1. I. Statt einer Einführung Kein Zugriff
  2. II. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  3. III. Der Giuliano/Lagarde-Bericht Kein Zugriff
  4. 1. 1. EuGH Kein Zugriff
    2. 2. BGH Kein Zugriff
    3. 3. Divergenz? Kein Zugriff
  5. V. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
15. Matthias Reidt
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Spezialgesetzliche Prospekthaftung Kein Zugriff
    2. 2. c.i.c.-Haftung aufgrund vorvertraglicher Informationspflichtverletzung: die sog. Prospekthaftung im weiteren Sinne Kein Zugriff
    3. 3. Anspruchskonkurrenz oder Spezialität? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorrangrechtsprechung des XI. Senats – BGHZ 220, 100 und BGHZ 228, 237 Kein Zugriff
    2. 2. Gegenäußerung des II. Senats – II ZR 22/22 Kein Zugriff
    3. 3. Reaktion des XI. Senats – BGHZ 236, 1 Kein Zugriff
    4. 4. Die Ankündigung einer salomonischen Lösung durch Hinweisbeschluss des II. Senats – II ZR 57-59/21 (BGHZ 238, 302) Kein Zugriff
    5. 5. Der XI. Senat übernimmt die Deutungshoheit – BGHZ 237, 346 Kein Zugriff
  4. IV. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
16. Johannes Riedel
  1. I. Kein Zugriff
  2. II. Kein Zugriff
  3. III. Kein Zugriff
  4. IV. Kein Zugriff
  5. V. Kein Zugriff
  6. VI. Kein Zugriff
  7. VII. Kein Zugriff
17. Gerhard Wagner
  1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Die Entscheidung des BGH Kein Zugriff
  3. III. Anwendung schuldrechtlicher Normen auf sachenrechtliche Ansprüche? Kein Zugriff
  4. IV. Die Funktion des § 281 Kein Zugriff
  5. V. Das eigentliche Problem: Verschuldenshaftung des Störers nach § 280 Kein Zugriff
  6. VI. Verschuldenshaftung des Störers nach § 823 Kein Zugriff
  7. VII. Vorschuss, fiktive Schadensberechnung und § 281 Abs. 4 Kein Zugriff
  8. VIII. Fazit Kein Zugriff
18. Christiane Wendehorst
  1. I. Neue Gesichter des Verbraucherschutzes Kein Zugriff
  2. 1. A. Regelungsgehalt von Art. 20 DSGVO Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vollständiger Anbieterwechsel Kein Zugriff
      2. 2. Nicht mitgedacht: Partieller Anbieterwechsel Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundgedanke Kein Zugriff
      2. 2. Probleme Kein Zugriff
      3. 3. Und der Verbraucherschutz? Kein Zugriff
  3. 1. A. Gesetz über digitale Märkte (DMA) und Daten-VO Kein Zugriff
    2. 1. 1. DMA und Daten-VO Kein Zugriff
      2. 2. Aufhebung aller Einschränkungen von Art. 20 DSGVO Kein Zugriff
    3. 1. 1. Fehlen von Schutzmechanismen in DMA und Daten-VO Kein Zugriff
      2. 2. Schutzmechanismen für Verbraucher nach dem DGA Kein Zugriff
  4. 1. A. Fernabsatzrecht als Lösung? Kein Zugriff
    2. B. Klauselkontrolle und UWG Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
19. Dan Wielsch
  1. 1. 1. Vorschaubilder Kein Zugriff
    2. 2. Data Mining Kein Zugriff
    3. 3. Smart Contracts Kein Zugriff
  2. II. Verkehrspflichten für die maschinelle Auswertung von Menschensprache Kein Zugriff
  3. III. Rekontextualisierung maschineller Entscheidungen durch Prozeduralisierung Kein Zugriff
1. Baddeley Margareta, Trigo Trindade Rita
  1. I. La situation juridique des partenaires de vie en 2024 Kein Zugriff
  2. II. Les buts de l’union libre dans la jurisprudence du Tribunal fédéral Kein Zugriff
  3. 1. A. Le patrimoine social à liquider Kein Zugriff
    2. B. La prise en compte des contributions financières et des contributions en travail Kein Zugriff
  4. IV. L’inadéquation de la société simple et autres solutions pour régir les relations de partenaires de vie Kein Zugriff
  5. V. Conclusion Kein Zugriff
2. Christine Budzikiewicz
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Grundsatzentscheidung des BGH Kein Zugriff
    2. 2. Rezeption in der Instanzrechtsprechung Kein Zugriff
  3. III. Der Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
  4. 1. 1. Relevanz von Ansprüchen nach § 280 Abs. 1 BGB neben einer deliktischen Haftung Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Begriff des Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      2. aa) Schutzpflichten Kein Zugriff
        bb) Leistungspflichten und Forderungsrechte Kein Zugriff
    3. 3. Die maßgebliche Pflichtverletzung Kein Zugriff
    4. 1. a) Vorrang familienrechtlicher Regelungen? Kein Zugriff
