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Transparenz im Kartellverfahren der Europäischen Union

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Der Begriff der Transparenz erfährt seit einiger Zeit vermehrte Aufmerksamkeit in der juristischen Diskussion. Auch wenn sein Inhalt oft unbestimmt bleibt, ist der Begriff doch eng mit einer elementaren Verfahrensgerechtigkeit verbunden, die gerade im Hinblick auf die Eingriffsintensität der kartellrechtlichen Regelungen von wesentlicher Bedeutung ist. Die Arbeit bietet eine Analyse des europäischen Kartellverfahrens mit dem Ziel, im Lichte des primärrechtlichen Transparenzgrundsatzes und unter Berücksichtigung internationaler Bezüge aufzuzeigen, inwiefern das europäische Kartellverfahren bereits transparent ausgestaltet ist, wo Transparenzdefizite bestehen und wie diese unter Einbeziehung kollidierender Interessen zu bewerten sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-7847-8
ISBN-Online
978-3-7489-2257-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
365
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einleitung Kein Zugriff 19 - 23
      1. I. Allgemeine Elemente von Transparenz Kein Zugriff
        1. 1. Transparenz in Normsetzungsverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Transparenz in der Verwaltung Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung im europäischen Primärrecht Kein Zugriff
        2. 2. Transparenz als unionales Verfassungsprinzip Kein Zugriff
      1. I. Europäisches Kartellrecht als zentraler Bereich unionaler Eigenverwaltung Kein Zugriff
      2. II. Die Europäische Kommission als europäische Kartellbehörde Kein Zugriff
        1. 1. Ermittlungsphase Kein Zugriff
        2. 2. Formelle Entscheidungsphase Kein Zugriff
        3. 3. Beteiligung von Beschwerdeführern Kein Zugriff
          1. a) Legitimationsdefizite im Kartellrecht Kein Zugriff
            1. aa) Output / Input Kein Zugriff
            2. bb) Akzeptanz Kein Zugriff
          3. c) Übertragung auf das Kartellverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Verfahrensgerechtigkeit und Qualität der Entscheidung Kein Zugriff
          1. a) Wechselwirkungen zwischen Behördenstruktur und Entscheidungsfindung Kein Zugriff
            1. aa) „Confirmation bias“ Kein Zugriff
            2. bb) „Hindsight bias“ Kein Zugriff
            3. cc) „Policy bias“ Kein Zugriff
          3. c) Transparenz als Korrektiv Kein Zugriff
        1. 1. Transparenz und Effektivität Kein Zugriff
        2. 2. Transparenz und Vertraulichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Interessenkonflikte zwischen den Akteuren Kein Zugriff
        1. 1. Transparenz im internationalen Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Transparenzanforderungen in Art. 6 EMRK Kein Zugriff
        3. 3. Transparenz im US-amerikanischen Kartellverfahrensrecht Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsvergleichende Studien zur Transparenz in Kartellverfahren Kein Zugriff
          1. a) Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
          2. b) Veröffentlichung von Rechtsvorschriften und Mitteilungen Kein Zugriff
          3. c) Veröffentlichung von Verfahrensregelungen Kein Zugriff
          1. a) Mitteilungen und Hinweise der Kartellbehörde Kein Zugriff
          2. b) Recht auf Anhörung und Akteneinsicht Kein Zugriff
          3. c) Veröffentlichung und Begründung von Entscheidungen Kein Zugriff
          4. d) Recht Außenstehender auf Informationszugang Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Öffentlichkeitsarbeit der Kommission Kein Zugriff
        1. 1. Veröffentlichung materieller Regelungen Kein Zugriff
        2. 2. Veröffentlichung prozessualer Regelungen Kein Zugriff
        1. 1. Das Netzwerk im System paralleler Zuständigkeiten bei der Anwendung des europäischen Kartellrechts Kein Zugriff
          1. a) Fallverteilung im Netzwerk Kein Zugriff
            1. aa) Informationsaustausch zu Beginn und bei Abschluss des Kartellverfahrens Kein Zugriff
            2. bb) Informationsaustausch zum Zwecke der Anwendung des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
            3. cc) Schranken des Informationsaustauschs im Netzwerk Kein Zugriff
        3. 3. Das Netzwerk als Diskussionsforum Kein Zugriff
        1. 1. Interne Transparenz des Netzwerks Kein Zugriff
          1. a) Flexibilität der Fallverteilung Kein Zugriff
          2. b) Fallverteilung als interne Angelegenheit des Netzwerks Kein Zugriff
          3. c) Transparenzgewinn durch Formalisierung der Fallverteilung Kein Zugriff
          1. a) Austausch von Informationen zum Sachverhalt Kein Zugriff
          2. b) Berichte, Stellungnahmen und informelle Beratungen im Netzwerk Kein Zugriff
        4. 4. Transparenz des Netzwerks als Diskussionsforum Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Funktion und Ablauf der Ermittlungsphase Kein Zugriff
        1. 1. Information anlässlich konkreter Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
          1. a) Informelle Kontakte zur Kommission Kein Zugriff
              1. i. Zeitpunkt der Treffen Kein Zugriff
              2. ii. Kein Rechtsanspruch auf Treffen zum Verfahrensstand Kein Zugriff
              3. iii. Kein Treffen zum Verfahrensstand in Kartellsachen Kein Zugriff
            2. bb) Treffen unter Beteiligung Dritter Kein Zugriff
