Widerrufsfolgen zwischen Rechtszuweisung und Vollharmonisierung

RA Dr. Hannes Fischer

doi:10.5771/9783748921585

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht zunächst die Schutzzwecke der verbraucherschützenden Widerrufsrechte anhand deren Genese. Sodann werden die Widerrufsrechte und -folgen dogmatisch im Systemaufbau des BGB verortet. Im zentralen dritten Kapitel werden die durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie entstandenen materiellen Rechtsschutzlücken herausgearbeitet. Dabei wird gezeigt, dass auch der grundsätzlich vollharmonisierende Charakter der Verbraucherrechterichtlinie einer Rechtsfortbildung im nationalen Recht nicht entgegensteht. In einem letzten Schritt wird aufbauend auf der dogmatischen Einordnung der Widerrufsrechte eine systemkohärente Möglichkeit zur Schließung der herausgearbeiteten Lücken aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 24.09.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6911-7
ISBN-Online: 978-3-7489-2158-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 487
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. 1. 1. Der Schutz absolut zugewiesener Rechtspositionen Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertraglich legitimierte relative Rechtspositionen Kein Zugriff
      2. b) Heteronom zugewiesene relative Rechtspositionen Kein Zugriff
      3. c) Konsequenzen für das bereicherungsrechtliche Grundverständnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geltung der Privatautonomie im nationalen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Geltung der Privatautonomie im europäischen Rechtsraum Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Schutz des tatsächlichen Willens unter Geltung eines formellen Verständnisses der Privatautonomie Kein Zugriff
    2. 1. a) Strukturelle Unterlegenheit Kein Zugriff
      2. b) Situationsbezogene Schutzwürdigkeit Kein Zugriff
      3. aa) Elemente der strukturellen Unterlegenheit Kein Zugriff
        bb) Elemente des situationsbezogenen Schutzansatzes Kein Zugriff
      4. d) Binnenmarktpolitische Sichtweise Kein Zugriff
  4. IV. Das Verhältnis der Privatautonomie zur Vertragstreue Kein Zugriff
  5. V. Grenzen des Schutzbedürfnisses Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Anlass und Schutzzweck Kein Zugriff
      2. b) Ausgestaltung der Widerrufsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. a) Anlass und Schutzzweck Kein Zugriff
      2. aa) Wirkungsweise des Widerrufs Kein Zugriff
        (1) Die primäre Pflicht zur Rückgewähr der Leistungen Kein Zugriff
        (2) Der partielle schadensersatzrechtliche Schutz Kein Zugriff
        (3) Wertersatz mit vermögensabschöpfender Ordnungsfunktion Kein Zugriff
    3. 1. a) Anlass und Schutzzweck Kein Zugriff
      2. aa) Das Konzept der schwebenden Wirksamkeit Kein Zugriff
        bb) Die schutzzweckbedingte Einschränkung der Schutzrechtetrias Kein Zugriff
    4. 1. aa) Haustürgeschäfterichtlinie Kein Zugriff
        bb) Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff
      2. aa) Wirkungsweise des Widerrufs Kein Zugriff
        (1) Rechtsverwirklichender Schutz Kein Zugriff
        (2) Schadensersatzrechtlicher Schutz Kein Zugriff
        (3) Bereicherungsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
    5. 1. aa) Teilzeitwohnrechterichtlinie I Kein Zugriff
        bb) Teilzeitwohnrechtegesetz Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
    6. 1. a) Anlass und Schutzzweck Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
    7. 1. aa) Fernabsatzrichtlinie Kein Zugriff
        bb) Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Konzept der schwebenden Wirksamkeit Kein Zugriff
        bb) Teilweise Harmonisierung der Fristen Kein Zugriff
      2. aa) Der rechtsverwirklichende Rückgewähranspruch Kein Zugriff
        bb) Schadensersatzrechtlicher Schutz Kein Zugriff
        (1) Zuweisung des Zufallsrisikos Kein Zugriff
        (2) Nutzungsersatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtstechnische und harmonisierende Änderungen Kein Zugriff
      2. (a) Risikozuweisung bei vertraglichem Rücktrittsrecht Kein Zugriff
        (b) Risikozuweisung bei gesetzlichem Rücktrittsrecht Kein Zugriff
        (a) Die Zuweisung des Zufallsrisikos Kein Zugriff
        (b) Rezeption in der Literatur Kein Zugriff
        (1) Grundsatz beim Rücktritt Kein Zugriff
        (2) Schlechterstellung des Verbrauchers, § 357 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (1) Nutzungsersatz bei Warenkäufen Kein Zugriff
        (2) Nutzungsersatz bei Verbraucherdarlehensverträgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausgangspunkt der Entscheidungen Kein Zugriff
      2. aa) Grundsätzliche Anerkennung des Nutzungsersatzes Kein Zugriff
        bb) Konsequenzen der Nichtbelehrung Kein Zugriff
      3. aa) Die Umsetzung im Rahmen eines Schadensersatzes Kein Zugriff
        bb) Umsetzung der Vorgaben bei bereicherungsrechtlicher Einordnung Kein Zugriff
        cc) Auswirkungen auf die heutige Rechtslage Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Ersatzansprüche als „Kosten“ Kein Zugriff
        bb) „infolge der Ausübung des Widerrufs“ Kein Zugriff
        cc) Teleologische und Effektivitätsaspekte Kein Zugriff
      2. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        bb) Das Judikat des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
      3. (1) Grundsätzliche Anerkennung des Nutzungsersatzes Kein Zugriff
        (2) Grenzen der Wertersatzpflicht Kein Zugriff
        (3) Forderung nach Abkehr vom Nutzungsersatz Kein Zugriff
        bb) Wertersatz bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme Kein Zugriff
        cc) Gefahr des zufälligen Untergangs Kein Zugriff
        (1) Nutzungsersatz Kein Zugriff
        (2) Verschlechterungswertersatz Kein Zugriff
      4. (a) Die Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (b) Kritik Kein Zugriff
        (a) Der Wortlaut der Norm Kein Zugriff
        (b) Kritik am Belehrungserfordernis Kein Zugriff
        bb) Wertersatz für Verschlechterungen der Sache Kein Zugriff
        cc) Gefahr des zufälligen Sachuntergangs Kein Zugriff
  4. 1. 1. Richtlinie über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Harmonisierungsgrad der Richtlinie Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Modifikationen Kein Zugriff
    3. 1. a) Anlass der Neuregelung Kein Zugriff
      2. b) Materielle Modifikationen Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung der VR-RiL Kein Zugriff
  2. II. Aktualisierung der VR-RiL nach der Umsetzung Kein Zugriff
1. 1. I. Zweck der dogmatischen Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einordnung als Gestaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff des Widerrufsrechts Kein Zugriff
      2. b) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Herrschende Meinung bis zur Umsetzung der FA-RiL Kein Zugriff
      2. b) Herrschende Meinung seit Umsetzung der FA-RiL Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verweis auf die §§ 346 ff. BGB Kein Zugriff
        bb) Herstellung des status quo ante Kein Zugriff
        cc) Wortlaut des § 355 Abs. 3 S. 1 BGB n.F. Kein Zugriff
      2. b) Systematische Eingliederung ins BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verweis auf die Rücktrittsfolgen Kein Zugriff
      2. aa) Rückkehr zum status quo ante Kein Zugriff
        (1) Wertersatz gem. § 357 Abs. 7 BGB Kein Zugriff
        (2) Wertersatz gem. § 357 Abs. 8 BGB Kein Zugriff
        (3) Zurückbehaltungsrecht des Unternehmers Kein Zugriff
      3. c) Wortlaut des § 355 Abs. 3 S. 1 BGB n.F. Kein Zugriff
    2. 2. Systematische Stellung Kein Zugriff
    3. 1. a) Abwicklungsstörungen als Legitimation des Rücktritts Kein Zugriff
      2. b) Mangelnde Selbstbestimmung als Legitimation der Anfechtung Kein Zugriff
      3. aa) Strukturelle Unterlegenheit Kein Zugriff
        bb) Situative und inhaltliche Momente Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Willenserklärung als vernichtbares Element Kein Zugriff
      2. b) Die Anknüpfung an den Vertrag in § 355 Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff
    5. 1. a) Ziel der historischen Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Die Entscheidung für die schwebende Wirksamkeit Kein Zugriff
    6. 6. Fiktion der Einigung über die Rechtsfolgen Kein Zugriff
    7. 1. a) Die Lehre von der Doppelwirkung im Recht Kein Zugriff
      2. b) Urteil des BGH zur Widerrufbarkeit nichtiger Verträge Kein Zugriff
      3. c) Die Widersprüchlichkeit der herrschenden Meinung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Widerruf vor Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. 2. Widerruf nach Vertragsschluss Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bereicherungsrechtliche Ordnungsfunktion des Gesamtsystems Kein Zugriff
    2. 1. a) § 357 Abs. 7 BGB als schadensersatzrechtliches Schutzrecht Kein Zugriff
      2. b) Die kategoriale Modifikation des § 357 Abs. 7 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wortlaut des § 355 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Schutzzwecke der Widerrufsrechte Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgenanalyse Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Die Verengung des § 361 Abs. 1 BGB durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
  3. III. Die Schlussfolgerungen der herrschenden Meinung Kein Zugriff
  4. IV. Die Konsequenzen eines restriktiven Verständnisses Kein Zugriff
2. 1. I. Unterschiede im Umgang mit nationalem und europäischem Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konkretisierung der Rechtsfortbildungsmethode Kein Zugriff
    2. 1. a) Materielle Korrekturbedürftigkeit der Regelung Kein Zugriff
      2. b) Bestimmung des maßgeblichen Regelungsplans Kein Zugriff