      2. b) Primat des Kindeswohls Kein Zugriff
    5. 5. Erforderlichkeit weiterer Voraussetzungen nach §§ 280 ff. BGB Kein Zugriff
    6. 6. Sonderfall: Gerechtfertigte Nichterfüllung der Handlungspflichten Kein Zugriff
  5. VI. Fazit Kein Zugriff
3. Isabell Götz
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Ausgangspunkt: Ein Fall des 16. Senats des OLG München aus dem Jahr 2023 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Vertretung des Kindes Kein Zugriff
    3. 3. Grenzen der elterlichen Sorge Kein Zugriff
  4. IV. Fortsetzung des Falls des 16. Senats des OLG München: Kein Zugriff
  5. V. Anmerkungen zur Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
4. Barbara Grunewald
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung maßgeblicher Kriterien Kein Zugriff
    2. 2. Handlungsorganisation Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsverband Kein Zugriff
    4. 4. Identitätsausstattung Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Aspekte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachgerechtigkeit als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
    2. 2. Keine entgegenstehende gesetzliche Regel Kein Zugriff
    3. 3. Das Verständnis der Betroffenen Kein Zugriff
    4. 4. Fortführung eines einzelkaufmännischen Geschäfts durch eine Erbengemeinschaft Kein Zugriff
    5. 5. Grunderwerbssteuerpflicht der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
    6. 6. Zurechnung von Fehlverhalten und Verschulden an die Erbengemeinschaft Kein Zugriff
    7. 7. Schriftformerfordernis Kein Zugriff
    8. 8. Eintritt des Erben in den Mietvertrag der Erbengemeinschaft nach Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft/Eigenbedarf Kein Zugriff
    9. 9. GmbH-Anteile im Nachlass Kein Zugriff
    10. 10. Erteilung von Vertretungsmacht Kein Zugriff
    11. 11. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte Kein Zugriff
    12. 12. Haftung Kein Zugriff
    13. 13. Parteifähigkeit/Vollstreckung Kein Zugriff
    14. 14. Die Erbengemeinschaft im Grundbuch Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
5. Johanna Hey
  1. 1. 1. Der zivilrechtliche Blick … Kein Zugriff
    2. 2. … bedarf der steuerrechtlichen Ergänzung Kein Zugriff
    3. 3. … belastet mit der Hypothek der Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Spuren von drei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. 1. a) Abstrakte Normenkontrolle bezüglich Kompetenz und persönlicher Freibeträge Kein Zugriff
      2. b) Verfassungsbeschwerde zur Ungleichbehandlung von Betriebs- und Privatvermögen und die fortbestehende Gestaltbarkeit der Steuerlast Kein Zugriff
  3. III. Tenorierungspraxis und Übertragungszeitpunkt Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick und ein Plädoyer für ein entscheidungsneutrales und planungssicheres Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Kein Zugriff
6. Die preußische Rechtsprechung zur Erbengemeinschaft und ihr Einfluss auf das BGB Kein Zugriff Seiten 889 - 904 Sonja Meier
7. Henrike von Scheliha
  1. Einleitung Kein Zugriff
  2. I. Grundlagen des Pflichtteilsrechts Kein Zugriff
  3. II. Die verfassungsrechtliche Verankerung des Pflichtteilsrechts Kein Zugriff
  4. III. Die Generalklausel als Zauberlösung für die Pluralität an Familienformen? Kein Zugriff
  5. IV. Chancen und Risiken einer Generalklausel Kein Zugriff
  6. V. Fazit Kein Zugriff
8. Klaus Schnitzler
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Trennungsunterhalt und Geschiedenenunterhalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Intime Beziehung Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Dogma 2-3 Jahre für die eheähnliche Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
    4. 4. Sekundäre Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    5. 5. Kinderschutzklausel Kein Zugriff
    6. 6. Wirtschaftliche Verflechtung Kein Zugriff
  4. IV Neue Entwicklungen beim Getrenntlebensunterhalt - § 1361 Abs. 3 BGB i. V. m. § 1579 Nr. 7 BGB – Ausbruch aus intakter Ehe Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. Arnd Arnold
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Grundsatz der Aufnahmefreiheit und seine Schranken Kein Zugriff
    2. 1. a. Grundlagen Kein Zugriff
      2. aa. Streitstand Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Das Bestehen eines Aufnahmeanspruchs nach §§ 19, 21 AGG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grenzen nach dem AGG Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung des vereinsrechtlichen Gleichbehandlungssatzes Kein Zugriff
    3. 3. § 138 BGB i.V.m. Art. 3 Abs. 3 GG als Schranke der Satzungsautonomie Kein Zugriff
  4. IV. Pflicht zum geschlechtsneutralen Vereinsnamen? Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
2. Mark Binz, Vanessa Binz
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftung im sog. qualifiziert faktischen Konzern Kein Zugriff
    2. 2. Haftung wegen Existenzvernichtung Kein Zugriff
    3. 3. Die „Trihotel“-Entscheidung des BGH vom 16.7.2007 Kein Zugriff
  3. III. Resonanz auf das „Trihotel“ - Urteil des BGH Kein Zugriff
  4. IV. Chancen und Risiken des rechtswissenschaftlichen Dialogs zwischen Schrifttum und Rechtsprechung Kein Zugriff
3. Christian Bochmann
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Feststellung kein Element des Beschlusstatbestands in der GmbH Kein Zugriff
    2. 2. Widersprüchliche Botschaften im Zusammenhang mit dem MoPeG Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Überbetonung der Förmlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Verkündungserfordernis? Kein Zugriff
      3. c) Notwendigkeit eines Versammlungsleiters? Kein Zugriff
      4. d) Einvernehmen aller Gesellschafter? Kein Zugriff
    2. 1. a) Bedeutung der Feststellung Kein Zugriff
      2. b) Beseitigung von Unsicherheit in Bezug auf den Beschlusstatbestand Kein Zugriff
  4. IV. Konkrete Anforderungen an die Beschlussfeststellung Kein Zugriff
  5. V. Fazit in Thesen Kein Zugriff
4. Jens Ekkenga
  1. I. Einführung und Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Neuere Entwicklungen: Insolvenzrechtliche Verstrickung "stehengelassener" Gewinne nach BGHZ 230, 335. Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beschlussfassung über Gewinnvortrag als Ersatzhandlung einer verdeckten Gesellschafterfinanzierung ? Kein Zugriff
    2. 2. Umgehung von anfechtungsrelevanten Gesellschafterfinanzierungen durch Nichtvornahme von Gewinnausschüttungen ? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsätzliches zur wirtschaftlichen Vergleichbarkeit von Darlehens- und Eigenkapital Kein Zugriff
    2. 2. Verkehrte Welt: Anreize für eine sofortige Definanzierung als Entlastungskonzept zugunsten der Drittgläubiger ? Kein Zugriff
  5. V. Rechtsethische Schlussbetrachtung Kein Zugriff
5. Johannes Dilling
  1. I. Zentrale Anliegen des Hinweisgeberschutzes und deren gesetzliche Umsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Anfänge Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
    3. 3. Die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
    4. 4. Die Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. Mathias Habersack
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. 2. „Schiedsfähigkeit I“ und „Schiedsfähigkeit II“ Kein Zugriff
    3. 3. Schiedsfähigkeit III und Schiedsfähigkeit IV Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensgarantien im Sinne von „Schiedsfähigkeit II“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorrang der §§ 248, 249 AktG, § 113 Abs. 6 HGB Kein Zugriff
      2. b) Entbehrlichkeit schuldrechtlicher Anerkennungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Keine Wirkungserstreckung des klageabweisenden Urteils Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Fehlen allseitiger Schiedsbindung Kein Zugriff
      2. b) „Vergessene Betroffene“ Kein Zugriff
    2. 2. Rechtskrafterstreckung trotz insuffizienter Schiedsabrede und unterlassener Einbeziehung aller Gesellschafter Kein Zugriff
    3. 3. Aufhebung des Schiedsspruchs – „Schiedsfähigkeit“ oder Schiedsfähigkeit? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Weitgehende Bedeutungslosigkeit des Art. 11 DIS-ERGeS Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz bei Missachtung von „Schiedsfähigkeit II“ Kein Zugriff
7. Moritz Pöschke, Joachim Hennrichs
  1. I. Der BGH II ZR 71/23 zugrundeliegende Sachverhalt Kein Zugriff
  2. II. Hintergrund: Bisherige Diskussion zur Satzungsdurchbrechung Kein Zugriff
  3. III. Die Entscheidung des BGH in Sachen II ZR 71/23 Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abschied von der „zustandsbegründenden Satzungsdurchbrechung“ Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Folgen und weitere Konstellationen Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
8. Thomas Heidel
  1. A. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. B. Die auf den ersten Blick frappierende Antwort von Dauner-Lieb: Die Mutation des Gesellschafts- zum Eigenschaden Kein Zugriff
  3. 1. I. Grundsätzliche Abgrenzung: Sich bei wirtschaftlicher Betrachtung mittelbar als Schaden auswirkende Schädigungen der AG keine Aktionärsschäden Kein Zugriff
    2. II. Der teleologische Hintergrund für das Prinzip des Ausgleichs des mittelbaren Aktionärsschadens durch Leistung an die geschädigte AG Kein Zugriff
    3. III. Auswirkung der Beendigung der Aktionärsstellung Kein Zugriff
    4. IV. Erwägungen zur Höhe des ersatzpflichtigen Schadens Kein Zugriff
  4. D. Resümee Kein Zugriff
9. Peter Hommelhoff
  1. 1. 1. Der Wirkungsdurchschlag auf die Unternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Das Schlichtungsverfahren und seine Verabschiedung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konkretisierende Berichtsstandards Kein Zugriff
    2. 2. Die Gerichtsferne der Berichtsstandards Kein Zugriff
    3. 3. Der Aspekt der Rechtssicherheit Kein Zugriff
    4. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die bloß „angesonnenen“ Leitungsvorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinwohlgüter-Schutz: eine unternehmerische Herausforderung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Horizontale Vergleichbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Rechtssicherheit Kein Zugriff
    3. 3. Eckpunkte eines Konzentrations-Konzepts Kein Zugriff
    4. 4. Berichtspflichten nach CSDDD und CSRD Kein Zugriff
  5. V. Unternehmensfreiheit und Gerichtsschutz Kein Zugriff
10. Susanne Kalss
  1. I. Die begeisternde und begeisterte Rechtsprofessorin Kein Zugriff
  2. II. Schiedsrecht – die immer wieder genannten Vorteile Kein Zugriff
  3. III. Die Wirkung einer Schiedsklausel Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schiedsfähigkeit von Gesellschaftsangelegenheiten Kein Zugriff
    2. 2. Beschlüsse im Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff
  5. V. Beschlüsse im österreichischen Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
  6. VI. Gesellschaftsvertragliche Regelung für Klage gegen Gesellschaft vor dem staatlichen Gericht? Kein Zugriff
  7. VII. Schiedsklausel unter Einbeziehung aller Gesellschafter Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
11. Ann-Marie Kaulbach
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Monatsfrist als Leitbild Kein Zugriff
      2. b) Analogie zu § 264 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Fristbeginn Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ein neues Leitbild? Kein Zugriff
    2. 1. a) Länge der Frist Kein Zugriff
      2. b) Fristbeginn Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen von Vergleichsverhandlungen Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
12. Jens Koch
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Die Ursprünge jenseits des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Konstruktion Kein Zugriff
      2. b) Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Konstruktion Kein Zugriff
      2. aa) Privatautonomer Ursprung der Bemühenspflicht Kein Zugriff
        bb) Bemühenspflicht qua privatautonomer Selbstbindung Kein Zugriff
        cc) Erfolgspflichten mit vorgelagerten Bemühenspflichten? Kein Zugriff
        dd) Erweiternde Auslegung des gesetzgeberischen Willens Kein Zugriff
    3. 3. Bemühenspflichten in Gestalt menschenrechtsbezogener Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    4. 4. ESG-Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    5. 5. Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
  4. IV. Abschließende Worte Kein Zugriff
13. Klaus von der Linden
  1. I. Ein langer Karriereweg Kein Zugriff
  2. II. Die Anfänge Kein Zugriff
  3. III. Der Durchbruch Kein Zugriff
  4. IV. Auf der Karriereleiter Kein Zugriff
  5. V. Auf dem Karrieregipfel? Kein Zugriff
  6. VI. Ausblick Kein Zugriff
14. Peter O. Mülbert
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begründung Kein Zugriff
    2. 2. Kritik Kein Zugriff
  3. III. § 255 Abs. 4 Hs. 1 AktG: eine deklaratorische Bestimmung? Kein Zugriff
  4. IV. Die vereinfachte Barkapitalerhöhung im Sinne des § 255 Abs. 4 Hs. 1 AktG Kein Zugriff
  5. V. Konvergenz und Divergenzen des § 186 Abs. 3 S. 4 und § 255 Abs. 4 Hs. 1 i.V.m. Abs. 5 AktG Kein Zugriff
  6. VI. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
15. Julia Nicolussi
  1. I. Die Blockade Kein Zugriff
  2. II. Das Regelungsbedürfnis Kein Zugriff
  3. III. Das «Gebot der Klugheit» der Kautelarpraxis Kein Zugriff
  4. IV. Klarstellung durch den Gesetzgeber – Art. 703 Abs. 2 OR Kein Zugriff
  5. 1. 1. Stichentscheid und Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Beschäftigung mit dem Beschluss als Rechtsakt Kein Zugriff
16. Ulrich Noack
  1. 1. 1. Ständige Rechtsprechung: Analogie Kein Zugriff
    2. 2. GmbHG-Geschichte: „allgemeine Grundsätze“ Kein Zugriff
    3. 3. Die Alternative: das Feststellungsmodell Kein Zugriff
    4. 4. Anfechtungsklagemodell bedarf der Beschlussfeststellung Kein Zugriff
    5. 5. Vorläufige Wirksamkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Länge Kein Zugriff
      2. b) Hemmung Kein Zugriff
    2. 2. Nichtigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Satzung Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
17. Martin Oppitz
  1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Der Ausgangssachverhalt Kein Zugriff
  3. 3. Der Begriff der Patronatserklärung bzw -verpflichtung als Herausforderung bei der Formulierung von Zustimmungsvorbehalten Kein Zugriff
  4. 4. Die konzernrechtliche Beurteilung als Vorfrage der Vorstandshaftung Kein Zugriff
  5. 5. Zustimmungsvorbehalte als Instrument der Konzernleitung Kein Zugriff
  6. 6. Stellungnahme Kein Zugriff
  7. 7. Der schadenersatzrechtliche Ausklang Kein Zugriff
  8. 8. Ergebnisse Kein Zugriff
18. Dörte Poelzig
  1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Haftungsbegrenzung durch Business Judgement Rule Kein Zugriff
    2. 1. 1. Organaußenhaftung Kein Zugriff
      2. 2. Bußgeldregress Kein Zugriff
      3. 3. Stärkung der Durchsetzung Kein Zugriff
  3. C. Akzentverschiebung durch Siemens/Neubürger Kein Zugriff
  4. 1. I. Digitalisierung Kein Zugriff
    2. II. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
  5. E. Fazit Kein Zugriff
19. Hanns Prütting
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
  3. III. Wesen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfähigkeit und Parteifähigkeit Kein Zugriff
  5. V. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
  6. VI. Grundbuchfähigkeit Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
20. Daniel Rubner
  1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. II. Gerichtliche Bestellung des Versammlungsleiters nach § 122 Abs. 3 Satz 2 AktG Kein Zugriff
  3. III. Isolierte Bestellung eines Versammlungsleiters Kein Zugriff
  4. IV. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
  5. V. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
21. Adam Sagan
  1. 1. 1. Normative Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Vorstandshandeln auf unsicherer Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    3. 3. Meinungsspektrum Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsirrtum bei unsicherer Rechtslage Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestandliche Anforderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Reichweite Kein Zugriff
      3. c) Ausnahme: Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen und Vorgeschichte Kein Zugriff
      2. b) Wortlaut Kein Zugriff
      3. c) Systematik Kein Zugriff
      4. d) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      5. e) Gesetzeszweck Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
22. Karsten Schmidt
  1. I. Der Weg zur Neuregelung Kein Zugriff
  2. II. Rechtspolitik und Dogmatik: War Julius von Kirchmann im Recht? Kein Zugriff
  3. III. Trennungstheorie versus Einheitstheorie: noch ein Problem? Kein Zugriff
  4. IV. Eine Lanze für die Einheitstheorie Kein Zugriff
  5. V. Fürwahr: ein Ei des Kolumbus! Kein Zugriff
23. Jochen Vetter
  1. I. Die Entscheidung Kein Zugriff
  2. II. Überblick über den Gestaltungsspielraum bei der KGaA und dessen Erweiterung durch die Zulassung der kapitalistischen KGaA Kein Zugriff
  3. 1. 1. Möglichkeiten zur Beschränkung der Machtbefugnisse der Geschäftsleiter Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    3. 3. Möglichkeiten zur Beschränkung der Machtbefugnisse der Kommanditaktionäre und zu Differenzierungen im Gesellschafterkreis Kein Zugriff
    4. 4. Konzernrechtliche Einordnung Kein Zugriff
    5. 5. Übernahmerechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
24. Daniela Weber-Rey
  1. 1. 1. Das Gesellschaftsrecht in Deutschland und Frankreich Kein Zugriff
    2. 1. a) Board-Struktur Kein Zugriff
      2. b) Führungsgremien und verantwortliche Leiter wichtiger Kontrollfunktionen Kein Zugriff
      3. c) Mitbestimmung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
      4. d) Aktionärsstruktur und Einfluss des Staates Kein Zugriff
    3. 1. a) Kodex und Kodexkommision Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Schwerpunkte Kein Zugriff
      3. c) Neuere Entwicklungen Kein Zugriff
  2. II. Ausblick Kein Zugriff
25. Hans-Ulrich Wilsing
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Anfänge und Professionalisierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. UMAG Kein Zugriff
    2. 2. ARUG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beschlussinhalt Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtliche Bewertung Kein Zugriff
      2. b. Beweggründe für die Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Auswirkungen auf die richterliche Praxis Kein Zugriff
  5. IV. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
1. Dirk Gilberg
  1. I. Der „elephant in the room“ beim güterrechtlichen Verzicht auf den Zugewinnausgleich im Ehevertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Gewichtung der vier im Gesetz genannten Hauptkriterien Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung von Nebenkriterien Kein Zugriff
    2. 1. a) Zeitpunkt der Unterhaltspflicht Kein Zugriff
      2. b) Anzahl/Umfang der Unterhaltspflicht Kein Zugriff
      3. c) Inhalt der Unterhaltspflicht Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
2. Hans Hanau, Andreas Zöllner
  1. I. Barbara Dauner-Lieb und das Arbeitszeitrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Donnerschlag des EuGH Kein Zugriff
    2. 2. Übertrumpfen des EuGH und Überholen des Gesetzgebers durch das BAG Kein Zugriff
    3. 3. Etwaige Weiterungen aus dem ArbSchG? Kein Zugriff
    4. 4. Retourkutsche Kein Zugriff
  3. 1. 1. Klärung der Reichweite des unionsrechtlichen Arbeitszeitregimes Kein Zugriff
    2. 2. Der Vorrang der Arbeitszeitrichtlinie vor der Arbeitsschutzrahmenrichtlinie bei der Bestimmung der erfassten Berufsgruppen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Autonome Bestimmung Kein Zugriff
      2. b) Bereichsausnahme? Kein Zugriff
      3. c) Arbeitnehmerbegriff des EuGH Kein Zugriff
      4. d) Dualismus entscheidend Kein Zugriff
    2. 1. a) Kein Messen der Arbeitszeit Kein Zugriff
      2. b) Die richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
      3. c) Die Steuerungsfunktion der Pensen Kein Zugriff
      4. d) Bloße Tätigkeitsorganisation Kein Zugriff
      5. e) Und sie wird gemessen: Arbeitszeiterfassung mit „PEBB§Y“ Kein Zugriff
      6. f) Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Arbeitnehmer im Sinne der AZRL Kein Zugriff
    2. 1. a) Professoren Kein Zugriff
      2. b) Wissenschaftliche Mitarbeiter Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
3. Clemens Höpfner
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Die jüngste Rechtsprechung des 10. Senats des BAG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fehlende Begründung für eine Verengung der Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Trennung von Auslegung und Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Vom Schutz der Tarifautonomie zum Eingriff in die Tarifautonomie Kein Zugriff
    4. 4. Kein Schutz des Vertrauens der Tarifnormunterworfenen Kein Zugriff
    5. 5. Der Tarifvertrag als Kompromiss divergierender Interessen Kein Zugriff
    6. 6. Die Rechtsprechung des BVerfG zur Gleichheitskontrolle von Gesetzen Kein Zugriff
    7. 7. Divergierende Rechtsprechung des 6. Senats des BAG Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
4. Matthias Jacobs, Anna Schneeberg
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Pflicht zur Arbeitszeiterfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Grundsätze laut BAG Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitszeitbegriff Kein Zugriff
    3. 1. aa) Betrieb mit System der Arbeitszeiterfassung Kein Zugriff
        bb) Betrieb ohne System der Arbeitszeiterfassung Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf der zweiten Stufe Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
5. Christian Rolfs
  1. I. Stets am Anfang: Der Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Betriebliche Übung Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Verhältnis von Annahmeverzug und Unmöglichkeit Kein Zugriff
      2. b) Betriebsrisikolehre Kein Zugriff
    3. 3. Haftung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
  3. III. Schluss Kein Zugriff
1. Klaus Peter Berger
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Tapie-Schiedsspruch Kein Zugriff
    2. 2. Die Pechstein-Saga Kein Zugriff
    3. 3. Der Steinbruch-Beschluss des BGH Kein Zugriff
  3. III. Kein Machtmissbrauch durch Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. Lars Böttcher
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Streitgegenstand Kein Zugriff
  3. 1. 1. Doppelrelevante Tatsachen Kein Zugriff
    2. 2. Methodische Bedenken Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ausschließliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Der Einfluss doppelrelevanter Tatsachen Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
3. Friedrich Dauner, Marc-A. Nicolas Hermann, Peter Kuschmierz
  1. I. Zueignung Kein Zugriff
  2. II. Mediative Verfahrensinnovation: Ein Fremdkörper im deutschen Rechtssystem? Kein Zugriff
  3. III. Wandel in Gesellschaft, Recht und Konfliktbearbeitungskultur Kein Zugriff
  4. IV. Konfliktbearbeitungskultur in von Superdiversität geprägten Gesellschaften Kein Zugriff
  5. V. Konfliktbearbeitungstraditionen der Stakeholder und MediationsG Kein Zugriff
  6. VI. Variation durch „Mediationsverfahrensinnovation“ und deren Weiterverbreitung Kein Zugriff
  7. VII. Entwicklung neuer hybrider Verfahrensformen auf Basis eines erweiterten Verfahrensrahmens und ihre Akzeptanz Kein Zugriff
  8. VIII. Paralleljustiz im Rechtsstaat Kein Zugriff
  9. IX. Selbstbestimmtheit als gemeinsame Grundlage von demokratischem Rechtsstaat und Mediation Kein Zugriff
  10. X. Pilotprojekte als Praxisbeispiele Kein Zugriff
  11. XI. Résumé: Förderung von Integration und passgenauer mediativer Vielfalt durch neue Stufen- und Hybridverfahren Kein Zugriff
4. Christian Deckenbrock
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Fehlerhafte Schiedsrichterentscheidungen als Gerechtigkeitsproblem Kein Zugriff
  3. III. Der Grundsatz der Unanfechtbarkeit von Tatsachenentscheidungen Kein Zugriff
  4. IV. Keine umfassende Bindung der Sportgerichtsbarkeit an Schiedsrichterentscheidungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Vorteile und Grenzen des Videobeweises Kein Zugriff
    3. 3. Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
  6. VI. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
5. Ulla Gläßer
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Entwicklung, gesetzlicher Rahmen und praktische Ausgestaltung des Güterichterverfahrens in Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Vorteile und positive Effekte des Güterichterverfahrens Kein Zugriff
  4. IV. Hürden und Herausforderungen Kein Zugriff
  5. V. Fazit und Empfehlungen Kein Zugriff
6. Christoph Gnant
  1. I. Die akademische Gerichtsbarkeit im Heiligen Römischen Reich Kein Zugriff
  2. II. Die Universität als Personalgerichtsstand Kein Zugriff
  3. III. Kritik am Umfang der akademischen Gerichtsbarkeit unter Maria Theresia - Teilung des Konsistoriums 1752 Kein Zugriff
7. Martin Henssler
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Bastille-Entscheidungen des BVerfG Kein Zugriff
    2. 2. Folgeentscheidungen in den Jahren 1992 - 2008 Kein Zugriff
    3. 3. Die Vorbereitung der zweiten Großen BRAO Reform des Jahres 2022 Kein Zugriff
    4. 4. Rückblickende Würdigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Die wiederholten nicht abgestimmten Kurswechsel in zentralen berufsrechtlichen Fragen Kein Zugriff
      2. b. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. a. Die restriktiv-konservative Auffassung des Anwaltssenats – ein Bremsklotz im Reformprozess Kein Zugriff
      2. b. Die wiederholte Korrektur des Anwaltssenats durch das BVerfG Kein Zugriff
      3. c. Keine Anstöße zur Reform des anwaltlichen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Gesamtwürdigung Kein Zugriff
8. Dieter Leuering
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Schiedsgutachten als eine Methode der außergerichtlichen Konfliktbeilegung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schiedsgutachtenvereinbarung Kein Zugriff
    2. 2. Schiedsgutachtervertrag Kein Zugriff
    3. 3. Schiedsgutachten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsfragen als Gegenstand eines Schiedsgutachtens Kein Zugriff
    2. 2. Nur „Vorfragen zu einem Streit“ als Gegenstand eines Schiedsgutachtens? Kein Zugriff
    3. 3. Unterteilung in vertragsergänzende und feststellende Schiedsgutachten? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bindende Wirkung des Schiedsgutachtens Kein Zugriff
    2. 1. a) Bindungswirkung von rechtlichen Einschätzungen Kein Zugriff
      2. b) Vertretbarkeit als Richtigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
9. Claudio Nedden-Boeger
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Gesetzgeberischer Reformbedarf? Kein Zugriff
  3. III. Zielsetzung und Lösung des Entwurfs Kein Zugriff
  4. IV. Kritik der Verbände Kein Zugriff
  5. V. Kritik aus Wissenschaft und Dritter Staatsgewalt Kein Zugriff
  6. VI. Gang des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
  7. VII. Künftige Rechtsanwendung Kein Zugriff
  8. VIII. Anwaltspflichten und mögliche Anwaltshaftung Kein Zugriff
10. Petra Pohlmann
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzesvollzug, Auslegung oder Rechtsfortbildung? Kein Zugriff
    2. 2. Erzeugung neuer Sachnormen Kein Zugriff
    3. 3. Gefahren Kein Zugriff
  3. III. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
  4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungskonforme Auslegung des RBerR: "Rechtsberatung und Rechtsbesorgung“ Kein Zugriff
    3. 3. Weite Auslegung ohne allgemeingültige Maßstäbe (Lexfox u. a.) Kein Zugriff
    4. 4. Mietpreisrechner, Erhebung mietrechtlicher Rüge, Abwehr künftiger Ansprüche, Erhebung von Auskunftsansprüchen, Abwehr von Gegenansprüchen im Prozess (Lexfox u. a.) Kein Zugriff
    5. 5. Ausschließliche oder vorrangige gerichtliche Geltendmachung (AirDeal) Kein Zugriff
    6. 1. a) Von der Mehrzahl (7) zur Vielzahl (70.000) Kein Zugriff
      2. b) Vernachlässigung der Einzelinteressen durch die Bündelung Kein Zugriff
      3. c) Interessenkonflikt des Inkassodienstleisters gem. § 4 RDG Kein Zugriff
      4. aa) Sachkunde für die Bündelung Kein Zugriff
        bb) Sachkunde für den Streitstoff Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begrenzende Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
    2. 2. Neuer Rechtsdienstleistungstatbestand Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
11. Anne Sanders
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das „Praktikumsmodell“ Kein Zugriff
    2. 2. Das „Schreibermodell“ Kein Zugriff
    3. 3. Abgeordnete Richter Kein Zugriff
  3. III. Organisationsmodelle Kein Zugriff
  4. 1. 1. Recherche und Verfassen von Voten Kein Zugriff
    2. 2. Anwesenheit bei mündlichen Verhandlungen und bei Beratungen Kein Zugriff
    3. 3. Verfassen von Entscheidungsentwürfen und selbständige Arbeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Arbeitsabläufe und Aufgabenverteilung am VerfGH NRW Kein Zugriff
    2. 2. Einfluss, Verantwortung und Hierarchie Kein Zugriff
    3. 3. Die Bedeutung von WiMi am VerfGH NRW im Vergleich Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung und Ausblick: WiMi als „Black Box“? Kein Zugriff
12. Christoph Thole
  1. I. Drittschadensliquidation als Ausnahme vom Tatbestandsprinzip Kein Zugriff
  2. II. Das Urteil des LG Düsseldorf vom 29.9.2022 Kein Zugriff
  3. III. Keine Drittschadensliquidation bei § 717 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
  4. IV. Das Urteil des BGH vom 21.4.2023 zu § 945 ZPO Kein Zugriff
  5. V. Keine Drittschadensliquidation wegen eines Konzernverbunds Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 1533 - 1541

Rechtsprechung in Wissenschaft, Praxis und Lehre

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