Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die steuerlichen Implikationen der Mobilitätsgarantien des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Europäische Steuerrecht ist seit der „Schumacker“-Entscheidung des EuGH Gegenstand zahlreicher Untersuchungen gewesen. Vernachlässigt wurde in diesem Zusammenhang allerdings bislang der Umstand, dass Freizügigkeitsrechte nicht nur innerhalb des Binnenmarkts verbürgt sind, sondern zumindest in reduziertem Maße auch durch das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft garantiert werden.

Die Neuerscheinung untersucht welche Rechtsgarantien sich aus dem Abkommen im Detail ergeben, inwieweit sich die Rechtsprechung des EuGH auf dem Gebiet des Steuerrechts auf das Abkommen übertragen lässt und wie sich die weniger weitreichenden Abkommensziele und die im Abkommen enthaltene Vorbehalte auf den steuerlichen Gehalt des Abkommens auswirken. Ferner wird dargestellt, hinsichtlich welcher Regelungen des deutschen Steuerrechts Bedenken bezüglich ihrer Vereinbarkeit mit den Anforderungen des Freizügigkeitsabkommens bestehen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0441-5
ISBN-Online
978-3-8452-4747-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschafts- und Steuerrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
388
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 12
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16
  5. Einleitung Kein Zugriff 17 - 26
    1. Das Abkommen - Aufbau und Inhalt Kein Zugriff 27 - 30
    2. Der institutionelle Rahmen des Abkommens Kein Zugriff 30 - 32
    3. Der rechtliche Charakter des Abkommens Kein Zugriff 32 - 36
    4. Vergleich mit dem EWR-Abkommen und erste Einordnung Kein Zugriff 36 - 40
      1. Die Auslegungsmethoden des Art. 31 WVK Kein Zugriff 41 - 45
      2. Die ergänzenden Auslegungsmethoden nach Art. 32 WVK Kein Zugriff 45 - 47
      3. Weitere Auslegungsregeln Kein Zugriff 47 - 48
      4. Verträge mit mehreren authentischen Sprachen (Art. 33 WVK) Kein Zugriff 48 - 49
      1. Die Auslegung völkerrechtlicher Abkommen durch den EuGH Kein Zugriff 49 - 53
      2. Die Auslegung des Freizügigkeitsabkommens durch den EuGH Kein Zugriff 53 - 58
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff 58 - 59
      1. Untersuchung des Abkommenstextes Kein Zugriff 59 - 63
      2. Untersuchung der Abkommensmaterialien Kein Zugriff 63 - 65
      3. Bedeutung für die Auslegung des Abkommens Kein Zugriff 65 - 68
      1. »Begriffe des Gemeinschaftsrechts« Kein Zugriff 68 - 74
      2. Die Verbindlichkeit der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff 74 - 75
        1. Die Auffassung der Literatur Kein Zugriff
        2. Beurteilung der Literaturauffassungen Kein Zugriff
        3. Auslegungsansätze der Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. Unterscheidung zwischen neuer und alter Rechtsprechung Kein Zugriff
        5. Restriktivere »neue« Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 95 - 96
        1. Das allgemeine Diskriminierungsverbot und das Recht auf Freizügigkeit Kein Zugriff
        2. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45 ff. AEUV) Kein Zugriff
        3. Die Niederlassungsfreiheit (Art. 49 ff. AEUV) Kein Zugriff
        4. Die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) Kein Zugriff
        1. Anwendungsbereich und Wirkung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
        2. Der Eingriff in die Grundfreiheiten Kein Zugriff
        3. Die Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
        4. Die Folgen eines Verstoßes gegen das Unionsrecht Kein Zugriff
      1. Die unmittelbare Anwendbarkeit der Abkommensrechte Kein Zugriff 111 - 114
      2. Der persönliche und räumliche Anwendungsbereich des Abkommens Kein Zugriff 114 - 116
        1. Das allgemeine Diskriminierungsverbot (Art. 2 FZA) Kein Zugriff
          1. Das Aufenthaltsrecht der Arbeitnehmer Kein Zugriff
          2. Das Recht auf Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
          3. Sonstige Rechte Kein Zugriff
          4. Die Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. Die Berechtigten der Niederlassungsfreizügigkeit Kein Zugriff
          2. Die vom Abkommen im Einzelnen garantierten Rechte Kein Zugriff
          3. Formen der Niederlassung nach dem Abkommen Kein Zugriff
          4. Die Garantie der sekundären Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. Erfasste Dienstleistungen Kein Zugriff
          2. Die Abkommensrechte im Einzelnen Kein Zugriff
          3. Anwendbarkeit auf Korrespondenzdienstleistungen Kein Zugriff
          4. Die passive Dienstleistungsfreiheit des Abkommens Kein Zugriff
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
        5. Die Freizügigkeit der Nichterwerbstätigen (Art. 24 Anhang I FZA) Kein Zugriff
        1. Das Diskriminierungsverbot des Abkommens Kein Zugriff
          1. Untersuchung des Wortlauts Kein Zugriff
          2. Ableitung eines Beschränkungsverbots nach Art. 16 Abs. 2 FZA Kein Zugriff
          3. Auslegung nach Ziel und Kontext Kein Zugriff
          4. Das Recht auf »Zugang« (Art. 4 FZA i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Anhang I FZA) Kein Zugriff
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
      5. Die Schranken der Abkommensrechte Kein Zugriff 187 - 190
      6. Die Folgen eines Verstoßes gegen das Abkommen Kein Zugriff 190 - 192