      3. c) Legitimation der Widerspruchsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Grenzziehung durch den Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
      2. aa) Das Erfordernis einer bewussten Wertungsentscheidung Kein Zugriff
        bb) Vermutung kohärenter Gesetzgebung Kein Zugriff
        cc) Die Problematik in concreto Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Bestimmung des Harmonisierungsgrades Kein Zugriff
      2. aa) Vereinbarkeit mit dem Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
        bb) Vereinbarkeit mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. aa) Inhaltliche Begrenzung der Harmonisierungswirkung Kein Zugriff
        bb) Bestimmung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        bb) Bestimmung des Regelungsbereichs Kein Zugriff
    2. 2. Begrenzung durch den Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Das Fehlen eines auf Abschöpfung gerichteten Wertersatzes Kein Zugriff
      2. aa) Die gegenstandsbezogenen Rückgewährpflichten Kein Zugriff
        bb) Ausschluss des Widerrufsrechts Kein Zugriff
        cc) Der Wertersatzanspruch des § 357 Abs. 7 BGB Kein Zugriff
        dd) Das Zurückbehaltungsrecht des Unternehmers Kein Zugriff
        ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c) Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
      4. d) Beeinflussung der Zufallsgefahr durch AGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Mangelnde Kontinuität Kein Zugriff
      2. b) Die unklare Wirkung des § 355 Abs. 3 S. 4 BGB Kein Zugriff
    3. 1. aa) Risikoübergang gem. Art. 20 VR-RiL Kein Zugriff
        bb) Widerrufsfolgensystem, Art. 12–14 VR-RiL Kein Zugriff
      2. b) in dubio pro consumptore? Kein Zugriff
      3. aa) Umsetzungsleitfaden der Kommission Kein Zugriff
        bb) ErwG 48 VR-RiL Kein Zugriff
        cc) Vergleich mit KOM(2017) 637 Kein Zugriff
      4. d) Effektivität des Widerrufsrechts Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Kein Surrogatherausgabeanspruch in den §§ 355 ff. BGB Kein Zugriff
      2. b) Gebotenheit des Surrogatherausgabeanspruchs Kein Zugriff
    2. 1. a) Auslegung der VR-RiL Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungen durch den Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Offenlegung des zu engen Wortlauts des § 357 Abs. 7 BGB Kein Zugriff
        bb) Konsequenzen für den schadensersatzrechtlichen Schutz Kein Zugriff
      2. b) Der mangelnde bereicherungsrechtliche Schutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmittelbare Begrenzung durch die VR-RiL Kein Zugriff
      2. b) Begrenzung durch den Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Auslegung des nationalen Rechts Kein Zugriff
      2. aa) Widersprüchlichkeit innerhalb des Komplexes Kein Zugriff
        bb) Widersprüchlichkeit gegenüber anderen Instituten Kein Zugriff
        cc) Ungleichbehandlung unterschiedlicher Leistungsgegenstände Kein Zugriff
    2. 1. a) Kein Ausschluss durch negative Rechtsfolgenanordnung Kein Zugriff
      2. b) Keine Einschränkung durch Art. 14 Abs. 5 VR-RiL Kein Zugriff
      3. aa) Rs. Messner Kein Zugriff
        bb) Rs. Michaïlidis, Courage und Manfredi Kein Zugriff
        cc) Vergleich mit der Entscheidung in der Rs. Quelle Kein Zugriff
      4. aa) Zuweisung eines Prüfungsrechts Kein Zugriff
        bb) Systemimmanenter Schutz durch § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Pflicht zur Herausgabe des Surrogats Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendung der §§ 812 ff. BGB Kein Zugriff
      2. b) Keine Einschränkung durch den Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 3. Belehrungserfordernis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bestimmung der Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
      2. b) Umfang des Herausgabeanspruchs Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarkeit mit europäischen Vorgaben Kein Zugriff
    3. 3. Belehrungserfordernis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Keine Einschränkung durch europäische Vorgaben Kein Zugriff
      2. b) Belehrungserfordernis Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsatz der Herausgabe Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungen der Herausgabepflicht Kein Zugriff
      3. c) Belehrungserfordernis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. b) Saldotheorie Kein Zugriff
      3. c) Modifizierte Zweikondiktionenlehren Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung der Grundsätze auf den Verbraucherwiderruf Kein Zugriff
    3. 3. Belehrungserfordernis Kein Zugriff
2. B. Risikozuweisung de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 439 - 442
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 443 - 456
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 457 - 487

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