          1. a) Ausschluss der Akteneinsicht in der Ermittlungsphase Kein Zugriff
          2. b) Möglichkeit zur Einsicht in die Hauptunterlagen Kein Zugriff
        4. 4. Information über Einleitung oder Einstellung eines Verfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Ablauf und Transparenz des Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Informationsmöglichkeiten während der Ermittlungsphase Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung und Einstellung von Verfahren Kein Zugriff
        2. 2. Zurückweisung von Beschwerden Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Funktion des Anhörungsbeauftragten Kein Zugriff
          1. a) Frühe Kritik am Kartellverfahren Kein Zugriff
          2. b) Einführung des Anhörungsbeauftragten im Jahr 1982 Kein Zugriff
          3. c) Erweiterungen des Mandates in den Jahren 1990 und 1994 Kein Zugriff
          4. d) Stärkung der Unabhängigkeit im Jahr 2001 Kein Zugriff
        3. 3. Das aktuelle Mandat aus dem Jahr 2011 Kein Zugriff
          1. a) Funktion, Stellung und Kompetenzen Kein Zugriff
          2. b) Bedeutung des Bürgerbeauftragten im Kartellverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Recht auf Anhörung als elementare Verfahrensgarantie Kein Zugriff
              1. i. Funktion und Inhalt Kein Zugriff
              2. ii. Zur Erforderlichkeit einer gesonderten Anhörung zur Höhe des Bußgelds Kein Zugriff
              1. i. Bedeutung der Akteneinsicht Kein Zugriff
              2. ii. Umfang der Akteneinsicht Kein Zugriff
              3. iii. Verfahren der Akteneinsicht Kein Zugriff
              4. iv. Zur Möglichkeit der Einsichtnahme in die Stellungnahmen anderer Unternehmen Kein Zugriff
            1. aa) Funktion der mündlichen Anhörung Kein Zugriff
            2. bb) Vorbereitung und Ablauf der mündlichen Anhörung Kein Zugriff
                1. (1) Wachsende Bedeutung von Kronzeugenerklärungen Kein Zugriff
                2. (2) Zum berechtigten Interesse an der Befragung Kein Zugriff
              2. ii. Anhörung unter Anwesenheit der Entscheidungsträger Kein Zugriff
          1. a) Informationen anlässlich der Mitteilung der Beschwerdepunkte Kein Zugriff
          2. b) Möglichkeit zur Teilnahme an der mündlichen Anhörung Kein Zugriff
          1. a) Zulassung Dritter zum Kartellverfahren Kein Zugriff
          2. b) Information über den Verfahrensgegenstand Kein Zugriff
          3. c) Möglichkeit zur Teilnahme an der mündlichen Anhörung Kein Zugriff
        3. 3. Transparenz aus Sicht der Öffentlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Funktion und Inhalt Kein Zugriff
          2. b) Adressatenkreis Kein Zugriff
          1. a) Funktion und Inhalt Kein Zugriff
          2. b) Adressatenkreis und Zeitpunkt der Übermittlung Kein Zugriff
          3. c) Veröffentlichung Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Funktion und Aufgaben des Beratenden Ausschusses Kein Zugriff
        1. 1. Keine Anhörung der betroffenen Unternehmen Kein Zugriff
        2. 2. Veröffentlichung der Stellungnahme des Beratenden Ausschusses Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verfahren der Beschlussfassung Kein Zugriff
          1. a) Einfallstor für Versuche politischer Einflussnahme Kein Zugriff
          2. b) Keine Einbindung der Entscheidungsträger in das vorherige Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Begründung Kein Zugriff
          1. a) Funktion der Veröffentlichung Kein Zugriff
          2. b) Umfang der Veröffentlichung Kein Zugriff
            1. aa) Schutz vertraulicher Informationen Kein Zugriff
            2. bb) Insbesondere: Schutz von Kronzeugeninformationen Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Gründe für die Einführung des Settlement-Verfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Ablauf eines Settlement-Verfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Vertraulichkeit der Settlement-Gespräche Kein Zugriff
        2. 2. Offenlegung von Beweismitteln im Verlauf der Settlement-Gespräche Kein Zugriff
        3. 3. Recht auf Anhörung und Akteneinsicht nach Zugang der Mitteilung der Beschwerdepunkte Kein Zugriff
        4. 4. Informationszugang aus Sicht der Beschwerdeführer Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    8. H. Transparenz durch Dokumentenzugang nach der VO 1049/2001 Kein Zugriff
        1. 1. Problemaufriss: Dokumentenzugang zur Vorbereitung von Schadensersatzklagen Kein Zugriff
            1. aa) Das VKI-Urteil des EuG Kein Zugriff
            2. bb) Kein abschließender Charakter der VO 1/2003 Kein Zugriff
            3. cc) Keine Differenzierung anhand des Schutzzwecks Kein Zugriff
            4. dd) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) EuG: Pflicht zur konkreten und individuellen Prüfung Kein Zugriff
            2. bb) EuGH: Vermutung der Unzugänglichkeit der Verfahrensakte Kein Zugriff
          3. c) Vorrang kartellverfahrensrechtlicher Akteneinsichtsregelungen Kein Zugriff
        3. 3. Zugang zu Verfahrensakten nationaler Kartellbehörden Kein Zugriff
        4. 4. Einführung der Schadensersatzrichtlinie Kein Zugriff
      2. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 338 - 344
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 345 - 365

Literaturverzeichnis (362)

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