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Die steuerlichen Implikationen der Mobilitätsgarantien des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Europäische Steuerrecht ist seit der „Schumacker“-Entscheidung des EuGH Gegenstand zahlreicher Untersuchungen gewesen. Vernachlässigt wurde in diesem Zusammenhang allerdings bislang der Umstand, dass Freizügigkeitsrechte nicht nur innerhalb des Binnenmarkts verbürgt sind, sondern zumindest in reduziertem Maße auch durch das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft garantiert werden.

Die Neuerscheinung untersucht welche Rechtsgarantien sich aus dem Abkommen im Detail ergeben, inwieweit sich die Rechtsprechung des EuGH auf dem Gebiet des Steuerrechts auf das Abkommen übertragen lässt und wie sich die weniger weitreichenden Abkommensziele und die im Abkommen enthaltene Vorbehalte auf den steuerlichen Gehalt des Abkommens auswirken. Ferner wird dargestellt, hinsichtlich welcher Regelungen des deutschen Steuerrechts Bedenken bezüglich ihrer Vereinbarkeit mit den Anforderungen des Freizügigkeitsabkommens bestehen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0441-5
ISBN-Online
978-3-8452-4747-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschafts- und Steuerrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
388
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
    Autor:innen:
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12
    Autor:innen:
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
    Autor:innen:
  5. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 26
    Autor:innen:
    1. Das Abkommen - Aufbau und Inhalt Kein Zugriff Seiten 27 - 30
      Autor:innen:
    2. Der institutionelle Rahmen des Abkommens Kein Zugriff Seiten 30 - 32
      Autor:innen:
    3. Der rechtliche Charakter des Abkommens Kein Zugriff Seiten 32 - 36
      Autor:innen:
    4. Vergleich mit dem EWR-Abkommen und erste Einordnung Kein Zugriff Seiten 36 - 40
      Autor:innen:
      1. Die Auslegungsmethoden des Art. 31 WVK Kein Zugriff Seiten 41 - 45
        Autor:innen:
      2. Die ergänzenden Auslegungsmethoden nach Art. 32 WVK Kein Zugriff Seiten 45 - 47
        Autor:innen:
      3. Weitere Auslegungsregeln Kein Zugriff Seiten 47 - 48
        Autor:innen:
      4. Verträge mit mehreren authentischen Sprachen (Art. 33 WVK) Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
      1. Die Auslegung völkerrechtlicher Abkommen durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 49 - 53
        Autor:innen:
      2. Die Auslegung des Freizügigkeitsabkommens durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 53 - 58
        Autor:innen:
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 58 - 59
        Autor:innen:
      1. Untersuchung des Abkommenstextes Kein Zugriff Seiten 59 - 63
        Autor:innen:
      2. Untersuchung der Abkommensmaterialien Kein Zugriff Seiten 63 - 65
        Autor:innen:
      3. Bedeutung für die Auslegung des Abkommens Kein Zugriff Seiten 65 - 68
        Autor:innen:
      1. »Begriffe des Gemeinschaftsrechts« Kein Zugriff Seiten 68 - 74
        Autor:innen:
      2. Die Verbindlichkeit der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 74 - 75
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Auffassung der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beurteilung der Literaturauffassungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Auslegungsansätze der Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Unterscheidung zwischen neuer und alter Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Restriktivere »neue« Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Das allgemeine Diskriminierungsverbot und das Recht auf Freizügigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45 ff. AEUV) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Niederlassungsfreiheit (Art. 49 ff. AEUV) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anwendungsbereich und Wirkung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Eingriff in die Grundfreiheiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Folgen eines Verstoßes gegen das Unionsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die unmittelbare Anwendbarkeit der Abkommensrechte Kein Zugriff Seiten 111 - 114
        Autor:innen:
      2. Der persönliche und räumliche Anwendungsbereich des Abkommens Kein Zugriff Seiten 114 - 116
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Das allgemeine Diskriminierungsverbot (Art. 2 FZA) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Das Aufenthaltsrecht der Arbeitnehmer Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das Recht auf Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Sonstige Rechte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die Berechtigten der Niederlassungsfreizügigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die vom Abkommen im Einzelnen garantierten Rechte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Formen der Niederlassung nach dem Abkommen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Garantie der sekundären Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Erfasste Dienstleistungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Abkommensrechte im Einzelnen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anwendbarkeit auf Korrespondenzdienstleistungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die passive Dienstleistungsfreiheit des Abkommens Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Die Freizügigkeit der Nichterwerbstätigen (Art. 24 Anhang I FZA) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Das Diskriminierungsverbot des Abkommens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Untersuchung des Wortlauts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ableitung eines Beschränkungsverbots nach Art. 16 Abs. 2 FZA Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Auslegung nach Ziel und Kontext Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Das Recht auf »Zugang« (Art. 4 FZA i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Anhang I FZA) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      5. Die Schranken der Abkommensrechte Kein Zugriff Seiten 187 - 190