      7. Rechtsschutz nach dem Freizügigkeitsabkommen Kein Zugriff 192 - 194
      8. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff 194 - 196
        1. Der Stand der Diskussion in Literatur und Verwaltung Kein Zugriff
        2. Urteile nationaler Gerichte der Abkommensstaaten Kein Zugriff
        3. Die Schlussanträge des Generalanwalts in den Rechtssachen »Hengartner und Gasser« und »Ettwein« Kein Zugriff
        4. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache »Hengartner und Gasser« Kein Zugriff
          1. Die Freizügigkeitsgarantien des Abkommens im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. Die Regelung des Art. 9 Abs. 2 Anhang I FZA Kein Zugriff
          3. Die Bestimmungen des Art. 21 FZA Kein Zugriff
          4. Ziel und Zweck des Abkommens Kein Zugriff
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. Das Verhältnis zu den Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
        2. Der steuerrechtliche Schutzbereich des Abkommens Kein Zugriff
          1. Der Standard der Vergleichbarkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. Vergleichbarkeit »insbesondere hinsichtlich ihres Wohnsitzes« Kein Zugriff
          3. Ungleichbehandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
          4. Unterscheidung »bei Anwendung der Steuervorschriften« Kein Zugriff
          1. Die ausdrücklichen Rechtfertigungsgründe des Art. 21 Abs. 3 FZA Kein Zugriff
      1. Die Amtshilfe innerhalb des Binnenmarktes (Amtshilferichtlinie) Kein Zugriff 248 - 254
      2. Die Amtshilfe der Schweiz vor der Revision des DBA Kein Zugriff 254 - 258
      3. Die Amtshilfe der Schweiz nach der Revision des DBA Kein Zugriff 258 - 260
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 260 - 261
      1. Das Argument des Rechtsmissbrauchs im Unionsrecht Kein Zugriff 261 - 267
        1. Die ungeschriebenen Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    4. Die Kohärenz des Steuersystems Kein Zugriff 278 - 281
    5. Das Territorialitätsprinzip Kein Zugriff 281 - 282
    6. Die Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff 282 - 288
      1. Die Existenz weiterer Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
          1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
          3. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
          3. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. Der Spendenabzug nach § 10b EStG Kein Zugriff
          1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
          3. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. Die Vereinbarkeit der Regelung des § 2a EStG mit dem FZA Kein Zugriff
    9. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff 314 - 318
    10. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff 318 - 320
    11. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff 320 - 321
          1. Die Beschränkung auf unbeschränkt Steuerpflichtige Kein Zugriff
      2. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff 327 - 327
      3. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff 327 - 330
        1. Die Beschränkung der Förderfähigkeit auf EU/EWRImmobilien Kein Zugriff
      5. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff 331 - 331
      6. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff 331 - 332
        1. Die Rückzahlungsverpflichtung bei einem Wegzug in die Schweiz Kein Zugriff
      8. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff 333 - 333
      9. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff 333 - 334
          1. Die Anwendbarkeit des AStG gegenüber der Schweiz Kein Zugriff
        2. Die Wegzugsbesteuerung des § 6 AStG Kein Zugriff
      11. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff 341 - 342
      12. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff 342 - 344
      13. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff 344 - 354
        1. Die Hinzurechnungsbesteuerung nach § 7 ff. AStG Kein Zugriff
      15. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff 357 - 359
      16. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff 359 - 362
      17. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff 362 - 366
      18. Zwischenfazit Kein Zugriff 366 - 368
  10. Thesenförmige Zusammenfassung/Schluss Kein Zugriff 369 - 376
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 377 - 388

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Steuerrecht"
Cover des Buchs: Die Reichweite der Drittstaatswirkung der Kapitalverkehrsfreiheit auf dem Gebiet der direkten Steuern
Monographie Vollzugriff
Timm Oelschläger
Die Reichweite der Drittstaatswirkung der Kapitalverkehrsfreiheit auf dem Gebiet der direkten Steuern
Cover des Buchs: Steuerratgeber für Arbeitnehmer - Ausgabe 2026
Monographie Vollzugriff
Wolfgang Benzel, Dirk Rott
Steuerratgeber für Arbeitnehmer - Ausgabe 2026
Cover des Buchs: Steuerrecht
Lehrbuch Vollzugriff
Oliver Fehrenbacher
Steuerrecht
Cover des Buchs: Das Multilaterale Instrument als multilaterales Recht
Monographie Vollzugriff
Christian Jung
Das Multilaterale Instrument als multilaterales Recht
Cover des Buchs: Die strafrechtliche Offenlegungspflicht steuerlich erheblicher Tatsachen
Monographie Vollzugriff
Muntaser Krönung
Die strafrechtliche Offenlegungspflicht steuerlich erheblicher Tatsachen

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex