Die steuerlichen Implikationen der Mobilitätsgarantien des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU

Julian Maier

doi:10.5771/9783845247472

Zusammenfassung

Das Europäische Steuerrecht ist seit der „Schumacker“-Entscheidung des EuGH Gegenstand zahlreicher Untersuchungen gewesen. Vernachlässigt wurde in diesem Zusammenhang allerdings bislang der Umstand, dass Freizügigkeitsrechte nicht nur innerhalb des Binnenmarkts verbürgt sind, sondern zumindest in reduziertem Maße auch durch das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft garantiert werden.

Die Neuerscheinung untersucht welche Rechtsgarantien sich aus dem Abkommen im Detail ergeben, inwieweit sich die Rechtsprechung des EuGH auf dem Gebiet des Steuerrechts auf das Abkommen übertragen lässt und wie sich die weniger weitreichenden Abkommensziele und die im Abkommen enthaltene Vorbehalte auf den steuerlichen Gehalt des Abkommens auswirken. Ferner wird dargestellt, hinsichtlich welcher Regelungen des deutschen Steuerrechts Bedenken bezüglich ihrer Vereinbarkeit mit den Anforderungen des Freizügigkeitsabkommens bestehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0441-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4747-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 388
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Julian Maier
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Julian Maier
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12 Julian Maier
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Julian Maier
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 26 Julian Maier
1. Das Abkommen - Aufbau und Inhalt Kein Zugriff Seiten 27 - 30 Julian Maier
2. Der institutionelle Rahmen des Abkommens Kein Zugriff Seiten 30 - 32 Julian Maier
3. Der rechtliche Charakter des Abkommens Kein Zugriff Seiten 32 - 36 Julian Maier
4. Vergleich mit dem EWR-Abkommen und erste Einordnung Kein Zugriff Seiten 36 - 40 Julian Maier
1. 1. Die Auslegungsmethoden des Art. 31 WVK Kein Zugriff Seiten 41 - 45 Julian Maier
  2. Die ergänzenden Auslegungsmethoden nach Art. 32 WVK Kein Zugriff Seiten 45 - 47 Julian Maier
  3. Weitere Auslegungsregeln Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Julian Maier
  4. Verträge mit mehreren authentischen Sprachen (Art. 33 WVK) Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Julian Maier
2. 1. Die Auslegung völkerrechtlicher Abkommen durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 49 - 53 Julian Maier
  2. Die Auslegung des Freizügigkeitsabkommens durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 53 - 58 Julian Maier
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Julian Maier
3. 1. Untersuchung des Abkommenstextes Kein Zugriff Seiten 59 - 63 Julian Maier
  2. Untersuchung der Abkommensmaterialien Kein Zugriff Seiten 63 - 65 Julian Maier
  3. Bedeutung für die Auslegung des Abkommens Kein Zugriff Seiten 65 - 68 Julian Maier
4. 1. »Begriffe des Gemeinschaftsrechts« Kein Zugriff Seiten 68 - 74 Julian Maier
  2. Die Verbindlichkeit der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Julian Maier
  3. Julian Maier
    1. Die Auffassung der Literatur Kein Zugriff Julian Maier
    2. Beurteilung der Literaturauffassungen Kein Zugriff Julian Maier
    3. Auslegungsansätze der Rechtsprechung Kein Zugriff Julian Maier
    4. Unterscheidung zwischen neuer und alter Rechtsprechung Kein Zugriff Julian Maier
    5. Restriktivere »neue« Rechtsprechung Kein Zugriff Julian Maier
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Julian Maier
1. 1. Julian Maier
    1. Das allgemeine Diskriminierungsverbot und das Recht auf Freizügigkeit Kein Zugriff Julian Maier
    2. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45 ff. AEUV) Kein Zugriff Julian Maier
    3. Die Niederlassungsfreiheit (Art. 49 ff. AEUV) Kein Zugriff Julian Maier
    4. Die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) Kein Zugriff Julian Maier
  2. Julian Maier
    1. Anwendungsbereich und Wirkung der Grundfreiheiten Kein Zugriff Julian Maier
    2. Der Eingriff in die Grundfreiheiten Kein Zugriff Julian Maier
    3. Die Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff Julian Maier
    4. Die Folgen eines Verstoßes gegen das Unionsrecht Kein Zugriff Julian Maier
2. 1. Die unmittelbare Anwendbarkeit der Abkommensrechte Kein Zugriff Seiten 111 - 114 Julian Maier
  2. Der persönliche und räumliche Anwendungsbereich des Abkommens Kein Zugriff Seiten 114 - 116 Julian Maier
  3. Julian Maier
    1. Das allgemeine Diskriminierungsverbot (Art. 2 FZA) Kein Zugriff Julian Maier
    2. Julian Maier
      1. Das Aufenthaltsrecht der Arbeitnehmer Kein Zugriff Julian Maier
      2. Das Recht auf Inländergleichbehandlung Kein Zugriff Julian Maier
      3. Sonstige Rechte Kein Zugriff Julian Maier
      4. Die Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff Julian Maier
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff Julian Maier
    3. Julian Maier
      1. Die Berechtigten der Niederlassungsfreizügigkeit Kein Zugriff Julian Maier
      2. Die vom Abkommen im Einzelnen garantierten Rechte Kein Zugriff Julian Maier
      3. Formen der Niederlassung nach dem Abkommen Kein Zugriff Julian Maier
      4. Die Garantie der sekundären Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Julian Maier
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff Julian Maier
    4. Julian Maier
      1. Erfasste Dienstleistungen Kein Zugriff Julian Maier
      2. Die Abkommensrechte im Einzelnen Kein Zugriff Julian Maier
      3. Anwendbarkeit auf Korrespondenzdienstleistungen Kein Zugriff Julian Maier
      4. Die passive Dienstleistungsfreiheit des Abkommens Kein Zugriff Julian Maier
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff Julian Maier
    5. Die Freizügigkeit der Nichterwerbstätigen (Art. 24 Anhang I FZA) Kein Zugriff Julian Maier
  4. Julian Maier
    1. Das Diskriminierungsverbot des Abkommens Kein Zugriff Julian Maier
    2. Julian Maier
      1. Untersuchung des Wortlauts Kein Zugriff Julian Maier
      2. Ableitung eines Beschränkungsverbots nach Art. 16 Abs. 2 FZA Kein Zugriff Julian Maier
      3. Auslegung nach Ziel und Kontext Kein Zugriff Julian Maier
      4. Das Recht auf »Zugang« (Art. 4 FZA i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Anhang I FZA) Kein Zugriff Julian Maier
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff Julian Maier
  5. Die Schranken der Abkommensrechte Kein Zugriff Seiten 187 - 190 Julian Maier
  6. Die Folgen eines Verstoßes gegen das Abkommen Kein Zugriff Seiten 190 - 192 Julian Maier
  7. Rechtsschutz nach dem Freizügigkeitsabkommen Kein Zugriff Seiten 192 - 194 Julian Maier
  8. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff Seiten 194 - 196 Julian Maier
1. 1. Julian Maier
    1. Der Stand der Diskussion in Literatur und Verwaltung Kein Zugriff Julian Maier
    2. Urteile nationaler Gerichte der Abkommensstaaten Kein Zugriff Julian Maier
    3. Die Schlussanträge des Generalanwalts in den Rechtssachen »Hengartner und Gasser« und »Ettwein« Kein Zugriff Julian Maier
    4. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache »Hengartner und Gasser« Kein Zugriff Julian Maier
    5. Julian Maier
      1. Die Freizügigkeitsgarantien des Abkommens im Allgemeinen Kein Zugriff Julian Maier
      2. Die Regelung des Art. 9 Abs. 2 Anhang I FZA Kein Zugriff Julian Maier
      3. Die Bestimmungen des Art. 21 FZA Kein Zugriff Julian Maier
      4. Ziel und Zweck des Abkommens Kein Zugriff Julian Maier
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff Julian Maier
  2. Julian Maier
    1. Das Verhältnis zu den Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff Julian Maier
    2. Der steuerrechtliche Schutzbereich des Abkommens Kein Zugriff Julian Maier
    3. Julian Maier
      1. Der Standard der Vergleichbarkeit im Allgemeinen Kein Zugriff Julian Maier
      2. Vergleichbarkeit »insbesondere hinsichtlich ihres Wohnsitzes« Kein Zugriff Julian Maier
      3. Ungleichbehandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff Julian Maier
      4. Unterscheidung »bei Anwendung der Steuervorschriften« Kein Zugriff Julian Maier
    4. Julian Maier
      1. Die ausdrücklichen Rechtfertigungsgründe des Art. 21 Abs. 3 FZA Kein Zugriff Julian Maier
2. 1. Die Amtshilfe innerhalb des Binnenmarktes (Amtshilferichtlinie) Kein Zugriff Seiten 248 - 254 Julian Maier
  2. Die Amtshilfe der Schweiz vor der Revision des DBA Kein Zugriff Seiten 254 - 258 Julian Maier
  3. Die Amtshilfe der Schweiz nach der Revision des DBA Kein Zugriff Seiten 258 - 260 Julian Maier
  4. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 260 - 261 Julian Maier
3. 1. Das Argument des Rechtsmissbrauchs im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 261 - 267 Julian Maier
  2. Julian Maier
    1. Die ungeschriebenen Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Julian Maier
4. Die Kohärenz des Steuersystems Kein Zugriff Seiten 278 - 281 Julian Maier
5. Das Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Seiten 281 - 282 Julian Maier
6. Die Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 282 - 288 Julian Maier
7. Julian Maier
  1. Die Existenz weiterer Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Julian Maier
8. 1. Julian Maier
    1. Julian Maier
      1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Julian Maier
      2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Julian Maier
      3. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Julian Maier
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff Julian Maier
    2. Julian Maier
      1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Julian Maier
      2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Julian Maier
      3. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Julian Maier
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff Julian Maier
    3. Der Spendenabzug nach § 10b EStG Kein Zugriff Julian Maier
  2. Julian Maier
    1. Julian Maier
      1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Julian Maier
      2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Julian Maier
      3. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Julian Maier
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff Julian Maier
    2. Julian Maier
      1. Die Vereinbarkeit der Regelung des § 2a EStG mit dem FZA Kein Zugriff Julian Maier
9. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 314 - 318 Julian Maier
10. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 318 - 320 Julian Maier
11. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Seiten 320 - 321 Julian Maier
12. 1. Julian Maier
    1. Julian Maier
      1. Die Beschränkung auf unbeschränkt Steuerpflichtige Kein Zugriff Julian Maier
  2. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 327 - 327 Julian Maier
  3. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 327 - 330 Julian Maier
  4. Julian Maier
    1. Die Beschränkung der Förderfähigkeit auf EU/EWRImmobilien Kein Zugriff Julian Maier
  5. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 331 - 331 Julian Maier
  6. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 331 - 332 Julian Maier
  7. Julian Maier
    1. Die Rückzahlungsverpflichtung bei einem Wegzug in die Schweiz Kein Zugriff Julian Maier
  8. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 333 - 333 Julian Maier
  9. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 333 - 334 Julian Maier
  10. Julian Maier
    1. Julian Maier
      1. Die Anwendbarkeit des AStG gegenüber der Schweiz Kein Zugriff Julian Maier
    2. Die Wegzugsbesteuerung des § 6 AStG Kein Zugriff Julian Maier
  11. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 341 - 342 Julian Maier
  12. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 342 - 344 Julian Maier
  13. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Seiten 344 - 354 Julian Maier
  14. Julian Maier
    1. Die Hinzurechnungsbesteuerung nach § 7 ff. AStG Kein Zugriff Julian Maier
  15. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 357 - 359 Julian Maier
  16. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 359 - 362 Julian Maier
  17. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Seiten 362 - 366 Julian Maier
  18. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 366 - 368 Julian Maier
Thesenförmige Zusammenfassung/Schluss Kein Zugriff Seiten 369 - 376 Julian Maier
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 388 Julian Maier

Die steuerlichen Implikationen der Mobilitätsgarantien des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU

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