        Autor:innen:
      6. Die Folgen eines Verstoßes gegen das Abkommen Kein Zugriff Seiten 190 - 192
        Autor:innen:
      7. Rechtsschutz nach dem Freizügigkeitsabkommen Kein Zugriff Seiten 192 - 194
        Autor:innen:
      8. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff Seiten 194 - 196
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der Stand der Diskussion in Literatur und Verwaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Urteile nationaler Gerichte der Abkommensstaaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Schlussanträge des Generalanwalts in den Rechtssachen »Hengartner und Gasser« und »Ettwein« Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache »Hengartner und Gasser« Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Die Freizügigkeitsgarantien des Abkommens im Allgemeinen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Regelung des Art. 9 Abs. 2 Anhang I FZA Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Bestimmungen des Art. 21 FZA Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ziel und Zweck des Abkommens Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Verhältnis zu den Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der steuerrechtliche Schutzbereich des Abkommens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Der Standard der Vergleichbarkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vergleichbarkeit »insbesondere hinsichtlich ihres Wohnsitzes« Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ungleichbehandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Unterscheidung »bei Anwendung der Steuervorschriften« Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die ausdrücklichen Rechtfertigungsgründe des Art. 21 Abs. 3 FZA Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Die Amtshilfe innerhalb des Binnenmarktes (Amtshilferichtlinie) Kein Zugriff Seiten 248 - 254
        Autor:innen:
      2. Die Amtshilfe der Schweiz vor der Revision des DBA Kein Zugriff Seiten 254 - 258
        Autor:innen:
      3. Die Amtshilfe der Schweiz nach der Revision des DBA Kein Zugriff Seiten 258 - 260
        Autor:innen:
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 260 - 261
        Autor:innen:
      1. Das Argument des Rechtsmissbrauchs im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 261 - 267
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die ungeschriebenen Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Die Kohärenz des Steuersystems Kein Zugriff Seiten 278 - 281
      Autor:innen:
    2. Das Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Seiten 281 - 282
      Autor:innen:
    3. Die Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 282 - 288
      Autor:innen:
    4. Autor:innen:
      1. Die Existenz weiterer Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Der Spendenabzug nach § 10b EStG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Vereinbarkeit der Regelung des § 2a EStG mit dem FZA Kein Zugriff
            Autor:innen:
    5. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 314 - 318
      Autor:innen:
    6. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 318 - 320
      Autor:innen:
    7. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Seiten 320 - 321
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Beschränkung auf unbeschränkt Steuerpflichtige Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 327 - 327
        Autor:innen:
      3. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 327 - 330
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Die Beschränkung der Förderfähigkeit auf EU/EWRImmobilien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 331 - 331
        Autor:innen:
      6. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 331 - 332
        Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Die Rückzahlungsverpflichtung bei einem Wegzug in die Schweiz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      8. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 333 - 333
        Autor:innen:
      9. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 333 - 334
        Autor:innen:
      10. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Anwendbarkeit des AStG gegenüber der Schweiz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die Wegzugsbesteuerung des § 6 AStG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      11. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 341 - 342
        Autor:innen:
      12. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 342 - 344
        Autor:innen:
      13. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Seiten 344 - 354
        Autor:innen:
      14. Autor:innen:
        1. Die Hinzurechnungsbesteuerung nach § 7 ff. AStG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      15. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 357 - 359
        Autor:innen:
      16. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 359 - 362
        Autor:innen:
      17. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Seiten 362 - 366
        Autor:innen:
      18. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 366 - 368
        Autor:innen:
  6. Thesenförmige Zusammenfassung/Schluss Kein Zugriff Seiten 369 - 376
    Autor:innen:
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 388
    Autor:innen: